Parteilose werfen hin: bald AfD Fraktion im Stadtrat?

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Im Stadtrat von Halle steht ein personeller Wechsel an, möglicherweise gibt es dadurch ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl eine AfD Fraktion. Die parteilosen Abgeordneten Markus Klätte und Helmut Ernst Kaßner legen ihre Stadtratsmandate nieder. Nächstfestgestellte Bewerber sind David Hügel und Gernot Nette, beide AfD. Diese werden in einem nächsten Schritt angefragt, ob sie das Mandat annehmen.

Klätte schreibt zu seinem Schritt: „Durch den Zusammenbruch der Fraktion und den Rechtsschwenk der AfD war ich fraktionslos und ohne unterstützende Partei oder Vereinigung.“ Er wurde 2014 auf der Liste der AfD gewählt. Doch bereits kurz nach der Wahl zerbrach die damalige Koalition am Streit um die immer radikaler werdende politische Ausrichtung der AfD. Daraufhin habe er probiert, in irgendeiner Weise mit den Fraktionen zusammenzuarbeiten, die er für kompatibel hielt. „Das war leider nicht von Erfolg gekrönt“, so Klätte. Doch für eine unabhängige Ratsarbeit ohne Fraktionsmitarbeiter im Hintergrund fehlt als Einzelstreiter die Zeit. „Nun hat sich insbesondere der Zeitbedarf im Beruf für die nächsten Monate erhöht. Damit ist eine seriöse Stadtratsarbeit in dieser Legislaturperiode nicht mehr möglich.“

Dennoch zieht Klätte ein positives Fazit. „Es macht Spaß, ist aber sehr zeitaufwändig, wenn man es richtig machen will. Bei allem politischen Dissens und damit verbundenen (nicht immer ehrlichen) Spielchen habe ich die Stadtratskolleginnen und -kollegen, mit denen ich zu tun hatte, als tatsächlich kollegial und meist fair erlebt. Demokratie ist cool: nachdem hart um eine Entscheidung gerungen wurde, war der Streit beendet, wenn die Entscheidung gefallen war. Dann ging es zum nächsten Punkt ohne zurückzublicken, Aus meiner Sicht gibt es nichts besseres, um die verschiedenen Interessen unter einen Hut zu bekommen.“

David Hügel wiederum ist im Vorstand des AfD-Kreisverbands Halle. Er hatte sich vor zwei Jahren auch zur Landtagswahl aufstellen lassen. Während des Landtags-Wahlkampfes war Hügel allerdings auch Thema überregionaler Zeitungsberichterstattung. Anlass waren seine Flüchtlingskritischen Bemerkungen. Zu einem Bild von Migranten auf einer Brücke schrieb er: „Damals hat man Brücken gesprengt um eine Invasion zu verhindern.“. Und

Gernot Nette war einst Vizechef der halleschen AfD. Der sorgte bei Parteitagen für Diskussionen, weil er im Streit um Parteifinanzen der Landesparteitag dem Vorstand Veruntreuung von Geldern vorwarf, weil kein Haushalt aufgestellt wurde.

Sollte beide das Stadtratsmandat annehmen, würden künftig drei AfD-Vertreter im Stadtrat sitzen. Damit ist auch eine Fraktionsbildung möglich.