CDU will wieder regelmäßige Stadtteil-Konferenzen

Parallel zur Stadtratswahl 2019 könnte es in Halle auch zur Bildung von Ortschaftsräten, sogenannten Stadtteil-Parlamenten kommen, Die Linken wollen diese Pläne forcieren, auch Oberbürgermeister Bernd Wiegand begrüßt dies.

Das Ziel ist klar: stadtteilspezifische Probleme sollen stärker in den Fokus rücken und der Dialog zwischen Anwohnern, Verwaltung und Politik gefördert werden. Doch das geht viel unbürokratischer, findet die CDU-FDP-Fraktion im Stadtrat. Christoph Bernstiel hat deshalb zum Ende der Stadtratssitzung angeregt, wieder regelmäßig Stadtteilkonferenzen durchzuführen, möglicherweise einmal im Quartal. Solche Konferenzen gab es bereits einmal. Sie wurden durch sogenannten Zukunftswerkstätten ersetzt.

„Stadtverwaltungen und die jeweils im Wahlbereich gewählten Stadträte könnten gemeinsam zu den Stadtteilkonferenzen einladen und sich Seite an Seite dem Bürger stellen“ so Christoph Bernstiel, Stadtrat und Mitglied des Bundestages. Ein solches Beteiligungsverfahren würde Doppelstrukturen vermeiden und die Kommunikation zwischen Bürgern, Stadtverwaltung und Stadtrat verbessern.

Dazu Andreas Scholtyssek, Fraktionsvorsitzender der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale):“ Ziel einer solchen Veranstaltung muss es sein, Probleme vor Ort aufzugreifen und zeitnah eine individuelle Lösung für die Probleme zu finden. Wir regen daher an, die Durchführung von gemeinsamen Stadtteilkonferenzen zu prüfen.“ Die erste Stadtteilkonferenz könnte dann bereits im Januar 2018 stattfinden.