Betriebssicherheit in Gefahr: Mitarbeiter der Uniklinik Halle protestieren

Beschäftigte, Studierende und Auszubildende der Universitätsmedizin Magdeburg und der Universitätsmedizin Halle (Saale) demonstrieren am Donnerstagvormittag auf dem Domplatz in Magdeburg vor dem Landtag.

Wegen unzureichender Investitionsmittel sei die Betriebssicherheit in Gefahr. Allein die Uniklinik brauche pro Jahr für medizintechnische Geräte, Software- und Hardwareausstattung sowie kleine Baumaßnahmen etwa 6,5 Millionen Euro. Davon habe das Land nur 2,3 Millionen Euro zugesagt, heißt es.

Die Erklärung der Beschäftigten im Wortlaut:

Wir wollen die Abgeordneten ab 9.30 Uhr vor Beginn der Landtagssitzung auf das derzeitige Drama der Investitionspolitik für die beiden Universitätsklinika in Sachsen-Anhalt aufmerksam machen und sie auffordern, sich mit dieser Problematik im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung konstruktiv auseinanderzusetzen.

Wir, die Universitätsklinika Halle und Magdeburg, stehen für eine sichere, zuverlässige und hochmoderne Medizin jeden Tag des Jahres, rund um die Uhr. Wir helfen Menschen mit seltenen Erkrankungen oder besonders schwerkranken und aufwändig zu therapierenden Patienten. Damit kommen wir dem Anspruch an die Hochschulmedizin nach hochqualitativen Behandlungskonzepten und einem ständigen Innovationstransfer nach. Beide Uniklinika sind über die Grenzen des Bundeslandes hinaus anerkannt.

Wir werden uns mit Vehemenz dafür einsetzen, unseren Patientinnen und Patienten diese hohe Qualität auch in Zukunft zu garantieren.

Die beiden Standorte der Universitätsklinika in Magdeburg und Halle sind laut Koalitionsvertrag gesichert, aber der exzellente Ruf und die Betriebssicherheit beider Klinika sind aufgrund unzureichender Investitionsmittel in Gefahr. Die Universitätsmedizin Halle (Saale) braucht pro Jahr für medizintechnische Geräte, Software- und Hardwareausstattung sowie kleine Baumaßnahmen etwa 6,5 Millionen Euro. Davon hat das Land nur 2,3 Millionen Euro zugesagt. Auch für die Universitätsmedizin Magdeburg wurden die ohnehin schon knapp bemessenen Investitionsmittel für 2016 um zwei Drittel gekürzt und sollen in diesem geringen Umfang bis 2019 fortgeschrieben werden.

Bereits in den vergangenen Jahren hat sich deshalb ein Investitionsstau aufgebaut, obwohl der Landesrechnungshof bereits 2015 angemahnt hat, die Universitätsklinika finanziell auskömmlich auszustatten. Trotz jahrelanger Appelle ist die Landespolitik nicht bereit, dringend benötigte Investitionsmittel bereitzustellen und es gibt keine verlässliche Bauplanung.

Dies veranlasst uns, nach der Demonstration vor drei Jahren gegen die Sparpläne im Hochschulbereich, nun erneut auf die Straße zu gehen und zu protestieren. Wir werden uns mit Nachdruck dafür einsetzen, unseren Patienten auch künftig eine sichere und zeitgemäße Maximalversorgung auf universitärem Niveau zu bieten.