“Nicht zuständig”: Gesundheitsausschuss setzt Corona-Einwohnerantrag der Bewegung Halle ab
Der Einwohner-Antrag der Bewegung Halle “NEIN zum Zusammenbruch der Gesundheitsfürsorge für die Einwohner der Stadt Halle! NEIN zum Impfzwang im Gesundheitsbereich der Stadt Halle! NEIN zur allgemeinen Corona-Impfpflicht!“ ist im Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss wegen Nichtzuständigkeit von der Tagesordnung abgesetzt worden.
“Wir sind nicht zuständig, weil keine inhaltliche Diskussion stattfindet”, sagte Dörte Jacobi (Die PARTEI), die den Antrag auf Absetzung gestellt hat. Es gehe rein um Formalien. Das konnte Marco Schreyer vom Rechtsamt bestätigen. “Es geht um die Feststellung der Zulässigkeit, nicht um eine inhaltliche Diskussion.” Denn es galt lediglich festzustellen, ob die Unterschriften ausreichen und ob die formellen Voraussetzungen laut Kommunalverfassungsgesetz gegeben sind.
Nur die AfD hatte gegen die Nichtbehandlung gestimmt. “Das Thema ist relevant”, sagte Stadtrat Carsten Heym. Es betreffe die Belange der Stadtgesellschaft im Punkt Gesundheit, die beeinträchtigt werden könnte.
Welche Bewegung?
weg von der Realität
Abgesehen von der Frage der Zuständigkeit sollte die Bewegung die AfD endlich eingestehen, dass sie in Halle nicht gegen die bundesweite Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen angehen kann. Hat die AfD die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht mitbekommen? Die Impfpflicht für einschlägige Berufsgruppen ist verfassungskonform.
Die AgD hat so Manches bisher nicht mitbekommen… Da wundert mich das hier schon gar nicht mehr.
Vielleicht ist ja das Bundesverfassungsgericht das Problem.
Wieso wird hier eine Impfpflicht befürwortet, mit einem Impfstoff, der nachweislich NICHT wirkt und Schaden anrichtet.
Aber da macht es nicht oha. Immer weiter ‚demokratisch‘ spritzen.
Wer merkt hier nichts?
Es ist dein gutes Recht in Karlsruhe zu klagen. Du musst aber auch glaubwürdig nachweisen, dass der Quark, den du ständig von dir gibst, stimmt. Wie oft muss man euch noch sagen, dass nur weil irgendwelche Schwurblerquellen das Gegenteil behaupten und selbsternannte Mediziner und Virologen auf FB und Telegram, ihr damit nicht Recht habt. Gibt es sowas wie einen Funken Zweifel bei euch überhaupt oder seid ihr getrieben davon immer aus Prinzip das Gegenteil zu behaupten ?
Dass du ein unmündiger Bürger bist, der einfachst zugängliche Fakten ausblendet – wenn sie ihm nicht passen – hast du zur Genüge bewiesen.
Du bist einfach nur eine Lachnummer.
„Narrativ“ vergessen! Das wirst du doch mal irgendwann auf die Reihe bekommen?!
Bei dir haben ganz andere Dinge Schaden angerichtet.
Klar wirkt der Impfstoff gegen schwere Krankheitsverläufe und vermutlich auch gegen einen Teil von Ansteckungen, da das Immunsystem auf Alarm steht und krankheitserreger zeitiger erkennt.
Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Der unschöne Teil wird konsequent ausgeblendet.
Ach so?
Warum liegen dann die weitaus meisten schweren Verläufe mit Impfung auf Station?
LOL
Es ist ganz einfach.
Du bist verarscht worden.
Jetzt hast du den Dreck in deinen Venen.
Die dümmliche Bewegung versteht einfachste Dinge nicht,..
Impfpflicht bleibt bestehen auf alle Fälle