Linke in Sachsen-Anhalt fordern Stopp des Ukraine-Krieges – Debatte um Rolle der NATO

Die Linken in Sachsen-Anhalt haben am Samstag auf ihrem Landesparteitag mit dem Antrag „Gegen den Krieg“ für den Stopp des Angriffskrieges gegen die Ukraine ausgesprochen. “Wir haben an eine geläuterte Welt geglaubt, in der keine Atom-Macht mehr einen Großkonflikt beginnt. Wir haben nicht glauben wollen, dass Russland diese Zuversicht zerstört”, sagte der Landesvorsitzende Stefan Gebhardt. “Nicht nur DIE LINKE hat sich damit geirrt. Dieser Krieg muss gestoppt werden – sofort. Die russischen Truppen müssen abgezogen werden.“
Der Landesparteitag begrüßt die Sanktionen, die zielgerichtet Staatspräsident Putin und die ihn unterstützenden russischen Millionäre und Milliardäre unter Druck setzen. Weiterhin wird Schutz für alle Menschen angemahnt, die aus der Ukraine fliehen. Eine Unterscheidung nach Nationalität und Hautfarbe ist nicht akzeptabel. Statt eines Sondervermögens für Rüstung in Deutschland wird ein Sondervermögen für den Ausbau der erneuerbaren Energien gefordert.
Gisela Funke vom Kreisverband Salzlandkreis beklagte, “dass immer nur Putin die Schuld gegeben wird.” Sie sei absolut gegen den Krieg und sehr erschüttert. “Aber schließlich ist Putin von der EU und der NATO solange unter Druck gesetzt wurden, dass er zu diesem Schritt gezwungen war.” Die NATO habe mit dem Beitritt der DDR damals versprochen, dass sie nicht weiter in Richtung Osten rücken werde. “Diese Versprechen haben sie nicht gehalten. Und das muss unbedingt auch zur Sprache kommen. Man darf das nicht außer Acht lassen.” Die Sanktionen würden nicht nur Russland treffen, “sondern auch uns, vor allem die Armen.” Funke sprach dabei die explodieren Spritpreise an. “Wer soll das noch bezahlen?”, fragte sie. Der Krieg müsse sofort beendet werden. Dazu gehöre aber Diplomatie und ein Kompromiss. die NATO müsse sich ebenfalls zurückziehen, sagte sie. “Dann erst wird Putin Ruhe geben. Anders wird es nichts werden.”
Zwar gebe es auch Punkte bei der NATO zu kritisieren, sagte Lukas Wanke vom Stadtverband in Halle (Saale). Doch es sei falsche zu sagen, Putin würde von der NATO quasi gedrängt. Stattdessen werde ein Fakt ignoriert, “dass Putin ein rechsextreme Diktator ist, der einer völkischen Ideologie anhängt.” Man wolle Frieden mit Russland, doch das Regime dort müsse weg. Wanke sprach aber auch das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr an. Diese zeige, wo die Bundesregierung ihre politischen Schwerpunkte setze. Es sei aber auch zu sehen, dass Geld offenbar nie das Problem gewesen sei. Wanke meinte damit beispielsweise Debatten um die Finanzierung der Unikliniken und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.
“Diese russische Aggression von Putin ist nicht verursacht worden, ist nicht motiviert worden durch die NATO-Osterweiterung, auch nicht durch die völkerrechtswidrigen Kriege von NATO-Mitgliedern”, sagte der Landtagsabgeordnete und frühere Landesvorsitzende Wulf Gallert. “Die zentrale Motivation für diesen Krieg ist Großmachtstreben, ist Nationalismus und Militarismus.” Nationalist und Militarist sei in diesem Fall Putin mit seiner Gefolgschaft. “Wir können auch die NATO weiter kritisieren. Aber die NATO ist nicht der Grund für diesen Angriff.” Der Krieg führe wahrscheinlich dazu, dass die Autokratie in Russland zu einer Diktatur werde. Gallert kritisierte aber auch das 100-Milliarden-Rüstungsprogramm und das 2-Prozent-Ziel von Kanzler Scholz. Dadurch werde Deutschland mehr Geld für die Rüstung ausgeben als Russland. Das Geld sei wichtige, um Energiearmut zu verhindern und erneuerbare Energien auszubauen, um Deutschland unabhängig von Importen fossiler Energieträger zu machen.
Die hallesche Bundestagsabgeordnete Petra Sitte sagte, die aktuellen Großkrisen wie Corona, Klimawandel und der Aggressionskrieg Putins in der Ukraine seien “Resultat diese kapitalistischen Systems.” Die Linke sei nun als Friedenspartei gefordert. Neben dem russischen Krieg gehe es dabei auch um die Aufrüstungsspirale.
Die Einkreisung Russlands durch die NATO, deren Provokationen hätten zu jetzigen Situation beigetragen, sagte Ralf Neumann vom Kreisverband Mansfeld-Südharz zum Ukraine-Konflikt. Putin als Autokrat wolle ein Zarenreich wieder entstehen lassen und sei keine Option.
Hat die NATO je Russland bedroht? Nein. Nichtmal als Russland vor 25 Jagren schwach war nicht. Und allein die unreflektierte Wiedergabe der russischen Version mit der Einkesselung zeigt die weitere Putingläubigkeit der Partei, denn sie spricht den Nachbarstaaten Russlands ein Selbstbestimmungsrecht ab, wie es Russland tut, die Nato aber nicht. Man könnte genauso verlangen, das Weißrussland neutral werden soll. Blödsinn, jedes Land hat das Recht, seine Bündnisspartner selbst zu wählen. Wenn ich Nachbar Russlands wäre, würde ich auch schnellstens in die NATO wollen. Als Finnland, Österreich, Georgien, Moldawien etc. würde ich spätestens jetzt Mitgliedschaft beantragen.
Aber genau wie die Geünen bei Gentechnik tun sich die Linken schwer ihre eigentlich durch die Sachlage längst als falsch erkannten Dogmen abzulegen.
Wir, Deutschland , haben das Recht unseren Bündnispartner frei zu wählen ?
Du hast wohl zu oft die Sendung mir der Maus gesehen .
Welches Ergebnis erwartest denn wenn es Volksabstimmungen zum Bündnispartner geben würde? Im Moment schaut es ja nicht gerade nach einem Bündnis mit Vlad dem slawischen Pfähler und seine roten Horden aus und ich sage es ganz ehrlich: Das schaute auch 1938 nicht nach einem Bündnis mit Vlad dem I. aus. Die Russen sind für Deutsche maximal für ein Zweckbündnis zu gebrauchen weil sie uns sonst in den Rücken fallen und uns pfählen! Hätte man 1941 nicht direkt reagiert als die Sowjets an den Ostgrenzen unter dem Vorwand von Manövern aufmarschiert waren und sich bereits in Angriffstellung befanden dann hätten die roten Horden ganz Europa überrannt denn die letzten intakten Armeen auf dem europäischen Festland gehörten alle zu den Achsenmächten. Eine Frage: Wieviele von Deinen Vorfahren wurden von den Sowjets geschändet und getötet? Offensichtlich niemand. Dann bist jedoch definitiv ein Wessi denn hier waren die roten Horden überall am wüten!
Vlad der I. Lenin Vlad der II. Stalin Vlad der III. Putin
So ist es richtig. Vlad den I. konnten die Polen noch zurückschlagen.
Dann kam Vlad der II. und jetzt steht Vlad der III. vor der Haustür!
Dabei fällt auf das alle Namen der Tyrannen mit „in“ enden.
Das ist garantiert kein Zufall!
Bis in die Zeit von Katharina will ich jetzt nicht zurück.
Auch Katharina eroberte einst als russische Herrscherin
die Ukraine aber es gibt dabei einen entscheidenden Unterschied:
Vlad der III: will die Ukraine nicht erobern sondern vernichten!
Das heisst: Von der Landkarte streichen und seine rote Fahne hissen!
Wenn man jemanden ein Existenzrecht abspricht bedeutet das
nichts anderes als das man ihn ausradieren bzw. vernichten will.
Auch Vlad der III. wird nicht ewig leben aber ich mache
jede Wette das Vlad der IV. bereits auserchoren wurde!
Die Frage lautet dann: Welche Nation wird als nächstes vernichtet?!
„Cybertroll“ Entweder sie nehmen irgendwelche Drogen, oder sie haben zu oft „Mein Kampf“ vom größten Massenmörder aller Zeiten gelesen. Schämen sie sich, für Ihrer faschistischen Fantasien. Schauen sie lieber mal in ein Geschichtsbuch.
Es gibt einen Vertrag von 91 mit Unterschriften von Genscher, Bush und Gorbatschow- keine Nato Osterweiterung. Begreifste das?
Das steht nicht im Vertrag!!! Es wird behauptet, dass eine mündliche Abrede dazu gegeben haben soll. Aber Zeiten ändern sich und auch Bedrohungslagen. Spätestens nach dem Einmarsch in Georgien und dem Bombardieren von Schulen und Krankenhäusern jn Syrien durch russisches Militär, ist die Gefahr vor Russland real und nicht vor der NATO.
Geist und Buchstaben von Vereinbarungen sind für die Bonzen obsolet.
Das mit der Osterweiterung hat sogar der Spiegel zugegeben.
Russland hat 1994 in Ungarn die Ukraine vertraglich anerkannt und ihr Sicherheit garantiert. Das ist schriftlich. Natomitgliedschaft oder nicht kann jeder souveräne Staat für sich entscheiden, da hat keiner der Oststaaten das schriftlich ausgeschlossen.
USA, GB sind zudem Schutzmächte der Ukraine nach dem Vertrag von 94. Sie könnten also außerhalb der Nato durchaus eingreifen.
Na wenn die Linke das fordert….
Ihr seid so wiederlich. Auf einmal habt ihr 100 Milliarden Euro zum Aufrüsten. Aber Geld für die Bildung, die Gesundheit habt ihr nicht.
👍👍👍
100 Milliarden, damit Du friedlich in Hartz 4 leben kannst.@ Ich
@ Kuno Erstens :Sie nicht Du!!! Wier kennen uns nicht!
Zweitens: Mit welchem Recht gehen Sie davon aus das ich Hartz 4 bekomme?
Drittens: Mal was Sinnvolles sagen außer anderen Hartz 4 unterstellen, ist wohl nicht drin. Das sagt schon alles.
Die 100 Mrd sind Druckerpressengeld
Eine fiktive Staatsverschuldung, welche man schon immer in Krisenzeiten durchführte. Manspekuliert auf eine zukünftige Wirtschaftsstärke. Funktioniert dies nicht, gibt es eine richtig satte Inflation und der Staat ist auf Kosten der Bürger entschuldet. Schon jetzt passiert dies mit „nur“ 5% Inflation
Gewinner sind Großkreditnehmer, welche zu Null % Kredite aufgenommen haben und nach 10 Jahren fast nichts mehr rückzahlen müssen. Die Dummen sind die Armen, welche von der Hand in den Mund leben.
Knete für den militärisch industriellen Komplex.
Ist Putin ein Gefolgsmann vom Klaus Schwab (WEF)
Kritik an den Nato-Provokationen kommt nur von den unteren Chargen der Die Linke – die höher mandatierten , ab Lantagsmandat aufwärts , imponieren wie F. Merz eher wie Sprechpuppen us-amerikanischer Globalisierungspläne u. sind damit politisch-korrekte Vertreter der Altparteien. Weder wird aus Putin eine Sprechpuppe von Interessen der US-Amerikanischen Weltherrschaft werden noch aus Russland ein US-Vasallenstaat wie Deutschland.
„Altparteien“ *gähn*
Denkst du dir das selber aus, oder schreibst du das irgendwo ab? Klingt wie aus einem Manuskript für ganz Links oder Rechts.
Ja, aus seinen vorigen Posts.
USA… Blablabla… Nato….. Blablabla… Altparteien…. Blablabla… Impfung.. Blablabla…. Grundrechte…. Blablabla…. Diktatur.
Immer schön mischen und das, was rausfällt +Beleidigung hier (trotz Zensur) hin schreiben und veröffentlichen.
Raus aus der NATO, diese Forderung hat die Bonze Gysi schon seit Jahren hintertrieben.
Die Rolle der NATO muß wieder eine reine Verteidigungsarmee für Europa sein. Beschämend ist doch, daß das große geeinte Europa mit einer truppenstärke von 1.966.100 Mann sich nicht selbst verteidigen kann und immer noch die Hilfe der USA mit einer Truppenstärke 1.351.500 Mann
bedarf, es zuläßt, daß US-Miltärs den Ton angeben , sich US-Präsidenten und sein Außenminister immer einmischen, den Krieg zusätzlich anheizen mit ihren arroganten Auftreten sowie Erscheinen an der ukrainsichen.
Es kommt darauf an, wie die Soldaten ausgebildet worden. Wenn ich z.B. mir die Bundeswehr anschaue und an meine Ausbildung als Berufssoldat denke ( Ost Zeiten), trennt das Welten..Spezialeinheiten ausgenommen.
Bei den Kommentatoren hier darf nichts links sein, das ist bemerkenswert, bedenkt man das linke Politik hauptsächlich Politik für den kleinen Mann ist. Kann man ja ablehnen, wenn man normaler Bürger ist – schießt man sich halt nur selbst ins Knie.
Aber das soll keine Kritik an denen sein, welche Kritik nicht vertragen. Das soll auch keine Kritik an denen sein, welche Zusammenhänge, gerade Politische, nicht verstehen sondern herbeispinnen.
Vielleicht ist es aber doch eine kleine Kritik an denen, welche sich null mit linker Politik auseinandersetzen aber immer wenn etwas darüber zu lesen ist geifern wie tollwütige Köter ohne wirklich zu wissen warum. „Das ist links, da muss ich so abdrehen“
Übrigens: Im Artikel ist sehr gut wiedergegeben, dass es in der Partei verschiedene Stimmen mit verschiedenen Meinungen gibt. Wer hier also davon fabuliert dass es um eine einheitliche Parteilinie á la SED ginge ist einfach ein dummer Schmock.
Der kleine Mann hat es unter jeglichen Linken immer schlechter gehabt als unter den gemäßigten Parteien. Aber das wird vergessen, da Clevere reich werden können ohne Linke und die das dann für ihre Neidpolitik nutzen. Linke und Rechte machen alle ärmer – seid doch nicht so geschichtsvergessen. Oder schaut aktuell in solche Länder. Da muss man schon ziemlich dumm sein, den Linken auf den Leim zu gehen.
“Wir haben an eine geläuterte Welt geglaubt, in der keine Atom-Macht mehr einen Großkonflikt beginnt.“
USA und ihre „Aktivitäten“ alle vergessen?
Unfassbar! Hat das wirklich Frau Funke von sich gegeben? Putin wurde zum Schritt, die Ukraine anzugreifen und ein ganzen Volk unterdrücken, Städte zu zerstören und etliche Menschen sterben zu lassen, gezwungen? Mit Verlaub, aber wir brauchen keine Putintrolle in irgendeiner mit Steuermitteln finanzierten Partei. Die LINKE sollte sich klar gegen solche Aussagen bekennen.
@Unfassbar
So ganz Unrecht hat Frau Funke nicht.
Einfach mal Antispiegel und Mathias Bröckers und die dortigen Kommentare lesen.
Natürlich stimme ich nicht jeder Bewertung vom Antispiegel und Mathias Bröckers zu; muss man angesichts des „Bildungssystem“ aktuell extra betonen.
Was die Linke erzählt ist Quatsch.Keine Ahnung von ,Nichts‘. Ohne Worte.
Wenn die Erzähler was tun wollen, dann sollen sie Flüchtlinge aufnehmen. Die passenden Immobilien sind ja wohl vorhanden.
Auch wenn ich dich sehr sehr viele Menschen vehement gegen diesen Krieg bin darf ich jedoch nicht vergessen es ist nicht das russische Volk was den Krieg führt
https://youtu.be/yzLiwWVZCOk
Blablabla
Wer will denn schon Krieg ? KEINER WILL KRIEG, KEINER.
Dann frag mal die sogenannten Falken in den USA.
Die „Einkreisung“ Russlands durch die NATO… Schickt den Linken mal nen Atlas. Russlands Grenzen sind mehr als 22 000km lang. Grenzen zur NATO: Knapp 1300 km rund um Kaliningrad, nach Lettland, Estland und ganz oben in Norden an Norwegen. Wer einen Krieg, das Zerstören von Kultur, das Ermorden von Zivilisten als Rechtfertigung ansieht, diese Relativierung, so etwas als Kriegsgrund auch nur ansatzweise zu akzeptieren, machen diese Partei einfach unwählbar.
MS schimmerlos
Das Assoziierungsabkommen mit der EU war 2013 – 2014 Kriegsgrund für Russland .
Kann Man nach lesen .
Nein das war der Grund für den Maidan Putsch.
Danach erst die Sezession welche nachweislich für Bosnien- Herzegowina bejubelt aber in der Ukraine verteufelt wird. Doppelter Maßstab.
Man sollte auch beachten, dass Gefühle der Bedrohung durch Russland die Osteuropäischen Länder in die NATO getrieben haben. Wie man seit 2014 und nochmal heute weiß, war und ist dieses Bedrohungsgefühl sehr berechtigt. Der einzige Grund, warum Lettland, Estland, Littauen, Polen und Co heute noch unversehrte Territorien haben ist m.E. ihre Mitgliedschaft in der NATO. Wie man an Georgien, Ukraine und der Republik Moldau sieht, marschiert Russland in alle Nachbarländer ein, wenn sie nicht nach Putins Pfeiffe tanzen, einen anderen Mächtigen Verbündeten haben oder selber mächtig genug sind.
Putin raucht nicht. Auch nicht Pfeife. Also tanzt keiner danach!🤣
Der Krieg wird mit aller Härte auf beiden Seiten geführt, er ist aber nicht für die Ukraine gewinnbar. Es kommt mir langsam vor wie der Endkampf 1945″. Leidtragende sind die einfachen Menschen zwischen den Fronten und in den Städten. Zivilisten aufzufordern „Molotovcoktails“ zu basteln klingt ganz nach „Volkssturm“, nach letztem Aufgebot.
Sollte Herr Selenskyj nicht langsam den russischen Forderungen nachgeben um weitere ukrainische Opfer zu vermeiden.
Putin will die Ukraine von der Landkarte verschwinden lassen. Er streitet deren Existenzrecht ab. Was glauben Sie denn, was passiert, wenn man sich ergibt? Als erstes werden alle, die gegen Putin sind und sagen, es hat Krieg und Zerstörung gegebenen, nach Sibirien ina Arbeitslager gesteckt. Das Leid wird kein Ende haben, solange Putin regiert.
Und wenn man sich nicht ergibt stirbt man entweder den „Heldentod für Volk und Vaterland“ oder kommt dann auch bloß nach Sibirien.
Dafür bleiben aber weitere sinnlose Zerstörungen aus.
Ich finde es immer wieder „toll“, dass Menschen, die hier im Trockenen und Warmen sitzen sich anmaßen, der Ukraine vorschreiben zu wollen, ob sie ihr Heimatland verteidigen sollen oder lieber nicht.
Russland, alter Freund.
Du hättest nie der deutschen Einheit zustimmen dürfen.
Siehst du nun, was aus den Deutschen geworden ist.
Bildungsferne denglisch quatschende Marionetten.
Sie werden ausgenommen und nicken immerzu.
Die Spritze hilft dabei.
Dieses idealisierte Russland war nie Dein Freund, schon gar nicht „die Russen“,es war immer das sowjetische Brudervolk.
Es war in der DDR sogar verpönt, von „den Russen“ zu sprechen, jedenfalls offiziell. Da sprach man verbrämt von „den Freunden“ oder eben von der Sowjetunion/Sowjetbürgern.
„Dieses idealisierte Russland war nie Dein Freund“
Ja, aber heute trifft das nicht mehr zu.
Die Zeiten ändern sich.
Russland hat uns mehrfach die Hand gereicht.
Sie wurde ausgeschlagen.
Russland hat einen Krieg begonnen, im übrigen gegen die Ukraine, nicht gegen „uns“, wenn Du Deutschland mit „uns“ meinst.
Die „Hand ausschlagen“, die Russland angeblich gereicht hat, ist kein Kriegsgrund. Für Dich etwa?
Doch, in Verbindung mit
– der immer weiter gehenden Ostausbreitung der Nato mit Stationierung von Militär und Waffen … Entschuldigung Abwehrschirmen;
– der Installation eines russlandfeindlichen, westlich finanzierten Marionettenregimes in der Ukraine;
– der ständigen Propaganda, man dürfe mit Russland keine normalen Beziehungen haben, z.B. Nordstream 2.
Die Liste kann beliebig fortgesetzt werden.
Dass die Mitgliedschaft der, ich nenne sie mal neuen Nato – Staaten absolut nötig war, sieht man ja am Einmarsch russischer Truppen in das Nicht – Nato – Mitglied Ukraine. Wie man im übrigen auch in Georgien sieht, eine fast vergessener Invasion von Teilen Georgiens.
„Installation eines Marionettenregimes“ ist natürlich absoluter Unsinn. Seit 2014 (angeblich installiert), dann wäre die Ukraine längst Nato – Mitglied.
Ebenso ist das andere ganz deutlicher „Putin – Sprech“, sowas wie „Russlandfeindlich“ usw.
Noch mal zu Erinnerung: Russland ist in die Ukraine einmarschiert, nicht umgekehrt. Und jetzt weigert sich Russland sogar, vor dem UN – Gericht zu erscheinen…..
Du bist nicht in der DDR aufgewachsen.
Das zeigen deine Bildungslücken eindeutig.
Im Georgienkrieg haben auch die USA gestänkert und Russland hat reagiert.
Lesen sie mal Gabriele Krone-Schmalz.
Aber die ist ja nur Putinversteherin, nicht wahr.
Du bist übrigens genial.
„Dass die Mitgliedschaft der, ich nenne sie mal neuen Nato – Staaten absolut nötig war, sieht man ja am Einmarsch russischer Truppen in das Nicht – Nato – Mitglied Ukraine.“
Du vertauscht einfach mal Ursache und Wirkung.
Es läuft immer nach demselben Schema ab.
Der Westen provoziert und verurteilt die russische Reaktion.
„Ich hab noch einen Koffer voll #Kompromat, das bring ich irgendwann mal an den Start… “ falls Putin den gegen seine ehemaligen Alliierten der SU nicht einsetzt, wohl weil er damit auch Stalin vor den Koffer scheißen würd.
Für alle welche an die ach so friedliche NATO glauben. Beitrag Monitor(ÖRR) von 2014. Dort werden auch Vorgänge auf dem Maidan geschildert. Ändert aber nichts daran, dass Lösung durch Krieg Mist ist.
https://www.pi-news.net/2022/03/ard-monitor-von-2014-nato-als-kriegstreiber-in-der-ukraine/