Rechtsextremist Sven Liebich mit zwei Demos am Gedenktag an den Terroranschlag mit zwei Toten
Der vom Verfassungsschutz beobachtete Sven Liebich darf am morgigen Samstag zwei verschiedene Demonstrationen in Halle (Saale) abhalten. Ursprünglich hatte die Versammlungsbehörde der Polizei die Demos verboten, um das Gedenken an den rechtsextremen Terroranschlag nicht zu stören.
Liebich war dagegen vor das Verwaltungsgericht Halle gezogen und hat Recht bekommen. Nun bleibt abzuwarten, ob die Polizei vor das Oberverwaltungsgericht zieht.
Zunächst will Liebich auf dem Markt einen Protest gegen eine “Corona-Diktatur” abhalten. Danach ist ein Aufmarsch des Rechtsextremisten und seine Anhänger durch die Innenstadt geplant.Liebich mobilisiert bundesweit Rechsextremisten zu seinem Aufmarsch.
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Wenn der trotzdem hetzen darf, was sind dann die Reden der Kanzlerin und Haseloff zur „Demokratie“ zum Einheitsfeiertag wert? Nichts! Nur irgendein Richter entscheidet konkret darüber. Das ist nicht auszuhalten.
Schau erstmal nach, was „Demokratie“ ist!
Danach sehen wir uns die Reden zum Einheitsfeiertag an. 😉
@Sagi, dass hat einfach mit Demokratie nichts zu tun, hat nichts, und das müssten eigentlich die Richter auch langsam begriffen haben
Im engeren Sinne nicht, richtig. Ansonsten hat er genau wie Du oder fff das Grundrecht zu demonstrieren. Genau wie Du das Recht hast es blöd zu finden.
Nachtrag! Laut Verfassung sind Richter in Deutschland an das geltende Recht und sonst nur an ihr Gewissen gebunden. Viele solcher „Verfassungsrichter“ scheinen von Demokratie (Volkswohl) keine Notiz zu nehmen. Dann sollte man denen das Amt entziehen.
Oha! Der Nachtrag macht ja alles noch falscher! 😲
@Sagi scheinbar findest Du das noch richtig was da geschieht.
Noch falscher gibt es nicht. Note 6
Erst waren zwei Annahmen falsch. Danach kamen zwei weitere falsche Annahmen hinzu. Das Gesamtwerk beinhaltete mehr Fehler als zuvor, war insgesamt also noch falscher.
Musstest du das wirklich gerade nachgucken? 😂
Dann guck einfach nochmal nach: welches Demokratiekonzept liegt deiner Annahme zugrunde, dass du Demokratie mit Volkswohl identifizierst. Du hast den Ausspruch von Abraham Lincoln offensichtlich nicht verstanden. Im Übrigen hat hier das VG entschieden und kein „Verfassungsrichter“. Und auch wenn ich den kleinen Drecksnazi zum kotzen finde: die Einschränkung des Versammlungsrechts (auch das steht in der Verfassung, geh nochmal „nachgucken“) steht unter erheblichen Voraussetzungen, welche hier nicht vorliegen (kannste auch mal nachgucken).
„Und auch wenn ich den kleinen Drecksnazi zum kotzen finde: die Einschränkung des Versammlungsrechts (auch das steht in der Verfassung, geh nochmal „nachgucken“) steht unter erheblichen Voraussetzungen, welche hier nicht vorliegen“
So erheblich können die Voraussetzungen nicht sein, wenn Querdenker-Demos verboten werden und Nazi-Demos nicht.
Ähm,Nazi Demo? Erkläre mir den Unterschied zwischen Antifa Demo und Nazi Demo. Falls Sie es nicht können,helfe ich Ihnen dabei.Nicht alle die bei SL auf der Demo sind,sind Nazis. Das ist schon mal Punkt eins.Punkt zwei, Bei SL auf der Demo geht es Friedlich zu. Bei der Antifa is Gewalt GROß geschrieben. Nun mal umdenken, wo es besser ist.Auf einer “ Nazi Demo“ oder Antifa Gegen Demo.
Doch, sie verteidigen die Verfassung. Die gilt eben erstmal für alle und das Recht zu demonstrieren wiegt deutlich mehr als empörte Schneeflocken.
Wer vertritt eigentlich mal die Interessen der Menschen in Halle ,man macht sich lächerlich in ganz Deutschland ! Wie kann das sein das ein Mensch soviel Hetze vertreiben kann !!und das an ein solchen traurigen Tag für Halle .
ich bin auch ein Hallenser und für mich brauchst du nicht reden,,,
Unfassbar. Was für ein Schlag ins Gesicht der Opfer des anschlages
Besser er als das Antifanten-Gesindel.
Netter Trollveruch, Nazilein.
Anzeige ist raus Bochmann.
Hihi, Respekt, der war nicht schlecht!
poste doch künftig unter deinem Klarnamen! Wenn dich dann der Bochmann ein „Nazilein“ nennt, könnte das wirklich beleidigend sein, weil du ja als Person betroffen wärest. Dann kriegst du deine Anzeige vielleicht durch, der Bochmann kriegt endlich eins drüber … und wir wissen, wer du bist!
Nur Vorteile!
Komm, mache hinne: Klarnamen her, Bochmann drüber, Anzeige raus!
Solche “ Kerle“ hält eine Demokratie nun wirklich aus! Ich gehe davon aus, dass seine Anhänger immer weniger werden, warum muss er denn im gesamten Bundesgebiet “ mobilisieren“ ? Und für Hallenser braucht hier keiner zu reden. Hallenser sind mündig!
Das größere Problem für die Demokratie ist auch eher die schweigende Masse, die sich weigert Stellung zu beziehen gegen Faschisten.
Du bist auch nur ein Sprachrohr der offiziellen Regierungslinie, Langweiler. Zu DDR-Zeiten hat man dich bestimmt in die Pionierrepublik geschickt, du kleines Konförmchen.
@Argus, du hast ja überhaupt keine Ahnung, zu DDR Zeiten hätte überhaupt kein Rechter nirgendwo eine Rede gehalten, davon kannst du ausgehen. Wenn du was anderes sagst, lügst du einfach.
Du hast aber auch gar nichts verstanden.
Da war ja auch nix zu verstehen. Nur fiebergetriebenes Gefasel von bösen Dämonen …! Versuchs doch mal mit ’nem Exorzismus! Soll schon mal geholfen haben, ist allerdings länger her! 437 Jahre etwa.
Rechtes-Schwurblerbingo ✅ 💯😂😂
Mit noch mehr bunten Bildchen wäre es noch überzeugender. Zumindest was dein infantiles Verhalten betrifft.
Du hast aber auch schon lange die Infantilitätsbremse ausgebaut und weggeworfen … na nützt dir deine Hochsprach-Schwurbel-Akrobatik auch nicht mehr!
Der ist gut. 👌
Wie beziehst du konkret Stellung?
Ich züchte Marder 😉
Die schweigende Masse bezieht Stellung, indem sie sein Gequatsche weitgehend ignoriert.
Das stimmt und ohne die ständige Aufwertung durch Berichte über jeden Pups, den der Wicht lässt, wäre er völlig unsichtbar. Das würden aber die Linken wahrscheinlich blöde finden, die brauchen den doch. Der ist so nützlich..
Ach so. Lustige Sicht. Gerade Leute aus der Antifa Bewegung sind doch eher ein großes Problem für die Demokratie. Vielleicht könnte Extremismus allgemein ein Problem sein.
Nein, eigentlich nicht. Es gibt da Zahlen aus dem Verfassungsschutzbericht. Und der ist eher nicht dafür bekannt, Rechtsradikale besonders zu triezen…
Klar, eine „Corona-Diktatur“, die ihm seine Demos sogar an so einem Tag erlaubt…
Daß er nicht ganz knusper im Oberstübchen ist, war ja klar.
Aber das ist mal wieder so ganz offensichtlich in sich widersprüchlich und damit saudumm, daß es erstaunlich ist, daß immer noch Leute, die offensichtlich noch dümmer sind, darauf hereinfallen.
Wie kommst du auf die Idee, dass man in einer Diktatur gar nichts darf?
@Martin Bochmann: Haben sie noch nicht bemerkt, dass jetzt gerade in Deutschland Menschen wegen ihres ungeimpften Status diskriminiert werden? Oder ist es Ihnen einfach egal? Man muss ja den Liebich nicht unterstützen (was ich auch nicht tue) um zu erkennen, dass er mit manchen Themen nicht ganz daneben liegt. Mich erinnert das immer mehr an die Grundschulzeit: Jemand gehört zu den „anderen“ also muss alles was der gut findet schlecht sein.^^ Das ändert natürlich nichts daran, dass viele der von ihm geäußerten Theorien offenkundig hanebüchen sind.
Nein, es werden nicht Ungeimpfte diskriminiert, wie Sie sich auszupressen beliebten, sondern es wird versucht, Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und zum Teil schwer krank sind, vor den Quarkdenkern und also Verweigerern möglichst gut zu schützen. Das funktioniert nur mit Herdenimmunität. Einfach mal googlen…
Also ein sehr menschlicher Ansatz.
Das Ganze hat im Übrigen überhaupt nichts mit der durchaus widerlichen Provokation eines Rechtsextremen zu tun.
Also leugnen Sie Diskriminierung wenn diese nicht in Ihr Weltbild passt, bzw. framen Sie einfach um? Interessant. Dann könnte man also jedes mal Gruppe X vor Gruppe Y „schützen“ und damit die Diskriminierung von Y rechtfertigen. Tolle Logik!
Mir wird schlecht.
Wo bitte wo??? Wo wird diskriminiert…Wo???
Sie sind aber auch nicht gerade Anwärter für einen Medizin-Nobelpreis, oder? Soll ich es noch einmal in einfacher Sprache probieren?
Pardon, „leichte Sprache“ heißt es. Mein Fehler.
Die Gesundheit ist für alle Menschen wichtig.
Sie können viel machen:
Damit Sie gesund bleiben.
Viele Ämter helfen in Deutschland.
Auch die Bundes-Zentrale
für gesundheitliche Aufklärung.
Das kurze Wort dafür ist: BZgA.
So spricht man das: bee zett gee a.
Gesundheitliche Aufklärung ist schwere Sprache.
Das heißt in Leichter Sprache:
Infos über die Gesundheit.
Und was Sie für Ihre Gesundheit
machen können.
Hier eine Erklärung im Film:
https://www.bzga.de/mediathek/themen/impfungen/v/gemeinschaftsschutz-herdenimmunitaet/
(Das war lange vor Corona1)
Der NDR
So wird das ausgesprochen: En Dee Er
———
In Norwegen gibt es fast keine Corona-Regeln mehr.
Norwegen ist ein Land in Nord·europa.
Erna Solberg ist die Minister·präsidentin von Norwegen.
Eine Minister·präsidentin ist die Chefin von einer Regierung.
Erna Solberg hat gesagt:
In Norwegen stecken sich immer weniger Menschen mit dem Corona-Virus an.
Und in den Kranken·häusern sind nur noch wenige Menschen mit dem Corona-Virus.
Deshalb brauchen wir fast keine Corona-Regeln mehr.
Die Regierung von Norwegen hat deshalb zum Beispiel beschlossen:
• Die Menschen müssen keinen Abstand mehr zu anderen Menschen halten.
• Die Menschen können auch ohne Corona-Test ins Kino gehen.
• Oder ins Theater.
• Und zu Veranstaltungen dürfen wieder sehr viele Menschen kommen.
Eine Masken·plicht gibt es in Norwegen schon länger nicht mehr.
Das heißt:
Die Menschen müssen schon länger keine Maske mehr tragen.
Eine wichtige Corona-Regel ist in Norwegen aber weiter gültig:
Menschen stecken sich mit dem Corona-Virus an?
Dann müssen diese Menschen in Quarantäne.
Quarantäne heißt:
Ein Mensch muss zu Hause bleiben.
Und dieser Mensch darf keine anderen Menschen treffen.
Die Corona-Krise ist noch nicht vorbei
In Norwegen freuen sich die meisten Menschen über das Ende von den Corona-Regeln.
Und viele von diesen Menschen gehen jetzt wieder feiern.
Aber die Regierung von Norwegen sagt:
Die Corona-Krise ist noch nicht vorbei.
Deshalb sollen sich alle Menschen gegen das Corona-Virus impfen lassen.
Eine Impfung ist nämlich der beste Schutz in der Corona-Krise.
In Norwegen sind bisher fast 84 Prozent von den Erwachsenen geimpft.
Das heißt:
84 von 100 Erwachsenen sind geimpft.
In Deutschland sind bisher nur 64 Prozent von den Erwachsenen geimpft.
Diese Nachricht ist vom 27. September 2021, 14 Uhr.
Hallo Martin, was genau hat das nun mit meinem Argument zu tun? Ich wiederhole gerne: „Dann könnte man also jedes mal Gruppe X vor Gruppe Y „schützen“ und damit die Diskriminierung von Y rechtfertigen.“
Vielleicht bin ich aber auch nicht „schlau“ genug, um diese moralisch überlegene Diskriminierung, die ja eigentlich gar keine ist, obwohl sie dennoch diskriminiert, zu verstehen? Bitte klären Sie mich auf!
Hoffnungsvoll,
H. Lunke
Bochmann pöbelt lieber hier herum anstatt sich dem Nazizwerg mutig entgegen zu stellen. Echter Maulheld eben.
Herr Lunke,
es ist keine Diskriminierung.
Hier ist es erklärt, was Diskriminierung ist.
In Leichter Sprache.
https://www.nuernberg.de/imperia/md/menschenrechte/dokumente/antidiskriminierung/diskriminierungs-frei_nurnberg.pdf
Impfung gehört nicht dazu.
Nicht geimpft sein ich nicht.
Grmpf, Es muß natürlich heißen: „ Nicht geimpft sein _auch_ nicht.“
Lieber Herr Bochmann,
vielen Dank für den Link, aus welchem ich gerne zitieren möchte:
„Diskriminierung bedeutet: Menschen werden schlechter behandelt als andere Menschen.“
„Diskriminierung bedeutet zum Beispiel auch jemanden: aus einer Gruppe ausgrenzen“
Werden Ungeimpfte schlechter behandelt? Ja. Werden Ungeimpfte ausgegrenzt? Ja.
Wie Sie nun dennoch zum Urteil „es ist keine Diskriminierung.“ gelangen, erschließt sich mir nicht. Ich bitte Sie inständig, diesen Sachverhalt hier aufzuklären. Lassen Sie uns an Ihrem überragenden Intellekt teilhaben.
Hochachtungsvoll,
H. Lunke
Ach je, selbst Leichte Sprache hilft bei Ihnen nicht weiter… Die Bedingungen, wann etwas Diskriminierung ist, haben Sie gut ausgelassen. „Eigene absichtliche Dummheit“ gehört nämlich nicht dazu.
Ich mag Ihn.
Der letzte Absatz klingt wie das Motto von die Partei. Der Typ wäre doch weitgehend euer Kaliber.
Gnihihi, Du bist ja ein Selbststeller…
Martin Bochmann, nur mal kurz: Es gibt kein „ß“ mehr
Entweder „ss“ oder „s“.
Das ist Quark. Nach langem Vokal wie beim Wort „Fuß“ gibt es das weiterhin.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fes_%C3%9F
Dumm…einfach dumm…
Aber dir ein auf dein „Deutschtum“ a.b.w.i.c.h.s.e.n…
Wenn das genauso funktioniert, wie deine Rechtschreibung …ladidaaa
Das ist Quark.
Außerdem gilt: Wer konsequent in der „alten“ Rechtschreibung schreibt, darf das dann. Die FAZ war z.B. eine Zeitlang unter großem Trärä dazu zurückgekehrt.
Dann aber auch das lange S verwenden. 😉
Es geht um die Rechtschreibung vor der letzten Reforrn, nicht um die des Kaiserreiches… Diese hat übrigens auch die FAZ nicht mehr verwendet.
Weiß ja nicht wieso ihr euch hier so aufregen tut. Anscheinend ist es ja soweit erlaubt was er davon sich geben tut ob es euch jetzt Gefallen tut oder nicht, ausser ihr wollt mir jetzt erzählen das die Polizei und das hiesige Gericht in Halle auch Rechtsextremisten sind weil anscheinend müssen die ja eurer Theorie unter einer Decke stecken wenn die sowas Urteilen 🤣🤣🤣.
Die _hellste_ Kerze auf der Torte bist Du aber nicht, oder? Die Polizei wollte es verbieten, ist aber in der ersten Instanz damit gescheitert. Und kann übrigens auch nicht urteilen. Außerdem ist natürlich noch nicht klar, ob das, was er sagen tutet, erlaubt ist. Voraussagen sind nämlich besonders schwer, wenn sie die Zukunft betreffen.
Ich lese nur tut-tut bei dir und du scheinst auch sonst nicht die hellste Kerze zu sein wenn du nicht verstehen kannst, warum jeder Mensch mit Verstand und Gewissen nur Abscheu über den Neonazi und seine hirntoten Anhänger empfinden kann.
He @Kerze,brenn mal schnell ab.Aber flink!!!!
Guten tut der Nachtwächter, du Tute
So ist es
Scheinbar hat man sich was einfallen lassen um zumindest die Anreise einiger SL Anhänger zu stören.
Feueralarm in Leipzig am Bhf und unbeaufsichtigter Koffer in Halle xD
Widerlich.
Vielleicht hilft uns ja der Marder wieder
Wieso darf das Verwaltungsgericht Rechte Demonstration erlauben, wieso scheitert da keine übergeordnete Behörde ein, Wieso? Wenn das erlaubt wird dann hört auf mit eurem Gejammer, hört endlich auf. Jetzt wissen wir, welches Gericht solche rechten Veranstaltungen erlaubt.
Wer ist denn übergeordnete Behörde eines Gerichts? 😲
Das Verwaltungsgericht hat nicht die Demnstration erlaubt, sondern das Verbot für rechtswidrig erklärt. Rechtswidrige Verbote gülden nicht, weshalb die Demonstration stattfinden darf. Eventuell sieht das die nächsthöhere Instanz anders, vielleich verzichtet die Versammlungsbehörde (Polizei) auch auf weitere Maßnahmen.
Es steht dir frei, gegen die Rechtsextremisten zu demonstrieren. Nennt sich dann „Gegendemo“. Manche sagen, als überzeugter Antifaschist und Demokrat muss man sogar dagegen demonstrieren. Wenn du mitmachst, kauf ich dir ein Eis. 😉
Aber hör auf zu jammern!
Mindestens 2 Fehler/ Note 6
Du weißt gar nichts, wie es aussieht. Such dir mal ein Hobby, was besser zu dir passt.
Die Richter müssen abwägen zwischen, Gedenken an den Anschlag nicht stören, was moralisch vertretbar ist, und der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Grundrechte wiegen dabei schwer. Die eigene Moralvorstellung sollte man bei der Interpretation solcher Rechtsprechungen schleunigst über Bord werfen.
Er will auf die fresse und wundert sich später wieder.
Die kleine Paula ist aber wütend 😠. Das wird den Svenni aber freuen wenn sich die ganzen Idioten hier im Forum aufregen. Ziel erreicht.
Der Typ hat doch nicht mehr alle Latten am Zaun.
Ich find KleinSvenni süss, wie er so um Aufmerksamkeit und Liebe buhlt. Dabei hat er doch schon 30 Freunde.
Der Rest lacht nur über ihn, obwohl er sich so dolle beim Redenschreiben bemüht. Kann ihn mal nicht endlich einer in dieser undankbaren Stadt in den Arm nehmen?
Wer es glaubt das es nur 30 sind, scheint nicht der hellste Stern am Himmel zu sein.
Na gut. 20.
Auf solche Freunde kann man auch verzichten.
Ich würde mich mit solchen Leuten auf der Straße schämen.
Die sehen irgendwie aus wie Einzeller.
Komische Gestalten.
Die das Verbreiten von Rechten Gedankengut genehmigen machen sich mitschuldig. Die müssen bekämpft werden egal in welcher Position sie sitzen. Immer wieder heißt es, Demokratie müsse das aushalten, niemals müsse das überhaupt Wer aushalten. Es ist viel zu lange geredet worden, es muss gehandelt werden. Es wird Zeit, dass sind wir Millionen von Opfern schuldig. Schließt euch endlich gegen diese Leute zusammen. Nie wieder haben wir uns geschworen. Fad gehört nicht zu Deutschland niemals.
Der Text liest sich weitgehend so, als hätte es jemand wie Lieblich unter eine pro Asyl Demo geschrieben.
Aber doch, die Demokratie muss Typen wie dich und Liebich aushalten, weil die Kosten ansonsten dafür zu hoch wären. Man sollte solche Leute als Demokrat verabscheuen aber man sollte immer dafür kämpfen, dass selbst solche Leute weiter das Recht auf Demonstrationen haben. Kannst Du aber natürlich nicht wissen.
Hallenser trefft euch gegen Rechts auf dem Markt und hört auf zu reden, in der DDR habt ihr’s doch auch getan am Montag demonstriert und eure Angst überwunden.
Warum sollte man Zeit opfern und gegen die 3 Spinner demonstrieren? Egal ob die Rechtsextremen a la Liebich oder die Linksextremen a la FFF – einfach ignorieren!