Swen Knöchel als Links-Fraktionschef zurückgetreten

Swen Knöchel ist als Vorsitzender der Landtagsfraktion der Linken zurückgetreten. Zuvor hatte es Kritik an seinem Führungsstil gegeben. Er selbst sei überrascht gewesen von der Heftigkeit der Kritik, die ihn auch verletzt habe.

Zum heute angekündigten Rückzug unseres Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel erklären sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt:

„Swen Knöchel hat als Fraktionsvorsitzender in den letzten anderthalb Jahren in einer schwierigen Situation viel geleistet und seine neue Funktion mit hohem Engagement ausgefüllt. Wir bedanken uns ausdrücklich für seine geleistete Arbeit.

In der Vorbereitung der Fraktionsvorstandswahl gab es eine ehrliche und kritische Debatte über den Stand der Fraktion und deren Perspektiven. Mit hohem Respekt nehmen wir zur Kenntnis, dass unser Fraktionsvorsitzender daraus die Konsequenz gezogen hat, nicht wieder für das Amt anzutreten. Swen Knöchel wird auch weiterhin ein wichtiges und kompetentes Mitglied unserer Fraktion sein.

Der Fraktionsvorstand und die gesamte Fraktion wird nunmehr schnellstmöglich die Neuwahl des Fraktionsvorstandes vorbereiten.

Am 14. November steht turnusgemäß die Neuwahl des Fraktionsvorstandes der Landtagsfraktion an. Die Erklärung von Swen Knöchel, nicht erneut für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren, haben wir mit großem Respekt zur Kenntnis genommen.

Nach der heutigen Beratung des Fraktionsvorstandes schlagen wir der Landtagsfraktion Thomas Lippmann einstimmig für das Amt des Fraktionsvorsitzenden vor.

Die politische Landschaft hat sich in wenigen Jahren radikal verändert – die Aufgabe der LINKEN ist es, in einer sich zunehmend polarisierenden Gesellschaft für Demokratie und sozialen Ausgleich zu streiten.

Thomas Lippmann setzt politische Schwerpunkte genau dort, wo der Sozialabbau in Sachsen-Anhalt gravierende Konsequenzen zeigt, und wo DIE LINKE mit Kritik und Gegenkonzepten ansetzen muss. Mit seinem Engagement für eine verantwortungsvolle Bildungspolitik und einen entsprechenden Personalschlüssel im öffentlichen Dienst sowie für die Stärkung direkter Demokratie besetzt Thomas Lippmann bereits jetzt Themenfelder, die profilbildend für DIE LINKE und allgemein bedeutsam im Sinne der Landesentwicklung sind. Als langjähriger Vorsitzender der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft haben wir mit ihm einen meinungsstarken und konflikterfahrenen Akteur.“

Erklärung im Wortlaut:
Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freunde,

nach gründlichen Überlegungen habe ich mich entschlossen, vom Amt des Fraktionsvorsitzenden zurückzutreten.
Anlass für diesen Schritt sind die Aufforderungen des Landesvorsitzenden und des Fraktionsvorstandes an mich, zur anstehenden Wahl des Fraktionsvorstandes nicht erneut zu kandidieren. Die Aufforderung war verbunden, mit massiver Kritik an meinem Führungsstil und den in meiner Verantwortlichkeit liegenden Zustand der Landtagsfraktion. Kritik, die ich annehmen muss, die mich aber in der massiven Form des Vortrages überraschte und teilweise auch verletzt hat.
Ich habe mich bereit erklärt, das Amt des Fraktionsvorsitzenden zu einem Zeitpunkt zu übernehmen, der für unsere Partei und Fraktion schwierig war, wo die Notwendigkeit bestand, nach neuen Wegen zu suchen und unsere parlamentarische Arbeit neu zu definieren. Vieles war neu für mich, dennoch war ich bemüht mich diesen Herausforderungen zu stellen. Ich habe versucht mein Bestes zu geben, das schien aber für dieses Amt nicht genug zu sein. Vieles ist gelungen, manches ist auf der Strecke geblieben. Meinungsverschiedenheiten bestanden selten über die politische Ausrichtung der Fraktion, sehr oft aber in Fragen der Organisation oder der Kommunikation. Diese Debatten waren nervenaufreibend und für mich nur schwer zu bewältigen, führten zu Grabenkämpfen und ja, sie haben mich teilweise überfordert und aufgerieben. Mir ist bewusst, dass ich persönlichen Befindlichkeiten zu wenig Respekt gezollt, manchen verletzt und einigen Fragen zu wenig Beachtung geschenkt habe. Dafür möchte ich Euch herzlichst um Entschuldigung bitten.
Mit meinem Rücktritt möchte ich uns weitere zermürbende persönliche Debatten ersparen und den Weg für meine Nachfolge frei machen. Ich bedanke mich bei allen, mit denen ich in den vergangenen Monaten vertrauensvoll zusammenarbeiten durfte. Ich freue mich nun darauf, wieder in meinem Fachgebiet, der Finanzpolitik und in meinem Wahlkreis zu arbeiten. Gestattet mir aber, in den kommenden Wochen eine kleine Auszeit, die brauche um Abstand zu gewinnen und mich neu zu sortieren. Ich wünsche, denen, die mir folgen eine glücklichere Hand und viel Erfolg, den wir alle brauchen.