Bundesratspräsident Haseloff zieht Bilanz: Föderalismus ist eine Erfolgsgeschichte

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15 Antworten

  1. Janaki sagt:

    Im Großen, ganzen – ja. Föderalismus hat seine Stärken. Aber er hat auch seine eklatanten Schwächen – zum Beispiel in der Bildungspolitik, wo jedes Bundesland sein eigenes Süppchen kocht und das auf dem Rücken derjenigen tut, die sich am wenigsten dagegen wehren können – der Kinder nämlich!

  2. H. Lunke sagt:

    „Wir beobachten in letzter Zeit einen schwindenden Respekt gegenüber demokratischen Normen und Institutionen.“
    Ja, habe ich bei den Coronamaßnahmen auch beobachtet.

    „Wir alle müssen für eine offene Gesellschaft eintreten. Jeden Tag aufs Neue und mit großer Entschiedenheit. Hass und Hetze dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Es muss vielmehr ein Klima der Toleranz und des gegenseitigen Respekts herrschen.“
    Gilt das auch in Hinblick auf Ungeimpfte? Haben Sie nicht erwähnt, dass Sie nur noch 2G-Wirtshäuser besuchen wollen? Hmm.

  3. Horch und Guck sagt:

    Gerade erleben wir, wie das dem Bundesgesundheitsministerium unterstellte RKI einräumen muss, dass die Impfquote sehr viel höher ist als bisher vermeldet.
    Gleichzeitig verlängert die Landesregierung von Sachsen-Anhalt die Corona-Verordnung um einen weiteren Monat, ohne eventuell mögliche „Lockerungen“ geprüft zu haben. Danke für nichts!

    • xxx sagt:

      Da weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut. Aber im „Westen“ ist ja alles besser als in der pöhsen DDR..

    • Nimm und lies sagt:

      Die Schätzung ist eher wackelig, weil es durchaus plausibel ist, dass Menschen mit schlechteren Sprachkenntnissen und Menschen mit schlechteren Hygienekenntnissen zu höheren Anteilen nicht an der Umfrage teilgenommen haben. Es ist also durchaus fraglich, ob die übermittelten Impfdaten die Impfungen wirklich untererfassen oder ob nicht vielmehr COVIMO die Impfungen übererfasst. Sachsen-Anhalt liegt zudem im Vergleich mit anderen Bundesländern im unteren Drittel und kann nur im Vergleich zu Sachsen, Brandenburg und Thüringen ein bisschen schimmern.

    • BR sagt:

      @Horch und Guck
      Danke, diesen Ausführungen schließe ich mich gerne an!!

  4. Robert sagt:

    Hasi ist Bundespräsident ? Jetzt weiß ich warum er so gehorsam zu Merkel war.

  5. Franz sagt:

    Man sollte auch den Willen der Bürger folgen und nicht mehr Migranten ins Land holen. Diese werden auf die Kommunen verteilt nach dem Motto kümmert euch, siehe Halle Neustadt.

  6. Banani sagt:

    Es muss vielmehr ein Klima des Ertragens, Erduldens und Hinnehmens herrschen. Nur dann können Menschen unterschiedlicher Kulturen und Religionen in Deutschland ihre Kultur und Religion ausleben. Deutsches Steuergeld ist genug da.

  7. Eng sagt:

    Föderalismus in der Bildung ist das größte, allergrößte Hindernis in Deutschland, es bedeutet das Mittelalter und kann so nicht gefeiert werden!

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