Böller-Verkaufsverbot rechtens – Hallenser scheitert vor OVG Berlin, nun soll das Bundesverfassungsgericht entscheiden

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75 Antworten

  1. FürSaubereLuft sagt:

    Ich glaube, dass „Pyro-Rob“ sich schon mal mit dem Gedanken einer beruflichen Neuausrichtung befassen kann.
    Denn dieses Jahr wird es definitiv nicht mit der Knallerei und in den Jahren darauf wird das Thema mehr und mehr kritisch betrachtet werden bis es letztendlich zur Gänze verboten wird – was auch gut so ist!

    • west sagt:

      ich hab mein zeug online bestellt…

    • Knallfrosch sagt:

      Naja, Polenböller sind doch sowieso viel besser, also kein Problem!

    • die "Grüne Märchenstunde" ist vorbei sagt:

      Wie niedlich! Gründe ruhig die nächste grüne Kirche! Die Ökopolitscheiße bricht eh bald zusammen. Dann bestimmen wieder wirklich wichtige Themen den politischen Diskurs.

      Pyro-Rob: Danke für Dein Bemühen. Spar Dir den Gang vors BVG. Kostet nur Geld!

      • Faktencheck sagt:

        Welche Themen sind denn wichtiger für die Bewohner der Stadt als die Lebensqualität, welche durch Feinstaub (resp. Klimaschutz) beeinträchtigt wird? Umwelt und Klimaschutz sind nun mal die wichtigsten Themen aktuell. Und man sollte evtl. auch begreifen, dass hier nicht nut Geld ausgegeben, sondern auch massiv Geld verdient und Arbeitsplätze geschaffen werden. Aber das scheint für den gemeinen Hallenser ein Problem zu sein, da er eine unglaubliche Angst vor jeglicher Veränderung hat.

      • PalimPalim sagt:

        Freu dich nicht zu früh….wir bleiben stabil!

      • HabAuchSpaßOhneBöller sagt:

        Es wundert mich nicht mehr, dass man auf dieser Seite so viel Blödsinn in den Kommentaren lesen muss (Stichwort: „Ökopolitscheiße“).
        Ich bin vor drei Jahren, trotz aller Vorurteile gegenüber Halle und seinen Bewohnerinnen und Bewohnern, von Leipzig hierher gezogen. Seitdem schaut man mich mitleidig an, wenn ich erzähle, dass ich aus Halle komme. Selbst auf irgendeiner Berghütte in Österreich fragte man mich, wie ich es denn da aushalte und warum um Gottes Willen ich dahin gezogen und nicht in Leipzig geblieben bin.
        Ich versuchte die Stadt immer zu verteidigen, da sie landschaftlich und baulich wirklich attraktiv ist. Aber auch ich muss nach meinen Erfahrungen wirklich zugeben, dass leider ein ziemlich großer Teil der Bevölkerung in ihren Ansichten noch soweit zurückgeblieben ist, dass diese Vorurteile irgendwo ihre Berechtigung finden.
        Hier auf der Seite macht es sich besonders bemerkbar, allerdings mag ich zu bezweifeln (und hoffen), dass man hier kein repräsentatives Abbild vom „Real Life“-Halle bekommt.
        Mein Bekannten- und Freundeskreis in Halle zeigt sich zum Glück völlig anders und setzt sich dafür ein, dass Halle attraktiver wird und sich den tatsächlich wichtigen Themen annimmt: Umwelt-, Klimaschutz und eine zukunftsfähige Verkehrswende. Auch beim Thema Klima darf man seine eigene Meinung haben, aber ich frage mich, wie oft noch tausende Wissenschaftler erklären müssen, welche Meinungen richtig sind und welche einfach falsch.
        Und da wir nun eben die Fakten haben, passen solche Personen wie „Pyro-Bob“ oder andere luftverpestende Böllerfanatiker, die damit prahlen ihr Geld für so einen Mist auszugeben statt damit z.B. ihren Urlaub zu finanzieren und wie kleine Kinder rum jammern, wenn man ihnen das „Spielzeug“ wegnimmt, nicht mehr wirklich in eine Gesellschaft, die die eigentlichen Probleme erkannt hat.

        • G sagt:

          Hier werden unbedingt noch mehr weltoffene und umfassend gebildete sachsen gebraucht…. Unbedingt.
          In Leipzig scheint der Bedarf ja schon gedeckt zu sein.

        • Snoopy sagt:

          Hier treiben sich zu viele Spinner und Trolle rum, die eine ernsthafte Diskussion nicht zulassen. Selbst auf einfache Nachfragen kommen nur dumme Kommentare. Darum ziehen sich viele auch zurück oder kommentieren erst gar nicht mehr.

        • Konzeptionistin sagt:

          „wie oft noch tausende Wissenschaftler erklären müssen, welche Meinungen richtig sind und welche einfach falsch.“

          Was hast du am Konzept „Meinung haben ist erlaubt“ nicht verstanden?

        • Flugreisen adé, Ihr Umweltverpester! sagt:

          „ihr Geld für so einen Mist auszugeben statt damit z.B. ihren Urlaub zu finanzieren“

          Ich lach mich schief, ein linksgrüne Ökosimulantentrine beim Toddern!

        • Ich halt sagt:

          @HabAuchSpaßOhneBöller hörst dich selbst gerne reden?? Selten so viel Müll auf einmal gelesen!!

        • Texas sagt:

          Eine völlig neue Erkenntnis, dass das Klientel in Halle nicht dem in Connewitz entspricht. Aber gut, mir ist es ehrlich gesagt vollkommen Wurscht, was andere Leute über Halle und die Bewohner sagen. Aber zum Thema: ich hab zwar seit über 20 Jahren keinen Cent für Feuerwerkskörper ausgegeben, aber es wäre mir völlig neu, dass links-grüne Ökofaschisten mir vorschreiben dürfen, wofür ich meine Kohle ausgebe und wofür nicht! Und ob jetzt 2-3 Urlaube im Jahr umweltfreundlicher sind als einmal Böllerei lasse ich jetzt Mal dahingestellt…..

    • Kopfschüttel sagt:

      Ich finde das sehr schade und hoffe, das es beim Verfassungsgericht doch noch zu einer Abschmetterung des Verkaufverbotes kommt. Wir hatten so gehofft, dieses verrückte Jahr gebührend verabschieden zu können.

      • Bruonos sagt:

        Dir ist schon klar, dass der eigentliche Sinn des traditionellen Feuerwerks nicht darin bestand, dass alte Jahr zu verabschieden!? Es sollte die „bösen Geister“ fürs neue Jahr verschrecken.

        • Kopfschüttel sagt:

          Das ist sicher richtig, aber mein Antrieb ist eben ein anderer. Traditionen sind schließlich auch irgendwann neu entstanden. Außerdem schließt das eine das andere nicht aus.

  2. Robert sagt:

    Die Hauptfrage ist: Würde man das Ziel auch mit einem bloßen Knallverbot erreichen anstatt eines kompletten Verkaufsverbotes.

    Es wird ja auch nicht der Verkauf von Messern verboten, weil die Krankenhäuser voll sind.

    Etwas mehr Sorgfalt bei der Argumentation täte der Politik und auch einigen Richtern gut.

    • Faktencheck sagt:

      Das Tragen von (längeren) Messern ist doch eh schon nicht erlaubt und stellt eine Straftat dar. Zumal zu Sylvester eben primär Leute mit Brand- als mit Stichverletzungen behandelt werden müssen. Das Problem hier in Deutschland ist, dass immer jeder klagen muss und Maßnahmen für unverhältnismäßig hält. Dabei sind wir ja offensichtlich weltweit einer der größten Corona-Hotspots zusammen mit den USA. Die Maßnahmen a la „Lockdown light“ waren also offensichtlich nicht ausreichend. Es wird erneut nicht auf die Wissenschaft gehört. Das ist ebenfalls typisch deutsch.

    • PalimPalim sagt:

      Dass Messer zum überwiegenden Teil zum zerkleinern verschiedenster Dinge etc. gebraucht werden- und nicht zum abstechen o.Ä., ist dir hoffentlich klar!?
      Böller haben hingegen keinen großen…bis gar keinen Mehrwert…
      Der Vergleich hinkt an jeder Ecke!!!

    • Hans sagt:

      Das sind vollkommen berechtigte Bedenken, zumal ja auch kein Verkaufsverbot für Alkohol erlassen wurde, obwohl an Sylvester jedes Jahr Menschen mit Alkoholvergiftungen oder alkoholbedingten Schlägereien in Krankenhäuser behandelt werden müssen.

      Hier zeigt sich mal wieder, wie stark die Alkohol-Lobby in der Politik ist.

      Etwas weniger Willkür wäre nicht schlecht im Rechtsstaat.

    • Hauptfrage sagt:

      Die Antwort auf die Hauptfrage ist eindeutig NEIN. Selbstverantwortung funktioniert in dieser Republik nicht.

    • Achso sagt:

      In einem Eilverfahren fehlt die Zeit für Sorgfalt. Jedenfalls haben einige Richter sinngemäß so argumentiert.

      • Beobachter sagt:

        Nein, haben sie nicht, auch nicht sinngemäß. Sorgfalt ist auch und gerade in Eilverfahren notwendig. Ein Fehlen dieser beruht allerdings nicht auf Tatsachen, als vielmehr einer fehlerhaften Schlussfolgerung(?), jedenfalls einer insinuierenden Feststellung durch „Robert“.

      • Abwägung sagt:

        In einem Eilverfahren wird nur geprüft, ob ein Interesse offensichtlich überwiegt und ob das Warten auf ein Hauptsacheverfahren unzumutbar ist. Die genaue Prüfung passiert eben erst da

  3. Karl-Gustav Heinemann sagt:

    Ich denke auch, dass spätestens mit einer Regierungsbeteiligung der Grünen ,,Pyro-Rob“ eine neue Ausrichtung in seinem beruflichen Schaffen suchen muss. Artikel 12 GG kann eingeschränkt werden, die höchstrichterliche Rechtsprechung wird ihn m.E. daher auch nicht retten. Im besten Fall setzt Karlsruhe einen Grundstein, der dann in den kommenden Jahren von der Politik aufgegriffen wird um dieses unsägliche Kriegsreenactment endlich einzuschränken und zu beenden. Von mir aus kann es pro Stadt oder Stadtteil ein organisiertes Feuerwerk an Silvester geben, aber niemand, wirklich niemand, braucht diese Böllerei von Mitte Dezember bis Mitte Januar.

    Ihr Karl-Gustav Heinemann

    • Faktastisch sagt:

      Kriegsreenactment? Die Dummheit der vermeintlich moralisch überlegenen Menschen wird auch immer größer. Warum sollten die Grundrechte wegen solcher Lappalien eingeschränkt werden? Hier werden nur deutsche Händler diskriminiert. Würde man Krankenhäuser leer halten wollen, bräuchte es ein Verbot zum Zünden von Feuerwerk und ein Alkoholverbot.

  4. XYZ sagt:

    Vielleicht meinen die Politiker, dass die in Polen und/oder online gekauften Sachen keinen Schaden anrichten können 😑
    Aber möglicherweise bastelt auch mal wieder jemand im Keller selbst rum.
    Is bestimmt nicht so gefährlich 🤔

    • eseppelt eseppelt sagt:

      Auch online dürfen keine Böller verkauft werden, die Einfuhr aus Polen ist verboten…

      • Franz2 sagt:

        Ach Herr Seppelt, seit wann kümmern sich Freunde von Polenböllern um Gesetze oder auch nur normale Regeln des Zusammenlebens ? 🙂 Wir müssen Ronny, Steve und Maik doch irgendwie zufriedenstellen, um ihre Abgehängtheit erträglich zu machen.

      • Kopfschüttel sagt:

        Gut dass du das erwähnt hast. Jetzt fährt bestimmt niemand nach Polen und besorgt sich die ungeprüften, nicht genormten und daher weitaus gefährlicheren Böller, die jedes Jahr für volle Notaufnahmen sorgen 🙄 und bestimmt trinkt dieses Silvester niemand übermäßig Alkohol und landet daher im Krankenhaus, weil das ja auch nur in Verbindung mit Feuerwerk funktioniert.
        Sch… ökopolitische Willkür. Als ob es da wirklich um Corona geht.

      • As sagt:

        Bleibt nur zu hoffen, dass alle mit saftigen Geldstrafen belegt werden, die online den Mist gekauft haben. Nachverfolgbar ist jede onlinebestellung ja glücklicherweise für die Behörden ohnehin.

      • Faktastisch sagt:

        Seit wann sollte die Einfuhr aus Polen verboten sein? Du darfst aus der EU alles mit CE Zeichen in der entsprechenden Klasse einführen.

        • Alman sagt:

          In Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen spätestens seit dem 3. Oktober 1990. Seit dem gilt auch dort das Sprengstoffgesetz von 1970.

          Nationale Gesetzgebung gilt auch in der EU. Glaubst du nicht? Dann fahr mal in Polen schneller als 140. Du wirst sehen, dass man da nicht so zimperlich ist.

  5. Knallverbot sagt:

    Warum Orientiert sich Pyro-Rob nicht neu….die Krankenhäuser sind ausgelastet….es ist einfach kein Platz mehr für die vielen Verletztn zu Silvester…eine Idee wäre doch eine Lasershow….

  6. Marco sagt:

    Nun, er scheiterte nicht in der Sache selbst. Ergo ist die Aussage „Böller-Verkaufsverbot rechtens“ falsch. Es wurde lediglich der Eilantrag abgewiesen da in der Kürze der Zeit nicht geprüft werden konnte „Die besondere Eilbedürftigkeit der Verfahren lasse eine hinreichend verlässliche Einschätzung der Rechtmäßigkeit der angegriffenen Regelung nicht zu, so das Gericht.“… Bedenklich ist jedoch das dieses Gesetz innerhalb von 2 Tagen gemacht wurde. Es scheint dabei erfolgte keine verlässliche Prüfung der Rechtmäßigkeit. Das ist schon sehr erschreckend! Wer sich mal in die Materie einlesen möchte kann dies hier https://verfassungsblog.de/feuerwerksverbote-in-der-pandemie tun.

  7. Respekt sagt:

    Egal ob man es gut oder schlecht findet verdient dieser Mann absoluten Respekt. Er redet nicht nur, sondern handelt.
    Genau solche Leute braucht das Land.

    • Faktencheck sagt:

      Ja bitte mehr von solchen Leuten, die sich fleißig gegen den Staat wehren! Dann überholen wir bald die USA in den Todesraten aber Hauptsache, jeder macht was er will! Die Freiheit des anderen ist hier wohl jedem egal.

  8. User sagt:

    Da kämpft einer um seine Existenz, soweit verständlich. Nur haben wir alle zurzeit ganz andere Probleme als böllern zu müssen. Viele Menschen haben durch die Pandemie ihre Arbeit, ihr Leben, ihre Gesundheit oder Angehörige verloren, oder müssen einsam in Quarantäne oder ohne Besuche von Angehörigen ihr Dasein fristen. Da ist rum böllern doch das allergeringste Problem, und man sollte damit die so schon überlasteten Gerichte lieber in Ruhe lassen. In dieser Zeit sind ganz andere Dinge wichtig.
    Vielleicht hilft es ja, statt Feuerwerk Mundschutzmasken, Desinfektionsmittel und Schutzkleidung zu verkaufen, so kann er seinen Onlineshop in anderer Form weiter führen.

    • Franz2 sagt:

      Für manch simple Gemüter muss Tabak, Alkohol, billiges Essen, billige Unterhaltung (dazu gehört auch Feuerwerk) dazugehören – anonsten herrscht Unzufriedenheit und das „Mir machn das immor so“ gerät in Gefahr.

  9. Mia sagt:

    Der soll aufhören zu jammern. War doch klar ,daß er verliert. Richtige Entscheidung.

  10. Mieheg sagt:

    Wer unbedingt sein Geld für illegale Böller ausgeben will. Ich nehme es gerne und im Gegenzug schick ich euch Punkt 0 Uhr zu Neujahr eine Sprachnachricht mit 💥PENG!💥.

  11. Walter Ulb sagt:

    Es ist, denke ich, jedem seine Sache ob er böllert oder nicht.Wir sind alt genug.Und mit irgendwelchem Ökomist brauch mir keiner zu kommen.

  12. Er sagt:

    Wenn die von der Stadt das Böllern nicht verbieten muss man sich da wundern, dass er seine Böller verkaufen will. Die Stadt mir seinen Beamten hat versagt.

  13. Lotte sagt:

    Also zum einen an alle die nörgeln: ihr wart ja nie jung und habt selbst geknallert oder Alkohol getrunken neee das habt ihr nie getan ihr habt immer brav den Armen geholfen…. Fast euch lieber selber an die Nase.
    Zum anderen warum sollte man nicht mit seinen Kindern auf dem Balkon oder Garten what ever Wunderkerzen, Tischfeuerwerk und Jugendfeuerwerk zünden? Davon ist schließlich noch keinem die Hand abgefallen. Aber selbst das ist verboten was eindeutig lächerlich ist! Und ja es ist schlimm für Leute die liebe Menschen durch das Virus verloren haben, aber das ist in dem Fall gegenüber den gesunden Leuten ein vergleichsweise geringen Prozentsatz den das betrifft.
    Krankenhäuser entlasstet man nicht wenn man sieht, das es genug Idioten gibt die Haufenweise Böller aus Polen holen und verteilen! Ich denke da wird es dadurch in einigen Kliniken eher noch schlimmer.
    Man hätte lieber darauf achten sollen die Klinikpatienten die wegen Corona auf der Intensiv Station landen besser zu verteilen. Andere Krankenhäuser werden dazu angehalten ihre Betten frei zu halten und bekommen nicht genug Geld rein und andere werden überlaufen. Wenn der Aufwand betrieben wird Patienten aus Belgien in unsere Kliniken zur Coronabehandlung zu fliegen/ bringen, dann könnte man das auch mit denen aus überfüllten Kliniken machen! Besuchen darf man sie eh nicht von daher ist es auch egal wo sie behandelt werden.

    • Aufklärer sagt:

      Es sind Verharmloser wie Sie, die schlichtweg nicht begriffen haben, was exponentielle Verbreitung bedeutet.

      Deshalb ein Beispiel mit dem Reiskorn und dem Schachbrett. Sie fangen mit einem Reiskorn an und verdoppeln die Menge pro Schachfeld. Was mit einem einzigen Reiskorn begann, endet mit einem Schachbrett voll mit mehr als 18 Trillionen Reiskörnern – einer Menge, die etwa 500 Milliarden Tonnen wiegen würde. Das entspricht der Summe der derzeitigen Weltjahresproduktion an Reis über einen Zeitraum von 1000 Jahren.

      Alles klar, wie schlimm es ist, wenn auch nur ein einziger Mensch unerkannt infiziert ist? Es fing auch nur mit einem einzigen Menschen hat, der quasi die ganze Welt infiziert hat.

  14. Karl Eduard sagt:

    Mal nur so aus Interesse – wenn er gewinnt, wo soll man denn dann kaufen? Unser Supermarkt hat den Container mit dem Feuerwerk schon zurück geschickt. Die haben nichts zu verkaufen. Und ich denke das ist kein Einzelfall. Das erinnert irgendwie an den alten Spruch – OP erfolgreich, Patient tot –

    • Klaus sagt:

      Den Container zurückgeschickt? Haben sie dir das erzählt? Haben sicher schon von weitem gesehen, dass man sich bei dir keine große Mühe machen muss…

  15. Unfassbar sagt:

    Danke Halle, wieder neue Vokabeln gelernt. Ökopolitscheiße, Ökomist, sch… ökopolitische Willkür. Da hat sich jemand bei der Wort(er)findung ordentlich Mühe gegeben sich neckisch gefreut als er den Kommentar abgeschickt hat. Ach ich freue mich auch neckisch, wenn der Heini mit seinem 12 Liter-Auto ab nächster Woche ordentlich CO2-Steuer an der Tanke liegen lässt und der Flug nach Malle oder in die Türkei zum all-inklusiv Buffett hoffentlich bald wieder unbezahlbar wird.Jeder hat so seine Freuden im Leben.

    • Kopfschüttel sagt:

      Mmh, 5 Liter Verbrauch und definitiv keine Flugreisen, und nun? Ich freue mich trotzdem, dass ich Spaß in deinen Alltag gebracht habe. Des Weiteren kann man durchaus seiner ökologischen Verantwortung nachkommen und um Nachhaltigkeit bemüht sein und trotzdem willkürliche Entscheidungen, die unter dem Deckmantel falscher Ökopolitik zum Wählerfang getroffen werden, zum brechen finden! Daran ist nämlich nichts ehrlich. Altruismus hat im Kapitalismus nunmal keinen Platz.

    • Texas sagt:

      Die 7 Cent pro Liter? Portokasse! Die paar Euro im Jahr wiegen die Zeitersparnis und die vielen weiteren Vorteile locker auf.

    • Beerhunter sagt:

      Kenn ich irgendwo her! 15 Jahre auf ein Auto warten, Reisebeschränkung, Verbote, du bist kein Kind der DDR!!! Irgendwann gehst auch du für Joghurt und Bananen auf die Straße!! Mehr brachte es nicht!! Waren schöne Jahre bisher!

  16. Maria45 sagt:

    Das Coronaende könnten wir mit einem Riesen-Böllerfest feiern, da kann das Zeug dann verböllert werden.

  17. Lotte sagt:

    Es ist sehr naiv zu glauben, dass das Coronavirus verschwinden wird, solange es auch Tiere gibt die es übertragen können bzw. das Virus in sich tragen. Oder sollen wir jetzt alle Fledermäuse impfen bzw. töten weil sie sonst vielleicht Menschen anstecken? Gleiches gilt für anderer Säugetiere die das Virus nicht erst seit 2019 in sich tragen aber davon nicht beeinträchtigt werden. Das Virus werden wir nicht mehr los, siehe Influenza, Ebola, Malaria, HIV etc. etc. etc.
    Sollten wir jetzt für immer und ewig auf alles verzichten? Und ich gebe Unfassbar recht. Die Obrigkeit fährt dicke Schlitten, SUV’s und andere Sprit- und Feinstaubschleudern, und das das ganze Jahr! Aber nörgeln, wenn Familien eine Freude mit ihren Kindern daran haben zu Silvester Raketen zu zünden… Unfassbar.
    Hauptsache die Obersten haben Geld und Macht etc.

  18. Rg sagt:

    Böller dürfte es gar nicht mehr geben. Wer nur etwas Grips in derr Birne hat lässt es sein. Ich hoffe alle gerichte sehen das genauso

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