Hartz IV in Sachsen-Anhalt 772,1 Millionen Euro Grundsicherungsleistungen ausgezahlt

2020 zahlten die kreisfreien Städte und die Landkreise des Landes Sachsen-Anhalt 772,1 Millionen EUR Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende aus.

Das waren 28,6 Millionen EUR weniger als im Jahr zuvor (‑3,6 %). Die Einzahlungen an Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende (u. a. Zuwendungen und Kostenerstattungen) stiegen von 484,3 auf 571,1 Millionen EUR. Das bedeutet eine Steigerung um 86,8 Millionen EUR (+17,9 %). Wie das Statistische Landesamt mitteilte, sank das Defizit damit von 316,5 Mill. EUR in 2019 auf 201,1 Millionen EUR in 2020. In die Berechnung gehen alle Ein- und Auszahlungen der Produktgruppe 312 (Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende) in einem Haushaltsjahr ein.

67,7 % der Auszahlungen von Grundsicherungsleistungen in den kreisfreien Städten und Landkreisen erfolgten 2020 für Leistungen für Unterkunft und Heizung, 22,5 % für Arbeitslosengeld II (ohne Kosten der Unterkunft) für Optionskommunen, 5,5 % für Eingliederungsleistungen in Optionskommunen, 2,1 % für Leistungen für Bildung und Teilhabe, 1,2 % für Eingliederungsleistungen und 1,0 % für Einmalige Leistungen. Die Auszahlungen für Eingliederungsleistungen (ohne Optionskommunen) stiegen 2020 gegenüber dem Vorjahr an. Für alle anderen Produkte im Produktbereich Grundsicherung für Arbeitsuchende wurden zusammen geringere Auszahlungen gemeldet. In Optionskommunen werden die Aufgaben der Grundsicherung nach dem SGB II alleine vom kommunalen Träger wahrgenommen.

Die Buchungen für Leistungen für Unterkunft und Heizung dominierten mit 58,7 % auch bei den Einzahlungen von Grundsicherungsleistungen in den kreisfreien Städten und Landkreisen, gefolgt von 30,5 % für Arbeitslosengeld II (ohne Kosten der Unterkunft) für Optionskommunen, 7,5 % für Eingliederungsleistungen in Optionskommunen, 2,6 % für Leistungen für Bildung und Teilhabe, 0,6 % für Eingliederungsleistungen und 0,1 % für Einmalige Leistungen. Die Einzahlungen für Unterkunft und Heizung stiegen 2020 auf 335,5 Millionen EUR. Das waren 93,0 Millionen EUR mehr als 2019 und entsprach einer Steigerung von 38,3 %. Die Einzahlungen für Leistungen für Bildung und Teilhabe stiegen um 1,5 Millionen EUR auf 15,0 Millionen EUR. Für Eingliederungsleistungen erhielten die kreisfreien Städte und Landkreise 3,2 Millionen EUR. Das waren 0,7 Mill. EUR mehr als im Jahr zuvor. In den anderen Produkten lagen die Einzahlungen 2020 unter denen des Vorjahres.

Die kreisfreien Städte und Landkreise erhielten 2020 im Rahmen der Leistungen des Landes aus der Umsetzung des Sozialgesetzbuches II 126,8 Millionen EUR. Das waren 70,0 Millionen EUR mehr als im Jahr zuvor (+123,2 %). Hierbei handelte es sich um Erstattungen durch das Land auf Grund der zu erwartenden Mehrbelastungen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Die Leistungen des Landes aus dem Ausgleich von Sonderlasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sanken um 37,9 Mill. EUR auf 42,1 Mill. EUR (-47,4 %). Der Rückgang ist auf die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes des Bundes zurückzuführen. Für die Jahre ab 2020 wurden die jährlichen Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und daraus entstehender überproportionaler Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige von insgesamt 94,24 Millionen EUR auf 50,11 Millionen EUR für das Land Sachsen-Anhalt gesenkt.