Zwei Ausschüsse an einem Tag: CDU-Stadträtin beklagt sich über die neuen Sitzungstermine der Stadtverwaltung
Bislang fanden immer die Ausschüsse für Soziales und Gleichstellung sowie für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung zeitgleich statt. Ansonsten wurden die Stadtratsausschüsse immer an unterschiedlichen Tagen durchgeführtt. Doch das soll sich im kommenden Jahr ändern. CDU-Stadträtin Ulrike Wünscher beklagte im Hauptausschuss die Planungen der Stadtverwaltung.
“Wir halten das für sehr ungünstig”, sagte sie. Durch die Doppelbelegung sei es nicht mehr möglich, an zwei Ausschüssen teilzunehmen – allerdings sind einige Räte für mehrere Ausschüsse berufen worden. Terminlich überschneiden sich künftig Kulturausschuss und Bildungsausschuss, Sozialausschuss und Planungsausschuss sowie Sportausschuss und Wirtschaftsausschuss.
Die Stadtverwaltung will auch nicht von den Plänen abrücken. Im Regelbetrieb sei das machbar, meinte Grundsatzreferent Oliver Paulsen.
Ein Schelm wer böses denkt.
So kann man zumindest versuchen zu verhindern, dass unliebsame Kollegen an bestimmten Sitzungen teilnehmen.
Wieviele Stadträte betrifft das denn.
Alle.
Das ist nicht ganz korrekt.
Planungsausschuss und Kulturausschuss waren zB auch bereits gleichzeitig. Weiß Frau Wünscher auch. Hat sie nie gestört.
Das jetzt so viele Ausschüsse parallel laufen finde ich persönlich nicht in Ordnung. Ich möchte auch weiterhin meine Einwohnerfrage stellen und kann das nun nur noch in „abgespeckter Version“, da Herr Paulsen das so für gut befindet. Eine Bürgerbeteiligung ist daher nur bedingt möglich und wahrscheinlich von der Stadtverwaltung auch so gewollt, damit man denen nicht auf die Finger schauen kann, welche das Steuergeld ausgeben….
Zeitgleich fangen die Ausschüsse nicht an, bedeutet man kann wechseln.
@Rat: Bis es zur Einwohnerfragestunde kommt, dauert es immer eine Weile. Da müssen vorab bestimmte Punkte erledigt werden. Außerdem hat man nur die Chance auf Einsicht in einen Sachverhalt, wenn man der Sitzung folgen kann. Ich werde daher prüfen lassen, ob man die Ausschusssitzungen nicht auch in Wort&Ton aufzeichnen lassen muss.
Kann es sein, dass du noch nie bei der Einwohnerfragestunde warst? „Die Weile“ dauert vielleicht 5 bis 10 Minuten.
Die Chance auf Einsicht in einen Sachverhalt für dich ist nicht der Zweck eines Stadtparlaments, daher prüfe und prüfe. Es geht hier um die gewählten Vertreter, denen du richtigerweise dabei transparent zuschauen kannst. Auch ein bisschen traurig, dass du meinst in einen „Sachverhalt“ durch Politikerworte Einsicht zu erlangen, aber wenn du meinst.