Schlagwörter: Spd

21. April 2022

Wegen Kaufhof-Aus: SPD in Halle fordert neue Konzepte für den Marktplatz

Im Januar schließt das Kaufhof-Kaufhaus am Marktplatz in Halle (Saale). Die SPD-Stadtratsfraktion fordert deshalb neue Konzepte für die Innenstadt. „Der Leerstand zweier zentraler Gebäude am Marktplatz wäre ein fatales Signal für die Entwicklung der...

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13. April 2022

SPD will Saaleradweg in Halle-Lettin befestigen lassen

Der Saaleradweg in Lettin besteht momentan nur aus Schotter und Split. Die SPD-Stadtratsfraktion will den rund 600 Meter langen Abschnitte zwischen “Zum Teich” und Dachstraße befestigen lassen. “Es bilden sich immer wieder Schlieren, d....

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Theater, Oper und Orchester GmbH Halle - TOO

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12. April 2022

Damit Ukraine-Flüchtlinge ins Theater können: SPD fordert 1-Euro-Ticket für die halleschen Bühnen

Die in Halle (Saale) gestrandeten Ukraine-Flüchtlinge sollen kostengünstig ins Theater können. Das schlägt die SPD-Stadtratsfraktion vor. „Wir haben erfahren, dass die halleschen Bühnen sehr gern ihr Engagement erweitern und 1 Euro-Tickets für Geflüchtete anbieten...

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11. April 2022

Kampf gegen Graffiti: Halle soll mehr Hauswände begrünen

Viele Hauswände in Halle (Saale) sind mit illegalen Graffiti beschmiert. Zum einen bleiben die Hausbesitzer auf den hohen Kosten für die Entfernung oft sitzen. Und auch die Nachverfolgung nach Tätern ist schwierig. “Ein gutes...

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10. April 2022

Halles SPD-Chef Diaby sieht Kaufhof-Konzern wegen Staatshilfen in der Pflicht

Dem größten halleschen Kaufhaus droht die Schließung. Galeria Karstadt Kaufhof will seine Filiale in Halle (Saale) dicht machen. Kritik und Sorge äußert die SPD. Die millionenschweren Staatshilfen würden den Konzern und die Signa Holding...

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28. März 2022

Auch Sachsen-Anhalt soll das “Z”-Symbol verbieten – wer es zeigt, heißt laut SPD Putins Verbrechen gut

Das “Z” gilt momentan als Symbol für die Putin-Bewegung. Erste Bundesländer haben deshalb die Zuschaustellung bei Demonstrationen verboten. In Niedersachsen könnte das Zeigen ein Verstoß nach § 140 Nr. 2 des Strafgesetzbuches sein –...

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25. März 2022

SPD-Stadtratsfraktion in Halle übergibt Spenden in Höhe von 750 Euro für die Ukraine

Am Sonntag, den 20.03.2022, fand der Frühjahrsempfang der Stadt Halle (Saale) statt. Nachdem der traditionelle Neujahrsempfang, wie bereits 2021, aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen musste, lud die Stadtverwaltung auf die Saline-Insel, den Holzplatz und ins...

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21. März 2022

DDR-Bürgerrechtler und ehemaliger Stadtrat der SPD-Fraktion aus Halle verstorben

In der Nacht vom 16.03. auf den 17.03.2022 verstarb der hallesche DDR-Bürgerrechtler Frank Eigenfeld. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Tode von Frank Eigenfeld: „Frank Eigenfeld war ein besonderer Mensch. Er...

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20. März 2022

SPD zur Ukraine-Hilfe: Halle ist solidarisch – Bürger und Verwaltung helfen Hand in Hand

Der völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine ist eine Zeitenwende für die europäische Nachkriegsordnung nach 1945. Mit Ausbruch des Krieges am 24.02.2022 sind unzählige ukrainische Zivilist:innen auf der Flucht. Die Stadt Halle und ihre...

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18. März 2022

SPD in Halle-Neustadt will Schröder aus der Partei werfen, wenn er sich nicht von Putin distanziert

Der SPD-Ortsverein Halle-Neustadt macht jetzt auch Weltpolitik. In der Sitzung am Donnerstag wurde mit großer Mehrheit ein Antrag zu einem Parteiordnungsverfahren gegen den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder beschlossen. Halle-Neustadt ist der zweite Ortsverein in...

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16. Februar 2022

SPD begrüßt Grundstücksverkauf in Halle-Neustadt an Islamisches Kulturcenter: Bürgermeister hat mit Vorlage Worten Taten folgen lassen

Für 250.000 Euro wird ein rund 1.900 Quadratmeter Grundstück am Meeresbrunnen in Halle-Neustadt an das Islamische Kulturcenter verkauft. Das hat der Finanzausschuss mehrheitlich beschlossen. Die Fläche befindet sich direkt neben dem aktuellen Gemeindezentrum. Zu...

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Corona / Nachrichten

8. Februar 2022

Bayern setzt Impfpflicht für Pflegekräfte faktisch aus – SPD in Sachsen-Anhalt protestiert

Ab Mitte März gilt eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Mitarbeiter im Gesundheitssektor müssen also gegen das Corona-Virus geimpft sein. Allerdings soll es in Bayern „großzügigste Übergangsregelungen“ geben, hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt. De facto...

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1. Februar 2022

“Erforderliche Betriebssicherheit”: Vorerst keine flächendeckenden Solar-Straßenlampen in Halle (Saale)

Die Straßenbeleuchtung in Halle (Saale) wird vorerst nicht auf Solarbasis umgestellt. Das macht die Stadtverwaltung auf Stadtratsanfrage der SPD deutlich, “Die gesetzlich erforderliche Betriebssicherheit für Straßenbeleuchtungsanlagen kann gegenwärtig nur über netzbetriebene Anlagen gewährleistet werden”,...

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Nachrichten

7. Januar 2022

SPD begrüßt 24-Stunden-Ordnungsamt in Halle

Noch in diesem Frühjahr soll das Ordnungsamt in Halle (Saale) rund um die Uhr auf Streife gehen. Insgesamt 97 Mitarbeiter soll das Ordnungsamt künftig haben, derzeit erfolgen die Einstellungen und dann die Einarbeitung. Bereits...

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8. Dezember 2021

SPD kritisiert Ablehnung des Haushalts im Finanzausschuss

Nach anderthalbstündiger Beratung hat der Finanzausschuss des halleschen Stadtrats den Haushaltsplan für das kommende Jahr abgelehnt. Der Etat für die Stadt Halle (Saale) ist diesmal nicht ausgeglichen. Denn Erträgen beispielsweise durch Steuern und Umlagen...

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Nachrichten

6. Dezember 2021

“Haifischzähne” für die August-Bebel-Straße in Halle

Seit mittlerweile fünf Jahren gilt „Tempo 30“ und Rechts vor Links im Bebelviertel in Halle (Saale). Seit dem ist eigentlich auch die August-Bebel-Straße ist keine Vorfahrtsstraße mehr, auch hier gilt Rechts vor Links. Trotzdem...

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Nachrichten

6. Dezember 2021

Neue Bundesregierung: SPD macht Karl Lauterbach zum Gesundheitsminister

Nachdem Grüne uns FDP ihre Minister der neuen Bundesregierung bereits vor einigen Tagen vorgestellt haben, hat am Montag der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz auch die Minister der SPD vorgestellt. Das Gesundheitsressort bekommt Karl Lauterbach,...

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Nachrichten

23. November 2021

SPD-Stadtratsfraktion in Klausur: Haushalt wird zugestimmt, Radverkehr und ÖPNV als Themen der weiteren Arbeit

Die SPD-Fraktion ist am vergangenen Wochenende zu ihrer jährlichen Klausurtagung zusammengekommen. In der Klausur waren der städtische Haushalt für 2022 und die Schwerpunktthemen für die nächsten Monate die zentralen Themen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der...

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Veranstaltungen

18. November 2021

SPD fordert: Weihnachtsmarkt in Halle (Saale) nur mit 3G oder absagen

Am kommenden Dienstag öffnet der Weihnachtsmarkt in Halle (Saale). Stand jetzt gibt es keine Zugangsbeschränkungen. Und daran stört sich die SPD. „Niemand kann ernsthaft glauben, dass es einen Weihnachtsmarkt ohne Einschränkungen geben kann“, sagt...

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Corona / Nachrichten

18. November 2021

Zu hohe Infektionsgefahr durch aktuelle Corona-Lage: SPD boykottiert die Stadtrats-Ausschüsse, weil kein 3G gilt

Die SPD-Stadtratsfraktion in Halle (Saale) boykottiert die Ausschüsse des Stadtrats. Grund ist die aktuelle Corona-Lage und die Tatsache, dass die Sitzungen ohne Zugangsbeschränkungen stattfinden. Die Partei plädiert mindestens für eine 3G-Regelung. Damit könnten sich...

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Corona / Nachrichten

16. November 2021

SPD-Fraktionsvorsitzende fordert 2G-Plus und mehr Kontrollen

Sachsen-Anhalt-weit hat die Corona-Inzidenz die 300er-Marke überschritten, in Halle (Saale) liegt die 7-Tage-Inzidenz bei mittlerweile 353,58. Zu 85 Prozent sind die Intensivbetten der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt mit ungeimpften belegt. „Der im Moment einzige Weg...

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Nachrichten

11. November 2021

Umweltschützer mit Protest-Botschaften vor dem SPD-Büro in Halle

In Berlin laufen gerade die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP. Am Donnerstagabend haben Umweltschützer anlässlich des Weltklimagipfels in Glasgow Botschaften aus Kreide vor dem Regionalbüro der SPD in Halle (Saale) hinterlassen. Zu lesen...

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29. Oktober 2021

Weil sogar Markisen kosten: SPD-Fraktion im Stadtrat von Halle fordert Vereinfachung der Gebührensatzung

Im Oktober-Stadtrat hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag zur Überarbeitung der Sondernutzungsgebührensatzung eingebracht. Dieser wird nun in den Gremien beraten und soll im Stadtrat am 22.12.2021 entschieden werden. Eric Eigendorf, Vorsitzender der...

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20. Oktober 2021

SPD für Erhalt der Schorre – dabei wurde Areal unter SPD-Oberbürgermeisterin verkauft

Aktuell läuft in Halle (Saale) die Diskussion um die Zukunft der „Schorre“. In diesem Zusammenhang plädieren der SPD-Stadtverband, die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos dafür, das traditionsreiche Haus mit Blick auf dessen gut 150-jährige...

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12. Oktober 2021

SPD fordert bessere ÖPNV-Anbindung für die Scheibe A – auch per S-Bahn und Schnellbussen

Seit August ist ein Teil der halleschen Stadtverwaltung in der Scheibe A in Halle-Neustadt untergebracht. Doch die ÖPNV-Anbindung lasse zu wünschen übrig, findet die SPD-Stadtratsfraktion. Sie will von der Verwaltung prüfen lassen, wie der...

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13. September 2021

Weil Bäume noch zu klein sind: SPD will Sonnenschirme und Sonnensegel für die Holzplatz-Schule

Die neue Schule am Holzplatz in Halle (Saale) soll Sonnensegel, Sonnenschirme oder vergleichbare Maßnahmen zum Sonnenschutz bekommen. Das schlägt die SPD-Stadtratsfraktion vor und stellt einen Antrag für den September-Stadtrat. Die Verwaltung soll entsprechende Maßnahmen...

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10. September 2021

SPD-Stadtratsfraktion macht auch Druck wegen Luftfiltern: Bund und Land müssen Richtlinie anpassen

Weil die Stadt Halle (Saale) inzwischen in allen Schulgebäuden die Fenster erneuert hat und die Klassenräume damit belüftet werden können – entweder durch offene Fenster und durch querlüften mit offenen Türen – hat die...

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6. September 2021

SPD hält an Willingmann und Grimm-Benne als Minister fest, Willingmann soll stellvertretender Ministerpräsident werden

Auch in einer neuen Landesregierung in Sachsen-Anhalt will die SPD weiterhin auf Petra Grimm-Benne und Armin Willingmann als Minister setzen. Der Landesvorstand der Sozialdemokraten hat am heutigen Abend einstimmig beschlossen Petra Grimm-Benne als Ministerin...

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4. September 2021

SPD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt für Koalition mit FDP und CDU

Die Basis der SPD in Sachsen-Anhalt hat sich für eine Koalition mit der CDU und der FDP ausgesprochen. 63,4 Prozent der Teilnehmer haben mit Ja gestimmt. Insgesamt waren 3.339 SPD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt aufgerufen. Davon...

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13. August 2021

Mitglieder entscheiden: soll SPD einen Koalitionsvertrag mit der CDU und FDP eingehen?

Die Parteispitze der SPD hat mit der CDU und der FDP einen Koalitionsvertrag für Sachsen-Anhalt ausgehandelt. Doch ob die Sozialdemokraten auch annehmen, entscheiden die Mitglieder an der Basis. Dazu finden 5 Regionalkonferenzen statt. „Nun...

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26. Juli 2021

Stärkung der Innenstädte nach der Corona-Pandemie: Halle soll sich um Fördermittel des Bundes bewerben

Satte 250 Millionen Euro Fördermittel stehen über das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ bereit. Gefragt sind innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung. Auch die Stadt Halle (Saale) soll sich um...

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16. Juli 2021

„Deutschland“-Koalition in Sachsen-Anhalt? SPD für Verhandlungen mit CDU und FDP – und inhaltlichen Forderungen

Eine künftige Landesregierung von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt wird immer wahrscheinlicher. Nachdem sich bereits CDU und FDP für gemeinsame Koalitionsverhandlungen ausgesprochen haben, gab es nun auch das OK der Sozialdemokraten. Allerdings hat...

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15. Juli 2021

SPD will bessere Ausschilderung der Innenstadt

Die Innenstadt von Halle (Saale) mit ihren Sehenswürdigkeiten muss besser ausgeschildert werden. Das findet die SPD-Stadtratsfraktion. Die Sozialdemokraten regen deshalb an, die Beschilderung zu verbessern. „Gerade mit Blick auf den Tourismus und die Weiterentwicklung...

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7. Juli 2021

Flughafen Leipzig-Halle soll nach Anton Wilhelm Amo benannt werden

Vor kurzem hatte die FDP bereits den Vorschlag gemacht, den Flughafen Leipzig-Halle nach Hans-Dietrich Genscher zu benennen. Nun bringt die SPD-Fraktion im sächsischen Landtag einen neuen Vorschlag ins Spiel: Anton Wilhelm Amo. Und wie...

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2. Juli 2021

“Stadt Halle hat eine Vorbildfunktion”: Auch SPD unterstützt Forderung nach besserer Bezahlung der städtischen Bäder-Mitarbeiter

Nach der Stadtratsfraktion Die Linke schließt sich auch die SPD-Fraktion einer Forderung nach einer besseren Bezahlung der Mitarbeiter der Bäder GmbH in Halle (Saale) an. Die Gewerkschaft ver.di will eine Anpassung an die Löhne...

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1. Juli 2021

Stadt Halle (Saale) soll Maßnahmen gegen das Insektensterben prüfen

Die Stadt Halle (Saale) soll Maßnahmen gegen das Insektensterben prüfen. Das hat der Stadtrat beschlossen und einem SPD-Antrag mehrheitlich zugestimmt. Dabei soll geprüft werden, welche Wirkung bereits ergriffene Maßnahmen entfaltet haben. Doch auch künftige...

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28. Juni 2021

SPD will mehr kommunale Unterstützung für das Kinder- und Jugendhospiz – dabei hatte die SPD im Ausschuss die Mittel gekürzt

Um die Betreuung, Unterstützung und Begleitung vom Familien, in denen ein Kind lebensbedrohlich oder -verkürzend erkrankt ist, kümmert sich das Ambulante Kinder- und Jugendhospiz in Halle (Saale). Doch die Corona-Krise hat auch hier ein...

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7. Juni 2021

Neue Landesregierung nur aus CDU und SPD? Sozialdemokraten zu Sondierungsgesprächen bereit

Eine Landesregierung aus CDU und SPD hätte in Sachsen-Anhalt eine knappe Mehrheit. Das Bündnis käme auf 49 von 97 Sitzen. Landesvorstand und Landesparteirat der SPD Sachsen-Anhalt haben in einer gemeinsamen Sitzung ausführlich über das...

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3. Juni 2021

Fragen an die Direktkandidierenden zur #ltwlsa21: die Antworten von Matthias Schmidt (SPD)

Stellen Sie sich bitte in drei Sätzen kurz vor. Ich bin 47 Jahre alt, verheiratet und Papa von zwei kleinen Kindern. Halle ist für meine Familie und mich schon immer unsere Heimatstadt. Wir sind...

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3. Juni 2021

Demo zu Kürzungsplänen: Pähle warnt vor Beschädigung der Martin-Luther-Universität

Am Mittwoch hat der Senat der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg über die Sparpläne beraten, die unter anderem die Schließung von Fakultäten und die Beendigung von Studiengängen vorsehen. Unmittelbar vor der Senatssitzung haben Studenten gegen die Pläne...

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Wahl

31. Mai 2021

Fragen an die Direktkandidierenden zur #ltwlsa21: die Antworten von Andreas Dose, SPD

Stellen Sie sich bitte in drei Sätzen kurz vor. Seit 32 Jahren lebe ich der schönen Saalestadt und setze mich seit meiner Erzieherausbildung für Kinder und Jugendliche aus finanziell schwachen Haushalten ein. Ich bin...

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Wahl

31. Mai 2021

Fragen an die Direktkandidierenden zur #ltwlsa21: die Antworten von Dr. Katja Pähle, SPD

Stellen Sie sich bitte in drei Sätzen kurz vor. Aufgewachsen bin ich im Mansfelder Land und zum Studium nach Halle gezogen, wo ich mit meinem Mann lebe und meine beiden Töchter großziehe. Nach dem...

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18. Mai 2021

SPD: Nein zum Bürgerentscheid gegen die autoarme Altstadt

Die SPD-Fraktion im Stadtrat von Halle (Saale) und der SPD-Stadtverband stehen zum Beschluss für weitestgehend autofreie Altstadt. Sie empfehlen, beim Bürgerentscheid mit „Nein“ zu stimmen und damit „Ja“ zu einer attraktiven Altstadt zu sagen....

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3. Mai 2021

SPD, Grüne und Linke gegen neue Versetzungsordnung in Sachsen-Anhalt

Gegen die geplante neue Versetzungsordnung in Sachsen-Anhalt regt sich Widerstand bei den Grünen und der SPD – beide sind Koalitionspartner in Sachsen-Anhalts Landesregierung und sind damit gegen die Pläne von CDU-Bildungsminister Marco Tullner. Auch...

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29. April 2021

Wo bleibt das Jugendparlament für Halle? SPD fordert zügige Umsetzung

Im Oktober 2019 hat der Stadtrat von Halle (Saale) die Einführung eines Jugendparlaments beschlossen – quasi ein Stadtrat für die Belange von Kindern und Jugendlichen, die dort auch selbst Entscheidungen treffen. Es sollte im...

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Corona / Nachrichten

28. April 2021

SPD Sachsen-Anhalt: Querdenker haben sich radikalisiert, sind staatsfeindlich und sind Fall für den Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nimmt jetzt die Corona-Leugner-Szene und Verschwörungstheoretiker deutschlandweit unter Beobachtung. Das BfV hat für die Szene nun ein sogenanntes Sammelbeobachtungsobjekt angelegt, ähnlich wie im Bereich des Salafismus. „Die ‚Querdenken‘-Bewegung ist...

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Wahl

28. April 2021

Für ein lebenswertes Sachsen-Anhalt: Igor Matviyets kandidiert für den Landtag

„Mir fehlt das persönliche Gespräch mit den Menschen. Ich würde sehr gerne von Tür zu Tür gehen und die Menschen von mir, der SPD und unseren Ideen überzeugen. Leider ist das in der Pandemie...

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Nachrichten

18. April 2021

SPD will größere Müllkörbe für den Hasenberg

Aktuell sind ja wegen der Corona-Beschränkungen ohnehin keine größeren Treffen möglich. Doch sobald es wärmer wird, die Infektionszahlen sinken und die Beschränkungen gelockert werden, wird es die Hallenser wieder ins Freie ziehen. Ein beliebter...

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13. April 2021

SPD-Kandidat fordert Sparkasse zu schneller Geldautomaten-Lösung für den halleschen Osten auf

Seit Monaten ist schon der Geldautomat in der Sparkassen-Filiale in Reideburg dicht. Nun kann auch in der Filiale in der Berliner Straße kein Bargeld mehr abgehoben werden, nachdem dort die beiden Geldautomaten gesprengt worden...

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7. April 2021

SPD-Chef für Rücktritt „Wiegand ist untragbar geworden“

Sachsen-Anhalts SPD-Landesvorsitzender Andreas Schmidt ist für einen Rücktritt von Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand. Diese Forderung hatte zuvor schon die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katja Pähle geäußert. Ist Wiegand weg, ist automatisch wieder ein SPD-Mann am Ruder, Egbert...

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