Kosten für die Erstaustattung und Reinigung von „Integrations“-Wohnungen: AfD will Konzept für Regress

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46 Antworten

  1. Avatar KjG sagt:

    Ja das ist richtig so, dass müssten aber alle Parteien fordern wollten die gewählt werden

  2. Avatar D.h. sagt:

    Wer macht denn mal bei mir sauber?

  3. Avatar Franz sagt:

    Der Meinung von der AFD bin ich auch, oder von Sozial abziehen. Bei so einen Verhalten keine weitere Wohnung anbieten.

  4. Avatar Sam 1205 sagt:

    In dem Punkt kann ich nur zustimmen, aber sonst nicht, gerade bei der Partei

  5. Avatar KKK sagt:

    Scheiß Partei, richtiges Problem.
    Komischerweise sind es ihre Wähler, die Hartzer, welche zur Kasse gebeten werden sollen.

    • Avatar T. sagt:

      na .. ich denke eher die hartzer wählen lieber rot und tiefrot … da sind doch die grösseren wohltaten zu erwarten

    • Avatar Matze sagt:

      Bist du dir da sicher? Hartzer wählen doch ehr die Linken und die SPD. Also die Parteien die Geschenke an die Hartzer verteilen.

    • Avatar Skeptiker sagt:

      C/O KKK Wie kommen Sie darauf , dass alle Harz 4 Bezieher AFD wählen ??? Bitte belegen …

    • Avatar theduke sagt:

      Das glaube ich nicht. Es gibt Viertel in Halle, da wohnen keinen Hartz IV empfänger und trotzdem ist AfD hier eine recht starke Partei. Warum soll auch eine Migrantenfamilie, die von Hartz IV oder anderen Sozialleistungen lebt, die AfD wählen. Man sägt doch nicht an dem Ast, auf dem man sitzt.

      • Avatar Hallenser sagt:

        Die öffentlich-rechtlichen Sender verbreiten gern die Behauptung, dass vor allem „die Armen“ und die „wenig Gebildeen“ die „Blauen“ wählen.
        Dabei ist genau das Gegenteil richtig, aber dazu muss man sich Wahlanalysen und das Wählerverhalten immer selbst genauer anschauen.
        Der Antei der beruflich „Selbstständigen“ unten den „Blau“ Wählern ist in vielen Bundesländern besonders hoch.

  6. Avatar Die Partei für die Toilette sagt:

    Ich fordere, sämtliche Unterstützungen für hetzende Parteien zu streichen.

  7. Avatar Joerg sagt:

    Kkk gehörst wohl dazu, wer sich anständig verhält hat ja keine Probleme. Es kann nicht sein das die Kosten der Allgemeinheit aufgebuerdet werden.

  8. Avatar wien 300 sagt:

    Auch ich bin dafür, dass ein Schadensverursacher den Schaden natürlich bezahlen muss. Die Frage ist nur, ob man von Sozialhilfeempfängern überhaupt den Schadensersatz eintreiben kann, schließlich dürfte deren Einkommen regelmäßig unterhalb der Pfändungsfreigrenze liegen und andere Pfändbare Gegenstände sind kaum vorhanden. Somit ist fraglich ob der Aufwand zum Eintreiben überhaupt gerechtfertigt ist, besonders wenn die eigentliche Schadenssumme klein ist.

  9. Avatar Lana sagt:

    Endlich schaut jemand in der Richtung…
    Ich hoffe, die Partei setzt sich auch damit durch

  10. Avatar Krypton sagt:

    na , das wird sie (der AFD) einiger Wählerstimmen kosten, aber (!) und dass sage ich ungern, die Idee ist nachvollziehbar und gerecht

  11. Avatar Lana sagt:

    Richtig so! Danke!

  12. Avatar Zahnarzt sagt:

    Richtig so!!!

  13. Avatar Buerger sagt:

    Es sollte ja wohl einleuchten, dass die Masse der Kosten von Asylbewerbern und nach bewilligtem Asyl von Asylberechtigten im Sozialhilfesystem ausgeht. Grade die Erstausstattung findet sich für deutsche Hartz IV- Empfänger eher selten. Insofern ignoriert der Artikel natürlich bewusst die offensichtliche Intention des Antrages, dass nicht nur deutsche Mieter für ihr Mietobjekt verantwortlich sind.

  14. Avatar ahhh-effekt sagt:

    hmmmm…den sozialschwachen noch mehr wegnehmen? oder jugendliche die mit ihrem leben erst anfangen und keine andere möglichkeit haben und glück haben für die erstausstattung. hallo leute, euch gehts wohl zu gut? man sollte doch mal allen gutbürgelichen gutverdienern, das geld kürzen für solche dummen gedanken und vorschläge.
    jeder der zustimmt, stimmt auch der afd und den rechten zu das müsste euch klar sein. seit froh das es einen sozilstaat gibt, wer sagt nicht das ihr als nächstes im hartz4 landet?

    • Avatar Uppercrust sagt:

      Sozialverhalten ist bei solchen Mietern schwach. Sozial schwach ist aber nicht dasselbe wie finanziell arm – viele verwechseln das. Und einen Saustall auf Kosten der Allgemeinheit zu hinterlassen ist asozial und gehört sanktioniert bzw. ausgeglichen durch Arbeit etc. Ja, ist Mist wenn die AFD damit kommt, aber Richtiges wird nicht falsch, wenn der Falsche es sagt. Das ist Borniertheit. Die anderen Parteien sollten sich lieber fragen, warum sie solche Probleme nicht benennen und klar angehen, und somit der AFD das Feld überlassen. Das ist der Fehler.
      Aber ahhh putzt vielleicht auch gerne den Asis hinterher, das wäre besser als die steuerzahlende Bevölkerung weiter zu schröpfen.

  15. Avatar Demokrat sagt:

    Ah ja, der Kommunismus. Der wird ja langsam zum Kernkonzept der AfD. Alles schön gleichschalten, keine Individualverantwortung mehr und schon gar keine sinnvollen Konzepte für eine Leistungsgesellschaft. Aber die Genossen treffen ja auch auf Interessierte. Viel Erfolg!

  16. Avatar M.D. sagt:

    Wer schon Mal so eine Wohnung nach dem Auszug gesehen hat, kann dem nur zustimmen.

  17. Avatar xxx sagt:

    Die AfD ist sich nicht zu schade, wegen einer für eine große Kommune lächerlichen Summe von 80.000€ pro Jahr wieder eine überflüssige Hetzdiskussion loszutreten. Die Blumenkübel-Aktion auf dem Markt kostet mehr.
    Wahlk(r)ampf lässt grüßen.

    • Avatar Carsten Heym sagt:

      Ihr Einwand ist, da es sich um Geld der Steuerzahler handelt, nicht nur unpassend, er ist auch unzutreffend. Es handelt sich um insgesamt mehr als 600.000 Euro im Zeitraum von 24 Monaten.
      „Im Zeitraum April 2019 bis März 2021 wurden 443.433,61 € für Einrichtung aufgewendet.“ und
      “ Im Zeitraum April 2019 bis März 2021 wurden 157.187,59 € für Reinigung, Beräumung Instandsetzung und Transport aufgewendet.“
      Quelle: Antwort der Verwaltung auf VII/2021/02355 und VII/2021/02356

      • Avatar ahhh-effekt sagt:

        und woher kommt das Geld? die frage hast du nicht beantwortet 😉 da gibt es schlimmere steuergeldeinvestitionen, als lebensraum wieder lebenswert zu machen. es ist und bleibt steuergeld 😉

    • Avatar T. sagt:

      darf ich nochmal an das scheisshaus auf der peissnitz erinnern … da war auch kein geld da ….

  18. Avatar lederjacke sagt:

    M.D., ja nach einer Abschiebung sieht eine Wohnung unaufgeräumt auf. Ähnlich oft bei freiwilligem oder unfreiwilligem Antritt einer Haftstrafe.

  19. Avatar AfD Stadtratsfraktion sagt:

    Der Antragstext laut:
    Die Stadtverwaltung erarbeitet, mit der Zielsetzung der Gleichbehandlung, ein Konzept, welches die erfolgreiche Durchsetzung von Regressforderungen, gegen Leistungsempfänger nach AsylbLG und SGB II, bei nicht ordnungsgemäßer Rückgabe der von der Stadt übergangsweise zur Verfügung gestellten Wohnungen sicherstellt.

    Insofern ist die Überschrift leider etwas irritierend gewählt. Es geht hier ausschließlich um Integrationswohnungen, die von der Stadt angemietet und für Ausländer übergangsweise zur Verfügung gestellt werden. Diese sollen für ihre Schäden genauso haften wie jeder deutsche Mieter auch.

    • Avatar Huch! sagt:

      Wer hat denn diese Trolle in den Keller eingelassen???

    • Avatar ahhh-effekt sagt:

      warum ausschließlich Intergationswohnungen? ihr gugt mit dem falschen Augen…. auf einem oder beiden seit ihr blind.
      wer schäden verursacht sollte dafür gerade stehen – stimmt. wir als Gesellschaft haften ja auch für die schäden der Generation von 1933 immernoch. Darüber könnte doch mal die AFD nachdenken, wie sie dafür etwas zurückzahlen und wieder gut machen und Dinge die kaputt gegangen sind wieder reparieren…

  20. Avatar Carsten Heym sagt:

    Das Anliegen der AfD betrifft ausschließlich Integrationswohnungen, die die Stadt Halle Asylbewerbern und gleichgestellten Personen zur Verfügung stellt und ausstattet. Dieser möchten erwirken, dass beim Auszug sowohl die überlassenen Möbel und Gegenstände und natürlich auch die Wohnung im ordnungsgemäßen Zustand zurückgegeben werden. Sollten Kosten wegen Schäden, für die die Bewohner nach geltender Rechtslage haften oder unterlassener Reinigungs- bzw. Renovierungsleistungen entstehen, sind diese bei den Verursachern einzufordern. Dies ist in höchstem Maße sozial, da man erwarten kann, dass mit Wohnung und Mobiliar, die vom Steuerzahler finanziert und bereitgestellt werden, sorgsam umgegangen wird. Es ist nicht einzusehen, dass hier wie bisher die Verursacher unbehelligt bleiben. Wer Schäden anrichtet, sollte auch im Rahmen seiner Möglichkeiten dafür geradestehen!

    • Avatar Wilfried sagt:

      Ein Glück für die Doitschen Messis! Die können beruhigt weiter demolieren und einsauen.

      Was ist eigentlich mit Bewohnern, die abgeschoben werden? Welche Leistungen werden bei denen gekürzt?

      • Avatar Carsten Heym sagt:

        Nein, hier ist die Haftungsfrage klar und wird von Amts wegen auch durchgesetzt.
        Wenn Verursacher nicht auffindbar sind, läuft die Durchsetzung von Haftung grundsätzlich immer ins Leere. Außerdem unterliegt alles selbstverständlich immer auch einer wirtschaftlichen Betrachtung. Der Steuerzahler soll hier schließlich ent- und nicht belastet werden.

        • Avatar Wilfried sagt:

          Die Haftungsfrage ist immer klar. Sie haben noch nie vermietet, das merkt man.

        • Avatar ahhh-effekt sagt:

          die Haftungsfrage ist klar, ber die zu beanspruchenden Menschen sind meist unbekannt verzogen, dem entsprechend wird da nix durchgesetzt 😉 dein Gedanke ist Lebensfremd und idealistisch.
          Die Realität: wir zahlen auch 😉 und zwar doppelt – den zum glück sind wir ein Sozialer staat. und nicht ein egoisten-regime.

  21. Avatar Russ sagt:

    Seid ihr doch selber schuld, umgekehrt wäre es richtig, aber die Deutschen sind zu blöd, die putzen noch für die

  22. Avatar Elfriede sagt:

    Ausgebombte und Flüchtlinge sagten in den Nachkriegsjahren, quasi als Entschuldigung für ihre Armut: Arm, aber sauber!
    Das sage ich hier mal so, weil ich denke, dass es hierher passt.

    • Avatar benny sagt:

      Tut es nicht. Trotzdem danke für die Märchen.

      • Avatar ahhh-effekt sagt:

        passt schon. .. den nicht alle flüchtende mnschen sind messis. vergleiche deine wohnung nicht mit dem von menschen auf der flucht. wir leben hier in einem halbwegs sicheren land und obendrein, haben wir die schuld für ihre flucht, als exportmeister für waffen in alle krisengebiete dieser welt.

        • Avatar T. sagt:

          oh gott sind sie hirngewaschen …

          bei ihnen hat unser Bildungssystem wirklich ganze Arbeit geleistet …

        • Avatar xxx sagt:

          „haben wir die schuld für ihre flucht, als exportmeister für waffen in alle krisengebiete dieser welt.“

          „Wir“? Höchstens unsere tollen Politiker, die Hand in Hand mit der Rüstungsindustrie solche Geschäfte ein- und abwickeln und davon profitieren.
          Kein normaler Bürger findet das gut.

        • Avatar Beerhunter sagt:

          Wir sind schuld 😂👍der Brüller😂 keine vernünftigen Waffen für die eigene heimische Armee 😂Putins Bomben sind da effektiver 🙈 Syrien hatte wahrscheinlich noch nie mehr Einwohner als jetzt🙈wer kann das kontrollieren ,wenn niemand Papiere hat aber ein voll geladenes Handy🤔

          • Avatar Nicky Nickname sagt:

            Ach der Kabelmopser vom Lande ist endlich wach und erzählt was er spannendes geträumt hat. 😆😆

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