Zoll-Großkontrolle auf Schwarzarbeit in Fitness-Studios in Sachsen-Anhalt – 11 Feststellungen bezüglich Lohn und Sozialleistungen

Bereits am 21. Juni 2022 kontrollierte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Magdeburg die in Fitness- und Sportstudios tätigen Arbeitnehmer*innen.

Die Prüfungen fanden im Rahmen einer regionalen Schwerpunktprüfung auf Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz – SchwarzArbG) statt.

In ganz Sachsen-Anhalt befragten 76 Zöllner*innen des HZA Magdeburg in insgesamt 126 Objekten der Branche 215 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Dabei wurden 11 Sachverhalte festgestellt, die weitergehende Prüfungen erforderlich machen. Hierbei handelte es sich größtenteils um Fragen der Höhe des gezahlten Lohnes, der Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Bezuges von Sozialleistungen.

Zusatzinformationen:
Die Zöllner*innen der FKS sind im Einsatz, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu überprüfen.

Für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer galt am Tage der Prüfung der allgemeine gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 9,82 Euro je Stunde.

Die Beschäftigten der FKS stellen durch Personenbefragungen und Prüfung der Geschäftsunterlagen fest, ob der gesetzliche Mindestlohn gezahlt wird.

Mit ihren kontinuierlichen Prüfungen sorgt die FKS des Zolls dafür, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen, einer stärkeren Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten der Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Vorgaben halten, oder auch einer mangelhaften Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder für das Alter der Arbeitnehmer*innen kommt.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.