Morddrohung gegen Karamba Diaby

Gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby ist per E-Mail eine Morddrohung geschickt worden. „Die Musiker des Staatsstreichorchesters“ haben ihre Mail „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ unterschrieben. In der Mail drohen sie Diaby mit dem gleichem Schicksal des ermordeten Politiker Walter Lübcke.

Auch das Bündnis gegen Rechts in Halle hat die Drohung erhalten. Man habe sofort Diaby und den polizeilichen Staatsschutz informiert. Neben krassen rassistischen Formulierungen wird in der Mail angegeben, man habe bereits Walter Lübcke ermordet, nun werde man Dr. Diaby und weitere, nicht namentlich genannte Politiker sowie Journalisten erschießen.

Spätestens seit April 2019 führen Polizeien in verschiedenen Bundesländern Ermittlungen wegen Morddrohungen, die ebenfalls mit „Staatsstreichorchester“ unterzeichnet waren bzw. den selben Unterzeichner_innen zugerechnet werden. Obwohl zwischenzeitlich ein Tatverdächtiger festgestellt werden konnte, haben die Drohungen bisher nicht aufgehört. Erst vor wenigen Tagen wurde auf das Büro von Dr. Diaby in Halle (Saale) geschossen, weitere Spuren fanden sich an Gebäuden in der Nähe sowie am Justizzentrum. 

Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage erklärt sich solidarisch mit Dr. Diaby, der sich seit Jahren auch im Bündnis gegen Rassismus und die extreme Rechte einsetzt. Das Bündnis fordert, dass die Hintergründe der Drohmails endlich ermittelt werden müssen und verweist auf den Anstieg rechtsterroristischer Taten in der Bundesrepublik sowie darauf, dass Halle (Saale) nach Zahlen der Mobilen Opferberatung Schwerpunkt rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt ist. „Rechter Terror ist nicht zu verstehen ohne Blick auf den Rückhalt rechtsextremer Einstellungen in der Gesellschaft. In Sachsen-Anhalt haben in den letzten Jahren eine Reihe Akteure versagt, sich der extremen Rechten wirksam entgegen zu stellen, das hat die extreme Rechte stärker werden lassen.“, so Katharina Hindelang, Sprecherin von Halle gegen Rechts. „Es hilft wenig, solche Drohungen und Anschläge nur zu bedauern, es braucht klaren Widerstand gegen die extreme Rechte“, so die Sprecherin.