Verschlagwortet: Finanzausschuss

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Finanzausschuss ist für städtisches Forstamt

Vor gut einem Monat hatte der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung die Einrichtung eines eigenen städtischen Forstamts in Halle (Saale) abgelehnt. Das lag damals auch an den Grünen, die auf einen eigenen Änderungsantrag...

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Technische Probleme: Finanzausschuss in Halle musste ausfallen

Wegen technischer Probleme mit der städtischen Internetanbindung musste der Finanzausschuss am Dienstag ausfallen, die Videositzung konnte nicht stattfinden. Welche Auswirkungen das auf die weitere Beratungsfolge hat ist bislang unklar. Auf der Tagesordnung standen unter...

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Stadtrat holt sich in der Impfaffäre einen Anwalt

Die Impfaffäre von Halle (Saale) wird nun auch ein Fall für einen Anwalt. Der Finanzausschuss hat am Dienstagabend mehrheitlich einen Beschluss gefasst, einen Rechtsanwalt zu bestellen. Die Kosten dafür hat die Stadtkasse zu tragen....

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Saalesparkasse weiterhin Namensgeber für Eisdom

  Der Eisdom in der Blücherstraße in Halle wird auch weiterhin nach der Sparkasse benannt. Der Finanzausschuss hat die Namensrechte für die kommenden drei Jahre vergeben.  Eigentlich sollte das der Stadtrat schon im September...

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Förderverein fürchtet Scheitern der Stadtbad-Sanierung

Die Sanierung des Stadtbads in Halle für rund 20 Millionen Euro könnte scheitern – das zumindest fürchtet der Förderverein des Stadtbads. Anlass ist eine Entscheidung des Finanzausschusses zum einem Antrag der Fraktionen Hauptsache Halle...

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Finanzausschuss ist doch abgesagt

Noch am Freitag berichtete Oberbürgermeister Bernd Wiegand auf Nachfrage von einer Sitzung des Finanzausschusses am kommenden Dienstag, die auch für die Öffentlichkeit per Stream übertragen wird. Doch am Samstag hat er nun seine Aussage...

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Grüne wollen Stadt den Grundstücksverkauf verbieten

  Die Stadt Halle soll künftig keine Grundstücke mehr verkaufen, sondern nur noch per Erbbaupacht vergeben. Das sieht ein Antrag der Grünen vor, der allerdings im Finanzauschuss mehrheitlich abgelehnt wurde.  Man sei kein Investorenschreck,...

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Finanzausschuss beschließt Haushalt

Der Finanzausschuss der Stadt Halle hat am Dienstag dem Haushalt für das laufende Jahr zugestimmt. Es gab 8 Ja-Stimmen sowie 2 Enthaltungen der CDU. Allerdings haben die Räte den Haushalt noch in einigen Punkten...

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Scheibe A: im Januar geht es weiter

Im Januar gehen die Bauarbeiten in der Scheibe A in Halle-Neustadt weiter. Das sagte Finanzdezernent Egbert Geier im Finanzausschuss. Anlass war ein Posten im Haushalt. Dort sind 185.000 Euro für das Umzugsmanagement eingeplant. Ende...

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Haushalts-Abschlussberatungen platzen

Die Abschlussberatungen zum Haushalt sind geplatzt. Auf Antrag von Ines Brock (Grüne) hat Finanzausschuss Teile des Haushalts vertagt, weil die Beratungen in einigen Ausschüssen noch nicht abgeschlossen sind. Damit ist ein Beschluss des Haushalts...

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Finanzausschuss: „Wiegand ohne Plan“

Wann kommt denn nun endlich der Haushalts-Entwurf für das kommende Jahr? Das haben die Mitglieder im Finanzausschuss gefragt. Doch einen Zeitplan gibt es weiterhin nicht. Dem Ausschuss-Vorsitzenden Bodo Meerheim (Die Linke) reicht es nun....

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Finanzausschuss lehnt Mini-Schulhöfe ab

Nach dem Bildungsausschuss hat am Dienstag es der Finanzauschuss Pläne der Stadt abgelehnt, zwei Mini-Innenhöfe des Neuen Städtischen Gymnasiums (NSG)  als Pausenhof für insgesamt 79 Schüler herzurichten. 482.000 Euro sollte diese Variante kosten. Es...

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Auch Finanzausschuss für Jugendparlament

Nach dem Bildungsausschuss und dem Jugendhilfeausschuss hat sich am Dienstag auch der Finanzauschuss mehrheitlich dafür ausgesprochen, ein Jugendparlament mit 15 Mitgliedern zu gründen. Sechs Mitglieder stimmten mit Ja, es gab vier Enthaltungen sowie eine...

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Hauptausschuss lehnt Konsolidierungsprogramm der Stadt ab

Der Hauptausschuss hat am Mittwoch das Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt abgelehnt, wie bereits am Dienstag der Finanzauschuss. Es gab 7 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Das Konzept der Stadt sieht vor, 200 Millionen Euro Kassenkredite durch...

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HAVAG will Haltestellen-Dächer im Steinweg begrünen

Die Hallesche Verkehrs AG (HAVAG) will im kommenden Jahr probeweise zwei Haltestellendächer im Steinweg begrünen, um Erfahrungen zu sammeln. Das hat HAVAG-Chef Vincent Schwarz am Dienstag im Finanzausschuss angekündigt. Man wolle Langzeiterfahrungen sammeln zu...

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Debatte um Haushaltskonsolidierung: Ausschuss lehnt Konzept ab

Der Finanzausschuss hat am Dienstag das Konsolidierungskonzept der Stadtverwaltung, das die Ausgabe von Schuldscheinen vorsieht, abgelehnt. Für den kommenden Stadtrat soll es einen Dringlichkeitsantrag geben. Stattdessen soll die Stadt beim Landesverwaltungsamt eine Fristverlängerung bis...

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