Interview mit Christoph Bernstiel: Geht das Bürgerbegehren zur autoarmen Altstadt in die Verlängerung?

Foto: Moritz Bott

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52 Antworten

  1. Maik sagt:

    Ich erinnere mich noch an diejenigen ForistInnen, die meinten, man werde die Befürworter einer solchen Lösung geradezu mit Unterschriften überhäufen. Und siehe da: eine überragende Anzahl von knapp 3% der Halleschen Bevölkerung hat unterschrieben. Wobei unter diesen knapp 7.000 Stimmen erfahrungsgemäß ein nicht unerheblicher Anteil ungültiger Stimmen sein dürfte. Das Instrument des Bürgerentscheids in allen Ehren. Aber wenn es im Ergebnis dann nicht reichen sollte, kann man solch eine Entscheidung auch einfach akzeptieren, anstatt hier mit Gewaltfantasien um sich zu schmeißen.

    • PF sagt:

      Sollte es nicht genug Unterschriften geben bzw. sollte ein Volksentscheid (direkte Demokratie!) negativ verlaufen, dann ist es so und wird sicherlich auch akzeptiert. Hier soll aber erstmal der Wille des Volkes überprüft werden. Wieso ist das so dermaßen abzulehnen?

  2. Peter sagt:

    Lächerlich. Nicht mal mit der Verlängerung wurden die gerade mal 7.500 Stimmen bis jetzt erreicht. Und die sprechen dann angeblich für eine imaginäre „Mehrheit“.
    Ich fände einen Bürgerentscheid total überflüssig, da man ja jetzt schon erkennen kann, wie gering der Widerstand gegen die Pläne der autoarmen Innenstadt ist. Und dass man jetzt auf einmal doch nicht generell gegen die Pläne ist, sondern nur etwas an der Umsetzung ändern möchte, sind ja auch ganz neue Töne. Hätte das Bürgerbegehren sofort die 7.500 Stimmen erreicht, wäre man nicht so vorsichtig mit den Worten gewesen.
    Ich hoffe, dass der Stadtrat nun bei dem Thema endlich den Stecker zieht und auch beim eventuellen Erreichen der 7.500 Stimmen gründlich abwägt, ob ein Bürgerentscheid im Mai/Juni wirklich sinnvoll wäre. Denn noch muss das Begehren überhaupt akzeptiert werden und bei den Fehlinformationen, die es durch selbigen gab, ist das auch noch nicht zu 100% sicher.

    • PF sagt:

      An welcher Quelle bitte machst du den „geringen Widerstand“ aus? Nur anhand des ADFC-newsletters bekommt man kaum eine anschauliche Realität.
      Und die geringe Anzahl Unterschriften hängt vielleicht auch ein bissl daran, dass man dank lockdown nicht rauskommt und nicht zeitgemäß online unterzeichnen darf?
      Sollen wir die Demokratie gleich ganz abschaffen, die Bürger gar nicht erst fragen und gleich das machen, was der lauteste Schreihals wünscht?

      • Peter sagt:

        Was für ein ADFC-Newsletter?
        Und von welcher Seite hier die Schreihälse kommen sollte doch klar sein. Wer heult uns denn seit Wochen den Untergang des innenstädtischen Lebens vor ohne ein einziges Mal Kenntnis von erfolgreichen Beispielen zu nehmen und stellt ganz nebenbei noch falsche Behauptungen auf?
        Da waren irgendwelche Leute gleich wieder auf 180, weil sich tatsächlich mal etwas in der Stadt (zum Guten) ändern soll. Und dann, wenn man merkt, dass man in der Minderheit ist, schreit man wie undemokratisch das doch alles sei.
        Meinetwegen sollen wir Bürger befragt werden, aber das Ergebnis wird das gleiche bleiben, weswegen ich den Aufwand nicht gerechtfertigt sehen würde.
        Zudem geht es hier nicht um Leben oder Tod, sondern darum, ob man die Innenstadt autofreier machen will oder nicht. Wir werden es schon alle überleben, auch die Boomer.

        • PF sagt:

          Der ADFC-Newsletter als Quelle war eine Metapher für die einseitige Sichtweise vieler hier.
          Die Schreihälse kommen von beiden Seiten, auch die ganzen „Autos müssen weg, keine Zukunft“-Gejammere sind weit verbreitet. Jeder sieht nur seine Perspektive und vermutet, alle anderen müssten selbstverständlich genauso denken.
          So eine Volksabstimmung bringt zumindest Klarheit.
          Und das Grundanliegen: wenn dieses „Konzept“ nicht so radikal wäre (massenhaft Parkplätze weitläufig ersatzlos streichen, Radfahrer freie Fahrt auf Fußwegen, sinnlose Einbahnringe), dann würde die breite Akzeptanz auch größer ausfallen. Die Frage ist halt, ob es nur besser wird, oder nicht auch schlechter.

  3. Pro Autofrei sagt:

    Wo kann man denn seine Stimme für die autofreie Innenstadt abgeben? Die würde ich sofort unterschreiben! Wie Halle mit seinen Fußgängern und Fahrradfahrern umgeht spottet jeder Beschreibung. Die vielen goldenen Himbeeren sind redlich verdient. Mit dem Neubau der Großen Steinstraße hat man viele neue Gefahren für die vielen Schulkinder geschaffen.

    • Peter sagt:

      Einfach die zuständigen Leute der Stadt ansprechen. Die Mail-Adressen und Telefonnummern sind auf der städtischen Seite verfügbar.
      Es wird auch oft geantwortet. Und je mehr schreiben, umso klarer wird vielleicht auch, was die meisten Hallenser wirklich möchten: Eine sichere, autoarme und saubere Stadt. Da benötigt man nicht mal eine Unterschriftensammlung.

    • echter Dölauer sagt:

      Brauchst du nicht, das ist das Schöne. Das Bürgerbegehren wird höchstens dann durchgeführt, wenn die Unterschriften zusammen sind. Dann wird aber erst über die Zulässigkeit entschieden und DANN wird per Abstimmung das Wahlvolk befragt. Die Stimmen zählen, nur die. Die Erfahrung zeigt, dass sowas regelmäßig nach hinten losgeht. Aber sollen sie nur machen. Kostet ja nicht deren Geld.

  4. dojno sagt:

    Humorvolle Idee: Einfach so lange das -übrigens auch digital auszufüllende- Bürgerbegehren verlängern (wollen), bis das Ergebnis passt. Ein gewohnt peinliches Eigentor aus dem Hause Bernstiel. Peinlich auch, dass „du bist Halle“ hier der PR-Kampagne unter die Arme greift..

    • 10010110 sagt:

      Na man muss dubisthalle.de eingestehen, dass sie recht neutral alle Seiten zu Wort kommen lassen, auch wenn man nicht mit allen Dingen übereinstimmt (ich persönlich bin absolut für eine weitestmöglich autofreie Innenstadt). Hier werden oft genug auch PR-Kampagnen anderer Gruppierungen veröffentlicht.

      • dojno sagt:

        Ein Interview pünktlich zum Endspurt der „Kampagne“ ist aber noch einmal etwas anderes, nämlich eine redaktionell bewusste Arbeit, als jede beliebige Pressemitteilung mit copy/paste auf die Seite zu stellen..

    • Justitia sagt:

      „übrigens auch digital auszufüllende“: eben nicht, steht doch gut sichtbar sogar oben beschrieben. Wenn eigentlich Niemand raus darf (lockdown) und alle Orte zur Unterschrift auch dicht sind (lockdown), wie soll man da sinnvoll begehren? Das ist, als wenn man das Wahllokal verbarrikadiert am Wahltag.
      Peinlich ist hier jemand anderes. …psssst, dojno, du bist gemeint :-O

      • erklärbär sagt:

        Die Listen liegen in der Post, in LM-Läden, in den Parteibüros! Rafft endlich: die Lobby des Autofahrerismus ist zusammengebrochen! Die Uhren ticken jetzt anders! Frach den Aldag, der tuts Dir erklärn!

      • dojno sagt:

        .. Gemeint war: du kannst dir die Listen digital ausdrucken. Es braucht dafür keine Stände auf dem Markt.

        • Justitia sagt:

          Das stimmt nun wieder.
          Trotzdem schränkt das sehr ein. Die Internetseite ist nicht jedem bekannt, und ältere Bürger können damit gar nichts anfangen. Ein zumindest gewisses Interesse ist ja nun doch da, jetzt soll realistisch geschaut werden, ob es noch mehr werden unter den Bedingungen. Und dann wird halt abgestimmt, dann haben wir endlich ein greifbares Ergebnis, was mehr wert ist als all die Vermutungen in diesem Forum hier.

  5. PF sagt:

    Letztlich kann man erst per Volksentscheid bei solchen heiß diskutierten Fragen eine wirklich demokratische Lösung finden.
    Und ja, wenn man in der heutigen Zeit einen Zwang zur Papierliste setzt, dann bringt das im Lockdown sehr wenige Unterschriften.
    Solche Listen kann man sich ausdrucken, ausfüllen und dann einsenden. Mache ich soeben.
    Hier:
    https://innenstadt-fuer-alle.de/

  6. Wallgolfer sagt:

    Was willst du mit einer freien Autostart wenn du bis heute nicht mal gut zu Fuß gut über die Mansfelser-Brücke kommst. Wenigstens dieses eine Nadelöhr machen Sie frei. Die Alternative wäre für mich durch die Pampa über die Rabeninsel. Von den Verhältnissen unter dem Schnee will ich erst garnicht sprechen.

  7. Faktencheck sagt:

    Kurze Zusammenfassung: Bernstiels Kampagne war ein Reinfall. Was zu erwarten war. Klientelpolitik funktioniert halt nicht. Politsprech hat er aber schon gut drauf.

  8. Kasperletheater sagt:

    Und am Ende macht die CDU das, was die AfD will….

    Man lese einmal die Niederschrift vom Planungsausschuss vom 10.11. wo die AfD schon einen Bürgerentscheid beantragte…
    Dazu die Einlassung von Thomas Schied auf Seite 17 unten, wo er der AfD den Weg des Bürgerbeehrens nahelegt. Und dann macht das die CDU, die sich im gesamten Verfahren nur mit Worthülsen gemeldet hat und im Gegensatz zur SPD nicht einmal einen Änderungsantrag zustande bekommt?

  9. Eh sagt:

    Um Gottes Willen, keine Verlängerung

    • Justitia sagt:

      Wieso, Angst vor echter Demokratie?

      • Äh sagt:

        Näh, eher vor der Herrschaft der Gelegenheitspopulisten!

        • Justitia sagt:

          Wie sollen die denn herrschen, wenn am Ende die ganze Stadt demokratisch abstimmen soll? Das Ziel ist immer noch die Volksabstimmung, und mit dem Ergebnis dann kann man endlich Ruhe in den Laden bringen, weil dann weiß man, was das Volk mehrheitlich will.

          • Faktencheck sagt:

            Das wissen wir bereits. Die Stadträte von SPD/Linken/Grünen und noch einige andere sind mit der autofreien/autoarmen Innenstadt in den Wahlkampf gegangen. Wiegand übrigens auch. Und weißt du, was passiert ist? Richti! Sie wurden gewählt.

          • Justitia sagt:

            „Sie wurden gewählt“:
            hui, mysteriös… aber stimmt, die autofreie Stadt war halt auch das absolut einzige Thema, was in so einer Stadt bei der Auswahl des Stadtrates wichtig war.
            Wenn ich es mir recht überlege, war die autofreie Stadt eigentlich nicht das absolut einzige Thema und überhaupt nicht interessant bei der Auswahl des Stadtrates.
            Milchmädchenrechnung. Bitte checke jetzt wieder echte Fakten.

  10. Tv sagt:

    Bloß nicht autofrei, so ein Schwachsinn

    • Wähler sagt:

      Es gibt keinen Vorschlag zur autofreien Stadt.

      • PF sagt:

        Aber leider beinahe. Gegen einige Verkehrsberuhigungen hätte kaum jemand was gehabt. Aber hier wurde ein fanatisches Schauprojekt losgestampft, was viel zu weit geht, völlig unüberlegt. Mal eben 500 Parkplätze ersatzlos streichen, das ist nicht gut, sondern irre. Bringt Chaos, letztlich auch für die Anwohner, für die auch einiges wegfällt – oder glaubt man, die ganzen Autos verschwinden auch plötzlich mit dem Aufstellen von ein paar bunten Schildern? Und Fahrrad-Rennstrecke auf dem Boulevard, jetzt sogar legal? So einen Blödsinn kann man gar nicht gutheißen. Auf die zu erwartenden Probleme wird ja sogar hingewiesen, nur Antworten gabs keine dazu. Tolles Konzept…

  11. max sagt:

    Ich denke den größten Erfolg hätte Bernstiel wenn Er unter den Bürgern des Saalekreis einen Volksentscheid zur autofreien hallischen Innestadt durchführen lässt.

    • Wähler sagt:

      Dies ist aber nicht möglich. 1. hat Bernstiel kein Mandat für den Saalekreis. 2. Betrifft das Volksbegehren nur die Stadt Halle. Es dürfen nur Einwohner der Stadt Halle unterschreiben und anschl. per Volksentscheid abstimmen.

      • max sagt:

        Sehr gut, du hast den Sarkasmus in meinem Kommentar gefunden.
        Deine Fähigkeit einfache Zusammenhänge zu erkennen wird uns in Zukunft noch sehr hilfreich sein.

      • Wählerbildung sagt:

        1. Braucht es kein Mandat, weswegen es auch „Bürgerbegehren“ heißt und nicht „Mandatsträgerbegehren“. Als benannter Vertreter muss er nicht mal Einwohner der begehrenden Kommune sein, allerdings müssen es die Unterschreibenden sein, womit der Saalekreis eben nicht über die hallesche Innestadt befinden kann.

        2. Heißt das Bürgerbegehren, weil es (s.a. zu 1.) um die Bürger einer Kommune geht, das Verfahren eines des Kommunalrechts ist und Volksbegehren auf Landesebene nur auf Erlass, Änderung oder Aufhebung eines (Landes-)Gesetzes gerichtet sein können. Auf Bundesebene ist ein Volksbegehren nur für den Fall der Neugliederung ds Bundesgebiets vorgesehen und ein Volksentscheid entsprechen auch nur in diesem Fall überhaupt möglich.

  12. Boomer müssen lernen sagt:

    Liebe Boomer. Ihr könnt motzen, meckern, stänkern wie ihr wollt. Die deutschen Innenstädte werden autofrei. Und ihr könnt nichts dagegen tun. Findet euch damit ab, dann ist das leichter. Oder macht einen auf bockige Boomer. Dann wird es lustig. Ich freue mich und fahre mit dem Rad an euch vorbei zur Arbeit. Grüße

    • Lukas Bierschädel sagt:

      Unterschreibe ich sofort.

    • Rad? sagt:

      Ich bin die ganze Woche super mit dem Auto auf Arbeit gekommen. Ihr auch mit dem Rad oder der Bahn oder Bus oder zu Fuß?

    • Matze sagt:

      Leider sitzen genau solche Leute wie du im Stadtrat und lassen sich von Wiegand eine Impfung verpassen.
      „Hauptsache ICH“ ist das neue Motto.

    • PF sagt:

      Die Innenstädte mögen autofrei werden, aber wer sich dann dort noch aufhalten mag, einkaufen mag oder gar arbeiten mag – das lässt sich nicht so leicht vorhersehen. Und nein, ich kann es nicht und ihr alle hier auch nicht. Dafür reicht die rosarote „prima frische Luft“-Brille nicht aus, Gesellschaft und Stadt sind sehr viel komplexer. Sollte aber vielleicht etwas weiträumiger durchdacht werden.
      Und Innenstadt als Arbeitsplatz würde ich mir weder mit Auto, noch mit Bahn und schon gar nicht mit Drahtesel antun. Ich freue mich und fahre mit dem Auto an euch vorbei zur Arbeit. Ganz ohne Boom.

  13. Alois Maier sagt:

    Fragt überhaupt mal jemand was die betroffenen Anwohner was diese möchten . In der Innenstadt wohnen größtenteils ältere Bürger die auf Ihr Auto angewiesen sind um am Leben teilzunehmen . In der kleinen Ulrichstr . ist es doch so , daß Autos den Rad Erker beruhigen . Denn Radfahrer wissen meist nicht oder wollen es nicht wissen das diese Straße in Teilen verkehrsberuhigte Zone ist . Für den Ausbau von Radwegen sollten auch Radfahrer an den Kosten beteiligt werden und Fahrräder sollten Kennzeichenpflichtig werden .

  14. Wähler sagt:

    Ein Mandat im Bundestag und auch noch im Stadtrat. Wie passt das denn zusammen. Oft werden im Bundestag Beschlüsse gefasst, die zum Nachteil von Kommunen sind.
    Da entsteht ein Gewissenskonflikt.
    Da brauchts auf jeden Fall weit mehr als 7.500 Unterschriften. Nun ist ja der Lockdown schuld. Ja wer hat denn dieser beschlossen?
    Selbst wenn die Hürde der Unterschriften erreicht ist, bleibt noch die Abstimmung. Bei der derzeitigen politischen Lage und auch sonst, wird es wohl nicht viele an die Wahlurnen locken. Es müssen mindestens 25 % der Wahlberechtigten zustimmen. Bei der Wahlmüdigkeit und ein Thema, dass nur die Innenstadt betrifft, schwer zu erreichen.

    • Faktencheck sagt:

      Herr Berrnstiel hat offensichtlich viele freie Kapazitäten, die er neben Flügen in USA und VAE (bezahlt natürlich von denen, die ihn „eingeladen“ haben) mit weiterer Klientelpolitik auf lokaler Ebene ausleben muss.

  15. Du sagt:

    Hier wird nichts verlängert

  16. Erzle sagt:

    Wer will autofrei? Eine Handvoll Radfahrer, die können ja nach Teutschental ziehen

    • Brennerchen sagt:

      Dort wohnen ja aber u.a. schon die Problembürger, die die Stadt mit ihren Autos (aus)nutzen, ohne einen finanziellen Beitrag leisten zu wollen.

    • PF sagt:

      Wer wirklich autofrei will und in welchem Umfang (das ist eher der Knackpunkt), das soll ja erstmal das Bürgerbegehren feststellen. Aber schon das soll ja möglichst verhindert werden, wahrscheinlich hat man Angst vor einem doch deutlichen Contra-Ergebnis, was manchen Leuten nicht passen könnte. Wenn das autofrei-Prinzip so eindeutig gewünscht wird, können wir der Abstimmung ja so was von gelassen entgegen sehen…

      • Blindschleiche sagt:

        Wir können Stadtverwaltung samt Oberbürgermeister und den Stadtrat auch gleich ganz abschaffen und alles nur noch über Umfragen organisieren.

  17. Der Frosch mit der Maske sagt:

    Sollen sie doch die Innenstadt autofrei machen. Mir doch egal. Ich muss da nicht hin. Und das eine Mal im Jahr fahre ich eben mit der Bahn. Ist ja nicht immer Winter. Alles was man braucht, schöne Geschäfte, Kneipen etc. gibt es auch woanders. Grünes Gesindel

  18. Bürger für Halle sagt:

    Wenn es nicht so traurig und erbärmlich wäre, könnte man über Herrn Bernstiel und seine Hetzkampagne gegen eine atraktive Innenstadt nur lachen. Da hat er nun Unterschriften von Reichs – und Wutbürgern, von ewig Gestrigen, von Fahrrad-Hassern, Auto-Fanatikern, AFD-Wählern und allen anderen Ignoranten gesammelt. Und nun? Nun sollen sich alle ins eigene Fleisch schneiden? Weiter unter Lärm, Abgasen, Unfallgefahr und Dreck leiden? Am meisten tun mir die Händler und Gastronomen leid, die enorm von einer autoarmen Innenstadt profitieren würden. Am meisten die Bierkanzlei selber – wie skurril. Wie kann man als Betreiber nur so blind sein? Schade.

    • 10010110 sagt:

      Am schlimmsten finde ich, dass Menschen, die damit eigentlich überhaupt nichts zu tun haben, über das Schicksal der Innenstadtbewohner abstimmen sollen. Da darf die feine Kröllwitzer Bürgerschaft und die Opis vom Dautzsch, die sich keinen Meter ohne Auto fortbewegen, bestimmen, ob und wieviel Autoverkehr die Bewohner der Innenstadt ertragen sollen.

      • Fußgänger sagt:

        Stimmt genau. Die meisten Innenstadtbewohner haben nicht mal ein Auto. Ich habe da selber mal gewohnt und hätte mir gewünscht, dass weniger Autos dort unterwegs sind.
        Die Große Ulrichstraße ist ja dafür, dass da eigentlich keine Nicht-Anwohner durchfahren dürfen, trotzdem immer sehr verkehrsreich und durch die überladenen und zu engen Gehwege auch gefährlich. Attraktiv ist das nicht gerade.

  19. Ökonom sagt:

    Stadträte sollten bei dem Beschluss über die Verlängerung auch bedenken, das man es hier nicht einfach mit einer Bürgerinitiative zu tun hat, sondern überwiegend mit der Initiative einer Regierungspartei mit zahlreichen hauptamtlichen Mandatsträgern, Wahlkreismitarbeitern und Unterstützer mit weiteren erheblichen Ressourcen. Damit lassen sich Corona bedingte Einschränkungen kompensieren.

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