Markiert: Finanzausschuss

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Finanzausschuss ist doch abgesagt

Noch am Freitag berichtete Oberbürgermeister Bernd Wiegand auf Nachfrage von einer Sitzung des Finanzausschusses am kommenden Dienstag, die auch für die Öffentlichkeit per Stream übertragen wird. Doch am Samstag hat er nun seine Aussage...

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Grüne wollen Stadt den Grundstücksverkauf verbieten

  Die Stadt Halle soll künftig keine Grundstücke mehr verkaufen, sondern nur noch per Erbbaupacht vergeben. Das sieht ein Antrag der Grünen vor, der allerdings im Finanzauschuss mehrheitlich abgelehnt wurde.  Man sei kein Investorenschreck,...

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Finanzausschuss beschließt Haushalt

Der Finanzausschuss der Stadt Halle hat am Dienstag dem Haushalt für das laufende Jahr zugestimmt. Es gab 8 Ja-Stimmen sowie 2 Enthaltungen der CDU. Allerdings haben die Räte den Haushalt noch in einigen Punkten...

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Scheibe A: im Januar geht es weiter

Im Januar gehen die Bauarbeiten in der Scheibe A in Halle-Neustadt weiter. Das sagte Finanzdezernent Egbert Geier im Finanzausschuss. Anlass war ein Posten im Haushalt. Dort sind 185.000 Euro für das Umzugsmanagement eingeplant. Ende...

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Haushalts-Abschlussberatungen platzen

Die Abschlussberatungen zum Haushalt sind geplatzt. Auf Antrag von Ines Brock (Grüne) hat Finanzausschuss Teile des Haushalts vertagt, weil die Beratungen in einigen Ausschüssen noch nicht abgeschlossen sind. Damit ist ein Beschluss des Haushalts...

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Finanzausschuss: „Wiegand ohne Plan“

Wann kommt denn nun endlich der Haushalts-Entwurf für das kommende Jahr? Das haben die Mitglieder im Finanzausschuss gefragt. Doch einen Zeitplan gibt es weiterhin nicht. Dem Ausschuss-Vorsitzenden Bodo Meerheim (Die Linke) reicht es nun....

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Finanzausschuss lehnt Mini-Schulhöfe ab

Nach dem Bildungsausschuss hat am Dienstag es der Finanzauschuss Pläne der Stadt abgelehnt, zwei Mini-Innenhöfe des Neuen Städtischen Gymnasiums (NSG)  als Pausenhof für insgesamt 79 Schüler herzurichten. 482.000 Euro sollte diese Variante kosten. Es...

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Auch Finanzausschuss für Jugendparlament

Nach dem Bildungsausschuss und dem Jugendhilfeausschuss hat sich am Dienstag auch der Finanzauschuss mehrheitlich dafür ausgesprochen, ein Jugendparlament mit 15 Mitgliedern zu gründen. Sechs Mitglieder stimmten mit Ja, es gab vier Enthaltungen sowie eine...

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HAVAG will Haltestellen-Dächer im Steinweg begrünen

Die Hallesche Verkehrs AG (HAVAG) will im kommenden Jahr probeweise zwei Haltestellendächer im Steinweg begrünen, um Erfahrungen zu sammeln. Das hat HAVAG-Chef Vincent Schwarz am Dienstag im Finanzausschuss angekündigt. Man wolle Langzeiterfahrungen sammeln zu...

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Debatte um Haushaltskonsolidierung: Ausschuss lehnt Konzept ab

Der Finanzausschuss hat am Dienstag das Konsolidierungskonzept der Stadtverwaltung, das die Ausgabe von Schuldscheinen vorsieht, abgelehnt. Für den kommenden Stadtrat soll es einen Dringlichkeitsantrag geben. Stattdessen soll die Stadt beim Landesverwaltungsamt eine Fristverlängerung bis...

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Datenskandal: keine Ansprechpartner sind da

Einmal mehr hat der vermeintliche Datenschutzskandal für Aufregung gesorgt, diesmal im Ausschuss für Finanzen und Beteiligung. Die Stadträte hätten dort gern Vertreter der betroffenen städtischen Gesellschaften gehört. Doch trotz Einladung waren die Geschäftsführer der...

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2 Mio Euro zusätzlich für Halles Bühnen

Der Finanzausschuss hat am Dienstag für den Betrieb der Theater, Oper und Orchester GmbH zusätzliche Mittel von 2,075 Millionen Euro locker machen. Diskussionslos wurde die sogenannte „überplanmäßige Auszahlung“ genehmigt. Jetzt muss noch nächste Woche...

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Finanzausschuss streitet über Dringlichkeitsvorlagen

Immer wieder gibt es zwischen Stadtverwaltung und Stadtrat Ärger um Tischvorlagen. Und so kippte auch im Finanzausschuss wieder die Stimmung. Denn die Stadtverwaltung kam gleich mit vier Dringlichkeitsvorlagen in den Ausschuss. Zwei der Vorlagen...

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Entlastung des Bühnen-Aufsichtsrats erneut vertagt

Die Entlastung des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH (TOOH) für das abgelaufene Wirtschaftsjahr ist am Dienstag im Finanzausschuss zum wiederholten Male von der Tagesordnung genommen worden. Finanzdezernent Egbert Geier hat die Vorlage...

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Wegen Aula-Streit: IGS2-Sanierung wackelt

Die Sanierung der ehemaligen Sprachheilschule in der Ingolstädter Straße für die Zweite IGS wackelt. Anlass ist der Streit zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister Bernd Wiegand um eine Aula. Der Stadtrat hatte mehrfach einen Aula-Anbau beschlossen....

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Auch Finanzausschuss beschließt Eisdom-Ausbau für 23 Mio Euro

Nach kurzer Diskussion hat am Dienstagabend der Finanzausschuss dem Ausbau des Eisdoms für insgesamt 23 Millionen Euro zugestimmt. Der Grundsatzbeschluss wurde einstimmig gefasst, es gab vier Enthaltungen. 22.951.481 Euro aus Fluthilfemitteln sollen investiert werden....