Abwahl der Stadtratsvorsitzenden? Linke wehren sich gegen die AfD

Die AfD in Halle (Saale) will die Stadtratsvorsitzende Katja Müller abwählen lassen.
„Die Vorwürfe gegen die Stadtratsvorsitzende sind völlig aus der Luft gegriffen und sagen mehr über die Fraktion aus, die sich beklagt“, erklärt die Stadtratsfraktion Die Linke dazu. „Der Stadtrat steht vor der großen Herausforderung, als demokratisches Gremium selbst Antidemokrat:innen in seinen eigenen Reihen zu haben, die wie die rechtsextreme AfD-Fraktion lieber Sitzungen stören, Andersdenkende denunzieren und demokratische Prozesse zu delegitimieren versuchen.“
Gerade angesichts dieser Gefahren brauche es eine Stadtratsvorsitzende, die sich wie Katja Müller mit kühlem Kopf durchsetze. „Sie hat die Interessen des Rates entschlossen verteidigt und jederzeit dafür gesorgt, dass die demokratischen Regeln in dem Gremium hochgehalten werden“, so die Linke. „Wir stehen deshalb selbstverständlich voll und ganz hinter Katja Müller und hoffen, dass sie sich den Stress noch lange antut. Wir sehen es als ebenso selbstverständlich an, dass alle demokratischen Fraktionen das AfD-Vorhaben auf der nächsten Sitzung einstimmig ablehnen werden.“
Welch ein Blödsinn! Typisch hallische „DieLinke“. Hat das die Müller selber geschrieben? Scheint so!
Linke sind Dreck…..
„…Linke sind Dreck…..“
Wer Menschen als Dreck bezeichnet disqualifiziert sich selbst.
Wie nennt man denn dann solche, welche menschen (natürlich erstmal nur reiche) „erschießen“ wollen und dann abgemildert vom parteivorsitzenden „einer sinnvollen tätigkeit zuführen“ möchten??
Zur aussage dreck: ja ist nicht zielführend und unangebracht.
eher nach brecht: „der schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch“ ..
Wenn Du wirklich Mama bist, tun mir Deine Kinder leid!
Hoffe AfD schafft es die Linke abzusetzen. Bin kein Nazi aber für Demokratie
Ddein wunsch sei dir unbenommen.
Aber wieso mußt du denn betonen daß du kein nazi bist??
Na, warum wohl? Ja, genau!
Meine Mama bist du nicht.
Da habe ich aber ganz andere Erfahrungen. Sogar ad hoc (hihihi) fallen mir unzählige Rechtsverstöße dieser Frau ein. Und da muß ich nicht mal die große Klatsche der gescheiterten Sitzungseinladung heranziehen ….
Aber behalt sie ja für dich. Das wirkt viiiel überzeugender. 🙄
Nennen Sie mal die Rechtsverstöße. Ansonsten wäre Frau Müller zu raten, Anzeige wegen Verleumdung zu erstatten. Die Betreiber dieses Portals scheinen auch noch nicht begriffen zu haben, dass eine solche Anzeige auch sie treffen könnte, wenn sie nicht in der Lage sind, Kommentare mit beleidigenden und verleumderischen Aussagen entsprechend zu moderieren, gegebenenfalls zu löschen. Ihr Glück scheint bislang zu sein, dass Frau Müller sich diesem Geschreibsel hier in den Kommentarspalten verständlicherweise entzieht. Die gescheiterte Sitzung war im Übrigen ein Geschäftsordnungsverstoß im Zuge der Einladung, kein Rechtsverstoß. Laut KVG war Frau Müller sehr wohl im Recht.
Genau, das hat ja das VG Halle auch so gesehen und hat …. ääähhhh …. hoppla … Herrn Menke Recht gegeben, weil das KVG dem Stadtrat sehr wohl erlaubt, die Rechte der Mandatsträger verbindlich zu erweitern. Insofern …., du Anwalt!
Der Rest von deinem Schriebs is auch nur Polter-Polter!
antwort auf 1. absatz der unterschwelligen drohgebärde 😉
Ja da fehlt in der tat etwas.
Habe einfach mal bei der „direkten demokratie“ abgekupfert und ’n bissel ergänzt:
4. Kommentare
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bitte,danke, gern geschehen 😉
Wie billig ist das denn. Sei sicher, schon durch Vorführung eines Stadtratsvideos ist die Frau als reinkarnierte Inkompetenzia voll geoutet. Glaubste nicht? Na dann hier imn Textform:
* Einladungsverstoß = Rechtsverstoß
* Verstoß gegen die Durchsetzungspflicht
zur Verschwiegenheitserfordernis = Rechtsverstoß
* Verstoß gegen das öffentliche
Sitzungsprinzip = Rechtsverstoß
* Verstoß gegen die Behandlungspflicht
von Ladungsrügen = Rechtsverstoß
* Verstoß gegen rechtliches Zulassungsverbot von
Nichtdringlichen Angelegenheiten
als Dringlichkeiten = Rechtsverstoß
* Behinderung von Bürgerfragen = Rechtsverstoß
* Nichtahndung von Herabsetzungen und
Beleidigungen im Sitzungslauf = Pflichtverstoß
* Verstoß gegen Wahrung des Prinzips der
rechtlichen Gleichheit = Rechtsverstoß
* Verstoß gegen Datenschutzbestimmungen = Rechtsverstoß
… reicht das jetzt!
Ein Rechtsverstoß ist nicht zwingend gleich ein Vergehen oder Verbrechen. Sogar bloße Abweichungen vom Stadtrecht (Satzungen, Ordnungen, Richtlinien) sind Rechtsverstöße. Mitunter sind auch einfach nur Zivilrechte (BGB) verletzt. Das allerletzte, was in diesem Land strafbar ist, ist das Reklamieren eigener Rechte und das Fesetstellen von Verstößen dagegen. An deinem dümmlich-drohenden Skript sieht man, dass du von „Juristerei keine Ahnung“ (Zitat mit Selbstbezug der Katja M.) hast, geschweige denn Anwa[e]ltIn bist.
Mach mich nicht an! Euer Linker Laden wackelt schon. Klettere einfach in dein Linkes Loch zurück. Sonst wird euer Linker Laden erst rasiert, dann geschliffen!
Mann, Leute gibt es bei denen! Vollblind!
„Wir sehen es als ebenso selbstverständlich an, dass alle demokratischen Fraktionen das AfD-Vorhaben auf der nächsten Sitzung einstimmig ablehnen werden.““
Aha, die freie Entscheidung der Fraktionen schon mal einschränken, sehr „demokratisch“.
Die Mauermörderpartei hat die Demokratie erfunden u. wem das in der DDR nicht gepasst hat u. das beste demokratische D. aller Zeiten heimlich verlassen wollte , wurde auf der Flucht von den Kommunisten u. ihren Handlangern erschossen.
Was hat die FCK AFD jemals produktives in diesem Land geleistet. Passt echt gut zu ihrer Wählergruppe.
„Alle demokratischen Fraktionen“? Ich fände es höchst fragwürdig, wenn demokratische Parteien gemeinsame Sache mit der kommunistischen SED machen würden.
Es gibt keine Partei SED mehr. Ist Dir vielleicht entgangen. Sich als Demokrat bezeichnen und AfD wählen ist sowas von heuchlerisch. Die AfD will die Demokratie abschaffen und ist für Gleichschaltung.
@Leser
Stimmt es gibt keine SED mehr.
Selbst die haben damals zu keiner Zeit behauptet das wir in Deutschland (DDR/BRD) einen gewaltigen Rechtsruck haben.
So wie ihr es heute, mit tatkräftiger Unterstützung der Medien und gekauften Zahlen, behauptet.
Wenn der Feind nicht existiert, wird er erschaffen.
„Die AFD nicht demokratisch“ ist einfach nur lächerlich.
Es zeigt genau wer euch erzogen hat.
Wer eure Lehrer und vielleicht auch Eltern waren/sind.
Ja in der AFD gibt es Leute die fragwürdig sind, ebenso in allen anderen Parteien.
Ihr heutigen möchtegern Linken seit einfach keine. Einstige Linke haben gegen den Imperialismus und massive Ausbeutung gekämpft.
Da bin ich dabei.
Ihr heute lebt in eurer mit Wahn behafteten Blase, wollt den normalen selbstbewussten Deutschen bekämpfen. Weil ihr unfähig seit euch einzugestehen das ihr Versager seit.
Ihr wollt das Leben anderer Leute nach eurer Ideologie formen.
Das wird in die Hose gehen. Seit euch dessen bewusst.
Schön das es so etwas wie die AFD gibt (als Anfang), die aufpasst das bewährte Dingen nicht vergessen werden.
Sie sprechen mir aus dem Herzen, danke dafür.
@InaPaul. Oh, wie richtig ist dieser Beitrag!!
„bewährte Dinge nicht verloren gehen…“ meinst du den Bund deutscher Mädchen oder die schrecklichen Schergen der SS?
AFD will nicht bewahren, sondern zerstören, erst die Medien, welche gegen sie berichten, dann die Demokratie, dann den Rest des Landes und vor allem ein freundschaftliches Europa.
Dann gibt es wieder den Franzmann mit dem unrechtem Elsass, die Polen mit dem unrechtem Schlesien und die Tschechen mit dem unrechtem Sudetenland.
Das versteht die AfD unter BEWAHREN!
„Ihr heutigen möchtegern Linken seit einfach keine. Einstige Linke haben gegen den Imperialismus und massive Ausbeutung gekämpft.“
Heute erschöpft sich die Linke im Kampf gegen rääächts und spielt Sprachpolizei. Die Masse der Wähler lockt ihr damit nicht hinterm Ofen hervor.
Als Krönung der Selbstdemontage schlachtet die Linke noch ihr bestes Pferd im Stall. Blödheit in Reinform.
Die SED gibt es nach wie vor! Die Linke IST die SED, es hat nie eine Auflösung gegeben. Die SED wurde nicht aufgelöst, um ihr ergaunertes Vermögen zu behalten. Um ihr schlechtes Image loszuwerden hat sich die SED lediglich mehrfach umbenannt.
Gleich behauptest du womöglich noch, dass das Deutsche Kaiserreich nie aufgelöst wurde.
Was hat das eine mit dem anderen zu tun?? Dass die SED nie aufgelöst, sondern nur umbenannt wurde ist ja wohl Allgemeinwissen oder waren Sie als Herr Gysi mit dem SED-Vermögen in die Schweiz abgehauen ist? Wohl noch nichtmal geboren, was? 😀
Ja, was denn? Wirklich?
Ach nu komm, stell dich nich dumm, außer du bist wessi ;-).
Bei allem wohlwollendem zudrücken auch der hühneraugen, ist doch auch dir bekannt:
>> In einem Prozess vor der Pressekammer des Berliner Landgerichts hat die Linke ausdrücklich versichert, sie habe die Rechtsnachfolge der SED angetreten. An Eides Statt erklärte Bundesschatzmeister Karl Holluba: „,Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“ <<
Nee, isses nich?, warum reißte dann hier so die gusche auf?
Ist zwar hier eher nebensächlich, aber ich bin FDP-Wähler.
Und ja, die SED gibt es noch. Mehrfach umbenannt und fusioniert mit westdeutschen Kommunisten, Trotzkisten und Linksextremisten, aber im Kern ist es immer noch die SED.
Als wir noch klein waren sagte man uns in der Schule, es gibt nichts schöneres als Demokratie. Für Platon ist die Demokratie nur einen einzigen – selbstverschuldeten – Schritt von der Tyrannei bzw. der Diktatur und damit ihrer eigenen Auflösung entfernt… Gehen Sie weiter! Hier gibt’s nichts zu sehen.
Du bist nach zur Schule gegangen? Das erklärt einiges.
*nach der Wende
und in welcher klasse bist du gerade?
einfach nur ne zahl den rest rechnen wir schon selber hoch 😀 😀
Wer ist denn „wir“ in diesem Szenario?
Na die user auf dieser seite!
WAS dachtest DU denn?, meinor 😉
Also mich eingeschlossen?
Wer hat dich denn zum Sprecher gemacht?
das lande schweigen der anderen, einschließlich deinem. Bei dir ist es verständlich 😀
„das lande schweigen der anderen“
Verstehe.
„„das lande schweigen der anderen“
Verstehe.“
Mal wieder absichtlich blöd stellen? Hattest du noch nie einen Tippfehler?
Wie wäre es mit „lange“ – kommste dann vielleicht damit klar?
Das verstehe ich wiederum nicht. Gerade du machst nun alles andere als schweigen. Oder .. bist du etwa kein „anderer“??
„Andere“ ist nicht gleichbedeutend mit „alle anderen“, Meiner. Und nun geh ins Bettchen, hast genug dummes Zeuch gepostet für heute.
Interessant.
Wer sind dann aber die schweigenden anderen, wenn sogar ich (der ja angeblich zu schweigsam ist) zuviel poste? Irgendwie hast du dich da jetzt verrannt. Aber vermutlich tut dir eine Mütze Schlaf wirklich mal gut.
Schatzl, dein Kommentar ist sinnfrei, denn ich bin nicht „kammerjäger“. Im Gegensatz zu dir habe ich es nicht nötig, ständig unter anderen Namen zu schreiben. Vielleicht solltest du dein Problem mal mit dem Arzt deines Vertrauens besprechen?
Wolltest du dich nicht hinlegen? Du wirkst sehr durcheinander.
„Wir sehen es als ebenso selbstverständlich an, dass alle demokratischen Fraktionen[…]“
Demnach müsste Die Linke selbst für die Abwahl stimmen. An diesem Relikt aus finsteren Zeiten kann ich nichts demokratisches entdecken. Man erinnere sich an die Übergabe des Blumenstraußes im Thüringer Landtag, als die Wahl nicht so vonstatten ging, wie man es gern gehabt hätte.
Diese linken Zöglinge sprechen von Demokratie und kennen nicht einmal die wahre Deutung dieses Wortes .Demokratie (altgriechisch δημοκρατία dēmokratía „Herrschaft des Staatsvolkes“, von δῆμος dḗmos „Staatsvolk“ und κράτος krátos „Gewalt, Macht, Herrschaft“) bezeichnet heute Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen (Volksherrschaften). Rote Lumpen und Merkel haben die Demokratie mit Füßen getreten.
Ich weiß, dass die Rechtsterroristen sich gern als „Das Volk“ sehen, wahrscheinlich die Folge das übermäßigen Alkoholkonsums, da seht ihr alles doppelt 😛
Tja, die Einen haben Rückgrat und die Anderen lassen sich von Nazis wählen.
Eibemme
Käse dein Kommentar.
Sauber machen. Sauber machen…
genau aber fang doch zuerst bei dir an du plagiat.
Ist deine birne wirklich schon so zerfressen das dir nüscht eigenes mehr einfällt?
… wie ärmlich!
Denk ich mir bei deinen „verrenkungen“ schon lange.
Die anderen user sicherlich auch 🙂
Die sollte abdanken. Sowie die Linke insgesamt mit 6- 7 Prozent .
soviel noch????
Jaja, die AgD… gebt mir 10 Jahre Zeit…
Nur hohles Geplapper?
Aäähhh … die Freunde der Antirassisten, die im letzten Stadtrat so rumgepoltert haben? Die Arbeitgeber von Wanja im Linken Laden? Der Kollege von Frau Quade aus dem Landtag? Denunziantentum … da fällt mir mehr nicht ein!
Wen meinen die nur!
Na, wer hat denn im Jänner A…loch im Stadtrats-Chat gepostet, wer hat es dann bei Twitter geliked und wer hat’s neulich in der Sitzung laut gerufen? Genau die!
… und das ist gut so! Helmich kann das besser!