Stadtrat erklärt sich für nicht zuständig: keine tägliche Corona-Show in Halle
In Halle (Saale) wird es weiterhin keine täglichen Video-Pressekonferenzen zu Corona geben. Die Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER hatte das gefordert. Demnach sollte Bürgermeister Egbert Geier als Vertreter des suspendierten Oberbürgermeisters Bernd Wiegand tägliche Pressekonferenzen abhalten. Doch auf Antrag der Grünen erklärte sich der Stadtrat für nicht zuständig. Schon rein rechtlich könne der Stadtrat solche Festlegungen zu Verwaltungshandeln nicht treffen, hieß es.
Bis zum 15. Februar hatte es in Halle regelmäßige Pressekonferenzen gegeben. Die wurden im Zuge der Nachfragen wegen der vorzeitigen Corona-Impfung von OB Wiegand eingestellt. Bis zu seiner Suspendierung folgten dann zumindest noch Videostatements. Seither hatte es ein einziges Corona-Statement seines Stellvertreters Egbert Geier gegeben. Er hatte am 12. November zu Impfungen aufgerufen.
„Ich halte es für äußerst bedenklich, dass eine Mehrheit unserer halleschen Kommunalpolitiker glaubt, über diese wichtige Angelegenheit nicht einmal debattieren zu müssen. Mit der für mich nicht nachvollziehbaren Entscheidung werden berechtigte Fragen und Ängste der Bevölkerung ignoriert, was zu noch mehr Verunsicherung führen kann“, stellt Andreas Wels, Vorsitzender der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER, in einem Statement fest. Eine konstruktive Öffentlichkeitsarbeit wäre geeignet, Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Diese Chance sei nun vorerst vertan.
„Unsere Stadt war hinsichtlich der Berichterstattung zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie lange Zeit Vorreiter in Deutschland. Bei der derzeitigen Situation müssen wieder regelmäßig Informationen zu den getroffenen Maßnahmen und zu ihrer Wirksamkeit erfolgen. Deshalb werden wir unseren ursprünglichen Antrag in eine Anregung umwandeln. Unsere Fraktion verknüpft damit die Hoffnung, dass dies aufgegriffen und somit transparent agiert wird“, ergänzt Fraktionsmitglied Johannes Menke. Hinsichtlich der beschlossenen erneuten Kontaktbeschränkungen und der anstehenden Feiertage hätte man sich seitens der Entscheidungsträger gewünscht, die nachvollziehbaren Sorgen nicht einfach vom Tisch zu wischen, sondern offensiv zu handeln.
Die Fraktion „Hauptsache Halle“ hat für mich ’nen Knall. Haben die nichts Wichtigeres zu tun?
Was denn zum Beispiel?
„keine tägliche Corona-Show“
Endlich sagt es mal jemand ganz offen!
für eine bei der BILD anschlussfähige schlagzeile?
bist du noch ganz knusper?
„Corona-Show“ entspricht den Tatsachen, ist also weit weg vom BLÖD-Niveau…
Das Schneckensterben im Heidesee oder das rieseln der Fichtennadel
im Wald zum Beispiel.
Die Zahlen reichen hier aus, auf die Wünsche der Bürger geht man doch
eh nicht ein. Herr Geyer fürchtet vielleicht auch bissige Journalisten.
Spart das Geld für wichtigere Dinge, denn das Dauerabo hat begonnen.
… die ist leitende OStA in Halle!
BM Geier fürchtet dagegen garnichts! Der lässt andere die schwierigen Entscheidungen treffen und sonnt sich danach in aller Öffentlichkeit!
(Bsp.: Aufhebung Menstruationsprodukte-Beschluss, HH-Deckung mittels Rücklagenauflösung)
Mann, das waren noch Zeiten, als die tägliche Freakshow mit Oberbernd und den anderen beiden Spitzenkräften über die Mattscheiben flimmerten. Da hatte man noch wohliges Gruseln, wenn wieder die neuesten Maßnahmen, Maßnahmen, Maßnahmen verkündet wurden und wusste, was man zu tun hatte…
Nee, im Ernst: Gott sei Dank und verschont uns mit der „Corona-Freak-Show“!
Die armseligen vermissen sie schmerzlich.
Schickt die grünen auf dem brocken zum Schnee schieben
Und den Rolf in die Schule zum Deutsch lernen. 😛
Und du musst unbedingt zum Arzt.
🍐
🧠
Und warum nicht? Ist das dem Herrn Bürgermeister zu viel Mühe? Und wofür bekommt der sein Geld?