Reil 78 zur Entscheidung des Landesverwaltungsamtes: CDU soll ihren Antrag zurückziehen
Der Verkauf des Reil 78 war nicht rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt das Landesverwaltungsamt nach einer Prüfung der Unterlagen. Die CDU will den Verkauf rückgängig machen und hat dazu einen Antrag im Stadtrat gestellt.
Horst Schmidt von der Reil 78 erklärt dazu: „Jetzt wurde auch das letzte inhaltliche Argument der CDU, um den Verkauf zu verhindern, von der zuständigen Behörde als falsch zurück gewiesen. Wenn die CDU ihren Antrag jetzt nicht zurück zieht, macht sie sich nicht nur lächerlich, sondern zeigt auch mit welchem blinden Eifer sie gegen ihr unliebsame Projekte vorgeht.“
Die Strategie, so lange gegen eine demokratische Entscheidung vorgehen zu wollen, bis ihr das Ergebnis passt, lasse tief blicken auf das Demokratieverständnis von Teilen der Partei, so das Reil 78. In den Tagesordnungspunkten des Finanzauschusses findet sich direkt nach dem Antrag zur Aufhebung des Verkaufsbeschluss ein weiterer Antrag der CDU zur Aussetzung eines Grundstücksverkaufes. Das legt den Verdacht nahe, dass die CDU weiterhin versucht mit allen Mitteln den Verkauf an die Nutzenden der Reil78 zu verhindern. Horst Schmidt von der Reil78 dazu: „Es klingt so, als ob die CDU mit einem Aussetzungsantrag weiter ihre Agenda verfolgt, einem soziokulturellem Verein Steine in den Weg zu legen. Diese Verzögerungstaktik der CDU hat ein Geschmäckle.“
Das „Antideutschen“-Zentrum wird von CDU und AfD gegängelt und dabei unterstützen doch alle Beteiligten so fleißig den Genozid in Gaza und unterdrücken Kommunisten bzw. ihre Anschauungen. Schon putzig diese Leute
Und wieder die alte Leier aus deinen DDR- Büchern. Die bösen Israeliten, unterstützt von der CIA, greifen die ach so friedlichen und wehrlosen Palästinenser an. Und jetzt werden auch noch Kommunisten unterdrückt…. Mach dich weiter so lächerlich, dient zur Volksbelustigung.
Du sprichst im Namen des Volkes. Beeindruckend
Uiuiui… Jetzt kommt hier (schon wieder) die in den Randspektren sehr beliebte Opfer-Täter-Umkehr!
Wo werden denn heutzutage bitteschön Kommunisten unterdrückt? Wer ist denn in Israel eingefallen und hat über 1000 unschuldige Zivilisten getötet?
Ich kann mich aber noch lebhaft daran erinnern, dass hier in diesen Breiten die Kommunisten 40 Jahre lang alles und jede unterdrückt haben, die ihnen nicht in den Kram gepasst haben. Und ich kann auch jeden Tag sehen, dass Islamisten (Hamas, IS, u.a.) jeden Tag dazu aufrufen Israel zu vernichten – und damit nicht genug, jeden „Ungläubigen“ auf der Welt zu töten.
Finde ich ganz toll! Europa hat mit seinen mittelalterlichen Kreuzzügen auch keine Glanztaten vollbracht – aber wir hatten jetzt ein paar Jahrhunderte zum lernen. Ich bin sehr begeistert, dass es in diesen scheinbar(?) noch immer mittelalterlichen Sekten bisher noch nicht so weit gekommen ist.
Wenn sie keine Demokratie haben wollen (weil es in dieser Kultur nicht vorgesehen ist) – bitteschön, dürfen wir denen natürlich nicht überhelfen. Aber dafür möchte ich auch nicht von deren kruden Ansichten belästigt werden!
Schon putzig, solche Sichtweisen…
Ich sage bloß: “ Siedlungspolitik“ der Isrealis. Und dies schon seit Jahren.
Bin ich voll dabei. Aber deswegen möchten die islamischen Kämpfer alle „Ungläubigen“ töten? Für einen Glauben an etwas/jemanden, das/der überhaupt nicht existiert? (Egal, ob der sich Jesus Christus, Mohammed oder wie auch immer nennt…!)
Kein Wunder, dass man sich solche Leute auch nicht als Nachbarn wünscht.
Kommunisten und alle demokratischen Menschen werden in Gaza und in Israel kleingehalten/unterdrückt, durch Einschränkung bürg. Rechte und Freiheiten. Die Hamas wurde genau deshalb zunächst auch von verschiedenen Seiten, auch Israel, unterstützt. Lieber die Leute verdummen, als dass sie sich für ihre Selbstbefreiung organisieren.
In Israel gibt es auch Verhaftungen und Unterdrückung der Pressefreiheit etc.
Und dass du die Zahl 1000 bemühst bei dem derzeit stattfindenden Völkermord ist auch wieder…beschönigend ausgedrückt: putzig
„…Kommunisten werden in Gaza kleingehalten/unterdrückt…“
Ich mach mir gleich vor lachen in die Hose…!!!
Du glaubst doch nicht im ernst, dass sich die Hamas für den Kommunismus interessiert?! Das haben ja nicht mal Honecker und Mielke gedacht.
Und zur Demokratie: Das ist etwas, was wir in unserer westlichen Welt kennen und vielleicht schätzen – aber definitiv nicht der Islam! Der will das nicht und man soll es ihm auch nicht überhelfen. Und erst recht nicht mit kommunistischem Überzug…
***gröl***
Auf zur Diktatur(!) der Proletariats!
*Lach*
(Upps – nu isses passiert, die Bux is nass…)
Ach ja, und wenn du es so siehst, dann ist die 1000 noch viel zu niedrig gegriffen, denn die lieben arabischen/islamischen Terroristen töten ja auch schon seit vielen Jahren – und sind nach eigener Auffassung/Aussage erst fertig, wenn alle Ungläubigen tot sind.
Respekt – DAS muss man erstmal wollen!
„so lange gegen eine demokratische Entscheidung vorgehen zu wollen, bis ihr das Ergebnis passt“
Na DAS haben wir aber von genau solchen Truppen gelernt…
Das sind doch keine Stalinisten. Oder meinst du die CDU?
Genau über den Satz habe ich auch gelacht 😄
Hier Spiel Bernsteil mit dem Feuer , einen demokratsichen Beschluss der ihm nicht passt , jetzt ohne inhaltliche Argumente rückgängig machen zu wollen, schadet am Ende der Demokratie.
Das war schon beim Beschluss zur autofreien Altstadt so. Da hat er erfolgreich das Stadtrandvolk gegen den Rat aufgehetzt.
Antidemokratisch war es wohl eher zwei Tage nach der Kommunalwahl mit alten Mehrheiten noch schnell den Verkauf durchzuboxen. Die Bürger haben sich grade gegen linke Politik und Geldverschwendung in der Stadt gewendet.
Na klar, „Horst Schmidt“. Bestimmt sind da Horst, Walter und Manfred im Verein und diskutieren über Heckenhöhe, Ruhezeiten und den nächsten Arbeitseinsatz.
Darf man nicht Horst Schmidt heißen ? oder wo ist Dein Problem ?
Herr Schmidt, jede Partei geht gegen ihr unliebsame Projekte vor.
Hermann Du lügst
Ich prüfe das! Unverzüglich!
Kein einknicken der Partei!!!
Reißt die Bruchbude ab und Ruhe ist. Für ewig.
Die Taktik der CDU verstehe wer wolle. Fakt ist, dass ihr agieren mehr und mehr in Richtung einer rechtsextremen Partei geht, populistisch ist sie schon lange, indem sie Öl ins Feuer gießt, um der eigenen Macht willen.
Dann sind über 30%der Bürger Rechtsextremisten? Du erzählst wieder Gewäsch aus der Volkskammer.
Nein.
So wenig wie die Wähler alle Christen oder Sozialdemokraten sind. Wähler und Partei müssen nicht überein stimmen. Es sei denn, man braucht es für die Opferrolle.
Wenn wir das böse Punkhaus weg bekommen, sind alle Punks weg.
Wenn wir gegen Vegiday sind, sind diese ganzen Vegatarier weg.
Wenn wir gendern verbieten, sind diese komischen Transgenderleute weg.
Wenn wir jede Bahnstrecke schließen, sind zu spät kommende Züge weg.
Wenn wir ein paar (Milliarden) Euro für Atomkraftwerke ausgeben, sind die teuren Strompreise weg.
Wenn wir voll krass böse gegen Ausländer sind, sind die Nazis weg.
Wenn wir uns ganz dolle die Augen zuhalten, ist alles doofe weg.
Ich bin immer weiterhin für Bagger und Planierraupe
Mätschi oder Hottwiels?
@Fein , Caterpillar, Komatsu. Ratzfatz, is die Bude platt. Da würden sich vielleicht Anwohner drüber freuen. Solche Objekte haben schon beim Hasi oder Galgenberg niemanden gefallen.
Hasi steht noch, Galgenberg auch.
Sozial kultureller Verein, das ist der Lacher des Jahres.
Diese verlauste und verkommen Rattenbude muss man einfach nur abreißen.