KulturVision Halle: Fraktion MitBürger & Die PARTEI stellt weitreichende Anträge zur Weiterentwicklung der Kulturlandschaft

Mit einem Rundumschlag unter dem Titel „KulturVision“ bestehend aus drei großen Anträgen will die Stadtratsfraktion MitBürger & Die PARTEI die städtische Kulturlandschaft grundlegend weiterentwickeln. Das Paket sieht neben einer Verdoppelung des Etats der Freien Szene bis 2025, die Aufstellung eines Kulturentwicklungsplans 2035 und die Gründung eines Eigenbetriebs Kultur vor. Die Fraktion sieht darin Meilensteine für die kulturelle Zukunft von Halle.

Die materielle Grundlage bildet die kräftige Erhöhung der Förderung der freien Kunst- und Kulturszene, um den notwendigen Bedarfen entsprechen zu können. Die Förderung liegt seit 2019 konstant bei 980.000 Euro pro Jahr. Das entspricht aktuell etwa 2,4 Prozent des städtischen Kulturetats. Stadträtin Yvonne Winkler erinnert daran, dass es bereits 2016 einen Plan zur schrittweisen Erhöhung der Förderung der Freien Szene auf fünf Prozent des Kulturetats gab. „Wir sind auf der Hälfte des Vorhabens stecken geblieben“, erklärt Winkler. Die Aufstockung auf fünf Prozent für die Freie Szene soll laut Antrag in zwei Schritten bis 2025 erfolgen. Das sei auch vor dem Hintergrund der grassierenden Inflation nötig. „Die Freie Szene signalisiert uns, dass sie durch die gestiegenen Energie- und Personalkosten ihr Angebot kaum mehr halten kann“, mahnt Yvonne Winkler.

Die Stadtratsfraktion ist sich jedoch bewusst, dass mehr Geld allein keine Garantie für eine qualitativ hochwertige Kulturlandschaft ist. Deswegen soll die Verwaltung mit der Aufstellung eines Kulturentwicklungsplans 2035 beauftragt werden. Dieser soll als strategisches Instrument zur langfristigen Entwicklung der Kulturlandschaft in Halle (Saale) dienen. Durch eine ganzheitliche Betrachtung und die Einbindung sowohl der Freien Szene als auch der Einwohner*innen, sollen zukunftsfähige Maßnahmen und Konzepte erarbeitet werden, um die Kultur in Halle zukunftsfest zu machen. Laut der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dörte Jacobi würden Kommunen wie Düsseldorf und Frankfurt vormachen, was mit dem Instrument der Kulturentwicklungsplanung erreicht werden kann: eine an den Bedürfnissen der diversen Stadtgesellschaft ausgerichtete Kulturpolitik, bei der besonders kulturelle Teilhabe, Digitalisierung und die Förderung der freien Szene im Vordergrund stehe. „Ein Kulturentwicklungsplan ermöglicht es uns, unsere kulturellen Ziele und Visionen langfristig zu definieren und gemeinsam mit den Hallenserinnen und Hallensern umzusetzen. So können wir eine Kulturpolitik gestalten, die den Bedürfnissen und Wünschen der Menschen entspricht“, ist sich Dörte Jacobi sicher.

Schließlich gehören zur KulturVision der Fraktion auch strukturelle Veränderungen. So sieht der Antrag eine Bündelung der Verwaltungsaufgaben von städtischen Kulturinstitutionen wie etwa dem Stadtmuseum, der Stadtbibliothek und dem Planetarium unter einem Dach vor. Mittels eines Eigenbetriebes Kultur will die Fraktion deren Verwaltung effizienter gestalten und die kulturelle Infrastruktur stärken. „Der Eigenbetrieb Kultur ermöglicht es uns, die kulturellen Ressourcen der Stadt optimal zu nutzen und Synergien zu schaffen. Dadurch können wir nachhaltige und langfristige Strukturen für die Kulturarbeit schaffen“, erklärt Stadträtin Yvonne Winkler. Durch diese Organisationsform könnten die einzelnen Einrichtungen eigenverantwortlich agieren und gleichzeitig von einer koordinierten und strategischen Zusammenarbeit profitieren. Vorreiter für solch eine Verwaltungsform ist der seit 2005 bestehende Eigenbetrieb JenaKultur.

Mit der KulturVision schlägt die Stadtratsfraktion MitBürger & Die PARTEI also ein Antragspaket vor, das auf allen Ebenen – von der Förderung über die inhaltliche Ausrichtung bis hin zur Struktur – auf Nachhaltigkeit und Vielfalt in der Kulturlandschaft setzt. Aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden Tom Wolter ist dieses Antragspaket notwendig, um sich auf kommende Herausforderungen vorzubereiten: „Halle wird sich kulturell weiterentwickeln müssen, um der Bedeutung des Zukunftszentrums gerecht zu werden. Mit unserer KulturVision schaffen wir keine Insellösungen, sondern sorgen für eine ganzheitliche Weiterentwicklung auf materieller, struktureller und inhaltlicher Ebene. Denn es ist an der Zeit, die hallesche Kulturlandschaft zukunftsfest zu machen.“