Essen verboten: Sven Liebich klagt erneut gegen die Versammlungsbehörde
Am vergangenen Samstag haben Rechtsextremist Sven Liebich und seine Anhänger die Maskenpflicht in der Altstadt von Halle umgangen, in dem sie die ganze Zeit Möhren und Popcorn gegessen, Lollis gelutscht, Bier getrunken und Zigaretten geraucht haben.
Am Montag nun standen alle Teilnehmer mit Maske auf dem Marktplatz. Denn die Versammlungsbehörde hatte entschieden, dass während der Versammlung Essen und Trinken untersagt sind. „Das ist Faschismus“, meinte Liebich. Er will gegen das Verbot klagen.
Also eins muss man ihm lassen, mit Faschismus kennt sich Mr. Blood and Honour wohl aus.
Was hat diese Klage mit Faschismus zu tun?
Frag den Urheber:
Der wird ja wohl wissen, was er da tagtäglich rumschreit.
War klar, dass seine Fans nicht lesen können.
Ob es besonders schlau ist, die Behörde zu verklagen, die ihm bisher alle seine Sperenzchen erlaubt hat? Sicher, irgendwann ist die Stadt Halle Versammlungsbehörde. Aber bis dahin bleibt es die Polizeiinspektion. Die ist auch für die nicht zuletzt durch ihn und seine Saufkumoane notwendige Absicherung zuständig. Wenn da nun plötzlich akuter Personalmangel herrscht, könnten die Versammlungen komplett untersagt werden. Was hat er dann gekonnt?
Es wäre ihm zuzutrauen, dass er trotz Verbot austestet wie weit er gehen kann und trotzdem seine lächerlichen Gelage dort abhält. Das Problem ist aber, dass selbst wenn die Versammlungsbehörde auf die Stadt Halle übergeht, er trotzdem klagen kann und wenn es dort ein paar Leute gibt, die auf dem rechten Auge blind sind, dann winken sie ihn weiter durch. Ein weiterer Beleg dafür, dass es doch mehr Sympathisanten an den entscheidenden Stellen gibt. Sie könten ihm für die Versammlung z.B. auch das ehemalige Metrogelände zuteilen.
Der wird wohl damit durchkommen, der Herr.
Quatsch. Wie immer von Dir.
Das Gericht wird sagen: Fressen/Saufen/Rauchen ODER Demonstrieren. Du mußt dich entscheiden, Sventilator!
Die Richter sehen doch genau, wie er hier sein Spielchen betreibt. Grundrechte: ok. Schabernack: nicht jetzt!
Demo für Popcorn & Antisemitismusdemo mit & für noch mehr Popcorn
Der Sonnenkönig untersagt Essen und Trinken.
Herr Schwan, Direktor der Polizeiinspektion Halle (die zuständige Versammlungsbehörde), sieht sich sicher nicht als Sonnenkönig.
Was hast du an „Versammlungsbehörde“ nicht verstanden? Der OB hat nur Meinung geäußert. Die Behörde hat verfügt!
Essen und Trinken können als Wurfgeschosse genutzt werden oder anderweitig zur Verunreinigung des Versammlungsortes beitragen.
Außerdem ist es auch gesundheitlich vertretbar, eine Stunde lang auf die Zufuhr von Nahrung und Flüssigkeit zu verzichten.
Du willst doch Hallmarkt-Heike ihren Alkohol nicht verbieten 😉
Wenn sie Sventilators Gekreische sonst nicht erträgt, muss sie halt mal kurz paar Schritte weitergehen und dort dann ihren Pegel nachjustieren…
Noch blödere Verbote hat wohl die Versammlungsbehörde nicht ?
Eine Erklärung sollte sie jetzt schon parat haben, wenn die Versammlungsbehörde beim Gericht Stellung beziehen soll.
Besser wäre es, der Sven würde einem richtigen Broterwerb nachgehen, dann müsste er nicht immer PKH-Anträge stellen und läge dem Steuerzahler nicht auf der Tasche. #Sozialschmarotzer
Die Versammlungsbehörde darf bestimmt nicht Essen und Trinken während der Versammlung verbieten.
Klar darf sie z.B. den Genuß von Alkohol verbieten…
Wenn das so ist,dann müssten die Imbissbuden auf dem Marktplatz auch dicht machen. Gesetze sind für alle gleich.
Warum, machen die Imbissbuden eine Nazidemo?
Sie darf aber eine Ess- und Trinkpause anorden. Wer außerhalb davon frisst, muss einen Attest vorlegen, dass er zB keinen Magen hat.
Der lacht sich doch gemeinsam mit der Polizei dumm über die Stadt und ihre Politiker, das ist schon traurig dieses Drama
N.May ist bestimmt Volljurist b.z.w.Gerichtsdiener.Der kennt sich durch das Akten tragen aus.
Ich möchte gerne wissen welche Behörde diese Klagen immer zu annimmt
Klagen werden meist bei Gericht eingereicht. Jedenfalls dann, wenn sie erfolgreich sein sollen. Vielleicht gibt es Behörden, die Klagen an das zuständige Gericht weiterreichen. Darauf verlassen würde ich mich aber nicht.
vielleicht versagt ihm das Gericht mal die Prozesskostenhilfe, das sollte nicht so schwierig sein.
Liebich ist nach Aussage von jemandem, der ihn gut kennt, fast pleite und kann sich nur dank Spenden von anderen Nazis (die verlangten deshalb von ihm diese permananten Auftritte auf dem Markt) und aus seiner Familie, wie z. B. monatlich 500€ von seiner Schwester, über Wasser halten. Sein Onlineshop sei stark defizitär.
Ich akzeptiere diesen Missbrauch von PKH nicht. Notfalls muss die StPO angepasst werden.
Interessant ! Wenn das alles so stimmt, dann ist Sven Liebich ne Marionette … quasi ein „Systemling“, der sich an die rechte Szene verkauft, um weiterhin über die Runden zu kommen. Es macht immer den Anschein, als sei er die treibende Kraft auf dem Markt und seine Jünger versammeln sich – dabei wird er quasi „ausgehalten“ und muss im Gegenzug Leistung bringen … und riskiert auch ne Verurteilung.
Der Brüllzwerg soll einfach nur seine verdammte Fresse halten. Kommt eh nur „braune Sch….e“ dabei raus.
Wann wird dem endlich endlich mal klar gemacht, das er nicht tun und lassen kann, was er will.
Svens verdammte Klappe amüsiert mich aber immer wieder. Lass ihn .Wems stört,der kann ja den Marktplatz meiden.
Naja, hat er ja was mit dem Wachmann von Uniplatz gemeinsam 😛
👍
Das ist ja krass: Sven Liebich ist pleite? Das erklärt, warum neulich ein Gerichtsvollzieher bei ihm gewesen ist…
Woher hast du denn die Info? Bist du sein Nachbar?