Erste Klebeaktion der Letzten Generation in Halle: Amtsgericht stellt Verfahren gegen „Klimakleberin“ gegen 500 Euro Geldauflage ein – Richter: berechtigtes Anliegen
Im Januar 2022 gab es die erste Blockadeaktion der Klimabewegung “Letzte Generation” in Deutschland, die erste Klebeaktion fand dann im April 2022 statt – zunächst in größeren Metropolen. Am 20. Februar 2022 fand dann zum ersten Mal eine Aktion in Halle (Saale) statt. Insgesamt 7 Personen haben die Kreuzung Professor-Friedrich-Hoffmann-Straße, Franckestraße blockiert und sich zum Teil auch mit Sekundenkleber auf dem Asphalt festgeklebt. Autos aus Richtung der Professor-Friedrich-Hoffmann-Straße konnten nicht weiterfahren. Doch schon nach wenigen Minuten war die komplette Fahrbahn frei von Verkehr, die Polizei leitete den Verkehr über die Willy-Brandt-Straße um.
Am Donnerstag ging es nun vor Gericht zum ersten Mal um eine Aktion in der Saalestadt. Vor dem Amtsgericht musste sich eine junge Frau aus Leipzig verantworten. Um 9 Uhr wurde das Verfahren begonnen und eine halbe Stunde später durch Richter Thomas Dancker gegen Zahlung einer Geldauflage von 500 Euro eingestellt. Das Geld ist innerhalb eines halben Jahres zu zahlen und geht an den Naturschutzbund NABU. Bis zur Zahlung der Geldauflage gilt das Verfahren zunächst als Ruhend.
Die Angeklagte hat nach einer kurzen Beratung mit ihrem Anwalt dem Vorschlag des Richters zugestimmt. Und auch die Staatsanwältin war mit diesem Vorgehen, auch in der Höhe (diese bemisst sich nach dem Einkommen – und als Studentin hat sie nicht so viel) einverstanden. “Die Auflage soll ja auch nicht existenzbedrohend sein”, sagte die Staatsanwältin. Es habe sich ja um keine schwerwiegende Straftat gehandelt, meint der Richter zu seinem Vorschlag. Mit Blick auf sonstige Aktionen der Letzten Generation habe es sich ja bei der Aktion am 20. Februar um eine vergleichsweise milde Aktion mit geringen Auswirkungen gehandelt, sagte die Staatsanwältin. Zudem sei die Angeklagte ja auch nicht durch weitere Aktionen beziehungsweise Störerin aufgefallen. Deshalb hatte die Staatsanwaltschaft schon selbst im Vorfeld geprüft, ob eine Einstellung gegen eine Geldauflage in Frage kommt.
Ganz zum Schluss sagte der Richter noch, das Anliegen der Frau sei ja ein durchaus berechtigtes gewesen, so Richter Dancker. Dieses einzelne Delikt solle nicht zu hoch gehängt werden.
Vor dem Gerichtsgebäude in der Thüringer Straße hatten sich am Morgen einige Unterstützer zusammengefunden und Banner der Letzten Generation enthüllt. Sie verfolgten anschließend auch den Prozess in der ersten Etage des Justizzentrums.
Klar hat der Richter Angst um seinen Posten. Willkommen in der DDR 2.0.
Aus Angst um seinen „Posten“ hält er sich an Recht und Gesetz? Da könnte tatsächlich was dran sein!
Wie genau soll der Richter um seinen Posten gebracht werden? Was hat er bei der Urteilsbegründung gesagt? Du warst doch sicher vor Ort, oder? Meinst du tatsächlich, zu DDR-Zeiten hättest du deinen Mist ungestraft veröffentlichen können? Traumtänzer!
Natürlich.Wir waren demokratisch!
Das ist was anderes.
Die sind zu jung um das zu begreifen
Die Denken wir hätten uns in die Hose geschissen. Keine Ahnung aber dumme Sprüche .
Wir hatten einen Ausbildungsplatz,egal welche Schulbildung.
Alle mussten ran.
Heute kommt man nicht zur Arbeit weil es 2 Tage,,2021,, geschneit hat
Es ist das System, was uns Schadet.
Faulheit und Gründe zu suchen was schlecht war…..warum haben wir Kinder in die Welt gebracht?….Die leben in geordneten Verhältnissen.
Das ist heute nicht gewollt…..grüne Spinner, Generation Z ,dumm gequatscht ,kein Bock sich anzupassen und Bunt durchs Leben zu gehen, sich anzukleben ,andere zu hindern auf Arbeit zu kommen, Klimawandel zu spinnen….und Atomstrom teuer aus den Ausland zu kaufen…..lass mal ,wir waren denen Überlegen und sind es jetzt noch
Ich frag mich nur wer diese misslunge Generation zur Welt gebracht und herangezogen hat? 🤔
Diktatur kann ja so schön sein alle gleich, alle auf Linie.
Heute müsst ihr eure Kinder selbst erziehen und scheitert dabei kläglich!
Depressive Hornochsen aus der Zone eben.
Früher war alles besser da konnte man wenigstens nicht auf einer Bananenschale ausrutschen.
Schön, dass es noch eine unabhängige Justiz gibt🙄
Zwei Fragen:
Die Unabhängigkeit der Justiz machst du daran fest, ob dir die getroffenen Urteile gefallen?
Müssten Proteste gegen die Regierung von einer nicht unabhängigen Justiz nicht gerade hart geahndet werden?
@Justitia:
Du bist im falschen Film und merkst es nicht einmal. Die Regierung selber argumentiert doch ständig mit dem Klima und erhöht dafür Steuern und Abgaben.
Die Klimakleber demonstrieren nicht gegen die Regierung, im Gegenteil: Ihnen gehen die Massnahmen der Regierung nicht weit genug.
In etwa so, wie wenn in der DDR jemandem der 5-Jahres-Plan nicht ehrgeizig genug war.
Sagi, deine Pillen.
Finde ich auch und bin darüber sehr dankbar! Klar, @ dissident träumt von einer neuen DDR, wird es zum Glück aber nicht geben.
So bleibt es aber auch nicht Würstchen!
Junge Frau aus Leipzig.
Immer wiedervaus Leipzig.
„Richter: berechtigtes Anliegen“
So unrecht hat der Richter nicht, denn der Klimawandel ist ein großes Problem, das von vielen Menschen unterschätzt wird.
Mag sein aber trotzdem haben diese Klimakleber nicht das Recht auf gefährlichen Eingriff in dem Straßenverkehr durch sich festkleben auf dem Asphalt und dann noch verlangen, das man die wieder mit einem Presslufthammer entfernt. Wer bezahlt die Kosten? Mal wieder der Steuerzahler
Was ist denn daran gefährlich? Ist ja nicht so, dass die Leute auf die Straße gesprungen sind wären der fließende Verkehr an ihnen vorbei raste.
Nein ,1989 sind die Leute auf die Straße gesprungen
Respekt vor denen, die den Staat entgegen traten
Heute würde ich denen ,die überhaupt nicht wissen was es heißt den Verkehr zu behindern in den Arsch treten.
Lasst gut sein, ich muss mir keine Gedanken darüber mehr machen, die nachkommen der jetzigen Jugend, die gegen alles sind schon.
Gieb einen halbdummen was zu sagen….Der dumme versteht es nicht ,der schlaue gibt es nicht weiter. Mal anders erklärt….
Wer hat in der Regierung einen Abschluß?
Da bleibt eine große Lücke…..
Lies mal welche Partei…Doktorarbeit, Anwälte beschäftigt und nicht gelogen bei der Prfesur hat?
Denk mal anders
Was für Klimawandel? Haste den grünen Star und siehste Unsinniges?
… SO SO.
Überschätz dich, deine und die Meinung des Richters nicht!
Echt, was du so alles über Klimawandel weißt…bemerkenswert, kommt bestimmt von der Bionade.
Genau. Nötigung, Beleidigung und sogar tätliche Angriffe sind für euch ja Ausdruck einer demokratischen Haltung. Und mit euch meine ich die ganze Faschistenbande der AfD und ihrer Anhängerschaft.
Faschingsbande!? Junge, Du solltest mal überlegen was Du schreibst! Nach aktuellen Umfragen (Forsa%co) würdn die AfD die Zweitstärkste Kraft im Bundestag! Das niemand mit denen koalieren wollte, obwohl die inzwischen fast 20% der Wählerstimmen einfahren, hat uns doch die Ampel, eine extreme Inflation usw. eingebracht!
Sollen die doch mitregieren, dann wird sich zeigen, wer die WIRKLICH sind! Ach ja- mit den Grünen wollte damals auch keiner zusammenarbeiten!!
Das Geld geht an den NABU??? Dann werden die wohl bald größere Drücker…. ääähhh Kleberkolonnen akquirieren, ist ja denn eine prima Einnahmequelle.
Linke Tasche, rechte Tasche. 😀
„…Vor dem Justizzentrum haben LG-Aktivisten protestiert.“
Die haben alle Zeit! Wie machen die das? Müssen die nicht arbeiten und ihren Beitrag für die Gesellschaft leisten?
Schonmal von passivem Einkommen gehört? Die waren halt klüger als du.
Falls du recht hast, dann verwechselst du Klugheit mit Gerissenheit.
hehe
da wäre ich vorsichtig; abgerechnet wird beim Renteneintritt und Vermögensaufbau
@ Julia, ich muss dich enttäuschen! Da gibt es dann nur einen Schlüssel! Grundrente ! Egal ob du arbeiten warst oder nicht! Da wird drauf hingearbeitet! Arbeiten lohnt mittlerweile nicht mehr!🙈🙈Hast du ein Job, musst du für alles selbst aufkommen. Wenn nicht, Bürgergeld und die restlichen Ausgaben (Strom,Wasser, Heizung…) kommen vom Steuerzahler!
Die leben in den Tag hinein.
Skandal, müsste für solche Idioten Freiheitsstrafe geben. Ein Richter hat mal wieder versagt.
Für die, die „Skandal“ brüllen, müsste es Freiheitsstrafen geben.
Sehe ich auch so. 2 Jahre Bewährung!
Eine „Bewährung“ wird gerade nicht vollstreckt.
Also ist im Umkehrschluss, alles mit berechtigten Interesse legal?
Die junge Frau wurde nicht wegen „allem“ angeklagt.
Nein. Aber das ist schon kein Umkehrschluss.
Legal ist, was nicht gegen Gesetze verstößt und auch nicht im Rahmen der Gesetze gerechtfertigt ist.
Hast du noch mehr wieselwortige Winkeladvokatentricks auf Lager? Dann laß hören…
Sich an Gesetze halten ist kein Trick. Das kann jeder.
Demonstration, Alles – finde den Unterschied, Emmi.
Lasche Justiz feige Politik gute Nacht demokratisches Deutschland. Diese milden Urteile sind kontraproduktiv in jeder Hinsicht.
Für das Klima nicht. Sgat nicht ih wurdet nicht von der LG deutlich gewarnt, wenn dann euer Wald brennt, euer Feld verdorrt…
Wann?
Mal sehen was du später sagst, weil alle einfach weiterleben.
Dein dummes Gequatsche hat hier noch gefehlt, Hohli!
Na dein dummes Gequatsche erst. Los gib dir mehr Mühe, oder kannst du nicht?
Welche Auswirkungen hat das Urteil auf das Klima?
500 €? Warum nicht gleichzeitig auch Freizeitarrest oder Sozialstunden bei der Stadtreinigung…
Kannst du gern machen.
Sie wurde nicht verurteilt. Ihr wurde angeboten, sich für 500 € freizukaufen und so einem Prozess zu entgehen. Das hat für sie den positiven Nebeneffekt, dass sie zumindest beim nächsten Prozess gegen sie (7 sind wohl aktuell in der Warteschlange) als nicht vorbestraft gilt.
Was bitte schön soll ein Freizeitarrest sein? Das war anscheinend das erste und einzige Vergehen. Sollen nun auch alle Treckerfahrer hart bestraft werden oder was verlangen Sie?
Na, da schaun wir mal, wie man mit „gerecht“ heizt oder LKW in Gang bringt.
Strom gibts nicht?
Sonne und Wind, wenn man schlau ist.
Wann kann die ganze BRD mit Sonne und Wind heizen?
2050, 2100, 2500?
Wir haben 2022 3285TWh Energie benötigt davon waren rund 245 Strom aus Solar und Windkraft.
Wann haben wir es geschafft von 245TWh auf 3000TWH zu kommen mit Wind und Solar?
Kannst du doch sicher beantworten, wenn du schlau bist!
So schlau isser dann doch nicht. Lieber wieder ohne Fakten 🤣
Ja leider….
Viele denken WOW rund 50% Strom aus EE Wahnsinn den Rest schaffen wir auch noch.
Vergessen aber leider wenn ein 2 Personen Haushalt ca. 3000 KWh Strom benötigt kommen noch rund 15000 KWh für Heizung und Warm-Wasser dazu welche im Moment bei über 90% der Haushalte mit Gas oder Öl erzeugt werden.
Wird schwer für jeden Haushalt die 11 Fache! Menge an Strom bereitzustellen.
Wenn dann noch ein E Auto geladen werden muss…..
Kurzum wir haben zu wenig Fläche um mit der vorhandenen Effizienz der Solarmodule und Windkraftanlagen die BRD zu 100% mit EE zu versorgen.
Selbst wenn man den Aspekt der fehlenden Speicher ignoriert.
@Bin unter Spannung
Zu Weihnachten, steht so im Heizplan. Der zusätzliche Wind kommt von den Windmühlen. Die werden durch die Bauern gebaut.
Eure Propaganda basiert auf der extremen Ineffizienz der Fossilen Energieträger und nutzt einfach mal den Bruttoenergiebedarf als Argument.
PV und WKA produzieren aber nicht irgendeine Kohlenwasserstoffpampe oder braune Klumpen mit einem bisschen Kohlenstoffüberschuss, die man sehr ineffizient veredeln, dann verbrennen muss und danach mühsam aus der Verbrennungsenergie was Brauchbares umwandeln muss, sondern hochwertige Elektroenergie.
Das Ärgerliche bei euch Fossilisten ist immer wieder, dass so schwer zu erkennen ist, wer aus reiner Dummheit und wer aus vorsätzlich verlogener Propaganda die einfachsten Grundlagen verbiegt.
Eine Wärmepumpe holt aus 1 kWh Strom 2-5 kWh Wärmeenergie raus.
Eine Verbrennerheizung (inklusive Förderung, Transport etc) aus 1 kWh ursprünglichem Erdgas oder Erdöl deutlich unter 1kWh Wärme.
Genauso im Transport: was da allein an Destillation, Transport, Verbreitung draufgeht, dann die extrem ineffizienten Kolbenexplosionsmaschinen (deutlich unter 50% Wirkungsgrad), danach noch ein Getriebe zur Kompensation des eng begrenzten Drehzahlbereichs.
Aber sobald man das alles einberechnet, wird die fossile Importenergie halt unattraktiv – was Russland, Saudi-Arabien, Katar und anderen Staaten wirklich nicht gefallen kann. An deren Stelle würde ich hier auch die ganze rechte Propaganda für Diesel, Atom, Kohle und Gasheizungen pushen, bis die Schwarte kracht.
@debunk
Mal überlegen 50% EE aber der Strom ist nicht günstiger geworden? Woran liegt das?
Stimmt das Märchen vom billigen EE Strom nicht?
Was ist mit dem Netzausbau der kostet Milliarden den hats du vergessen mit einzubeziehen!
Redispatch Maßnahmen in Milliarden Höhe hast du vergessen mit einzubeziehen!
Die Vergütung in Milliarden Höhe für nicht produzierten Strom aus Windkraftanlagen, hast du vergessen mit einzubeziehen!
Beides Zusammen 4.5 Milliarden Euro die jeder Stromkunde bezahlen mit bezahlen muss!!!
Bitte beiziehe alle Kosten für EE, mit in deine Rechnung ein und dann kannst du uns dein Ergebnis hier präsentieren!
Bis dahin hör auf zu lügen!
Niemand, wirklich niemand ist so schlau wie du.
Ich weiss. Es ist einsam auf dem Gipfel 🙂 Aber viele Mädels findens attraktiv 🙂
Und dennoch einsam.
Richter und Staatsanwälte sind auch nur Menschen, mehr schreibe ich lieber nicht, denn ich schreibe mit Klarnamen..
Wo kann man für die LG Halle spenden?
Bei Manitu! How.
Na, Bist Du das? Der Loser vom Little Big Horn? Du kriegst nix.
Was für eine Pseudorechtssprechung…hoffen wir für den Richter, dass er selbst einmal betroffen ist.
Der Richter war betroffen. Du nicht.
Woher wissen Sie das?
Der Richter war im Gerichtssaal. Du nicht.
Betroffen von der Klimakrise?
Das ist ein sehr übler Wunsch, den ich mir lieber für all die Fossilismustrolle hier aufsparen würde.
Ich hoffe, dass Ihr selbst mal von der Fähigkeit betroffen sein werdet, wenigstens die offensichtlichsten Zahlen und Fakten zu akzeptieren. Von Verstehen will ich mal lieber gar nicht träumen.
Wenn es um Solidarität geht ist Bernd plötzlich nicht mehr am Start.
Auf die Klimakleberin warten lt MZ noch sieben Prozesse in anderen Städten.
Aha.
Die Aktivistin überhaupt in die Nähe einer Straftat zu bringen ist schon grotesk. Zumindest wurde zugestanden dass das Anliegen berechtigt ist, was selbstverständlich und richtig ist. Auf der anderen Seite planen Rechtsextreme Mordanschläge, den Umsturz der Demokratie, des Rechtsstaates, die Unterwanderung von Polizei und der Bundeswehr. Die (Terror)Anschläge werden immer brutaler und sollen u.a. mit Todeslisten (z.B: Nordkreuz) einschüchtern. Alles leider wahr. Wann wacht die Justiz und die Gesellschaft auf und nimmt die extremen Straftaten und Straftäter ernst – sie sind die größte Gefahr für unsere Demokratie unser Land – anstatt Klimaaktivisten, die sich für eine lebenswerte Zukunft einsetzen, zu diskreditieren?
„Ganz zum Schluss sagte der Richter noch, das Anliegen der Frau sei ja ein durchaus berechtigtes gewesen, so Richter Dancker.“
Da sie (LG) ja nur darauf hinweisen, dass sich unsere Regierung nicht an die eigenen Gesetze hält!
Für ein berechtigtes Anliegen sich auf die Straße kleben und den Verkehr blockeren ist also nachvollziehbar und man kommt mit einer milden Geldstrafe davon. Es gibt viele berechigte Anliegen,
da könnte jetzt so mancher auf den Gedanken kommen, sich für sein berechtifgtes Anliegen auf die Straße zu kleben.
Und woran liegts? Warum kommt keiner?
Ohne Worte. Es ist eine Schande dieses Urteil. Demokratie gibt es nicht mehr,und das schon seit Jahren
Eine hohe hochentwickelte Kultur ist am untergehen. Erinnerungen an die Inkas