Zoll deckt 12,3 Mio Euro Schaden in Sachsen-Anhalt auf

Der Zoll in Sachsen-Anhalt hat im vergangenen Jahr insgesamt eine Schadenssumme von rund 12,263 Millionen Euro (2017: 12,518) aufgedeckt. Darüber informierte das Hauptzollamt Magdeburg, zu dem Dienststellen in Aschersleben, Dessau-Roßlau, Halle (Saale), Magdeburg-Rothensee und Stendal gehören. 552 Mitarbeiter hat der Zoll im Land.

Folgende Einnahmen (gerundet) wurden erzielt: Zoll-Euro 5,092 Millionen Euro (2017: 4,744), Einfuhrumsatzsteuer 40,553 Millionen Euro (2017: 38,047), Energiesteuer 1,644 Milliarden Euro (2017: 1,456) Branntweinsteuer 35,348 Millionen Euro (2017: 8,343), Biersteuer 15,591 Millionen Euro (2017: 18,621), Stromsteuer 222,780 Millionen Euro 2017: 211,035) , Schaumwein/Zwischenerzeugniss.174,120 Millionen Euro (2017: 164,238), Kaffeesteuer 6,199 Millionen Euro (2017: 10,326), Tabaksteuer 22,330 Tausend Euro (2017: 35,220), Luftverkehrsteuer 1,418 Tausend Euro (2017: 6,208), Kraftfahrzeugsteuer 220,221 Millionen Euro (2017: 221,774).
Auf dem Rechtsgebiet der Energiesteuer wurden im vergangenen Jahr Entlastungen in Höhe von 131,941 Millionen Euro (2017: 111,467) gewährt. Im Bereich der Stromsteuer wurden Entlastungen in Höhe von 115,688 Millionen Euro (2017: 107,380) vorgenommen.
Die Anzahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge, die durch das Hauptzollamt Magdeburg als Steuergegenstände geführt werden, belief sich auf rund 1,667 Millionen (2017: 1,674).
Der in Halle ansässigen Vollstreckungsstelle des Hauptzollamtes Magdeburg sind im Jahr 2018 insgesamt 119.822 (2017: 122.385) Vollstreckungsanordnungen und -ersuchen wie folgt zugegangen: Bundesagentur für Arbeit 25.490 Stück (2017: 15.899) sonstige Sozialbehörden 54.488 Stück (2017: 68.175) Zollverwaltung und übrige Bereiche 1.148 Stück (2017: 992) Kraftfahrzeugsteuer 38.696 Stück (2017: 36.324).
Mit insgesamt rund 48,963 Millionen Euro (2017: 50,358) beigetriebenen rückständigen Forderungen entfielen davon auf die Bundesagentur für Arbeit 0,562 Millionen Euro (2017: 1,831) sonstigen Sozialbehörden 28.369 Millionen Euro (2017: 17,689) Zollverwaltung und übrigen Bereiche 10,418 Millionen Euro (2017: 26,015) Kraftfahrzeugsteuer 9,614 Millionen Euro (2017: 4,483).

Schutz von Sicherheit und Ordnung
Die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) stellte im Jahr 2018 insgesamt 729.031 Stück Zigaretten und rund 14 kg Tabak (2017: 3.852.846 Zigaretten und rund 37 kg) fest. Die Feststellung dieser Menge führte zur Erhebung von 19.845 Euro (2017: 604.418 Euro) Tabaksteuer.
2018 wurden durch die KEV 2.760 LKW bzw. Kleintransporter, 1.299 PKW, 200 Busse, 28 Reisezüge sowie insgesamt 8.791 Personen kontrolliert. 31 Beanstandungen im Bereich des Energiesteuergesetzes führten zur Erhebung von 1.747 Euro Energiesteuer (2017: 44 Beanstandungen mit 1.559 Euro).
Bei 25 Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) erfolgte die Einleitung eines Strafverfahrens und die Sicherstellung von ca. 3.350 g Betäubungsmitteln (2017: 16 Verstöße mit 7,7 g).
Ebenfalls 10 Strafverfahren führten zur Sicherstellung von Waffen bzw. Waffenteilen und 61 Feuerwerkskörper (2017: 28 Strafverfahren und 171 Feuerwerkskörper).
Es erfolgte 2018 die Einleitung von 65 Strafverfahren, Steuerbescheide wurden insgesamt 95 erstellt (2017: 120 Strafverfahren und 169 Steuerbescheide). In 66 Fällen konnte ein Zuschlag nach § 32 Abs. 3 Zollverwaltungsgesetz erhoben werden (2017: 107). Die Zuschlagssumme beträgt insgesamt 4.429 Euro (2017: 7.654). U.a. erfolgte auch die Festsetzung von rund 476 Euro Branntweinsteuer (2017: 1.237 Euro). Im Rahmen der vorgenommenen 140 Vollstreckungen wurden insgesamt 13.078 Euro eingenommen (2017: 178 Vollstreckungen mit 17.064 Euro).
Die Überprüfung der zu Beginn genannten 200 Busse mit ausländischem Firmensitz führte zur Aufdeckung von 34 Verstößen gem. § 18 Umsatzsteuergesetz (2017: 55). Es wurden insgesamt 8.090,00 Euro (2017: 12.145 Euro) an Sicherheit für die zu erwartenden Steuernachforderungen erhoben und die entsprechenden Finanzämter informiert.
In 455 Fällen erfolgte die Festsetzung von insgesamt 13.077,88 Euro Kfz-Steuer (2017: 648 Fälle mit 17.058 Euro). Die Erhebung bezieht sich überwiegend auf festgestellte LKW aus den Ländern Mazedonien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und Albanien. Weiterhin erfolgten 188 Kontrollmitteilungen nach § 10 KraftStG an die Kraftfahrzeugsteuerstelle des HZA Magdeburg (2017: 309).
Abfertigung grenzüberschreitender Verkehr
Im grenzüberschreitenden Warenverkehr wurden durch die Zollämter Magdeburg-Rothensee, Dessau-Ost, Aschersleben, Halle (Saale) und Stendal für das Jahr 2018 insgesamt 114.879 (2017: 124.621) Einfuhrabfertigungen, rund 3 Millionen (2017: 2,247) Ausfuhrabfertigungen und 21.852 (2017: 19.068) Abfertigungen zum Versandverfahren vorgenommen.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung
Im zurückliegenden Jahr führten die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in Sachsen-Anhalt insgesamt 3.455 (2017: 4.711) Prüfungen durch, darunter 1.846 (2017: 1.642) Arbeitgeberprüfungen. Das Bauhaupt- und Baunebengewerbe war mit einem Anteil von 30,07 Prozent (2017: 31) an den Gesamtprüfungen die am meisten geprüfte Branche. Gesonderte Schwerpunktprüfungen fanden u.a. im Bereich Bauhauptgewerbe, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe statt. Erstmalig beteiligte sich das Hauptzollamt an einer bundesweiten zweitägigen Mindestlohnsonderprüfung. Am 20.06.2018 wurde eine besondere Aufbauorganisation (BAO) „Leistung“ in einem bundesweit tätigen Unternehmen der Gebäudereinigung durchgeführt.
2018 wurden 2.883 (2017: 2.653 Strafverfahren) und 712 (2017: 717) Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
2.862 (2017: 2.506) Ermittlungsverfahren wegen Straftaten konnten im Jahr 2018 abgeschlossen und Geldstrafen in Höhe von 793.015 Euro (2017: 752.235) aus Urteilen und Strafbefehlen ausgesprochen werden. Zudem wurden Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt 20 (2017: 18,5) Jahren erwirkt.
Ermittlungsverfahren wegen begangener Ordnungswidrigkeiten wurden in 1.306 Fällen (2017: 1.157) abgeschlossen und Geldbußen, Verwarngelder und Verfallsummen in Höhe von insgesamt 2.168.555 Euro (2017: 895.646) festgesetzt.