Eilanträge von ARD und ZDF für höhere Rundfunkgebühren abgeschmettert

44 Antworten

  1. Fortschritt sagt:

    Sehre scheene. Hasi, haste fein gemacht. In der freien Wirtschaft ist es das Normalste der Welt, Einsparpotentiale zu finden, effektiver und schlanker zu werden. Mögen ARD und ZDF diese simple Regel des Kapitalismus verinnerlichen. Ich empfehle 5S. Viel Erfolg.

    • nah sagt:

      Alles richtig.
      Sie haben aber „vergessen“ zu erwähnen das dadurch durchaus eine Gewinnsteigerung (sprich vollere Futterkrippe) beabsichtigt ist.
      Das haben die Geier vom ÖR schon verinnerlicht!

  2. Hallenserin sagt:

    Na da schau guck…

  3. NoGlotze sagt:

    Sehr erfreulich, so kurz vor Weihnachten.

  4. JEB sagt:

    Kleiner Hinweis. In der Überschrift müsste es doch richtig heißen:

    Klage von ARD und ZDF FÜR höhere Rundfunkgebühren abgeschmettert

  5. Urhallenser sagt:

    Sehr begrüßenswert! Es kommt auf Deutschland eine Arbeitslosenwelle zu, aber die Öffentlich-rechtlichen kriegen den Hals nicht voll! Einfach weniger Silbereisen senden und dafür lieber Prof. Lesch

  6. 0% sagt:

    Großartig!!! Auch wenn die 0,8… € für den Einzelnen vielleicht nicht der Horrorbetrag sind, so geht es doch einfach mal nur um das Prinzip. Auch Hasis Begründung, dass es bis heute Westfernsehen geblieben ist, stimme ich zu. Alles richtig gemacht. So lange Burow und Kleber (der auch noch Freelancer ist) und andere solche Gehälter beziehen, ist ihr jammern auf ganz hohem Niveau.

  7. G sagt:

    Hasi hat Eier… 👍

    • nah sagt:

      Hat er wirklich?
      oder nur weil die anderen im die etwas zu heiß gemacht haben.
      Hätte ich mir eher gewünscht als der SPD Finanzminister Bullerjahn noch das sagen hatte. Da hat er nur gekuscht.
      Kluger Schachzug vom IM a.d. auch den Parteivorsitz abzugeben.
      So brauchte er keine Rücksicht mehr zu nehmen und das wirkte nach 🙂

  8. UM sagt:

    👍👍👍Sauber!!!

  9. 07 sagt:

    Richtig so bei den Scheiß Programm auch noch eine Erhöhung, wer will so was

  10. W.Holt sagt:

    Sachsen Anhalt zeigt Kante.

  11. nix idee sagt:

    Ich höre schon das Rumheulen nach der Entscheidung im Hauptverfahren.

    „AbEr DiE gErIcHtE hAbEn Es DoCh AbGeScHmEtTeRt“

  12. Hansi sagt:

    Dann können die ÖR mal ihre Ausgabenseite prüfen und ein oder zwei unnötige Spartensender schließen, die keine strategische Ausrichtung haben, sondern nur der Versorgung dienen. Jeder andere private Sender kann nur das ausgeben, was er sich leisten kann. Ich denke, im ÖR muss nicht ewig Bares für Rares oder Brisant oder Sturm der Liebe senden. Das ist nämlich nicht mit deren Auftrag gemeint.

  13. Es lebe der Opportunismus sagt:

    Hier tümmeln sich aber viele Opportunisten. In anderen Artikel wird er MP in Kommentare auf’s Übelste niedergemacht. Von denselben, die in hier jetzt feiern!

  14. Zuhörerin sagt:

    spannend finde ich die Begründung des BVerfG. Die haben nämlich moniert, dass die Sender nicht hinreichend erklärt hätten, warum sie durch die Nichterhöhung Nachteile hätten und nicht bis zu einer finalen Entscheidung warten könnten. Anders formuliert: Die Öffentlich-rechtlichen verstehen nicht nur ihren eigenen Auftrag nicht, sie beschäftigen zudem noch unqualifizierte Juristen, die nicht mal einen Eilantrag gerichtsfest formulieren können. Was diese Super Brains bei den ÖR wohl verdienen?

  15. MS sagt:

    Wie gut, dass die meisten das Urteil nicht verstanden haben. Lediglich die Eilanträge, die zur Erhöhung ab 01.01.2021 geführt hätten, wurden abgelehnt, verständlicherweise. Die Entscheidung in der Hauptsache zum Rundfunkbeitrag fehlt noch und wird sich wohl ne Weile hinziehen. Und dann könnte es auch rückwirkend dazu kommen, dass den ÖR die Mittel zugesprochen werden….und das Land Sachsen- Anhalt dafür haften muss.

    • ⭐⭐⭐⭐⭐ DIE SACHSEN-ANHALT PARTEI sagt:

      Hauptsache, das Hauptsacheverfahren zieht sich bis nach den Landtagswahlen. Sonst hat dem Hasi seine Partei nämlich ein größeres Problem.

    • Nobody sagt:

      Nein, Sachsen Anhalt muss dafür nicht haften. Selbst der Rundfunkstaatsvertrag ist kein kompletter Selbstbedienungsladen. Schließlich kann er erst in Kraft treten, wenn alle Landesparlamente zugestimmt haben. Was hier nicht passiert ist. Dieser Fall ist folgerichtig explizit vorgesehen.
      Schadenersatz kann nur entstehen, wenn gegen einen Vertrag verstoßen wird. Hier ist gar kein Vertrag entstanden, weil eine Vertragspartei offenkundig den Vertrag nicht unterzeichnen wollte.

      Wäre die Zustimmung per Gesetz immer zu erteilen, wäre eine Abstimmung in den Landesparlamenten gar nicht nötig. Eine in seinem Sinne positive Abstimmung zu erzwingen nennt man Erpressung, Korruption oder neudeutsch Lobbyismus.

      • Achso sagt:

        „Eine in seinem Sinne positive Abstimmung zu erzwingen nennt man Erpressung, Korruption oder neudeutsch Lobbyismus.“
        Das sieht das Bundesverfassungsgericht offensichtlich anders, denn es hat die Verfassungsbeschwerden für „weder offensichtlich unzulässig noch offensichtlich unbegründet“ gehalten.

      • MS sagt:

        Lesen sie lieber mal nach, was genau das Bundesverfassungsgericht festgelegt hat…BVerfGE 90, 60–107 – Rundfunkgebühr… Wenn das Gericht 2021 oder später feststellt, dass die Erhöhung gerechtfertigt und das Land seine Kompetenzen überschritten hat, dann dürften die Sender Anspruch auf die ausgefallenen Summen haben. Über die Gebühren wird man die Zahlungen nicht eintreiben können und wollen, also wird die Summe aus Steuermitteln aufgebracht werden müssen. Schadensersatz kann man nicht nur aus Vertragsverletzung erhalten, sondern auch aus dem Fehlhandeln anderer Personen. Sonst könnten Sie ja z.B Schäden aus einem Unfall nicht gegen den Verursacher geltend machen…

  16. Lotte sagt:

    Gut und richtig so! Und nein, hier geht es nicht nur ums Prinzip und nur um 0.86€, nein!
    Die Oberen Führer der Sender kriegen den Hals nicht voll oder glaubt hier wirklich einer daran, dass das zusätzliche Geld ernsthaft in die Sender und besseres fließt? Ja nee ist klar. Die glauben doch ernsthaft hier leben nur Leute mit Stroh im Kopf.

    • Gernot sagt:

      Die Finanzen liegen offen. Die Bezüge der „Oberen Führer“ werden aufgeführt. Die Verwendung des Beitrags ist aufgeschlüsselt. All das ist ist vorgeschrieben und wird auch regelmäßig überprüft. Die Überprüfung ist ebenfalls vorgeschrieben. Verstehen sogar Leute mit Stroh im Kopf. Man muss es natürlich auch sehen wollen…

    • Schlecht und falsch so! sagt:

      Erste Beitragsanhebung nach 2009. Wie oft und um wieviel ist in dieser Zeit deine Bild-Zeitung teurer geworden?

      • blubb sagt:

        Die Blödzeitung ist völlig irrelevant in dem Kontext.

        5€ reduzieren sollen sie den Beitrag, der ganze Sportblödsinn und die schlechten Filme / Serien gehören nicht in die Grundversorgung! Weiter Radio und Web-Inhalte fördern, ARD, ZDF und die 1000 örtlichen zu einem Nachrichtensender zusammenfassen…. fertig.

        Es ist eh nur noch ein Frage der Zeit, man kann sich doch der Realität nicht komplett verwehren.

        • Achso sagt:

          Die Blödzeitung ist überhaupt nicht irrelevant, weil sie maßgeblich an der Anti-GEZ-Kampagne mit den blödestmöglichen „Argumenten“ beteiligt ist.

      • Nobody sagt:

        Tolles Beispiel die Blöd Zeitung. Warum nicht gleich mit den Immobilienpreisen in Dubai vergleichen?
        Bleiben wir doch mal beim Fernsehen: ein Fernseher ist seit 2009 um rund 15% preiswerter geworden – pro Jahr(!). Betrachtet man die heute üblichen 65″ Geräte sind es seit 2009 99% Preisverfall. Und jetzt? Was sagt uns der Vergleich? NICHTS, genauso wenig wie Ihr Kommentar mit der Blöd Zeitung.

      • :( sagt:

        Mit dem Unterschied, dass ich die Wahl habe, ob ich die Bild lesen will oder nicht! Dazu wird keiner gezwungen, wie es bei den Rundfunkgebühren der Fall ist.

      • nah sagt:

        Gehört die Zeitung in deinem Beispiel zum ÖR zwangsfinanziert durch Beitragzahler und steuerbegünstigt, oder ist es ein privatwirtschaftliches Unternehmen.
        Vergleiche nicht immer Birnen mit Äpfeln.

  17. Hornisse sagt:

    Bei den vielen Wiederholungen von Filmen und Reportagen wären 5 € im Monat auch ausreichend gewesen.Lassen sie sich mal was einfallen.Ich möchte nicht wissen was alles in Archiven verstaubt.

  18. 07 sagt:

    Vielleicht wird nun mal endlich die Produktion der vielen Krimis eingestellt aus Ermangelung an Geld, mich würde es freuen

  19. ejalis sagt:

    komisch. dabei kommt doch werbung im ersten.
    warum also noch gez verlangen. sollen die es wie sky machen. nur wer zahlt bekommt es auch

  20. NT sagt:

    Auszug aus dem Eil-Antrag der ÖR: „Außerdem wurde die Feststellung beantragt, dass der Landtag verpflichtet ist, dem Staatsvertrag zuzustimmen.“

    Das ist wirklich dreist.

  21. Hasan sagt:

    Wow, das war mir nicht klar. Das heißt, die ÖR wollten den frei gewählten Souverän nötigen, eine ihnen genehme Entscheidung zu fällen? Das wäre wirklich ein Skandal und zeigt eine undemokratische Sichtweise! Sowas kenne ich nur aus der Türkei oder Russland. Haben die Nazi-Coronaleugner mit ihrem unsäglichen „Lügenpresse“ etwa Recht???

    • Peter sagt:

      Du hast ja gar nichts verstanden. Besonders nicht, was Nötigung ist. Sei dir als Türken-Russe verziehen. Aber beschäftige dich trotzdem mal mit dem deutschen Rechtssystem und dem Konzept Demokratie, wenn du hier Fuß fassen willst.

      • Kick Hate sagt:

        Peter, wieder so ein Nazi, der wie du hier Parolen und rassistische Hetze gegen Andersdenkende verbreitet. Aber bleib ruhig in deiner Blase. Corona ist eine Erfindung der Weltregierung, um dich die Menschen Untertan zu machen, nicht wahr? Armer Spinner. Hasan zeigt mehr Demokratoe- und Rechtsstaatsverständnis als du!

        • Peter sagt:

          Kick Hassan, Hetze gegen Andersdenkende ist kein Rassismus. Sei dir als Russen-Türke verziehen. Aber beschäftige dich trotzdem mal mit deutscher Sprache und der Bedeutung von den Floskeln, mit denen du um dich wirfst, wenn du nicht auch noch Troll genannt werden willst.

          • Kick Hassan, heute als Russen-Türke getarnt sagt:

            Rassismus gibt es gar nicht mehr – die Rassen wurden begrifflich abgeschafft. Das heißt jetzt „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ und ja, Du zeigst Anzeichen dafür, in diese Richtung zu hetzen!

          • Peter sagt:

            Anzeichen, in diese Richtung zu hetzen – Traust du dich nicht, weil du die Hosen schon voll hast oder weißt du gar nicht, was dein Gefasele bedeutet? Du wärst nur halb so lächerlich, wenn du nicht immer so rumeiern würdest.

  22. bb- sagt:

    Ich hoffe sie gehen Pleite, Geldparasiten!

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