Verschlagwortet: Reiner Haseloff
Der Bundesrat hat am 25. November 2020 dem Bürgergeld-Gesetz zugestimmt, das im Vermittlungsausschuss nachverhandelt worden war. In seiner Rede vor dem Bundesrat hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute die gefundene Lösung zur Einführung eines Bürgergeldes begrüßt....
In seiner heutigen Regierungserklärung zum Thema „Gemeinsam durch die Krise – Land, Bund und Europa unterstützen Wirtschaft, Kommunen und Menschen in Sachsen-Anhalt“ hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen zugesagt. „Die Landesregierung wird wegen...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat in einem Schreiben an die britische Botschafterin in Deutschland, Jill Gallard, anlässlich des Todes von Königin Elisabeth II. kondoliert. Zugleich wünscht der Ministerpräsident dem Thronfolger, König Charles III.,...
Die Landtagssittung in Sachsen-Anhalt muss diesmal ohne Ministerpräsident Reiner Haseloff stattfinden. Der ist bei einem PCR-Test positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Er habe leichte Symptome, sagte ein Regierungssprecher und befinde sich zu Hause...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff ist von der Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder in den ZDF-Verwaltungsrat gewählt worden. Von den zwölf Mitgliedern des Verwaltungsrates werden acht vom Fernsehrat gewählt, vier werden als...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat nach einem Telefonat mit dem Vorsitzenden der IG BCE, Michael Vassiliadis, zur Besonnenheit im Gasstreit mit Russland aufgerufen. Die Versorgungssicherheit mit Energie sei eine existenzielle Frage. Schon jetzt...
In seiner Neujahrsansprache hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff mit Blick auf die Corona-Krise allen Menschen gedankt, „die mit ihrem Einsatz dafür sorgen, dass unser Gesundheits- und Sozialsystem weiter funktionieren sowie Wirtschaft und Verwaltung arbeitsfähig...
Derzeit findet in Athen die diesjährige Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der Mitgliedstaaten des Europarates statt. Als deutscher Vertreter nimmt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff in seiner Funktion als Bundesratspräsident daran teil. Haseloff...
Mit einer Regierungserklärung im Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die Ziele der Landesregierung für die neue Legislaturperiode umrissen. Der Neustart nach Corona, eine starke Wirtschaft und Investitionen in Bildung und...
In wenigen Wochen endet die Bundesratspräsidentschaft Sachsen-Anhalts. Traditionell hält der Bundesratspräsident am Ende seiner Amtszeit eine Bilanzrede. Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff betonte heute im Bundesrat: „Unsere Demokratie lebt auch von starken und selbstbewussten Institutionen....
Sachsen-Anhalt Ministerpräsident und Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff wird am Donnerstag, 7. Oktober 2021, an der Konferenz der Parlamentspräsidenten der G 20-Staaten in Rom teilnehmen. Zu den Themen der Konferenz gehören die sozialen Folgen der Corona-Pandemie...
„Wir haben in den letzten Jahren eines gezeigt: Dass es in Sachsen-Anhalt gut war, dass hier die CDU regiert hat.“, so begrüßte Sven Schulze, Landesvorsitzender der CDU Sachsen-Anhalt und Wirtschaftsminister des Landes, die geladenen...
Im Rahmen der Einheits-Expo in Halle (Saale) präsentieren sich auch die einzelnen Bundesländer mit Ausstellungs-Cubes. Zum “Mitmachen” lädt das Saarland ein. Denn am Stand des kleinsten deutschen Flächenlandes können Besucher einen virtuellen Rundflug über...
Am Donnerstag wurde Reiner Haseloff erneut als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wiedergewählt. Im Rahmen der Eröffnung der Einheitsexpo in Halle (Saale) hat ihm Bürgermeister Egbert Geier ein Händel-Bild überreicht, um damit zu dessen Wiederwahl zu...
Heute vor 60 Jahren hat der Bau der Berliner Mauer begonnen. Aus Anlass der Geschehnisse vom 13. August 1961 erklärt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident und Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff: „Der Bau der Berliner Mauer zeigt: Wo...
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier ist im Urlaub. Bis zum 6. August ist deshalb Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff der „mächtigste Mann“ in Deutschland. Die Vertretungsregel bezieht sich auf Artikel 57 des Grundgesetzes. Darin ist vorgesehen,...
Angesichts des deutlichen Rückgangs der Corona-Inzidenz in Sachsen-Anhalt und der steigenden Impfquote im Land sieht Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff einen Durchbruch bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie erreicht. Die Inzidenz liegt landesweit bei 22,3, für...
Der Zustand der digitalen Infrastruktur in der Region hat sich am Donnerstag mal wieder gezeigt. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und seinem sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer zum Impfgipfel ist die...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff bleibt der beliebteste Politiker im Land, wobei die Zustimmung aber sinkt. Das zeigt eine aktuelle Auswertung des MDR. Demnach sind 61 Prozent der Menschen im Land mit Haseloffs Arbeit zufrieden,...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat eine schnellstmögliche bundeseinheitliche Regelung für vollständig Geimpfte und Genesene gefordert. „Für diese Menschen und deren Rechte muss es so schnell wie möglich eine bundeseinheitliche Regelung geben. Wir müssen...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ist vorsorglich in Quarantäne. Wie es in Medienberichten heißt, gibt es in seinem erweiterten Umfeld vermutlich zwei Corona-Fälle gegeben – es soll sich um Personenschützer handeln. Zwar ist Haseloff gestern...
Am Dienstagnachmittag hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff in einer Pressekonferenz die neue Corona-Verordnung vorgestellt. Doch gleich zu Beginn klingelte erstmal sein Handy. Haseloff ging ran und erklärte zurückzurufen. Zunächst war unklar, wer da in...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ist am Donnerstagabend bei Twitter viral gegangen. Haseloff twitterte offenbar aus Versehen einfach nur “Ä”. Der Ministerpräsident nahm es angesichts der zahlreichen Reaktionen mit Humor. “Was ein zufällig abgesandter einzelner...
Am Sonntagabend hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff den von der Ministerpräsidentenkonferenz getroffenen Corona-Beschluss verteidigt. Dieser sei “mit Augenmaß gefällt” worden. Wegen der hohen Inzidenzen könne man verantwortungsbewusst nicht alles aufmachen. Denn “wir wollen viel...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat deutliche Worte bezüglich einer Zusammenarbeit mit der AfD gefunden. “Wir sollten uns klar abgrenzen von der AfD. Mit dieser Partei kann es keine Zusammenarbeit geben”, sagte Haseloff im Interview...
In den anstehenden Herbstferien sollten die Sachsen-Anhalter besser im Land bleiben. Das empfiehlt Ministerpräsident Reiner Haseloff. „Generell appelliere ich an alle, jetzt nicht ins Ausland zu fahren, besonders nicht in Risikogebiete, wenn es nicht...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff wird für zweieinhalb Wochen der „mächtigste Mann“ in Deutschland. Das liegt am Jahresurlaub von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier. Der Bundesrat hat Haseloff als Vertreter bestimmt. Haseloff übernimmt vom 15. Juli...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) drohen Ermittlungen, berichtet Der Spiegel. Anlass ist ein Besuch Haseloffs vor drei Jahren beim Champions-League-Spiel der Bayern gegen den FC Arsenal. Er hatte dafür zwei VIP-Tickets, Stückpreis 500 Euro....
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