Innenausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt diskutiert über die Corona-Proteste

In den vergangenen Wochen gab es in Sachsen-Anhalt hunderte Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und die Impfpflicht. Allein in Halle (Saale) waren es rund 2.000 an diesem Montag und 200 am vergangenen Samstag.
Seit Dezember seien landesweit durch die Polizei mehr als 400 Versammlungen abgesichert worden, sagte Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang. “Ich danke den Kolleginnen und Kollegen für ihr besonnenes Agieren und konsequentes Vorgehen gegen Straf- und Gewalttäter sowie gegen Extremisten”, sagt sie. “Unsere Landespolizei ist und bleibt das Rückgrat unseres demokratischen Rechtsstaats.”
Zwar setzt sich der Teilnehmerkreis mehrheitlich aus Personen des bürgerlichen Spektrums zusammen. Aber: Rechtsextremisten und Anhänger von Verschwörungstheorien treten bei den Corona-Protesten zunehmend bestimmend auf, meint der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Krull. Sie würden versuchen das Versammlungsgeschehen aktiv zu steuern, indem sie sich bei größeren Demonstrationen, wie beispielsweise in Magdeburg, an die Spitze der Versammlung setzen und diese in Bewegung bringen. Dort hatte der hallesche Rechtsextremist Sven Liebich am vergangenen Samstag einen Demozug durch die Stadt angeführt.
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert nach dem heutigen Innenausschuss die konsequente Umsetzung geltenden Rechts im Zusammenhang mit den anhaltenden Protesten gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. „Der heutige Bericht des Innenministeriums im Ausschuss hat gezeigt, dass eine konsequentere Durchsetzung des geltenden Rechts dringend geboten ist. Die Demonstrationen werden von rechtsextremen und demokratiefeindlichen Kräften geprägt und gelenkt. Diese Rädelsführer müssen verstärkt in den Blick genommen und mit Sanktionen belegt werden. Dies gilt auch für Personen, die zu illegalen Versammlungen aufrufen. Rechtsbruch kann nicht geduldet werden“, fordert Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion.
Striegel weist darauf hin, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit dabei gewahrt bleiben muss. „Um das Protestgeschehen in legale Bahnen zu lenken, braucht es landesweit einheitliche Regelungen. Bisher gibt es punktuell Allgemeinverfügungen, die ausschließlich ortsgebundene Kundgebungen erlauben, und Aufzüge dann ermöglichen, wenn Auflagen zum Pandemieschutz eingehalten werden. In weiten Teilen des Landes bestehen solche Auflagen nicht. Hier erwarte ich von der Landesregierung, dass sie auf einen einheitlicheren Rechtsrahmen hinwirkt“, so Striegel.
Überzeugende Antworten hätte die Ministerin nicht liefern können, sagt die Landtagsabgeordnete Henriette Quade (Linke) zur Debatte im Ausschuss. “Der Anteil von Neonazis, extrem Rechten und gewaltbereiten Hooligans hat in den letzten Wochen vielerorts zugenommen. Sie sind vernetzt, agieren strategisch, machen den Weg frei, handeln arbeitsteilig mit anderen Teilnehmenden und können auf den Schutz der Masse vertrauen”, sagt Quade in Bezug auf die Polizeistrategie und die Freiräume, die Behörden erteilen. “Die Aggressionen, die von den vielfach noch immer unangemeldeten Aktionen ausgehen, haben zugenommen. Das Nichteinhalten von Auflagen, eigenmächtige Bestimmen von Routen, Durchbrechen polizeilicher Absperrungen und Bedrohen von Journalist:innen ist Normalität und hat keinerlei Folgen für die Akteure. Magdeburg ist mittelweile für Verschwörungsideolog:innen aus dem gesamten Bundesgebiet attraktiver Treffpunkt.”
“Die Erfahrungen der letzten Wochen zeigen deutlich, dass ein differenziertes und abgestuftes Vorgehen seitens der Polizei- und Versammlungsbehörden zwingend notwendig und richtig war. Polizeiliche Maßnahmen müssen sowohl unter Beachtung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit als auch dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit ergriffen werden”, bilanziert der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Krull. Pauschale politische Wertungen, wie die Forderung des SPD-Koalitionspartners, dass „Versammlungen bei niedriger Einschreitschwelle verhindert werden müssen“, würden deutlich an der rechtlich zulässigen Realität vorbeigehen, sagt Krull.
“Die Vielzahl der Ermittlungsverfahren, Identitätsfeststellungen und Platzverweise zeigen, dass die Polizei gezielt gegen Straf- und Gewalttäter sowie Rädelsführer aus dem extremistischen Spektrum vorgeht. Das differenzierte Agieren seitens des Innenministeriums bei den Corona-Protestaktionen ist der deutlich bessere Weg”, meint Krull. “So können friedliche Versammlungsteilnehmer ihre Meinung äußern und Personen sowie Einsatzkräfte kommen bei der Anwendung von Zwangsmaßnahmen nicht zu Schaden. Hier gilt der Grundsatz: Klare Kante, aber mit Augenmaß und zur richtigen Zeit!“, macht Krull deutlich. Jeder, der bei solchen Demonstrationen mitwirkt, muss sich aber auch selbst die Frage stellen, mit wem er dort gemeinsam aktiv ist. Jetzt müssen alle demokratischen Parteien an einem Strang ziehen, um ein weiteres Auseinanderdriften der Gesellschaft zu verhindern. Krull: „Unbegründete und pauschale kritische Stimmen, insbesondere vom Koalitionspartner, helfen uns in dieser angespannten Lage nicht einen Schritt weiter. Wir brauchen gemeinsame politische Lösungen und keine Ellenbogentaktik zur Selbstprofilierung!”
“Die Erzählung von den „friedlichen Spaziergängen“ ist die der Coronaleugner:innen und aggressiven Rechten, was sich spätestens dann zeigt, wenn diese sich durch journalistische Beobachtung, Protest oder Polizeimaßnahmen provoziert fühlen. Wenn die CDU diese Erzählung übernimmt, ist das nicht nur falsch und gefährlich – es ist ein strategischer Erfolg der extremen Rechten” betont Quade.
“Was konkret zu tun ist, liegt eigentlich auf der Hand: Nicht Wasserwerfer, Hundestaffeln und Polizeigewalt sind gefragt, sondern ggf. Beschränkung als stationäre Kundgebungen, eine dem tatsächlichen Gefährdungspotential entsprechende polizeiliche Begleitung, die Durchsetzung von Auflagen wie Maskenpflicht und Abstand, die Dokumentation von Auflagenverstößen und die Bezugnahme darauf bei Beschränkungsverfügungen, das Unterbinden und Ahnden von Bewaffnung und Angriffen auf Beobachtende. Das findet jedoch nicht statt.”
Laut Quade müsse man mittlerweile den Eindruck haben, “die Innenministerin hat so großes Interesse daran, die politische Behauptung der Friedlichkeit aufrechtzuerhalten, dass in den Einsätzen alles vermieden werden soll, was Coronaleugner:innen provozieren könnte. Das ist schlichtweg inakzeptabel.” Man wolle als Fraktion DIE LINKE keine brachialen Polizeieinsätze oder eine Beugung oder Einschränkung des Versammlungsrechts. “Wir wollen, dass Polizei und Versammlungsbehörden ihren Job machen, geltendes Recht umsetzen und die Öffentlichkeit vor Gefahren schützen. Daran scheitern sie seit Wochen dramatisch, sind immer wieder unterbesetzt, überrumpelt und machtlos.”
„Ich danke den Kolleginnen und Kollegen für ihr besonnenes Agieren und konsequentes Vorgehen gegen Straf- und Gewalttäter sowie gegen Extremisten“
Aber die Impfzwangpolitiker sind doch noch auf freiem Fuß?!
Echt? Gibt’s doch nicht! Sowas aber auch.
@♥️Sagi
Wann trollst du doch mit deinem Gesülze.Fällt auf.
Der erste Satz soll wohl ne Frage darstellen, oder? Kannste die übersetzen?
Und tut mir leid, aber mit Sagi hab ich nichts zu tun. Vielleicht weißt du ja doch weniger, als du denkst.
Werde doch Politiker und stelle dich gegen „Impfzwang, Körperverletzung, Freiheitsberaubung“. Mach dich doch vor noch größerem Publikum lächerlich. Dir fehlt die passende Partei??? Mal überlegen, die schlumpffarbene sucht ständig neue Kasper.
Ganz ehrlich, sie sind an Dämlichkeit nicht zu Übertreffen.
Sind Sie intellektuell überfordert? Jemand der anderen gegen deren Willen eine dauerhafte medizinische Behandlung aufzwingen will ist eindeutig Extremist.
@Anti…
Dein Text übersetzt:🐸🐸🐸🐸
Du sprichst nicht für uns (🐸🐸🐸🐸)! 🙂
„Jemand der anderen gegen deren Willen eine dauerhafte medizinische Behandlung aufzwingen will ist eindeutig Extremist.“
Wer das nicht kapiert, ist dumm oder tut nur so aus Böswilligkeit oder unlauteren Absichten.
Wenn du das nicht ganz laut in die montägliche hallesche Nacht rufst, passiert gar nichts.
Dazu müsstest du natürlich das Haus verlassen. Hm. Blöd jetzt irgendwie.
@Antifa….Wie kommst du denn auf Impfzwangpolitiker.
Hier gibt es doch keinen Impfzwang.
Es ist alles freiwillig.
@ geht gar nicht
Was für freiwillig?
Wenn jemanden etwas weggenommen wird und nur unter Bedingungen wird es wieder zurück gegeben.
Dann nennt man das Erpressung.
Drogen?
„Hier gibt es doch keinen Impfzwang.
Es ist alles freiwillig.“
Außer dass man als Ungeimpfter lauter Schikanen unterworfen wird wie z.B. ständiger Testmarathon vor dem Benutzen des ÖPNV.
Sollte die sogenannte Impfpflicht kommen, so darf man bei Verweigerung wahrscheinlich ein paar Tausend Euro löhnen oder in den Knast. Also wenn das kein ZWANG ist, was denn sonst?
Kommen da immer noch die Mädelz aus der Sittenhaft zum „Kaffeplausch“ herüber?
Ja, richtig und das ist auch gut so. Denn die Impfzwangpolitiker sind in Wirklichkeit Impfpflichtpolitiker – ein kleiner, aber feiner Unterschied.
… marginaler Unterschied bewertet werden! Dafür sorgt Mr. Jackson persönlich!
Mann bist du schlau, dabei ist „dein Film“ so bekloppt. Wie kriegst du diesen Spagat hin?
„Strafverfahren wegen Menschenrechtsverletzungen“
„Mr. Jackson“
„Spagat“
Wer bist du eigentlich? Der Hanswurst der Wortgruppen?
https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_H._Jackson
„Nürnberger Prozessen“
„Hanswurst“
„jesse“ ist der sinnentleerte Forumspapagei, nicht weiter beachten.
Dachte schon, der wollte was beanstanden!
Das ist eigentlich gar nicht so schwer. Ich stelle mir einfach einen normalen Menschen vor, subtrahiere dann Verstand und Zurechnungsfähigkeit und lande dann irgendwann bei….
Ahnen Sie es?
Tja, merkst du was? Verkehrte Welt oder? Apropos Antifa: warum marschiert ihr eigentlich nicht mit gegen die Coronafaschistischen Umtriebe?
@Antifa Holle
🐸🐸🐸 Quack Quack Quack
Hier: https://dubisthalle.de/polizei-korrigiert-sich-corona-demo-in-halle-hatte-maximal-2000-teilnehmer
Auszug: „Weiterhin erfolgt eine Präzisierung zum Abbrennen von abgelegten Weihnachtsbäumen im Bereich der Aufzugsstrecke der „Bewegung Halle“ in der Geiststraße. Diese Aktion wird von der Polizei als Gegenprotest bewertet. Es laufen derzeit Ermittlungen, wer konkret dafür verantwortlich ist.“
Quade hetzt in Magdeburg – Antifa Halle handelt „heiß“ engagiert- DieLinke Halle applaudiert! Klasse, die Arbeitsteilung!
https://twitter.com/DieLinkeHalle/status/1480597520535506948?s=20
Dann sagt der Tullner „Näh, det war so nich!“ und die Stadtrats-Müllern heult: https://twitter.com/KatjaHAL/status/1481340807651250176?s=20
Diese Frau und „Kritik- und Fehlerkultur“ – na das zeigt die ja regelmäßig!
Und dann quatscht die auch noch von „Beobachtungen v. Gegendemonstranten u. Journalisten“ – das waren wohl eher die verzerrenden Darstellungen und Lügen der Brandstifter-Antifa unter der Leitung des Wanja S.! Diese Type quatschte sich die eigene Welt bei Radio Corax in 13:33min auch schön rund. Leider hat er die Riesen-Blase nicht bemerkt, in der er sitzt!
https://www.freie-radios.net/113228
Voll verstrahlt, die ganze Meute!
Gute Nacht, „Die Linke Halle“!
„Voll verstrahlt, die ganze Meute!
Gute Nacht, „Die Linke Halle“!“
So isses, kein Wunder, dass die keiner mehr wählt.
„Und natürlich nichts…“
Offenbar sind Sie rechtsextremer Gesinnung.
Mehr kann man sich seine eigene Wahrheit wohl nicht zurechtbiegen.
Wenn sie wenigstens zugeben würden: Ja ich bin rechts und gewaltbereit. Ich will den Umsturz, mir ist die Gesellschaft egal, ich lasse mich nicht impfen, den Klimawandel gibt es nicht… und so weiter und so weiter. Stattdessen waren es die anderen. Wie immer.
„Stattdessen waren es die anderen. Wie immer.“ Sowas hat der andauernd gesagt! Von der Brandstiftung seiner eigenen Truppenkasper natürlich NICHTS! Stimmt! Für den und für Müller waren es immer die ANDEREN! So wie für Sie auch!
Sie sind doch auch schon völlig verstrahlt, mein Bester! Husch, husch in die Dekontamination! Volle Entnazifizierung durchführen … und so weiter!
@Und natürlich nichts zum „Abbrennen von abgelegten Weihnachtsbäumen im Bereich der Aufzugsstrecke“ in Halle
👍👍👍Danke!!!
Abschließend meinerseits „Bla, Bla, Bla
Quade“!!
Ja ja, ihr Politiker ! Immer versteckt euch hinter der Polizei.
Ein echter Volksvertreter würde den Dialog mit den Wutbürgern suchen und nicht die Polizei rausschicken.
Feige und verlogen wart ihr schon immer.
Sagt derjenige, der anonym in einem Forum postet. 😂😂😂
@Maik der Troll ist da, immer schön den Diener machen, brav Hasso
hurra hurra der Troll Maik ist wieder da, Maik ist unser Corona Held, der niemals auf die Schnauze fällt hurra hurra der Troll Maik ist wieder da!
Wutbürger und diskutieren, ein echter Brüller.
Polizeigesetze verschärfen. Gummiknüppel rausholen. Impfpflicht anordnen … nochwas? Liste ist für Vorschläge offen!
@Genau. Geht garnicht!
„Gummiknüppel rausholen.'“
Oh ja, dann würden keine Weihnachtsbäume brennen und die Spaziergänger nicht durch irgendwelche gewaltbereite Hygienepolizei belästigt.
Ein echter Volksvertreter ? Du bestimmt nicht!🤣🤣🤣
Kennt jemand die Tourdaten ? Wann kommen sie wieder nach halle? oder magdeburg?
Die Polizei ist das Rückrad der Demokratie? Ist das ein Erich Mielke Zitat?
😂
Und wenn? Der war Minister! Und du? Nichts.
Du bist wohl auch strahlengeschädigt, wie?
Wenn ich die Mehrheit der Kommentare lese , wundert es mich nicht ,das die Armut in Halle besonders hoch ist . Hat vielleicht doch was mit Bildung zu tun .
… dann ist es wohl noch schlimmer, als von dir befürchtet! Gute Nacht, armer „Mensch“ …also geistig armer „Mensch“, natürlich!
„… Diese Rädelsführer müssen verstärkt in den Blick genommen und mit Sanktionen belegt werden. … fordert Sebastian Striegel …“
Ein gefährlicher, bekannter Jargon!
Immer die anderen in den Blick nehmen! Ganz wichtig! Nicht abhauen – Fehler bei denen suchen und ausbeuten! Tja, der hat dazugelernt. Du auch?
So ist es.
Es wird immer unverhohlener gegen Andersdenkende gehetzt, und alles unter ihrem widerlichen Deckmantel der „Menschlichkeit“ und „Solidarität“
Ahja, dir offenbar bekannt? Läßt tief blicken auf deine politische Position.
aber erspare uns hier deine Andeutungen von Nichts! Wenn du was sagen willst, raus damit! Niemand kann für seine Herkunft, klaro?
Nicht, was Du denkst! -Ich bin ausgebildeter DDR-Bürger, da wird man hellhörig, was Tendenzen angeht.
Deine Ansprache, Bürger der Zone, war also …. ja, das war’s dann!
Alle, die nicht für das Narrativ sind, sind Staatsfeinde. Du hast Recht, das hatten wir alles schon mal.
Du weißt doch gar nicht, was ein Narrativ ist, du kleiner Nachplapper-Timmi. 😛
Du Tastaturheini kannst doch gar keine Fremdwörter buchstabieren!
Blase Dich mal nicht so auf! Sonst ploppst Du uns hier noch auseinander!
😂
@Tim Buckel
🐸🐸🐸 Quack Quack Qiack
@Verweigerer
Auch bei dir kommen Erinnerungen hoch??
Darf man ha heutzutage nicht mehr äußern.
Wer nimmt denn den Striegel ernst ? Sein “ Busenfreund“ Liebich jedenfalls nicht.
Hahaha.
Wiedermal Quade, Striegel. Fehlt nur noch SPD Schmidt. Dann sind alle da. Nach der letzten Meinungsäußerung von Schmidt sind alle die, die auf der Straße für ihre Rechte kämpfen, Bombenleger! Die leben noch auf einer Insel und völlig an der Realität vorbei. Ich hoffe, die Quade hat nun mal endlii h einen berufli hen Abschluß gemacht.
Gib mal eine Quelle zu Schmidtchens Eskapaden durch …
G 1
Fehler vorhanden! Note 6
Abschluß machen!
@G-1
„Ich hoffe, die Quade hat nun mal endlii h einen berufli hen Abschluß gemacht.“
Braucht doch heute keiner mehr, wenn man in der Politik unterwegs ist. Korrupt, Verlogen, Naristisch sind die wichtigsten Voraussetzungen.
NARZISTISCH meinte ich
Die Magdeburger können Sven Liebich gern behalten!
@Verweigerer
Auch bei dir kommen Erinnerungen hoch??
Darf man ha heutzutage nicht mehr äußern.
@Genau. Geht garnicht!
„Gummiknüppel rausholen.'“
Oh ja, dann würden keine Weihnachtsbäume brennen und die Spaziergänger nicht durch irgendwelche gewaltbereite Hygienepolizei belästigt.
@BR
„gewaltbereite Hygienepolizei“
Diese Plüschtruppe lässt Deine Spaziergänger doch in Ruhe! Was meckerst Du denn nur immer rum?
Warum lassen WIR nicht noch mehr Ausländische „Fachkräfte“ in das, was mal unsere „Heimat“ war? Zu Besuch in der eigenen Heimat ist ja wohl ein aufgestülptes Muss von wenigen Geisteskranken!! Jeder, der sich angesichts dieser sogenannten Politik zum kotzen fühlt, ist ein Neonazi, oder ein ständig besoffener brauner Mob!? Grabt mal eure Großeltern aus, und fragt Sie, was sie von diesem Deutschland halten….