Stadt soll alle Rechtsmittel ausschöpfen, um Liebich vom Markt zu vertreiben

Das könnte dich auch interessieren …

33 Antworten

  1. Fuchs sagt:

    Hmmm, wie kommt man denn zu den Behauptungen?
    Beispiel: Statt Herrn Liebich steht zwei mal pro Woche jemand
    auf dem Marktplatz der uns genau das Gegenteil verkündet.
    Also, in dem Fall würden wohl ebenso viele neugierige
    Menschen den Marktplatz besuchen als auch solche
    die dem Marktplatz fern bleiben würden und solche
    die ebenfalls eine Gegenveranstaltung anmelden würden.
    Im Grunde wäre es das gleiche in Grün wie es jetzt ist.
    Jedoch dem einem ein Verbot auszusprechen und dem
    anderen eine Genehmigung zu erteilen würde definitiv
    „einen unzulässigen Eingriff in das Grundrecht
    der Versammlungsungsfreiheit dar“ (stellen).
    Ein Verbot kann im Grunde nicht erfolgen aber
    es gibt natürlich auch Ausnahmeregelungen.
    Dazu müsste jedoch die Öffentliche Sicherheit akut gefährdet sein.
    Obendrein müsste das ganze noch von Herrn Liebich ausgehen.
    Das heisst: Wenn Linksextremisten den Marktplatz stürmen
    würden dann wird es kein Verbot für Herrn Liebich geben.
    Die Veranstaltung würde zwar vermutlich aus Sicherheitsgründen
    aufgelöst werden aber zwei Tage später wäre Herr Liebich
    wieder dort und die Linksextremisten würden sich wegen
    Landesfriedenbruch auf dem Schreibtisch der
    Staatsanwaltschaft befinden während Herr Liebich
    auf dem Markt begeistert seine Reden trommelt.
    Mit anderen Worten: Das ist Demokratie!
    Weshalb sollten Menschen also den Marktplatz meiden?
    Die Demokratie hat wie jedes andere politische System
    stets zwei Seiten und die Ansichten von positiven und
    negativen Sichtweisen sind stets unterschiedlich.

    • Katze sagt:

      Falls Sie einen sachlichen Beitrag beabsichtigt haben,… das ist Ihnen nicht gelungen, siehe Wortwahl: Herr Liebich und Linksterroristen.

      • Fuchs sagt:

        Sie verwechseln Versammlungsfreiheit mit Meinungsfreiheit
        Das sind zwei verschiedene Dinge aber Sie sind ja auch kein Jurist.

      • Fuchs sagt:

        Linksextremisten und „Linksterroristen“ ist ein Unterschied.
        Lesen bildet – einfach mal Brille putzen 😉
        Des weiteren sollte man die Ausführungszeichen nicht vergessen.
        Man eignet sich sonst selbst Begriffe wie „Linksterroristen“ an.

    • Fuchs sagt:

      Ich finde das schon wieder zum schmunzeln.
      Die einzige Person die von „Linksterroristen“ spricht sind Sie selbst.
      Nicht das Sie auch noch eine Strafanzeige wegen Beleidigung bekommen.
      So etwas nennt man übrigens Behauptung von falschen Tatsachen.
      Ich habe in dem Beitrag nicht einmal den Begriff „Linksterroristen“ erwähnt.

  2. Fuchs sagt:

    Weshalb ich jetzt dieses Beispiel gegeben hatte hat seinen Grund:
    Die sogenannte Corona-Demo in Berlin vom 29.08.2020
    Auch die Demo wurde wegen einer angeblichen
    Gefährdung des Öffentlichen Friedens verboten und im
    gerichtlichen Eilverfahren wurde das Verbot einkassiert.
    Egal ob Demo, Kundgebung, Mahnwache, Spontandemo
    Es fällt alles unter die gleiche Versammlungsfreiheit.
    Seid doch froh das es so etwas gibt oder wollt Lukashenko?

    • Sachverstand sagt:

      Klar doch, die halbe Welt war am Ende des Dramas „froh“, als nach der Niederschlagung des Hitlerputsches (1923, München) die guten Demokraten der Weimarer Republik mit der ihr arteigenen „Konsequenz“ „scharf nachgewaschen“ haben. So ähnlich wie heute hier. Erst endete 1933 die Republik und 1945 dann der erst durch Inkonsequenz möglich gemachte ganze „Frohsinn“ millionenfachen Völkermordes. Diese ganze Kiste Meinungs-/Versammlungsfreiheit driftet hier langsam in eine Richtung, welche sicher nicht der Plan der Väter des GG gewesen ist und diese Gesellschaft Stück für Stück destabilisiert. Wenn dieser Trend sich fortsetzt, wird Sarazzins „D schafft sich ab“, eine völlig neue Bedeutung erlangen.

    • Tristan sagt:

      100% bei Ihnen
      Das muss! Demokratie aushalten…

  3. Fuchs sagt:

    Auch der Vorwurf eines angeblich
    Geschäftsschädigenden Verhaltens würde
    in diesem Fall nicht ausreichen.
    Herr Liebich steht ja nicht am Bratwurststand.
    Beispiel aus eigener Erfahrung: Unterhalb der
    Wohnung befindet sich eine italienische Pizzeria.
    Oben in der Wohnung flattert eine Fahne einer
    unliebsamen und unbequemen Partei aus dem Fenster.
    Inhaber der Pizzeria ruft die Polizei und will
    Strafanzeige wegen Geschäftsschädigung stellen.
    Er fordert die Polizeibeamten dazu auf die Fahne zu beseitigen.
    Die Polizei klärt dem Inhaber jedoch statt dessen über
    demokratische Rechte auf und betont, dass das kein
    geschäftsschädigendes Verhalten sei und er das mit
    dem Mieter selbst klären müsse weil keine Straftat vorliegt.

  4. G sagt:

    Genau.. Der Markt muss für linke demagogen freigehalten werden.. Unbedingt.

  5. Swantje Liebchen sagt:

    Ich freue mich schon, wennn Liebich als gemeinnützige Tätigkeit unter dem Gelächter des demoktratischen Volkes den Markt kehren muss.

  6. Z.T. sagt:

    Und die Polizei passt auf

  7. Sega fredo sagt:

    Laut Wikipedia hatten Märkte traditionell 2 Nutzen: einen merkantilen, also als Handelsplatz zum Kauf und Verkauf von Waren und einen juristischen, also zum Abhalten von Gerichtsverhandlungen und Durchführung von Hinrichtungen und dergleichen.

    Im antiken Griechenland hieß der Marktplatz auch Agora und stellte laut Wikipedia einen Versammlungsplatz dar, welcher für die Heeres-, Gerichts- und Volksversammlungen der freien Bürger genutzt wurde und dessen Existenz einen bedeutenden Schritt in der Entwicklung der attischen Demokratie darstellte.

    Nur mal so am Rande erwähnt.

  8. Halle Rockt! sagt:

    Ich wurde eigentlich nur in den seltenseten Fällen auf meine Wahlheimat Halle angesprochen. In letzter Zeit kam das tatächlich häufiger vor. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die Hartnäckigkeit mit der dieser Faschist den Marktplatz beschallt, sich negativ auf das Image der Stadt auswirkt. ja ok es ist sowieso nicht gerade das beste – aber das muss nun nicht auch noch sein. Und wenn man das Schaupspiel auf dem Marktplatz, mal miterlebt hat wird einem das auch schnell deutlich – es ist einfach nur zum fremdschämen. Und ich bin sonst einer der hartnäckigsten Verteidiger von Halle ich finde sie ist eine tolle Stadt und das sag ich auch jedem der es hören will (und auch jenen die es nicht wollen ) aber angesprochen auf Herrn Liebig kan ich nur die Schultern zucken.

  9. rellah sagt:

    Tagsüber darf man nur auf den Straßen des Marktplatzes Radfahren, aber eben nicht auf dem Markt. Und auf den Straßen sind sonst nur Taxen erlaubt.

    Wieso wird dem erlaubt, den Markt mit Kfz zu befahren?

  10. Sega fredo sagt:

    Tja Leute, wenn euch Liebich so sehr auf die Eier geht, warum stellt niemand von euch Ihm einen Kontrahenten entgegen, der ihm live die Stirn bietet. In einer Art Rededuell.
    Nur mal so ne Idee am Rande.

  11. Hertz sagt:

    Man sollte einfach das Befahren des Marktplatzes durch private PKWs oder private Fahrzeuge verbieten basta

  12. Was sagt:

    Rechtsmittel oder Linksmittel hauptsache die Polizei bewacht beides

    • Wie sagt:

      Ja, genau! Und insbesondere sollte die Polizei solche kleinfaschistoiden Lumpengestalten, die saufend und kiffend die Stadt beschmuddeln, bewachen! Dich zum Bleistift!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.