Unis und Kultureinrichtungen sollen “antisemitische Umtriebe” unterbinden: Demo gegen Antisemitismus am Franckeplatz

Ein Großaufgebot der Polizei war am Samstagnachmittag in der halleschen Innenstadt unterwegs. Mit dem Halleschen FC, der zeitgleich spielte, hatte das aber nichts zu tun. „Seid ihr wegen uns da? Wir haben doch gar nichts gemacht”, zeigte sich eine Gruppe von Fußball-Fans überrascht.

Der Anlass war eine angemeldete, aber verbotene pro-palästinensische Demonstration “Palestinian lives matter. From the river to the sea”. Diese sollte am Rannischen Platz stattfinden. An das Verbot wurde sich gehalten, auch wenn einzelne Personen, die aus anderen Aktionen der “Students for Palestine” bekannt sind, im Umfeld unterwegs waren.

Am Franckeplatz hatte das Bündnis gegen Antisemitismus eine Kundgebung abgehalten. Zunächst gab es noch Verwirrung um den Kundgebungsort. Auf dem Weg vor dem Waisenhaus konnte die Kundgebung nicht stattfinden, obwohl diese Fläche laut eines Redners zuvor von der Versammlungsbehörde der Polizei zugewiesen wurde. Das ehemals städtische Areal wurde aber vor einigen Jahren den Franckeschen Stiftungen überlassen und zählt somit als Privatgelände.

Nachdem diese Formalien geklärt werden, beklagte ein Redner zunächst Social-Media-Beiträge der “Students for Palestine“, in dem diese das Massaker vom 7. Oktober 2023 als “Widerstand” bezeichnen. Man stehe ein für das Recht Israels auf Selbstverteidigung und recht auf jüdisches Leben überall. “Antisemitische Hetze darf nicht zur Normalität werden.”

„Antisemitismus zerstört nicht nur jüdisches Leben, sondern die Grundlagen unserer Demokratie”, sagte ein Redner des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. “Die Geschichte mahnt uns: Antisemitismus und Demokratie sind unvereinbar.” Dabei sei Antisemitismus kein Problem der Vergangenheit. “Er ist hier unter uns.” Gruppierungen wie “Students for Palestine“ würden zeigen, wie Antisemitismus heute aussehe. “Unter dem Vorwand, sich für die Rechte der Palästinenser einzusetzen, verbreiten sie Hass und Hetze gegen Israel und Jüdinnen und Juden.” Terror werden relativiert, die Propaganda der HAMAS und des Palästinensisch-Islamischen Jihads übernommen. Auch in der akademischen und kulturellen Welt sei Antisemitismus verankert. Es sei erschreckend, dass akademische Institutionen als Orte des Wissens und der Aufklärung eine Bühne für solche Ideologien bieten. Deshalb müssen Universitäten und kulturelle Einrichtungen antisemitische Umtriebe unterbinden.