Freie-Wähler-Stadtrat äußert sich zu Eklat bei der Videositzung
Durch mehrfache Intervention zweier Stadträte der Freien Wähler wurde die Video-Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch abgebrochen. Mit dem Rechtsanwalt Johannes Menke meldet sich nun einer dieser Stadträte zu Wort.
Die Stadtratsvorsitzende Katja Müller habe bei der Vorbereitung und der Führung der Sitzung auf “eklatante Art und Weise versagt”, schreibt Menke. “Die Einhaltung rechtsstaatlicher und demokratischer Mindeststandards ist kein Firlefanz, der unter dem Vorbehalt der Corona-Pandemie dergestalt steht, dass während der Pandemie diese Mindeststandards nicht mehr einzuhalten sind. Vor diesem Hintergrund haben wir als fraktionslose Stadträte bereits ertragen, dass Fraktionsvorsitzenden-Runden durchgeführt wurden, über deren Durchführung und Inhalt wir lediglich aus der Presse erfahren haben.”
Aus den Erklärungen der Fraktionen, “insbesondere aus dem Rot-Rot-Grünen Spektrum und ihren Stadträten” könne man entnehmen, dass es wohl eine mehrwöchige umfangreiche Vorbereitung dieser digitalen Stadtratssitzung für die Fraktionen und die einzelnen Stadträte, die in den Fraktionen organisiert sind, gegeben habe. Davon sei aber den beiden Freie-Wähler-Stadträten nichts bekannt gewesen. “ Uns hat niemand einbezogen und in die technische Umsetzung einer Stadtratssitzung mittels Videokonferenz bei Zoom eingewiesen”, schreibt Menke.
Menke wirft der Stadt eine “Ungleichbehandlung bei der zur Verfügungstellung von Technik und Einweisung in dieselbe” vor, fraktionslose Stadträte würden benachteiligt. “Gerade in derartigen technischen Fragen darf dies jedoch nicht geschehen.” Menke beklagt sich auch darüber, dass sein Freie-Wähler-Kollege Gernot Nette von Stadtrat Thomas Schied (Linke) als Arschloch, nicht nur im Stadtrat-Chat, sondern auch noch via Twitter beschimpfen lassen musste. Das sei nicht hinzunehmen. “Das Verhalten von Herrn Thomas Schied war eines Stadtrates unwürdig und unanständig.” Er erwarte eine Entschuldigung, so Menke. Inzwischen hat auch Schied auf Twitter dazu geantwortet. “Ich entschuldige mich nicht, wüsste auch gar nicht wofür! Googeln Sie doch vielleicht erstmal „mit Verlaub“! PS: Falls Sie mal wieder einen „offenen Brief“ schreiben wollen, lassen Sie ihn vorher gegenlesen, Herr Menke!”
So nun wisst ihr wie alles zusammenhängt, man muss schon mal Mindeststandards einhalten, das gilt für alle
Irgendwie sind alle im Stadtrat nicht mehr die hellsten Lichter auf der Torte. Man sieht dass es hier entweder nur um die eigene Meinung oder deren Partei geht aber nicht mehr um das Wohl der Stadt und deren Bürger…
Deswegen stehen zur Orientierung für die Wähler auch immer die jeweiligen Berufe der Kandidaten. Wer dann bei einem Taxifahrer sein Kreuz macht, braucht sich hinterher nicht zu beschweren.
Ja, wer stellt sich denn zur Wahl? Das sind genau solche Leuchten! Wer schlau ist, hält sich fern!
bla, bla, bla …
Jeder, und wenn nur teilweise im Büro tätig, bekommt Hard- und Software mit dem Vermerk Learning by …
Mir will doch niemand erzählen, dass Herr Nette noch nie Hardware genutzt hat. Die entsprechende Software zur Videokonferenz ist selbsterklärend.
Man kann von vielen Stadträten halten was man will, hier ging es einzig und allein um Störung.
Ohhh, hier weiß jemand genau bescheid! Kannst Du mir bitte auch die Lottozahlen für kommenden Samstag durchgeben? Wäre NETT, dankE!
So schwer ist Zoom nicht – dem Meeting beitreten (über den vorher gesendeten Link) – entscheiden ob man Video und Mikrofon will oder nicht (dafür gibt es hübsche kleine Symbole auf dem Bildschirm) und los gehts. Und falls man wirklich (sehr unwahrscheinlich) Probleme beim einrichten hat gibt ja IT-Experten, die einem das ganze in max. 5 min einrichten.
Aber wer nicht will…
Ja und? Davon gehen die Tonausfälle und die Ladungsfehler weg, oder was? Bist ein kleiner Schlaufuchs, was?
Wer hat eigentlich noch mal diese beiden Vögel gewählt?
Da ist ja das Benehmen mancher sechsjähriger verständlicher.
Und wer eine technische Einweisung zu einer Videokonferenz braucht, hat sich eventuell schon selbst disqualifiziert, wenn es z.B. um Fragen der Digitalisierung geht.
Ganz auf der Höhe bist du aber auch nicht, was? Die reklamierten Tonstörungen und andere Ausfälle sind in der YT-Konserve nachzuvollziehen. Da hilft auch Deine überhebliche Großmauligkeit nicht mehr aus der Patsche. Und der Ladungsfehler erst … oioioioi, der von Menke vorgetragene fehlerhafte Ablauf ergibt sich klar aus der Geschäftsordnung! Dort ist alles eindeutig festgelegt.
“ § 1 Einberufung, Einladung, Teilnahme
…
(3) Die Einladung hat so rechtzeitig wie
möglich zu erfolgen, mindestens jedoch
unter Einhaltung der Frist von 14 Tagen. “
„§ 23a Durchführung von Videokonferenzen und
Abstimmungen in außergewöhnlichen Notsituationen
(1) Im Falle einer festgestellten Notsituation
im Sinne von § 56a Abs. 1 Satz 1 KVG LSA
entscheidet der Vorsitzende des Stadtrates
im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister,
ob die Sitzung in Form einer Videokonferenz
durchgeführt wird und beruft den Stadtrat unter
Mitteilung der Tagesordnung sowie Angabe von
Zeit und Zugang zum virtuellen Sitzungsraum
ein. §§ 1, 2 und 7 gelten entsprechend.“
Kannst Du lesen? Na, dann weißt Du ja jetzt bescheid.
Bist wohl selber ein Vochel, ein siebenjähriger Pieper vielleicht? Hast Du vielleicht die Vochelgerippe und phantasierst jetzt im Fieberwahn?
Na ich unter anderem.
Geiler Nicknamewitz!
Ich habe immer mehr den Eindruck, dass einige der Stadträte gerade aus dem Winterschlaf aufgewacht sind und sich erstmal wieder bemerkbar machen müssen. Erst Herr Wels und nun irgendwelche Freien Wähler. Hat von denen überhaupt schonmal jemand was gehört? Wer hat die eigentlich gewählt?
Haben die überhaupt schon als Stadträte gearbeitet?
Der nicht so ganz nette Herr Nette ist ja für die AfD in den Stadtrat eingezogen und hat sich mit denen überworfen…
Er wollte von Anfang an die Stadtratssitzung sprengen.
Auch in Präsenzsitzungen fällt er eher negativ auf…
Wenn das mit der „Arschloch“ Beleidigung stimmt, dann bekleckern sich gewisse Leute nicht mit Ruhm. Vielleicht sollte man wieder zu einer rationalen, sachbasierten Auseinandersetzung zurückkehren – egal welcher Partei man angehört.
Frommer Wunsch! Mit den im Rat vertretenen Personalkatastrophen ist das aber nicht zu machen!
Also da hat jemand einen ehemaligen Außenminister zitiert…
Das gehörte mal zur Allgemeinbildung…
Egal, sie sind gewählt und sollten gleichbehandelt werden. Bisher dachte ich
so gehen die Volksparteien nur mit der AfD um, aber das Freie Wähler genauso
mies behandelt werden zeugt nicht von Demokratie. Schön das es Wahlen
in Sachsen Anhalt gibt und auf das Ergebnis bin ich mehr als gespannt.
Rechter schrieb „Volksparteien nur mit der AfD“
Die AfD hat das Management und die Erklärung der Technik für die Videositzung gelobt – sich in der Sitzung sogar namentlich bei Oliver Pausen bedankt
Ja, der Heym-AfDer hat sich bedankt. Bei der Verwaltung! „Pepe“ schrieb aber über den bisherigen Umgang der „Volksparteien nur mit der AfD“.
Seit wann ist OlliP Teil einer Volkspartei?
Seitdem die Grünen bei Umfragen vor der SPD liegen.
Als langjähriger Stadtvorsitzender, Stadtrat, Vorstandsmitglied und OB-Kandidat der Grünen ist er demnach Teil eines Volkspartei
http://www.halle-waehlt.de/wahlen/ob-wahl-2012/interviews-mit-den-kandidaten/interview-oliver-paulsen-die-gruenen/
@eseppelt
Achso, deswegen läßt er die Grüne Camarilla bei jeder Gelegenheit wegtreten, wenn er als verwaltungsverlängerter Arm der imperialen Sturmtruppenabteilung den Bürowillen der Imperatorin auf die Stadträte wohltönend überwälzt, um dieselben von ihren unbotmäßigen Forderungen durch Selbstverwirrung abzubringen!
Die Grünen waren, sind oder werden nie sein: eine Volkspartei! Das wollen die auch garnicht. Solch ein Titel brauchen herrschaftsambitionierte Verwaltungskünstler … und nicht die graswurzelbewegungsgespeisten Reförmchenblasenpuster!
Nun stellt sich der Menke aber selber dümmer hin, als er wahrscheinlich ist. Für einen Rechtsanwalt hätte ich schon mehr Grips inner Birne erwartet! Ein Armutszeugnis für ihn selbst. Die Ausrede ist lächerlich. Eine Videokonferenz kriegen schon die Schüler hin.
„Jeder blamiert sich, so gut er kann – und einige noch etwas besser“ (Hans-Joachim Kulenkampff).
👍
Du weißt doch schon nicht mehr, was du hier machst!
Finde ich auch: OB, Frl. Müller, der Rest-Rat – alle haben sich voll blamiert!
Oh süß, Menke und Nette machen einen Trump, stellen sich extra dumm, stören gewillt den gesamten Ablauf und stellen sich hinterher als Opfer dar. Das ist so durchschaubar wie lächerlich. Aber wer die beiden persönlich kennt, den wundert das kindische Verhalten nicht. Egomanen vor dem Herrn…
Es war echt ein Trauerspiel, wie die sich verhalten haben…
Offenbar hast Du eine Rezeptionsstörung. Solch eine geile, unterhaltende Sitzung habe ich noch nie erlebt. War echt spannend und überraschend. Sogar der Chat war interessant. Hat doch der Schied da „Arschloch“ gepostet. An dieser Stelle hast Du allerdings recht – das war nicht nett!
Auch wenn man angesichts der Schließung von Theatern auf dieses Schauspiel zurückgreifen muss…
Es ist immer noch der Stadtrat, der Politik für hallesche Bürger macht und kein Kasperletheater.
Dann setzt die beiden während der Videokonferenz in ein Büro im Rathaus mit entsprechend funktionierender Technik. Das sollte machbar sein. Dann gibt es keine dummen Ausreden mehr.
Ach, und gleich noch einen entsprechenden Fachmann dazu, der das auch noch „anknipst“, damit sich die Herren nur noch vor den Bildschirm setzen brauchen und los geht´s.
Mir ist schleierhaft, was für eine großartige Einweisung jemand braucht, wenn er Zoom nutzen will. 55 Stadträte – incl. Menke – haben das hinbekommen. (Meine 8jährige Tochter nutzt vergleichbare Programme für Unterricht und „Besuche“ von Freundinnen.) Wer SR Nette in den vier Stunden live erlebt hat, kann sein Verhalten nur als mutwilliges Sabotieren der Sitzung einschätzen. Alle anderen Stadträte haben sich auf die ungewohnten Bedingungen vorbereitet. Und dann sitzt man vier Stunden vor seinem Rechner und muss die schräge Ego-Show von Nette ertragen. So ganz nebenbei sollten in der Sitzung auch noch einige nicht gerade unwichtige Beschlüsse für die Stadt gefasst werden…Nette hat nicht nur mir vier Stunden meiner Lebenszeit (plus Vorbereitungszeit) gestohlen. Wer so ein „Arschlochverhalten“ an den Tag legt, muss mit entsprechenden Reaktionen rechnen und klarkommen können. Außerdem habe ich extra darauf geachtet, dass Respekt und Höflichkeit gewahrt bleiben: „Herr Nette, mit Verlaub, sie sind ein Arschloch!“
Achso, das „mit Verlaub“ wahrt also jegliche Etikette.
Na dann, Herr Schied, mit Verlaub, Sie sind ein ahnungsloser Spinner
Wir werden dich ab jetzt regelmäßig erinnern!
Dann ist ja die Karriere als Außenminister fast sicher 😉
Wenn jemand nicht nett sein will und nur Stress macht, muss mit entsprechenden Reaktionen rechnen.
Ich habe die Zeit auch geopfert…
54. Bodo Meerheim offensichtlich auch nicht so richtig. Keine Ahnung wie er das geschafft hat, so viele Störgeräusche in seine Verbindung hereinzubekommen. Zumindest auf dem bei YT übertragenen Stream ist er fast nicht zu verstehen.
Und der OB halt auch nicht, viel zu leise. Einmal mit Profis….
Da hätte der OB besser sein Mikrofon aus der Pressekonferenz mitnehmen sollen…
Mit Verlaub Herr Schied, da haben Sie auf der Abfahrt zu den Burschenschaften der Proleten die AfD links überholt.
Ein Haufen Grundschulkinder nehmen zur Zeit regelmäßig an Videokonferenzen teil. Sie können sich ruck zuck selbst einloggen und wenn es technische Probleme gibt, das Ganze so lange wiederholen, bis alles funktioniert.
Und es gibt für alles auf dieser Welt tutorials.
Sollten die gewählten Herren mal probieren!
Ahhhh, das Verhalten der Grundschulkinder behebt jetzt alle aufgetretenen Tonstörungen!
Auch die unterbrochenen Verbindung, z.B. die von Frau Dr. Kreutzfeld. Den abgeschnittenen Ton vom OB und von Hr. Rebenstorf, Dr. Lochmanns Nichterreichbarkeit und … und … den Ladungsfehler, die Verstöße gegen die Geschäftsordnung, die dümmliche Anregung von Hr. MdB, die dusseligen Interventionen der Herren Scholtüszek und Lange wegen Aufzeichnungen, die ungefragten Zwischenrufe von Fr. Ranft, das Handyfoto von Hr. Schramm, die fehlerhafte GO-Auslegung von Hr. Schreyer …. und die unzähligen nichtöffentlichen Chat-Beiträge im öffentlichen Konferenzsystem? Ja?
Meinst Du wirklich, mit solch einem Trivialargument den komplexen Reinfall von Rat, Verwaltung und Ratsvorsitzenden glattbügeln zu können? Die Katastrophe wird noch viel größer, wenn ihr das Thema nicht schnellstens beendet!
Also bisher haben alle Ausschüsse ohne Probleme ihre Beschlüsse fassen können, und wenn mal bei einem Teilnehmer (m/w/d) ein Computerproblem auftritt (äußerst selten, wenn man die Youtube-Videos beobachtet), warten die anderen gerne geduldig.
Aber der nicht so ganz nette fraktionslose Abgeordnete wollte nur stören…
Leider mit Erfolg
Sehr geehrter Herr Schied,
bitte verschonen Sie uns mit Ihren Gossenjargon. Es ist unerträglich wie sie mit Ihrer Fäkalsprache Mitglieder eines gewählten Stadtrates bezeichnen.
Denken Sie darüber nach und entschuldigen Sie sich. Das würde Anstand zeigen.
Ich bin gespannt auf Ihre Reaktion.
Im Gegensatz zu dem von Herrn Schied angesprochenen nicht so netten Stadtrat sind mir zahlreiche konstruktive Beiträge in den Sitzungen im Gedächtnis geblieben…
Herr Schied hat sich leider durch sein infantiles Verhalten leider keinen Gefallen getan. Es ist einfach nur traurig und beängstigend zugleich auf welchem Niveau sich dieser Mann bewegt. Den wenigen Anstand, welchen man von einem Stadtrat erwartet ist an diesem Beispiel noch deutlich unterboten. Es gehört am 17. Februar eine klare Ansage der Stadtratsvorsitzenden an ihren Parteikollegen und die Klarstellung, dass dieses Verhalten unakzeptabel ist und die Bürger der Stadt Halle das nicht wollen.
Ich freue mich auf die rege Diskussion und hoffe dass Herr Schied noch zur Vernunft findet.
Die Diskussion kannst Du vergessen. Die kehren das allesamt schön unter den Teppich. Was bleiben wird, sind ewige Feindschaften!
Der OB hat übrigens noch keine Bussgeld-Vorlage am Start! Wo er doch so herumgetönt hat … naja.
Herr Schied ist als Vertreter von Die Partei in den Stadtrat gewählt worden und macht seither sehr konstruktive Politik, weshalb ihn die Linke wieder aufgestellt hat, auch ohne dass er Genosse ist.
Der Herr RA ist offenbar nicht gut ausgelastet, um noch Zeit für solche Schreiben zu haben. Auch zeugt es bei beiden SR nicht von überbordender Intelligenz, zoom nutzen zu können, wenn man dazu noch „extra Technik“ benötigen sollte. Aber man kann sich dergestalt natürlich noch immer interessant und wichtig machen… Mit Verlaub…
Malte, du hast offenbar ein beschränktes Aufnahmevermögen. Das ist nicht schlimm – aber auf der Basis des Wenigen, was bei Dir im Oberstübchen ankommt, solltest Du besser nicht über andere in Fragen „Intelligenz“ urteilen, das könnte böse daneben gehen!
Ich nutze schon seit Jahren Videokonferenzen, seit Corona auch regelmäßig Zoom.
Wenn man nicht nett sein will, dann provoziert man…
Bleibe bei der Sache. Lampen und Mikros fehlten … Zoom war vorhanden.
Der ganze Ratsbetrieb ist eine ständige Provokation gegenüber der Bürgerschaft. Was willst du nur – das ist schon immer so!
Alles nur Vorwand für Provokateure.
Also ich empfinde nur das Verhalten der fraktionslosen Abgeordneten und der AfD als grundsätzlich provokant, die anderen sind am Ende auch am Konsens interessiert…
Die FW sind erst 2 Jahre im Stadtrat , die Linken teilweise 3 Jahrzehnte u. mit allen Spielregeln u. Tricks vertraut .
Die Müller hat die FW links liegen lassen in der Hoffnumng, dass sie kuschen.
Hauptsächlich das arrogante Obrigkeitsgebaren u. Organisationsmängel haben eine funktionierende SRS verunmöglicht.
Also der nette Stadtrat war schon im vorherigen Stadtrat vertreten.
Das ist so gewesen.Der Nette war schon eine Legislatur vor Menke
im SR . Allerdings nicht als FW. Das mach ihn aber noch nicht zum abgewichsten SR.
Als Herr Menke noch in der CDU war, gabs dort auch regelmäßig Diskussionen um ihn
https://dubisthalle.de/ticker-vom-cdu-kreisparteitag-ortsverbaende-nur-makulatur
Wenn man , hier Menke , durch die Blume fragt ob Bergner u. Tullner alle Jahre ihre satzungsgemäßen finanziellen Verpflichtungen , also Beitrag u. Mandatsträgerabgabe , gezahlt haben dürfte man sich bei der CDU Halle nicht besonders beliebt machen .Es wurde darauf sehr dünnhäutig reagiert und eine verbindliche Erklärung der CDU dazu dürfte auch noch ausstehen.
… aber auch nur die letzte Zeit, nämlich nachdem Klaette und Kassner „zurüchgetreten wurden“, weil sie mit Alex. Raue keine Fraktion gründen wollten.
Das waren vielleicht ein paar Monate noch – bis zur Wahl 2019.
Komisch, so wie du hier immer den Schlaumeier machst, da müßtest du das doch wissen!