CDU will Stadtratsbeschluss zur Umbenennung des Unirings aufheben lassen – Beschwerde bei der Kommunalaufsicht anhängig
Im Dezember hat der hallesche Stadtrat mehrheitlich die Umbenennung von Teilen des Universitätsrings in Anton-Wilhelm-Amo-Straße beschlossen. Dabei geht es um den Seitenabschnitt zwischen Weidenplan und Unterberg. Für den Antrag von SPD, MitBürger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE gab es 24 Ja- und 17 Nein-Stimmen. In seiner Februar-Sitzung ist die Straßenbenennung erneut Thema. Denn die CDU will den Beschluss aufheben lassen.
Nur so seien irreversible Nachteile für die Stadt zu vermeiden, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Scholtyssek. Die Verwaltung hatte im Stadtrat im Januar angekündigt, die Umbenennung schnell vornehmen zu wollen. Eine Veröffentlichung ist bereits im Amtsblatt erfolgt.
Scholtyssek verweist auf die Anwohnerinitiative, die bereits über 2.000 Unterschriften gegen die Umbenennung gesammelt hat. “Laut § 26 Abs. 5 KVG hat die Initiative bis zwei Monate nach der – erst Anfang Februar erfolgten – Verkündung des Beschlusses Zeit ein Bürgerbegehren zu initiieren bzw. einen Bürgerentscheid nach § 27 KVG herbeizuführen”, so Scholtyssek. Ein Bürgerentscheid verursache jedoch immer Kosten für die Organisation und Durchführung. “Diese Kosten könnten vermieden werden, wenn rechtzeitig eine Neubewertung der Situation vorgenommen und der Beschluss in der jetzigen Form aufgehoben wird. Zudem ist bei der Kommunalaufsicht mindestens ein Widerspruch gegen den Beschluss anhängig.”
Zur Petition
Wie scheinheilig, hat doch ein Stadtrat der CDU selbst der Anwohnerinitiative konkret empfohlen, auf einen Bürgerentscheid hinzuarbeiten.
Für den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, MitBürger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE gab es 24 Ja-Stimmen.
Eine Mehrheit.
Fruchtloses Unterfangen. Die Sache ist rechtskonform, da von der Kommunalen Selbstverwaltung gedeckt und der betreffende Abschnitt insgesamt zu irrelevant ist, dass die Kommunalaufsicht diese Umbenennung nicht aufheben kann und nicht aufheben wird. Es dient nur zu Wahlkampfzwecken (Stadtratswahl). Die Straßenbenennungsgrundsätze des LVwA ist nur eine Empfehlung und hat keinen rechtlichen Zwang. Im Rahmen der Kommunalen Selbstverwaltung (grundgesetzlich geschützt) kann eine Gemeinde seine Straßen umbenennen wie sie wollen.
Wo genau schließt du jetzt ein Bügerbegehren und einen eventuell folgenden Bürgerentscheid aus?
Die autoarme Altstadt lag auch im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung und es folgte ein Bürgerentscheid, der die Stadt, glaube ich, um die 300000€ gekostet hat.
Dann doch lieber einen neuen Park nach Herrn Ammo benennen.
Eigentlich sollte es den Einwohnern der Stadt egal sein, wie eine Straße benannt wird. Es sind letztlich nur ein paar Anwohner betroffen, keine 2000. Für so einen Quatsch (persönliche Interessen durchboxen) brauchen wir kein Bürgerbegehren.
@ Naja, auch die paar Anwohner und dazu die vielen Hallenser stört es nun einmal. Eine Umbenennung hat auch für die Anwohner Konsequenzen und kostet Zeit, Geld, Aufregung. Außerdem ist der Uniring historisch der Ring um die Altstadt. Warum soll das geändert werden.
Ob wir das brauchen oder nicht sei erst mal dahingestellt. Die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens steht den Anwohnern aber trotzdem offen. Ob da was dabei herauskommt ist auch erst mal egal. Es kostet aber trotzdem mehr als einfach was anderes nach Herrn Ammo zu benennen. Also warum diese Umbenennung unbedingt durchboxen?
„kann eine Gemeinde seine Straßen umbenennen wie sie wollen“…kann eine Gemeinde IHRE Straßen umbenennen, wie sie WILL
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Inhaltlich ist die Umbennennung genauso ein Käse, wie sich jetzt künstlich über den Mehrheitsbeschluss aufzuregen. Es betrifft eh nur die 5 Häuser in Richtung Weidenplan. Als Anwohner, und erst recht als gewerblicher/selbständiger Mieter wäre ich aber von diesem linksdümmlichen Aktivismus auch endlos genervt.
Sehr gut! Zeigt es den Bevormundern!
gut so
1. Die Stadt MUSS den Beschluss veröffentlichen, denn damit beginnt offiziell die Frist für ein Bürgerbegehren.
2. Ob das Begehren überhaupt eine Aussicht auf Erfolg hat, scheint eher fraglich. 7500 Unterschriften sind erforderlich, und zwar von STIMMBERECHTIGTEN Wählern der Stadt. Nicht von irgendwelchen Internettrollen aus anderen Landkreisen….
3. Und dann bin ich ja gespannt, wie der Bürgerentscheid ablaufen soll, wenn sie 20% Zustimmung der Wahlberechtigten zu DEM Thema haben wollen.
Für mich als ehemaligen Anwohner dort war es übrigens schon immer seltsam, dass man eine Stich/Praallel/Abzweigungsstrasse genauso benennt wie die Hauptstrasse ….
Das ist der springende Punkt, den hier nie benannt wird. Es geht eigentlich um eine Nebenstraße.
Nein, das ist keine Nebenstraße, sondern Teil des Unirings. Der ist dort nur so breit, dass noch Platz für eine Grünfläche in der Mitte ist.
Es ist schon eine Nebenstraße, dass steht doch fest so lange ich hier lebe
Die Bürger wollen das nicht, kapiert das endlich. Ihr sollt doch das machen, was die deutschen wollen
Die kleinen deutschen oder die großen Deutschen ?
Ein paar Bürger sind betroffen, weit weniger als bei der W. Brandt str.
Es ist ein Zwergenaufstand mit vielen Internettrollen.
600 Euro die Schilder, mehr ist es nicht an Kosten für die Stadt Halle und nicht die wünscherischen 60000 Euro.
Das war auch so eine Flschnummer der CDU.
Und 6 Monate bedarf es Wartefrist für eine Aufhebung des Beschlusses.
Es ist eigentlich alles gesagt. Im August kann man gerne wieder aufheben.
Zahlen die Anwohner eben 2x.
Du kannst doch nicht rechnen, hat wohl mit 10 die Schule verlassen. Außerdem geht’s darum, dass die Leute die dort wohnen keine namensänderung haben wollen. So ist es auch mit dem Zukunftszentrum. Das will kein Hallenser und trozdem wollen sie es bauen.
@Neustädter…Wie immer in deinen Kommentaren, viel Schatten, wenig Licht vorhanden !
Du willst doch nicht etwa Willy Brandt mit dem Afrikaner vergleichen? Das ist doch wohl ein Unterschied, Brandt hat viel mehr für Deutschland getan
Amo hat nichts für Deutschland getan, weil es DAS Deutschland noch nicht gab, aber egal Apfel und Birnen, alles Obst.
Eine Flachzange ist dann doch eher derjenige Deutsche, der meint, niemand in der Vergangenheit hätte etwas für Deutschland getan, als es Deutschland noch nicht gab.
„600 Euro die Schilder, mehr ist es nicht an Kosten für die Stadt Halle“
…sry, aber da kann man dich nur auslachen…
Kosten und Arbeit kommen auf die Anwohner zu. Ummeldungen, Änderung Reisepass, Personalausweis, Impfausweis, Stempel, Kopfbögen (ansässige Rechtsanwälte) Versandhäuser, Postzustellung, Arztkartei, Banken/Sparkasse, Finanzamt, Arbeitsstellen und ich habe bestimmt etwas vergessen. Die ganze Geschichte ist eine Farce und die Anwohner sind die Gelackmeierten. Die Stadträte machen nicht wirklich eine demokratische Arbeit für die Bürger ihrer Stadt. Widersprüchlichkeiten oder Einwände werden mit Arroganz abgebügelt. Gute Gründe für die bevorstehenden Stadtratswahlen im Juni, solche Überheblichkeiten dementsprechend zu honorieren.
Naja, rein theoretisch sind diese Änderungen nicht anders als bei einem Umzug. Zudem ist heutzutage eine Änderung der Anschrift in vielen Fällen ganz schnell online gemacht. Klar, Briefköpfe und Stempel sind hinfällig, aber ansonsten entsteht so viel Aufwand dadurch nun auch wieder nicht.
Nun ja, ganz so einfach und unproblematisch ist es ja nun nicht. Und bei einem Umzug ist man immerhin selbst „daran schuld“, dass man alles ändern lassen muss. Ich kann mich noch gut an die großen Eingemeindungen 2009/2010 erinnern. Bei mir wurden Straßenname, Hausnummer, Ort und Postleitzahl geändert. So, als sei ich komplett irgendwo anders hin gezogen. Dabei hatte sich am physischen Standort meines Hauses selbstverständlich rein gar nix geändert.
Erstens muss man den Personalausweis ändern lassen – man braucht Zeit (auch wenn die Kosten von der Behörde übernommen werden). Hat man einen Pkw, müssen auch die Daten geändert werden – man braucht Zeit (auch wenn die Kosten eventuell von der Behörde übernommen werden). Bei uns wurde damals von der Kommune erklärt, dass einschlägige Stellen wie Finanzamt, Deutsche Post, Saalesparkasse und Netzbetreiber (damals Mitgas, enviaM, Telekom) benachrichtigt werden. Hat leider nicht überall geklappt und man bekam später „dumme“ Nachfragen. Mal abgesehen davon, bedarf es schon eines ordentlichen Aufwandes, Krankenkasse, Versicherungen, Banken, Zeitungen, Mobilfunkanbieter, Versandhändler usw. usf. zu informieren bzw. die Daten zu ändern.
Das Schlimmste war damals allerdings die ewig ausstehende Änderung bei Navigationsdiensten. Google war dabei der trägste. Dort dauerte es fast 10 Jahre, bevor mein Wohnort unter der neuen Anschrift mal ordnungsgemäß gefunden werden konnte. Und Sie dürfen nicht vergessen, dass viele Brief- und Paketzusteller mit Google arbeiten.
Schreckliche Geschichte. Das Leben auf dem Dorf ist schon hart. Schön, dass du das halbwegs unbeschadet überstanden hast. Vielleicht schaffen das Andere auch…
Reisepass mit Adresse?
Impfausweis mit Adresse?
Dann fehlt ja noch der Führerschein. 🙄
Dort sind weder Versandhäuser, Ärzte, Banken/Sparkassen oder Finanzämter ansässig. Entscheidend ist aber: DU bist dort nicht ansässig!
Du machst hier die Bommel, obwohl es dich überhaupt nicht betrifft. Dir geht es um was ganz anderes….
@Stadtratwähler,es geht darum das die Bürger und Menschen dieser „Nebenstraße „ komplett ignoriert werden! Wohnst du dort? So wie alle Politiker einen Eid schwuren“Schaden vom deutschen Volk abwenden „!
Nur wer dort wohnt, darf entscheiden. Alle 2600! Ich schwure!
Eigentlich reicht der Widerspruch bei der Kommunalaufsicht und dass der Antrag von der CDU kommt. Da landet man ganz schnell bei Herrn Menke und Herrn Bernstiel, die – oh Wunder – beide im umbenannten Abzweig des Unirings wohnen. Beide waren bei der Abstimmung im Stadtrat aus Gründen im Mitwirkungsverbot und durften nicht mitstimmen. Und Herr Bernstiel ist bestimmt traurig, dass er jetzt nicht selbst die große PR-Welle machen kann. Die Hosen zieht sich trotzdem keiner mit der Kneifzange an.
Die individuelle Betroffenheit muss jeder mit sich selber ausmachen.
Mich stört hier das übergriffige Handeln des Stadtrats auf Initiative einer Einzelperson hin, die gerne für ihre Büroanschrift einen individuellen Namen hätte, nämlich Amo.
Und da wird dann der Kulturausschuss vor den Karren gespannt. Amo ist gerade en vogue, siehe Umbenennung der Mohrenstraße in Berlin. Gut, kann man drüber diskutieren.
Darf zur Ehrung auch eine Straße sein – doch nein, Amo bekommt dann in Halle nur eine halbe Straßenseite.
Wo denn auf der Welt gibt es, dass ein Teil einer Straße auf der einen Seite anders heißt, als gegenüber? Der Unversitätsring beginnt, solange es ihn hier gibt, oben links am Kreisverkehr und zieht sich bis Hausnummer 11 (Lottoladen) Ecke Ulrichstraße.
Auf der anderen Seite bergauf ist erstmal Wiese,dann kommen die Hausnummern 12 bis 22. Die Weidenplanschule ist Universitätsring 21, Ecke Unterberg (Subway) hat die 22. Weiter hoch kommt 23 (Zopf Hausgeräte) und das letzte Haus ist Nummer 24. Das Opernhaus.
Wenn eine gesamte Straße von A-Straße nach B-Straße umbenannt wird (zuletzt Ph.Müller nach W.Brandt) dann ist das für alle, auch auswärtige, Post, Telekom, Lieferanten, Besucher, klar nachvollziehbar.
Hier soll aber eine Teilstrecke mit 11 Hausnummern herausgezogen werden. Im Ergebnis fehlen dann auf einer Seite diese 11 Hausnummern und das Opernhaus bekäme Nummer 13 anstatt 24.
Es geht also nicht um „die paar Anwohner“ die ihren Perso ändern müssen. Es kommt alles durcheinander, auf dem gesamten Straßenzug zwischen Oper und Urania70.
Die Weidenplanschule muss alles ändern, die Oper auch. Beides sind städtische Einrichtungen. Das kostest alles mehr, als die von Seiten der Stadtratsvorsitzenden auf den Tisch gelegten 600 € für die Straßenschilder. Da wurde nur von der Tapete, bis zur Wand gedacht.
Wenn eine Straße hier benannt (oder umbenannt) werden soll, dann im Ganzen. Egal nach welchem Menschen oder Ort, Baum, Pflanze. Solange sich diese auch um die Stadt verdient gemacht haben.
Aber doch nicht im Teilstück auf einer Straßenseite! Das führt zu vollkommener Wirrnis. Hausgemachter Blödsinn.
Warum tut sich die Verwaltung das an und will diesen Quark auch noch umsetzen (Amtsblatt)?
Weshalb soll die Schule und die Oper die Adresse ändern? D Bei denen bleibt es doch, ob da Nummern fehlen oder nicht. Das ist eine „Ente“ die verbreitet wird!
Gustav Gans,
die Weidenplanschule residiert bisher unter Universitätsring 21. Sie wird nur so genannt, weil die Rückseite an den Weidenplan grenzt.
Und wenn dieses Stück des Universitätsrings, wo die Weidenplanschule ihren Haupteingang hat, zukünftig A-W-A-Straße heißen soll, dann ist das auch deren neue Adresse. Gilt für alle. Schüler, Eltern, Lehrer und Direktorium.
Comprende?
Ich finde die Umbenennung – vor allem die vorgeschobenen Gründe dafür – auch Scheiße. Aber die Nummern der übrigen Häuser müssen sich nicht ändern. Das gibt es zu Hauf, dass z. B. Grundstücke zusammengelegt wurden und dadurch Hausnummern übersprungen werden. Es gibt z. B. keinen Universitätsring 16, 18 und 20, was mit Sicherheit daran liegt, dass die Grundstücke 15, 17 und 19 mal kleiner waren und mit den Nachbargrundstücken fusioniert wurden. Die restlichen Hausnummern sind dabei gleich geblieben.
Das waren schon immer Doppelgrundstücke seit dem Umbau zum Universitätsring. Die Häuser standen hintereinander. Das jetzige Haus Nr. 17 ist ein Neubau, der die gesamte Front von Nr. 17 und Nr.18 einnimmt. Die Nummer 20 gibt es, steht auch dran. Die Weidenplanschule ist Nr.21. Sieh es dir selbst an, falls du mal nach Halle kommst.
Ja was denn nun? „Schon immer“ oder „seit dem Umbau“? Letzteres würde ja heißen, dass es vorher anders war, und genau das meine ich. Was die Nummer 20 angeht, scheinst du insofern Recht zu haben, dass die Uni selbst das auf ihrer Website so angibt, aber nach meiner Erinnerung steht vorn an der Hauswand nur 19 und 21. Wie auch immer, ich bleibe bei meiner Vermutung, dass die Grundstücke mal kleiner waren und im Laufe der Jahrmillionen zusammengelegt wurden.
Schon immer, seit dort (diese) Grundstücke sind. Die sind dort seit dem Umbau. Komm doch mal nach Halle. Dann kannst du vielleicht auch mal mitreden.
Da haben die Stadträte ihr wahres Gesicht gezeigt für wen sie regieren. Für Hallenser ganz bestimmt nicht
Das populistische und scheinheilige Gebahren vom CDU Stadtrat ist unerträglich. Gerade hier ist eine Umbenennung überfällig und absolut gerechtfertigt. Das Vorgehen der CDU und einer fragwürdigen Initiative sorgt schon bundesweit für Negativschlagzeilen. Wieder beschädigt niederträchtiges, rassistisches Vorgehen einiger Menschen den Ruf einer ganzen Stadt. Im Übrigen geht es bei der Würdigung des Philosophen Anton Wilhelm Amour nur um einen kleinenTeil des Universitätsrings.
Warum ist die Umbenennung „überfällig“? Das impliziert ja einen unhaltbaren Zustand, der endlich beseitigt werden muss. Diese Auslegung halte ich für arg übertrieben.
Wutbürger,
weshalb ist die Umbenennung denn „überfällig“ ?
Weil „Universität“ als Namensgeber des Straßenzuges aktuell verbrannt ist, wie bspw. Stalinallee?
Nee, das ist wie Bahnhofstraße. Unpolitisch.
Generell sollte mit Benennungen nach Personen Vorsicht walten, eben weil sich die Sichtweisen auf die „geehrten Personen“ zeitgeschichtlich oft mal ändern. Ich sage mal Leninpark.
Bürger von Halle, dich betrifft es ja nicht, mach doch dann den Vorschlag die Straße
nach Scholtyssek zu benennen oder stehste eher auf GRÜN, das gibt es dann vorm
Haus.
Dich betrifft es auch nicht. Wohnst nicht mal in Halle.
„…Bürger von Halle, dich betrifft es ja nicht,…“
Straßennamen haben nicht nur den Zweck, dass der Postbote den Briefkasten findet. Und diese darüber hinausgehenden Zwecke sind durchaus auch welche, die nicht nur Anlieger etwas angehen.
Es geht ja um die Umbenennung, die absolut gerechtfertigt und wünschenswert ist. Scholtyssek erhofft sich indes, durch sein populistisches Auftreten Wählerstimmen. Natürlich bin ich als Bürger der Stadt betroffen. Hat Halle nicht einmal eine Positiv-Schlagzeile verdient?
Die Stadt hat die Umbenennung des kleinen Teilstückes der Straße beschlossen, um den, über Ländergrenzen hinaus bekannten Philosophen eine überfällige Würdigung zu erweisen. Ist doch selbstverständlich, die Stimmungsmache gegen die Umbenennung hingegen ist zum fremdschämen.
einfach alle Strassennamen abschaffen, die Hallesche Unifritzen ehren. Braucht offensichtlich kein Mensch! Oder gleich alle mit Buchstabem und Zahlen Kennzeichen, unpersönlich aber noch egaler!
Oder im Internet aufregen, so richtig schön hysterisch. Das ginge auch.
Es gibt in Halle (Saale) eine Straße, in der man mir eine Wohnung zuwies nach einem halbjährigen Aufenthalt in einem Wohnheim der BUNA- Werke. Die Straße war einem Mann gewidmet, den ich nicht kannte. Also erkundigte ich mich, weil ich wissen wollte, wer da so Tolles geleistet hat, dass man ihm eine Straße widmet. Ich erhielt die schriftliche Auskunft von der damaligen Tageszeitung „Freiheit“, an die ich mich gewandt hatte und erfuhr, dass dieser Mann, geb. 1910, Kaderleiter bei der „Freiheit“ war. So ein Zufall!
Zum Zeitpunkt des Wohnungsbezugs 1978 war der Mann eine vertdienstvolle Persönlichkeit, dachte ich damals, denn es ist ja bekannt, dass Kaderleiter auch enge Beziehungen zu der Dienststelle hatten, die sich mit der Sicherheit des damaligen Staates beschäftigten. Mehr weiß ich nicht. Das Schriftstück mit der Information existiert zwar noch, jedoch nicht bei mir, denn ich habe aus Altersgründen schon viel von meinen Halle- Unterlagen weggegeben an Gleichgesinnte, die dafür Interesse haben. So können sie weiter Nutzen bringen und entgehen der Entsorgung. Ich weiß aber, wo es landete. derjenige, der es erhalten hat, verstarb 2022 und es wird bestimmt noch existieren, weil ich weiß, dass ein anderer diese Ungterlagen übernehmen wird/ oder sie schon in seinem Besitz sind.
Als die Wende kam, war ich gespannt, ob ich weiterhin unter der Adresse leben würde. Das ist zwar nicht der Fall, denn ich bin umgezogen, aber die Straße heißt noch so wie vor der Wende.
Hat man die Umbenennung vergessen?
Wurde nicht genügend recherchiert?
Hat der Namensgeber so Weltbewegendes bewirkt, dass die Straße ihren Namen behielt?
Ich weiß es nicht.
Aber hier gäbe es eine Möglichkeit…wenn man wollte. Die Straße hat auch viel mehr Häuser als die jetzige Anton- Wilhelm- Amo- Straße. Die Ehrung würde/ könnte also noch gesteigert werden…. Wie gesagt: Wenn man wollte..
Tolle Geschichte. Leider ausgedacht, aber spannend erzählt.
Elfriede,
ich hab jetzt fünfmal gelesen, Und rätsle weiter.
Wie heißt die beschriebene Straße, wo deine Hornske war?
Fracht doch mah irjend een, derde in meiner jetzchen und jleichzeitch friehern Nähe meiner Heemte wohnt!! Ich hause nur 200 m Luftlinje von meiner ehemalchen Hornske entfernt. Und mein voller Name, mit dem‘ ch mr im Indernett schmigge, ist Elfriede von dr Vochelweide. Adlich. Ja. Un Adliche sinn ehrlich,, weil se ehmd adlich sinn- edel! Nehmt ma Haltunk an, ja!!! 🙂 🙂 Uralder hallscher Adel zejahr, nur mah zwanzch Jahre bein Fischköppen ( bei ddr-igen) browiert ze lehm, awwers jink nich, mir fehlde de hallische Luft!
Odder was andres: Nehmt’n Schadtblan un kneistet droff mitter Lbe evendeell, Vor- un Zuname werd’r je woh finden von e Manne im Umgreis von dr Vochelweide von300 m von Gagarin sein# Dengmahl.. Schtellt eich nich so dämlich an, Mensch!
Ich nenne die Schdraße nich, womeechlich hat der Neinznhunnertzehnjeborne doch was Bemergenswerdes zeswammjefriemelt odder so un den seine Nachgomm‘ belang‘ mr wejen iebler Nachrede, wa? Nee, nich bei mir!! Heide is je Dadenschuztz in, das wisster woh niche- da gemmt mr in Deiwels Giche. Nee, nee ich bin doch keene IM, ooch nie jewesen, weil’ch gradezu bin, desterwechen. Was mir nich bassd, das sach’ich. Solche hamm se och nie anjeschbrochen.
Un du mit dein erhoomnen Daumen, Kleener, dir latsch’ch mah ans Schienbeen, wenn de mr beschimbst. Sick d’r vor, du Lattcher, un koofe nich bei Edegah-Niebisch ein! Da backch dr en Wachen voll!! Das gannste nich mit „schbannend erzählt“ jut machen, wenns mr ooch jefiehl, da is schon enne Baggung Weinbrangerschen fällich. Du Dust!! :-):-)
Nuh wisstr, wie’ch un ahle echde Hallenser*innen diggen! 🙂 🙂