Feuerwehr-Zoff in Passendorf geht weiter

Freiwillige Feuerwehr Halle-Passendorf

Neue Runde, neues Glück: So könnte man wohl am ehesten das seit Monaten anhaltende juristische Gerangel rund um die Vorgänge in der Freiwilligen Feuerwehr Halle-Passendorf bezeichnen. Nachdem das Verwaltungsgericht Halle (Saale) Ende September die Entbindung eines 24 Jahre alten Feuerwehrmannes von Einsätzen sowie Ausbildungen und ebenfalls ein gegen den Mann ausgesprochenes Hausverbot aufgehoben hatte, holt die Stadtverwaltung nun offenbar zu einem erneuten Gegenschlag aus. Zwar wurde der Feuerwehrmann zunächst vom städtischen Abteilungsleiter für Feuerwehr, Robert Pulz, aufgefordert, sich mit dem Leiter der freiwilligen Feuerwehr in Neustadt über den weiteren, gemeinsamen Weg zu verständigen. Doch Pulz verschickte nur einen Tag später ein zweites Schreiben, mit dem er bekräftigte, weiter an einem gegen den 24-Jährigen eingeleiteten Ausschlussverfahren aus der Feuerwehr festhalten zu wollen.
„In dem Brief werden Vorwürfe aufgeführt, die den Entschluss der Stadt, das Verfahren weiter voranzutreiben, untermauern sollen“, so Rechtsanwalt David Dvořák von der auf Verwaltungsverfahren spezialisierten Kanzlei Kühlborn und Möller aus Halle, die den freiwilligen Feuerwehrmann vertritt.
Der 24-Jährige hatte in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht den Bestand seiner Mitgliedschaft einklagen müssen. Er war zunächst aus seiner Wehr ausgetreten, hatte dann aber doch einen Rückzieher vom Rückzug gemacht. Die Feuerwehr Halle um Leiter Robert Pulz war jedoch der Meinung, dass die Kündigung sofort bindend war. Das Verwaltungsgericht hatte diese Meinung der Stadt Halle für nichtig erklärt. Noch im Gerichtssaal wurde dem Feuerwehrmann vom Rechtsamt der Stadt das inzwischen laufende Ausschlussverfahren angedroht, über das erneut Richter entscheiden werden müssen. Sollte der Feuerwehrmann wieder Erfolg haben, müsste die Stadt auch in diesem Fall für alle entstandenen Gerichts- und Anwaltskosten aufkommen – wie auch in allen anderen Verfahren, die Feuerwehr und Stadt in den vergangenen Wochen und Monaten gegen Mitglieder der Wehr Passendorf geführt hat.
In der freiwilligen Wehr rumort es schon lange. Hintergrund ist offenbar die „Führung nach Gutsherrenart“, wie Anwalt Dvořák das Vorgehen des Leitungsduos bezeichnet. Mehrere Einsatzkräfte haben deshalb die Wehr inzwischen verlassen, weitere ihr Gehen angekündigt, für den Fall, dass sich in der personellen Leitungs-Besetzung nicht ändern sollte. Selbst gut und teuer ausgebildete Führungskräfte haben inzwischen ihren baldigen Austritt angekündigt. Nicht zuletzt deshalb fordern Mitglieder der Wehr ein Einlenken der Stadt. Sie befürchten, dass es in Zukunft heißt: „Rien ne va plus – nichts geht mehr.“