Waffen für die Ukraine, Raus aus russischen Energien: Grüne Halle fordern konkrete verteidigungs- und energiepolitische Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine: Echte Solidarität jetzt!
Angesichts des nunmehr sieben Wochen andauernden völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf die Ukraine, haben die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Halle (Saale) am gestrigen Abend auf ihrer Versammlung konkrete verteidigungspolitische Forderungen zur Unterstützung der Ukraine sowie einer raschen energiepolitischen Wende beschlossen.
So heißt es im Beschluss:
- Oberstes Ziel ist es, soweit wie möglich und so rasch wie möglich aus russischen fossilen Energielieferungen auszusteigen.
- Die vorläufige Abhängigkeit von fossilen Energielieferungen kann vermindert werden – aber nur, wenn wir uns etwas zumuten. Dazu müssen wir aus unserer Komfortzone heraustreten.
- Öffentliche Maßnahmen sind: autofreie Sonntage in Städten, Tempolimits auf Autobahnen (100/130 km/h), Landstraßen (80 km/h) und konsequent in Städten (30 km/h), Pop-Up Radwege für attraktives Radfahren, mehr Einsparung von Energie in öffentlichen Gebäuden, die Möglichkeiten für Homeoffice noch besser nutzen und ausbauen
- Möglichkeiten im Privaten sind: Fleischkonsum wegen Getreideknappheit einschränken, Energiesparen im Wohnbereich, vermehrt ÖPNV und Fahrrad statt Auto nutzen
- Euch mit aller Kraft dafür einzusetzen, dass Deutschland sein Möglichstes tut, die Ukraine in ihrem legitimen Abwehrkampf zu unterstützen. Dies schließt alle Maßnahmen ein, die unterhalb eines direkten Eingreifens in die militärischen Auseinandersetzungen liegen und bedeutet unter anderem umfassende finanzielle Unterstützung sowie die Lieferung dringend benötigter Waffensysteme. Alle Maßnahmen sollen in enger Zusammenarbeit mit unseren transatlantischen und europäischen Partnern erfolgen.
- Darauf hinzuwirken, dass Deutschland gemeinsam mit seinen europäischen Partnern wirtschaftliche Sanktionen gegenüber Russland weiter verstärkt und einen kompletten Ausschluss aus dem Finanztransaktionssystem SWIFT erarbeitet wird.
- die beabsichtigten Milliarden-Investitionen in die Bundeswehr intensiv abzuwägen und die Vorhaben eng in eine europäische Verteidigungspolitik zu integrieren.
Die Vorsitzende der halleschen Grünen, Antje Schulz, sagt dazu: „Es ist wichtig, dass wir auch aus Halle heraus ein Zeichen gegen den Krieg setzen. Aus diesem Grund begrüße ich es, dass wir mit unserem Beschluss die Bundespolitik dazu auffordern die Ukraine noch stärker in ihrem Kampf gegen die Aggressoren zu unterstützen und weitere Sanktionen gegenüber Russland auf den Weg zu bringen.“
Der Co-Vorsitzende, Niklas Peine, ergänzt: „Die Wende in unserer Energiepolitik ist essenziell, um Putin den Geldhahn zuzudrehen. Der Ausstieg aus russischen Energielieferungen ist demnach folgerichtig. Um diesen Wandel voranzubringen, müssen wir auf allen Ebenen der Politik tätig werden. Alle Maßnahmen, die sofort umsetzbar sind, müssen auf den Tisch. Dazu zählen beispielsweise autofreie Sonntage in Städten, Tempolimits oder eine verstärkte Nutzung von Homeofficemöglichkeiten.“
Darüber hinaus fordern die Bündnisgrünen eine stärkere finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Aufnahme der Geflüchteten aus der Ukraine und eine kurzfristige Entlastung der Sozialämter mithilfe von Gesundheitskarten für alle Geflüchteten.
Dankbar zeigen sich die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN außerdem bei den zahlreichen Hilfsorganisationen und den ehrenamtlichen Helfer*innen, die in den letzten Wochen bei der Aufnahme von geflüchteten Menschen und dem Organisieren von Spenden geholfen haben.
Das Beschlusspapier finden Sie hier: https://www.gruene-in-halle.de/wp-content/uploads/2022/04/Papier-Stadtverband-Buendnis-90-Die-Gruenen-Halle-Solidaritaet-mit-der-Ukraine_-13042022.pdf
Eigentlich mag ich die Grünen nicht, aber weil sie zur Zeit tatsächlich eine ziemlich gute Außenpolitik macht – Waffen für die Ukraine – schlage ich mal etwas vor, was in deren Sinne sein könnte.
Um Strom zu sparen, sollten in Deutschland sämtliche Lichtwerbungen zwischen 22 und 5 Uhr ausgeschaltet werden.
Damit meine ich auch diese Späti Klimperbeleuchtung „open“ usw. Das ganze durch die Bürger in ihren Vierteln kontrollieren lassen.
Zusätzlich könnte ich mir schweren Herzens einen vorübergehenden Verzicht auf Flutlichtspiele vorstellen.
Nun gut.
Mehr habe ich nicht zu sagen.
Es würde schon ein gutes Signal geben, wenn alle den Fernseher ausschalten würden .
Nee, der MUSS anbleiben, so wie früher die „goebbelsschnauze“
WIR müssen doch über den „Endsieg“ genau informiert sein.
Feinsender hören ist bei todesstrafe verboten, so wie früher.
Für die kontrolle sorgen die wieder ernannten und installierten blockwarte.
„…ziemlich gute Außenpolitik… .“ Sie sollten sich der „Reisegruppe Grün“ anschließen.
Könnte die Spinner mal bitte jemand mundtot machen? Solidarität bis zur Selbstaufgabe……?
Grüne und Forderung nach schweren Waffen……Ohne Worte!
Oh Mann geht in die Walldorfschule und tanzt Euch Euren Frieden herbei.
Zu soviel Schwachsinn, Unwissen und Naivität fällt selbst mir nichts mehr ein. Glückwunsch, dass gelingt nicht oft! Bleiben sie standhaft und hart Herr BK, diesen irren „Schwere Waffen für die UA-Predigern“ muss Einhalt geboten werden!!!! Vorschlag zur Güte: Die Damen und Herren der u.a. ehemaligen „Friedenspartei“ reisen unter Leitung von Fr. Baerbock und Hr. Hofreiter in die UA, melden sich als Freiwillige bei den Streitkräften oder beim faschistischen Asow-Regiment und üben dann vor Ort „Echte Solidarität“ an den Fronten des dortigen Stellvertreterkrieges. Oder man lernt von einem der letzten großen dt. Politiker, sind gut investierte 20 Minuten: „Oskar Lafontaine: Gedanken zum Krieg“
Danke, dem schließe ich mich vollumfänglich an.
Und das will was heißen!
Grün ist das neue dumm✌️
Neu? Das waren die schon immer!
Nicht das neue Dumm, das totale Dumm. Die Grünen werden zur Kriegstteiberpartei. Wollen Frieden, aber schicken Waffen, Naja, wen wunderts, zusammen mit den Roten. Wenn man rot und grün mischt…
Der is gut 👍
Die Grünen (auch auf Bundesebene) haben nicht mehr alle Latten am Zaun. Ohne Regierungsbeteiligung = Friedensengel, mit Regierungsbeteiligung = die größten Kriegstreiber. Wie heuchlerisch!!! Außerdem, wer soll die deutschen Waffensysteme (Leopard, Marder etc.) bedienen, dazu braucht man eine Ausbildung, welche Monate, wenn nicht Jahre beträgt (bestätigen führende Militärs). Es sei denn, unsere grüne Gemeinde meldet sich freiwillig als Ausbilder, aber ich glaube, auch dafür sind sie zu dumm.
Sie haben recht. Und die grössten Lügner auch. Siehe Impfpflicht und hier Waffen https://twitter.com/chefofmembers/status/1514354154105454594?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1514354154105454594%7Ctwgr%5E%7Ctwcon%5Es1_c10&ref_url=https%3A%2F%2Fpublish.twitter.com%2F%3Fquery%3Dhttps3A2F2Ftwitter.com2Fchefofmembers2Fstatus2F1514354154105454594widget%3DTweet , weil sie eine gewisse Liebe entdeckt haben https://beta.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_90102198/klima-ukraine-und-nord-stream-2-die-ploetzliche-amerika-liebe-der-gruenen.html nach deren strategischen Plänen sie vorgehen https://youtu.be/vln_ApfoFgw
Und da wundern sich Bürger, wenn Liebich den Striegel nicht mag .Ich mag solche Kriegshetzer auch nicht.
Die Grünen sind doch nicht ganz dichte im Koppe .
Na .. klein Annalena muss sich doch profilieren … Hat doch sonst nix aufzuweisen … Da muss also schnell ein Krieg her.
Machen alle autokraten so.
Robert ,aber du magst Putin ? Nicht die Ukraine und erst Recht nicht die Grünen haben den Krieg angefangen , sondern dein Freund Wladimir . Ihr dämlichen Russenversteher wacht endlich auf oder verpisst euch ins gelobte Land .
Ach muss das schön sein …. Dieses eindimensionales Denken.
Der Krieg läuft nicht unter Putin,sondern unter der Regie der USA,die im Hintergrund die Hauptstrippen ziehen.
Jaja, du bezahlter Putintroll, vielleicht solltest du nach Moskau umziehen.
o..O…so eine plumpe Antwort von einem redakteur zeigt eigentlich auch, wie schlimm es um unseren journalismus bestellt ist.
Unerträglich Weltspinner und Klimaspinner. Waffen Fanatiker. Macht mal solidartät mit Deutschen!
Und dazu die Nato unterstützen, aufrüsten, Waffen für alle die sie wollen, den Krieg in Jemen durch Waffen an die Saudis und gleich noch dort Gas kaufen. Einen Diktator gegen einen anderen, der auch nur Kriegführt, aber besser ist austauschen. Eine Friedenspartei….Frieden schaffen mit immer mehr Waffen. Was war denn dann am kalten Krieg so schlimm? Im Frieden eine Friedenspartei im Krieg eine …… Auch damals beim Zusammenbruch Jugoslawien. Tempolimit….bei der Regierungsbildung nichts, heute auch nicht nur um Russland zu schwächen und für die Umwelt? Ja die Grünen sind in der Realität angekommen. Macht!
Immer nur Waffen zu liefern kann auch nicht die Lösung sein. Wie wäre es mal Diplomatie. Russen raus aus der Ukraine und die NATO raus aus dem ehemaligen Ostblock. Wenn es nämlich mal richtig hart kommt in Europa sind die Grünen die nach Mutti rufen.
Diplomatie haben schon viele versucht. Putin scheißt auf Diplomatie. NIcht erst seit 2014. Was nun?
Vor allen wenn man bedenkt was für großartige Diplomaten Selenskyi und sein Botschafter Melnyk sind
Melnyk ist Botschafter in Deutschland.
Ja und? Ist er deshalb nicht Selenskis Untergebener?
Der Botschafter in Deutschland soll Diplomatie versuchen. Aha. Soll er auf Annalena einreden, damit … Putin aufhört, Ukrainer ermorden zu lassen?
Erklär mal, was du meinst.
Was haben wir denn Russland bei den diplomatischen Treffen angeboten? Bitte keinen Krieg, dafür gibt es … Ukraine in die Nato oder zu Russland. Ein dazwischen gab es für uns doch gar nicht. Also was haben wir diplomatisch angeboten, worauf Putin scheißt…
Der Krieg wurde von Putin begonnen. Richtig?
Er hat die Ukraine angegriffen. Richtig?
Du kennst seine Motive? Richtig?
Vom ARD vermittelt? Richtig?
Der ARD? Ok.
Die Motive hat Putin erläutert. Mehrfach, vielfach und sich auch mal selbst widersprechend. Aber glaub ihm ruhig. Er hat nur dein Bestes im Sinn. 😆
Liest du die Frösi?
Die Grünen leben eben in ihrer eigenen Welt. Während nur endlich Zeit, das die uns mit Ihrer Scheiße in Ruhe lassen.
Haben natürlich einen großen Vorteil, Sie bekommen keine Kopfschmerzen. Es kann ja nur etwas weh tun, wenn etwas drin ist.
Sowas wie die Grünen kommt dabei raus, wenn man eine Bildungspolitik, wie in den letzten Jahrzehnten, betreibt. Reden wie die Blinden von der Farbe und sind in den meisten Fällen nicht fähig irgendeinen Berufs- oder Studienabschluss zu machen. Früher hat man zur VoPo außen grün und innen hohl gesagt. Heute trifft das auf diese Partei zu 100 % zu.
Unter Fußballfans wurde immer „Schnittlauch“ zu denen gesagt.
Aussen grün und innen hohl.
Stammt aus der Zeit, als wir noch sovietzonale Ostzone waren .
Grüne in Sachsen Anhalt? Die gibts wo noch? Sollen sich schleichen und nicht irgendwas fordern!
Volle Punktzahl
„Die gibts wo noch?“
Grüne in Sachsen-Anhalt gibt’s nur in Sachsen-Anhalt.
wie wäre es noch mit lastenfahrräder für die ukrainische armee…
Welche Komfortzone…..die hab ich schon nicht mehr. Wenn die Heizkostenabrechnung und die Stromkostenrechnung kommt wird mir jetzt schon schlecht
Politiker an die Front
Die Grünen riskieren mit ihren Forderungen das wir in den dritten Weltkrieg reingezogen werden. Und wofür? Die Ukraine hat uns ja nun die Tage deutlich zu verstehen gegeben, das wir nicht zu deren Freunden zählen.
Schau mal auf S.6 der heutigen „MZ“. Das trifft es auf den Punkt. 🙂
Ich habe mir mal die benannten Stadtvorstände angesehen. Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit hat da niemand jemals eine Kaserne von innen gesehen, auch nur einen Tag gedient und von einer Schießübung bzw. Manöver fange ich gar nicht erst an. Das erklärt Manches, entschuldigt aber Nichts!
……und das geht bei den Ministern weiter.Nur noch traurig.Ich wünsche mir Schmidt u.Genscher zurück.
Ich hoffe, Olaf Scholz bleibt standhaft. Keine Waffenlieferungen mehr in die Ukraine! Und auch keine Reise dort hin. Er kann auch nicht helfen.
Ich hoffe, dass sich Scholz zeitnah in der Koalition von den Grünen trennt.Egal mit wem er weitermacht. Kann nur besser werden.
Immer mehr Waffen irgendwo reinzupumpen und angeblich Frieden zu wollen ist wie mit Zahnschmerzen Zucker zu löffeln, statt dringend zum Zahnarzt zu gehen.
Frieden schaffen mit viel Waffen!
Irgendwie hatten die Grünen früher einen anderen Slogan. Jetzt gehören sie zu den größten Kriegstreibern.
Können die Kriegs-Grünen alles gerne selbst machen! Aber ohne mich!
Selenski ist genauso IRRE wie Putin!!
Wo genau ist Putin „irre“?
Seltsam. Dass Selenski irre ist, zweifelst du nicht an.
In deiner Frage!
Wer für Waffenlieferung ist, der will nur den Krieg verlängern. Frieden ist für den ein Fremdwort. Die „Grünen“ haben das ja schon einmal bewiesen im Krieg gegen Serbien. Wer wählt eigentlich so eine politische Richtung? Grün ist das neue braun.
Alle ‚digital natives‘ mal weghören. – Die Grundfarben Blau und Gelb ergeben die Sekundärfarbe Grün.
Richtig und grün und rot gemischt?
Ich kann mich daran erinnern, das unsere Außenministerin gesagt hat (so ungefähr), das sie als Frau und Mutter jede Arbeit, Beruf, Tätigkeit erledigen kann. Und dann gab doch noch die Flinten Uschi. Also Frau Außenministerin bitte eine der schweren Bundeswehrwaffen und an die Front in der Ukraine, um den Krieg noch mehr in die Länge zu ziehen. In der Ukraine sterben täglich ukrainische Zivilisten, Soldaten und auch junge russische Soldaten. Jede Waffe verlängert das sterben. Wollen wir Frieden, wollen wir das Sterben beenden oder wollen wir einfach nur irgendwelche geopolitischen Machtverhältnisse ändern und wir scheißen auf Leben und Tod.
„Also Frau Außenministerin bitte eine der schweren Bundeswehrwaffen und an die Front“
Das wäre für den geistigen Zustand dieser Dame sicher äußerst ernüchternd.
Umgesetzt könnte das aussehen:
bärböckle als kanonier an überdimensionalen speerschleuder.
flintenuschis als festungsbrecher geladen und los gehts.
Hat was für sich, eine zu doof den lebenslauf ordentlich zu fälschen und andere stromlinienförmig in gestalt und destabilisierung der bw sowie verschwendung der gelder anderer
Vielleicht verstehen wir einfachen Bürger bloß das große grüne Ganze nicht. Der dritte Weltkrieg bringt uns, die wenigen die überleben, in die Steinzeit zurück. Damit ist zumindest der Co2 Ausstoß nachhaltig reduziert
,,Keine Waffen in Kriegsgebiete“ …stand das nicht vor den BT-Wahlen auf den Plakaten der Grünen?? Wie verlogen muss man sein nur um irgendwelche Ämter in der sozialen steuerfinanzierten Vollversorgung zu erlangen??
Mein Vorschlag: wer Waffenlieferungen fordert sollte die persönlich hinbringen und vor Ort bitte auch selbst bedienen.Wieviele von den Kriegstreibern in grün würden sich denn freiwillig melden? Bitte öffentlich mit Name und Amt um somit auch für seine Forderung persönlich einzustehen!!!!
Oder bekommt jemand dieser Herren und Herrinen in grün eine Provision von Waffenherstellern? Hat ja bei anderen mit Masken oder so auch geklappt.Ihr kotzt einen nur noch an. Die grüne Politik hatte ich gestern im Briefkasten-Gaspreis erhöht sich ab Juni um ca 74%…vielen Dank!!!! Und daran ist nicht Putin schuld,nach wie vor gibt es in DE und Europa genug Gas oder Öl.Sagt euch der Begriff CO2-Abgabe etwas? Immer im Januar eine Erhöhung…
Bitte liebe grüne Kriegsbefürworter: lasst euren Worten Taten folgen und bringt eure geforderten Waffenlieferungen persönlich in die Ukraine,oder traut ihr euch dazu nicht? Sind ja schliesslich nicht eure Söhne,Männer,Väter oder Brüder die auch durch eure geforderten Waffen sterben müssen!!!!
Diese naiven und komplett ahnungslosen „Weltverbesserer“ sollten sich mal so solidarisch zeigen und sich selbst an die Front begeben. Hätten wir ein paar Probleme hier im Land weniger.
Sagt der Ex-Polizist. 🤣
Timbuktu , wenn sie von den Politikern verlangen an die Front zu gehen ,wieso sind sie noch hier und kämpfen nicht für Zar Wladimir ?
Ja aber ich will auch keine Waffen dorthin liefern und schon gar nicht dadurch den Krieg verlängern um die Zahl der getöteten Ukrainer und Russen zu erhöhen. Warum sollte man da für die andere Seite kämpfen. Hier sieht man doch wieder das Schwarz Weiß Denken. Für Mich oder gegen Mich. So etwas haben wir der AFD vorgeworfen und jetzt ist unser Leben unser Denken und Handeln genauso….
Ja aber ich will auch keine Waffen dorthin liefern und schon gar nicht dadurch den Krieg verlängern um die Zahl der getöteten Ukrainer und Russen zu erhöhen. Warum sollte man da für die andere Seite kämpfen. Hier sieht man doch wieder das Schwarz Weiß Denken. Für Mich oder gegen Mich. So etwas haben wir der AFD vorgeworfen und jetzt ist unser Leben unser Denken und Handeln genauso….
FRIEDEN SCHAFFEN ! – OHNE WAFFEN!
Die Grünen haben vor der Bundestagswahl versprochen, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern. Erinnert ihr euch noch? Die wollten gewählt werden. Nun wurden sie gewählt und sind am der Macht und fordern Waffen und zwar schwere Waffen in die Ukraine liefern, wo gerade Krieg herrscht. Hättet ihr das gedacht, dax man sich auf die Gründen nicht verlassen kann? Die Außenministerin und herr hofreiter schreien am lautesten nach der tötungsmaschinerie, vielleicht. Bekommen die Geld von der Rüstungsindustrie? Weiß man es? Wer einmal lügt dem glaubt man nicht………
„Die Grünen haben vor der Bundestagswahl versprochen, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern.“
Ja, im Jahr 2021 war das. Ach – das war ja gerade erst? Haben die Alzheimer?
„Glück und Friede sei beschieden
Deutschland, unserm Vaterland
Alle Welt sehnt sich nach Frieden
Reicht den Völkern eure Hand
………Daß nie eine Mutter mehr
Ihren Sohn beweint…….
WER WAFFEN LIEFERT – LIEFERT KRIEG !!
Grüne schämt euch, einfach nur noch zum kotzen dieses Kriegspack.
Ach, haben die Grünen doch ein Kurzzeitgedächtnis. Habeck: „Wir können die Ukraine in dem Krieg nicht alleine lassen. Sie kämpft auch für uns. “
Erst haben wir unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt, nachdem das nichts wurde, nun in der Ukraine.
„Wir können die Ukraine in dem Krieg nicht alleine lassen. Sie kämpft auch für uns.“
Wieder solch gefährlicher Unfug.
Die Grünen verstoßen gegen ihr wahlversprechen