Umwelthilfe droht mit Klage: Fahrverbote für Dieselautos in Halle?

Seit Jahren wird in der Paracelsusstraße in Halle der zulässige Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid überschritten. Und deshalb droht der Stadt nun eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die will laut Medienberichten möglicherweise vor Gericht ziehen.

Gegen 45 Städte, darunter auch Halle, sollen formale Verfahren zur Sicherstellung der Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) eingeleitet werden. 2016 lag der Jahresmittelwert in der Saalestadt bei 46 μg/m³, erlaubt sind 40. Die Behörden sollen aufgefordert werden, binnen vier Wochen wirksame Maßnahmen wie Diesel-Fahrverbote verbindlich zu erklären. Darin sollen sie erklären, welche geeignete Maßnahmen ergreifen wollen, um im kommenden Jahr die Stickoxid-Grenzwerte einzuhalten. Andernfalls werde man den Rechtsweg beschreiten. Dann könnten Fahrverbote für Dieselautos drohen.