Keine Straftat: Sachsen-Anhalt verbietet Impf-Judensterne nicht

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42 Antworten

  1. Ungeimpft gegen Blödheit sagt:

    In Halle wird ein antisemitisch-motivierter Terroranschlag verübt, bei dem zwei Menschen sterben. Dann leistet man sich einen geistig verwirrten Rechtsextremen auf dem Markt, der Gewalt verherrlicht und zusätzlich marschieren Leute mit solchen „Judenstern“-Shirts auf.
    Wie peinlich will diese Stadt einem bitte noch sein? Fühlt man sich auch so als Bürger in Dresden?

    • G sagt:

      Na zum Glück gibt’s noch Richter die mit beiden Augen in die Welt schauen… Die brauchen aber auch Unterstützung… Ich schreibe gleichmal eine dankesmail.

      • Justizkomikerin sagt:

        Die Gliederung der Justiz hast DU aber auch noch nicht verstanden, oder? Kleiner Tipp: Richter sind Richter und nicht Staatsanwälte!

      • Maik sagt:

        Die Kollegen verzichten vermutlich gerne auf deine Unterstützung. Vermutlich würdest du in deinem Unwissen eh den Taubenzüchterverein anschreiben.

    • Krampf sagt:

      Endlich hat es mal einer ausgesprochen. Das ist skandalös, was man sich in Halle leistet, gerade in Halle nachdem was alles passiert ist. Schämt euch!

    • Omun sagt:

      Wer sich die Reden von Herrn Liebich vorurteilsfrei anhört und analysiert, wird feststellen, dass diese weder rechtsextrem noch antisemitisch sind. Fremdenfeindlich ja, da es eine weitgehende Fokussierung auf die Migrantenkriminalität gibt. Es ist hysterisches Geschrei mit moralischer Abrechnung insbesondere mit dem etablierten Parteien, vor allem mit Grünen Linken und SPD. Es ist subversiver Klamauk. Liebich rechnet schonungslos mit der Doppelmoral und Heuchelei der politischen Linken ab. Die Faszination, warum sich alle in Halle und der MDR auf ihn stürzen, ist eine Social-Porn-Funktionsprinzip: keiner geht hin, keiner will dort gesehen werden, aber alle sprechen darüber und schauen es sich über irgendwelche Kanäle an, um sich anzuwidern über die Selbstentblößung von einigen stadtbekannten Freaks und das Liebich schamlos Grenzen und Tabus des politischen Diskurses bricht. Die wöchentliche Ansammlung des Bodensatzes der halleschen Stadtgesellschaft wollen Kommunalpolitiker und Stadtmarketingexperten aus dem Stadtbild natürlich weghaben, wird in einer Stadt mit massenhaft niedrigen Sozialstatus vieler Bewohner aber kaum möglich sein. Jeder Versuch diese Ansammlung zu bekämpfen, wird Liebich als Kampf gegen die Meinungsfreiheit darstellen. Daher sollte von vornherein, dieses Unterfangen aufgegeben werden.

    • Insider sagt:

      Das ist doch keine Entscheidung der Stadt Halle, sondern des Landes Sachsen-Anhalt.

    • Hans G. sagt:

      Wie peinliche sind Leute, die den Rechtsstaat nicht akzeptieren können?

      • Sachverstand sagt:

        In meinem Schulabgangszeugnis stand wg. Dauererkrankung der einzig verfügbaren Fachlehrerein n.e. (nicht erteilt). Bei mir war es Musik. Bei Ihnen tippe ich auf Geschichte. Vor allem die Spanne Mitte/Ende der 1920ger bis 1945, scheint mir da zu kurz gekommen zu sein. Sonst würden Sie nicht immer alles faschistoide mit den Totschlagargumenten GG und Recht(s)staat verteidigen. Bei Wegnahme der Klammern, würde es freilich Ihrer fortlaufenden Argumentation angepasst sein.

  2. geierwally sagt:

    Die Staatsanwaltschaft Halle hat doch auch sämtliche Verfahren gegen Liebich eingestellt

  3. einfach ich sagt:

    Laßt doch endlich den Mann in Ruhe. wenigstens einer der Eier in der Hose hat und den Mund aufmacht, was hier alles schiefläuft. Er hat wenigstens den Mut zur Wahrheit. Ihr alle mit eurem Nazivorhaltungen habt doch nichtmehr alle am Sender. Wenn es falsch wäre was er macht, dann hätten es die Richter verboten. Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

    • Sventilator sagt:

      Der Nazignom und seiner Anhänger wie du sind einfach nur Geisteskranke. Da hilft es nichts, wenn du seine Nazireden hier ins Forum überträgst

    • Maik sagt:

      Lass doch mal die Leute in Ruhe. Endlich mal welche, die Eier in der Hose haben und den Mund aufmachen, wenn ein Drecksnazi mal wieder verbal Amok läuft. Im Übrigen ist der gute Sven mehrfach einschlägig vorbestraft. Insofern stimme ich dir zu: da wird Widerstand zur Pflicht.

    • Du einfach unverbesserlich sagt:

      „Ihr mit eurem Nazivirhaltungen habt doch nichtmehr alle am Sender.“

      Um es mit den Worten deines Föhrer zu sagen: Anzeige ist raus.

    • Hans G. sagt:

      Nicht alles was falsch ist, ist verboten. Und Eier scheint er in der Hose zu haben leider wäre mir Vernunft lieber aber wenn er die Mut zur Wahrheit hat, dann sollte er auch häufiger bei dieser bleiben.

    • Wilfried sagt:

      Ob der überhaupt was in der Hose hat, wäre mal noch zu klären. Ich sag lieber nicht, was der dort hat…

  4. Ach so sagt:

    Volksverhetzung hin oder her….
    Es ist Verhöhnung jüdischer Opfer der NS-Zeit.

    • Hans G. sagt:

      Offensichtlich nicht, sonst würde die Anzeige nicht ins leere laufen.

    • Basti sagt:

      Ich denke auch, es wurde bewusst gewählt um die Opfer zu verhöhnen. Man hätte auch ein neutrales „Wappen“ basteln können, aber es wurde bewusst gewählt, weil man weiss, welche Reaktion es hervorruft. Auch kann keiner sagen, es ist „Zufall“ dass es so aussieht. Da steckt eine zutiefst menschenhassende Agenda dahinter bzw. eine sich in die Opferrolle begebende Strategie. Diese Menschen mit diesen Symbolen haben sicherlich noch nie in ihrem Leben auch nur annähernd erfahren, was es heisst diskriminiert zu werden und hier tun sie so, als wären sie Opfer … ok, sie sind auch irgendwie Opfer, aber eher so, wie Jugendliche sich mit „Opfaahh“ betiteln.

  5. Kritiker sagt:

    Schon wieder, die Staatsanwaltschaft ist auf dem rechten Auge getrübt, hoffentlich noch nicht vollnlind!
    Weshalb überlässt sie die Entscheidung nicht einem Richter?
    Die Einstellung ist das falsche Signal!
    Ein Richter muss ausführlich begründen, weshalb er der Meinung ist, wie er entscheidet. Da reicht keine Erklärung!

    • Constructor sagt:

      Ein Richter kann auch nur mit der Argumentation arbeiten, die ihm die Beteiligten vorlegen. Wenn die Staatsanwaltschaft der Ansicht ist, es reicht nicht mal für eine Anklageerhebung, hat ein Richter auch nichts zu urteilen. Der Spruch „Wo kein Kläger, da kein Richter“ kommt nicht von ungefähr.

      Für das Verbot im Rahmen des Versammlungsrechts ist aber nicht ein Richter, sondern der Gesetzgeber (Landtag von Sachsen-Anhalt) bzw. die Verwaltung (Landesregierung von Sachsen-Anhalt) zuständig. Wenn die sich darauf berufen, dass die Staatsanwaltschaft keinen Verstoß gegen §130 StGB erkennt, dann haben sie damit lediglich einen bequemen Ausweg gewählt. Ein solcher Verstoß gegen §130 StGB ist nämlich weder zwingende Voraussetzung, noch einzige Möglichkeit, ein Verbot derartiger Symbolik zu begründen, also auf eine Rechtsgrundlage zu stellen.

      Wende dich an deinen Abgeordneten und mach dort Dampf. Gründe eine Bürgerinitiative oder schließe dich einer an und mach Dampf. Anonyme Internetkommentare bewirken gar nichts und jeder Spinner mit antisemitischen Symbolen auf dem T-Shirt und kruden Verschwörungstheorien im Kopf erreicht schon ein Vielfaches mehr als du, indem er sich bloß auf den Marktplatz setzt. Wenn dir (wirklich) etwas an der Sache liegt, unternimm etwas!

  6. Kritik sagt:

    Wie oft will sich Sachsen-Anhalt noch blamieren?!

  7. Fade sagt:

    Ach Sachsen- Anhalt hat das zu verantworten, um so schlimmer. In einer Demokratie sollte es auch Grenzen geben, die des guten Geschmacks sind’s längst überschritten, findet ihr nicht?

  8. Omun sagt:

    Wer sich die Reden von Herrn Liebich vorurteilsfrei anhört und analysiert, wird feststellen, dass diese weder rechtsextrem noch antisemitisch sind. Fremdenfeindlich ja, da es eine weitgehende Fokussierung auf die Migrantenkriminalität gibt. Es ist hysterisches Geschrei mit moralischer Abrechnung insbesondere mit dem etablierten Parteien, vor allem mit Grünen Linken und SPD. Es ist subversiver Klamauk. Liebich rechnet schonungslos mit der Doppelmoral und Heuchelei der politischen Linken ab. Die Faszination, warum sich alle in Halle und der MDR auf ihn stürzen, ist eine Social-Porn-Funktionsprinzip: keiner geht hin, keiner will dort gesehen werden, aber alle sprechen darüber und schauen es sich über irgendwelche Kanäle an, um sich anzuwidern über die Selbstentblößung von einigen stadtbekannten Freaks und das Liebich schamlos Grenzen und Tabus des politischen Diskurses bricht. Die wöchentliche Ansammlung des Bodensatzes der halleschen Stadtgesellschaft wollen Kommunalpolitiker und Stadtmarketingexperten aus dem Stadtbild natürlich weghaben, wird in einer Stadt mit massenhaft niedrigen Sozialstatus vieler Bewohner aber kaum möglich sein. Jeder Versuch diese Ansammlung zu bekämpfen, wird Liebich als Kampf gegen die Meinungsfreiheit darstellen. Daher sollte von vornherein, dieses Unterfangen aufgegeben werden.

  9. Sachverstand sagt:

    Wird wirklich aller höchste Zeit, diesen förderalen Flickenteppich aufzulösen, eine Zentralregierung zu installieren und einen allgemeingültigen Kurs zu Fahren. Wenn es noch eines weiteren Beweises bedurfte, der Artikel liefert ihn.

    • Bernd sagt:

      Diese Zentralregierung, welche sie sich wünschen, hatten wir schon und sie ist mit vielen Opfern gründlich gescheitert. Auch wenn man den Förderalismus mit seinen langsamen Mühlen nicht mag, ist er eine tragende Säule der Demokratie. Ihr Wunsch zeugt von wenig Sachverstand und noch weniger von selbständigen denken. Vielmehr lässt er eine gefährliche Radikalisierung durchblicken.

      • Messestadt sagt:

        Mit dem ewiggestrigen Gebashe kommen wir in der heutigen Zeit nicht weiter. Radikalisierungen erkenne ich vor allem auf Seiten der Gewaltfanatiker und Möchtegernmördern von Andersdenkenden unter den Liebiganhängern.

        • Bernd sagt:

          Dann ermutige ich sie dazu, beide Augen zu benutzen. Wer nur mit einem schaut, bekommt auch nur ein eindimensionales Bild und muss sich dann den Vorwurf gefallen lassen, auf einem Auge blind zu sein.

      • Sachverstand sagt:

        Abschaffung mittelalterlicher Kleinstaaterei mit den damit einhergehenden absolut positiven Folgen allgemeingültiger Standards, Vorgehensweisen, Handlungsabläufen, Bürokratieabbau, … etc. pp. sind also Verweis auf eine „gefährliche Radikalisierung“. Alle Achtung, muss man auch erst einmal darauf kommen.

  10. xxx sagt:

    Irgendwie ist es ja absurd, dass man sich als vermeintlich Aussätziger generiert, obwohl bisher noch gar kein Impfstoff gefunden wurde. Niemand weiß, ob es überhaupt jemals einen geben wird, bisher sind alles nur Ansätze. Wir sind also von Impfstoffen, Massenimpfung, Impfpflichten oder gar „Impfaussätzigen“ noch sehr sehr weit entfernt.

    • Voll und ständig sagt:

      Der „ungeimpft“-Judenstern bezieht sich nicht auf Corona. Spinnerte Impfgegner gibt es schon sehr lange. Seit ein paar Jahren werden sie aber (vor allem wirtschaftlich) organisiert und von „fürsorglichen“ T-Shirt-Druckern und Webseiten-Betreibern betreut und angefeuert.

      In Deutschland gab es 2005 einen größeren Masern-Ausbruch. Die Studie, die angeblich einen Zusammenhang zwischen Masern-Impfung und Autismus aufzeigt (was sie nicht tut, weil sie gefälscht wurde!), ist von 1998. In der Folge gab es Zugangsbeschränkungen zu Kitas für ungeimpfte Kinder. Dagegen haben sich tatsächlich Eltern zur Wehr setzen wollen. (Natürlich ohne haltbare Begründeung)

      Erst in diesem Jahr gab es wieder eine große Masern-Epidemie in Afrika. Aber das ist ja „weit“ weg und es betrifft nur „Neger“…

      (gerieren, nicht generieren)

  11. Mephisto sagt:

    Wir leben in einem Rechtsstaat. Wenn die Staatsanwaltschaft ein Verfahren einstellt und man damit nicht einverstanden ist, kann man immer noch beim OLG ein Klageerzwingungsverfahren einleiten. Das ist wohl nicht erfolgt. Denn dann gebe es ja eine richterliche Entscheidung. Kurzum so hat man die Entscheidung der Staatsanwaltschaft akzeptiert,Man hätte ja dagegen rechtlich vorgehen können.

  12. Rolf sagt:

    Jeder soll das selbst Entscheiden ob und wo gegen und wie oft er sich Impfen läßt
    Ich habe und werde mich nicht Impfen egal gegen was und ich Lebe immer noch .Selbst meine letzte Tetanus Impfung war zu meiner Schulzeit also . Impfung sind schwachsinn.

    • Stadtmensch sagt:

      Du bist also geimpft? Und sogar gegen Wundstarrkrampf! Kein Wunder, dass du keine klaren Bilder siehst. ?

      Und klar kannst du selbst entscheiden. So wie andere dann entscheiden, dass du nicht überall Zutritt hast, nicht überall mitfahren darfst und nicht mit jedem Kontakt haben darfst. Aber da ändert sich für dich auch nicht viel, oder? ?

      • Basti sagt:

        So ist es. Wer sich nicht impfen lassen will … von mir aus. Sein gutes Recht. So wie Andere ihr gutes Recht wahrnehmen und vom Hausrecht Gebrauch machen. Ist genau so wie Meinungsfreiheit:die Freiheit die Meinung zu haben, dass man bestimmten Leuten den Zutritt verwehrt. Das hat nix mit Einschränkung und Diktatur zu tun, sonst könnte ich als Privatmensch auch fordern ohne Erlaubnis jede Wohnung zu betreten, weil alles Andere ja meine Grundrechte einschränken würde. Die Menschen haben leider verlernt, was Grundrechte bedeutet, da sie scheinbar immernur individuell für einen selbst gelten, aber nie für Andere, weil die Grundrechte für Andere scheinbar mit einer gefühlten Unfreiheit der Anderen einhergehen.

    • Wilfried sagt:

      Rolf, dann solltest du auf rostige Nägel etc unbedingt achten, keine Unfälle anderer Art in Haushalt, Beruf(?) oder Straßenverkehr haben. Ansonsten verreckste ganz kläglich am Starrkrampf

      • n.a.h. sagt:

        @ wilfried
        du verwechselt hier (rostiger Nagel, Einstich, warm, anschwellend rot, rote Linie aufsteigend zur Lymphe, -also eine beginnende Sepsis ,mit dem Erreger Tetanus (einem Bakterium- in Erde und Kot von Tieren vorkommend. Wenn’s Teufelsgrinsen einsetzt, sollte rechtzeitig der Bestatter konsultiert werden)
        Kombination von beiden is mir nich bekannt, bin ja aber keen Medicus, habe nur etwas Grubenwehrerfahrung.

        Is aber nich schlimm, da beides relativ schnell unbehandelt zum Tode führen wird.
        Eine Impfung hat den Vorteil der Immunisierung gegen die Erreger unter der Vorausetzung der Auffrischung aller 5 Jahre.

        Deshalb Rolf, bleibe standhaft, deine Erben werden es (sofern es etwas zu holen jibbet) zu schätzen wissen 🙂

        • keen Medicus sagt:

          Eine Sepsis ist eine generalisierte Infektionskrankheit, bei der sich Krankheitserreger (z. B. Pilze, Bakterien) in der Blutbahn im ganzen Körper ausbreiten und es dem Immunsystem nicht gelingt, die Infektion örtlich zu begrenzen.

          Der Tetanus, auch Wundstarrkrampf genannt, ist eine häufig tödlich verlaufende akute Infektionskrankheit, welche durch das Bakterium Clostridium tetani ausgelöst wird.

          Im Unterschied dazu sind bei einer Lymphangitis nur die Lymphbahnen und evtl. die Lymphknoten betroffen. Die infizierte Lymphbahn ist als rote, schmerzhafte, strichförmige Rötung der Haut sichtbar. Die Lymphangitis ist eine Entzündung der Lymphbahnen von Haut und Unterhautfettgewebe, welche meist durch Bakterien (Streptokokken und seltener Staphylokokken) hervorgerufen wird. Sie kann aber auch durch andere Noxen wie z. B. Rost oder paravasal infundierte Chemotherapeutika verursacht werden.

  13. n.a.h. sagt:

    Danke
    hät’ch ooch guglen können .
    https://flexikon.doccheck.com/de/Lymphangitis
    https://www.gesundheit.gv.at/krankheiten/herz-kreislauf/lymphe/lymphangitis

    demzufolge is ne Lymphe also garnicht so tragisch wie immer beschworen?

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