Zoll-Bilanz für Sachsen-Anhalt: 9 Mio Euro Schäden durch Schwarzarbeit, 277.000 Schmuggelzigaretten und 326kg Pyrotechnik  beschlagnahmt 

Nach Vorstellung der bundesweiten Jahreszahlen des Zolls für das Jahr 2023 am Flughafen in Frankfurt am Main durch die Präsidentin der Generalzolldirektion, Frau Colette Hercher, und dem Bundesfinanzminister, Herrn Christian Lindner Anfang Mai 2024, stellt das Hauptzollamt Magdeburg nun die regionalen Ergebnisse für Sachsen-Anhalt vor.

– über 1,9 Milliarden Euro an Steuern und Zöllen eingenommen

– ca. 277.000 Zollanmeldungen bearbeitet

– 9 Millionen Euro Schäden durch Schwarzarbeit aufgedeckt und

– rund 683.000 Zigaretten, 204 Kilogramm Wasserpfeifentabak sowie

ca. 326 Kilogramm Feuerwerkskörper sichergestellt

„Der Zoll in Sachsen-Anhalt hat sich im Jahr 2023 erneut als verlässlicher Partner der Wirtschaft bewiesen, für faire Wettbewerbsbedingungen gesorgt und sich für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt.“ so die Leiterin des Hauptzollamts Magdeburg, Regierungsdirektorin Nora Stiller. „Ich bedanke mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen, die im Jahr 2023 im Einsatz für Bürger, Wirtschaft und Sicherheit einen Beitrag zur Erfüllung des breiten Aufgabenspektrums des Zolls geleistet haben.“ so Nora Stiller weiter.

I. Personalkörper

Zum Stichtag 31. Dezember 2023 waren beim Hauptzollamt Magdeburg 528 Bedienstete beschäftigt. Zusätzlich werden aktuell 62 Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen und mittleren Zolldienstes beim HZA Magdeburg ausgebildet.

II. Tätigkeitsfelder

Die Beschäftigten des Hauptzollamts haben in erster Linie folgende Aufgaben zu erfüllen:

a) Erhebung von Verbrauchsteuern, Kraftfahrzeugsteuer,

Einfuhrumsatzsteuer und Zöllen

b) Vollstreckung von Geldforderungen des Bundes und der

Sozialbehörden

c) Kontrolle und Abfertigung des grenzüberschreitenden

Warenverkehrs

d) Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

1. Erhebung von Steuern und Zöllen

Das Hauptzollamt Magdeburg hat durch das Sachgebiet Abgabenerhebung und die Zollämter in Sachsen – Anhalt im Jahr 2023 rund 1,934 Milliarden Euro an Steuern und Zöllen erhoben. Die meisten Steuereinnahmen sind dabei im Bereich der Verbrauchsteuern zu verzeichnen. So wurden im Jahr 2023 ca. 1,458 Milliarden Euro Energiesteuer (2022: 1,346 Milliarden Euro) erhoben.

Neben der Einnahme von Steuern und Zöllen ist auch die Bearbeitung von Steuerentlastungsanträgen ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit des Zolls als Partner der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt. Im Jahr 2023 hat das Hauptzollamt Magdeburg Steuerentlastungen von insgesamt ca. 196 Millionen Euro gewährt.

Seit 2014 ist der Zoll auch für die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer zuständig. Durch das Hauptzollamt Magdeburg wurden im vergangenen Jahr 1,74 Millionen zugelassene Kraftfahrzeuge als Steuergegenstände verwaltet und dabei 228,59 Millionen Euro an Kraftfahrzeugsteuer festgesetzt (2022: 226,877 Millionen Euro).

Die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Magdeburg in Halle (Saale) hat im Jahr 2023 127.433 Vollstreckungsanordnungen und -ersuchen bearbeitet (2022: 124.695). Insgesamt konnten dabei rund 25,04 Millionen Euro an ausstehenden Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht gezahlten öffentlich-rechtlichen Geldleistungen beigetrieben werden (2022: 23,25 Millionen Euro). Neben den eigenen Steuer- und Abgabenforderungen (zum Beispiel Zölle, Kraftfahrzeugsteuer, Energiesteuer) vollstreckt der Zoll auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen für sogenannte Fremdgläubiger, wie zum Beispiel die Agenturen für Arbeit, Krankenkassen und Berufsgenossenschaften. Damit sichern die Vollstreckungsstellen die Leistungsfähigkeit des Staates und setzen die Steuergerechtigkeit und die Gleichbehandlung von Beitragszahlern durch.

Durch das Sachgebiet Prüfungsdienst wurden im letzten Jahr 112 Prüfungen (2022: 90) und 1540 Steueraufsichtsmaßnahmen (2022: 922) bei Wirtschaftsbeteiligten durchgeführt. Diese führten zu Nacherhebungen bzw. Rückforderungen in Höhe von 2,21 Millionen Euro und Erstattungen in Höhe von 890.270 Euro (2022: 1,75 Mio. Euro Nacherhebung und 235.375 Euro Erstattung).

2. Abfertigung grenzüberschreitender Warenverkehr

Die fünf Zollämter in Sachsen-Anhalt in Aschersleben, Dessau-Ost, Halle (Saale), Magdeburg-Rothensee und Stendal haben im letzten Jahr insgesamt 277.094 Zollanmeldungen bearbeitet. Den größten Anteil daran hat weiterhin der Bereich der Ausfuhr mit 233.036 Anmeldungen. Auf den Bereich Einfuhr entfielen 24.858 und auf den Bereich Versand 19.200 Anmeldungen. Die Tendenz der Zollanmeldungen ist somit im Vergleich zum Vorjahr steigend (2022: 266.958).

3. Schutz der Sicherheit und Ordnung

683.118 Zigaretten, ca. 204 Kilogramm Wasserpfeifentabak, 8.420 Heets und 8.484 ml Liquids hat die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) des Hauptzollamts Magdeburg im letzten Jahr sichergestellt und somit einen erfolgreichen Beitrag zur Bekämpfung des Zigaretten- und Tabakschmuggels geleistet. Zusätzlich wurde Tabaksteuer in Höhe von 80.623,83 Euro festgesetzt, was eine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr von 48.996,14 Euro bedeutet.

Bei ihren Kontrollen konnten die Beamtinnen und Beamten darüber hinaus 325,99 Kilogramm illegale Feuerwerkskörper, 10 Waffen oder Waffenteile und verschiedenste Betäubungsmittel wie bspw. Marihuana und Haschisch (105,9 Gramm), Kokain (51,0 Gramm), Amphetamine (176,2 Gramm), Chrystal Meth (64,5 Gramm) oder Ecstasy (59,0 Gramm) aus dem Verkehr ziehen.

Insbesondere im Bereich der sichergestellten Feuerwerkskörper konnte eine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr um ca. 293 kg festgestellt werden.

Insgesamt wurden im Jahr 2023 5.375 Personen, 3.480 PKW, LKW und Kleintransporter, 49 Busse, 20 Reisezüge und 43 Spätshops und Shisha-Bars von der KEV kontrolliert sowie 18 Postkontrollen durchgeführt.

Daraus resultieren 156 eingeleitete Strafverfahren und zwei Festnahmen.

4. Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung

Die nachfolgenden Zahlen entsprechen der Pressemitteilung vom 13. Februar 2024, mit der die Ergebnisse der Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Magdeburg für das Jahr 2023 bekanntgegeben wurden.

Im Jahr 2023 wurden durch die Zöllnerinnen und Zöllner 1.339 Arbeitgeberprüfungen in Sachsen-Anhalt durchgeführt.

Prüfschwerpunkte der FKS in Sachsen-Anhalt waren das Bauhaupt- und Baunebengewerbe sowie das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe. Außerdem war das Hauptzollamt Magdeburg auch an den bundesweiten Schwerpunktprüfungen im Bereich Mindestlohn, im Baugewerbe, im Hotel- und Gaststättengewerbe, im Wach- und Sicherheitsgewerbe, im Paket-, Express und Kuriergewerbe sowie im Bereich der Clankriminalität beteiligt.

Durch ihre Prüfungen und Ermittlungen deckten die Zollbeamtinnen und -beamten des Hauptzollamts Magdeburg Schäden für die Sozialversicherung in einer Gesamthöhe von rund 9 Millionen Euro auf.

Insgesamt konnten im letzten Jahr beim Hauptzollamt Magdeburg 2.174 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 2.068 Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden. Die im vergangenen Jahr abgeschlossenen Ermittlungen führten zu Geldstrafen in Höhe von insgesamt rund 1 Million Euro. Zudem wurden Freiheitsstrafen in Höhe von 22,5 Jahren erwirkt.

1.166 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet, davon 206 wegen Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen. 850 Ordnungswidrigkeitenverfahren konnten im vergangenen Jahr abgeschlossen werden, davon 133 wegen Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen. Insgesamt wurden knapp 1,6 Millionen Euro an Buß- und Verwarngeldern verhängt.

III. Karrieremöglichkeiten beim Zoll

Die Jahresbilanz des Hauptzollamts Magdeburg zeigt, wie vielfältig die Aufgabenbereiche des Zolls sind, welche in ihrer Bandbreite häufig unbekannt sind. Neben einem abwechslungsreichen Job bietet der Zoll eine sichere, gute Bezahlung sowie eine zertifizierte Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

„Ich würde mich freuen, neben den aktuell in der Ausbildung oder dem dualen Studium befindlichen Anwärterinnen und Anwärtern, auch in Zukunft interessierte und motivierte angehende Zöllnerinnen und Zöllner am Hauptzollamt Magdeburg begrüßen zu dürfen.“ so Nora Stiller.