Union fordert stärkeres Vorgehen gegen „Klima-Chaoten“: Mindesthaft gegen Blockierer und vorbeugende Haft bei Wiederholungsgefahr
CDU und CSU wollen stärker gegen die Klimaproteste der Gruppierung „Letzte Generation“ vorgehen. Ein entsprechender Antrag zu einer härteren Bestrafung soll nächste Woche in den Bundestag eingebracht werden.
„Es braucht deutlich härtere Strafen für Klima-Chaoten, um einer weiteren Radikalisierung in Teilen dieser Klimabewegung entgegenzuwirken und Nachahmer abzuschrecken. Die Entstehung einer Klima-RAF muss verhindert werden“, sagte der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag und ehemalige Bundesverkehrsminister, Alexander Dobrindt, in der Bild am Sonntag.
Wenn Straßenblockierer die Durchfahrt von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten behindern, soll demnach künftig eine Mindestfreiheitsstrafe drohen. Bei Wiederholungsgefahr sollen die Klimaprotestierer auch vorbeugend in Haft genommen werden können. Derzeit gibt es in Bayern diese Möglichkeit, wo zwölf Klimaaktivisten für 30 Tage ins Gefängnis müssen.
Auch für die Beschädigung oder Zerstörung von Kulturgütern fordert die Union zudem eine Mindestfreiheitsstrafe anstatt der bislang geltenden Geldstrafe. In der Vergangenheit hatten Teilnehmer der Klimaproteste unter anderem Kartoffelbrei und Tomatensuppe auf Kunstwerke geworfen, sich an Kunstwerken festgeklebt.
Jawoll! Wegsperren diese Clowns!
Das ist doch nur eine Show der CDU, sie wissen, dass es nicht durchgeht. Strafrechtlich wäre es auch übertrieben. Aber vollen Schadenersatz auch durch indirekten Schaden sollte man zulassen. Da kommen dann bei 1h Stau schnell einige 100.000 € auf die Nötiger zu: Allein die Sundenlöhne aller im Stau stehenden, der zusätzliche Spritverbrauch, Kosten für Verspätungen ( z.B. verpasste Flüge oder Züge oder Termine), Polizeieinsatz etc. etc.
Oder wo Umleitung/ Vorbeileitung möglich Jauche drüber und tagelang angeklebt lassen ohne Versorgung.
Bin dafür.
Das sind keine Klima Chaoten mehr, sondern schon Terroristen. So bescheuert wie die sind, wertvolle Gemälde zu zerstören und sich dann noch davor zu präsentieren wie Vollidioten
Du warst doch noch nie in einem Kunstmuseum; jetzt heuchle hier also nicht von „wertvollen Gemälden“.
Woher willst das wissen? Ich bin sehr gerne in Museen. Kann dir das Metropolitan Museum of Art in New York empfehlen, falls du heute Langeweile hast.
Ich war im Dresdner Zwinger! Aber keine Hunde gesehen….
Nulli…du bist doch noch dämlicher wie gedacht.
ALS gedacht, bitte! Es ist nicht so schwer….
Oder ALS WIE notfalls auch.
Welche Kunstwerke wurden denn genau zerstört?? Du hast schon mitbekommen das sich „zufällig“ alle Kunstwerke hinter Glas befunden haben. Die haben die sich schon so rausgesucht, damit die nicht wirklich zerstört werden.
Du weißt also genau in welchen Gebäuden zu welchen Anlass und Zeiten die Klimataliban wieder zuschlagen?
Das spielt keine Rolle.In Frankreich sitzen schon 2 solche Kloköppe.2 Monate.
Das ist doch überhaupt kein Kriterium; auch Rahmen und Anlagenteile können künstlerisch baulich wertvoll sein. Von daher ist Sachbeschädigung in vollem Umfang zu ersetzen, hausfriedensbruch wirksam zu bestrafen
Welches Gemälde wurde denn zerstört? Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie auch nur eines nennen könnten, vor allem ein Deutschland befindliches Gemälde
Gibt es dann ab jetzt auch Haft für die ganzen Idioten, die mit ihren Autos wegen Falschparkens den Verkehr behindern? Wo ist da der Unterschied?
So wie die Fahrräder auf den Fußwegen?
Natürlich nicht. Wir stehen darüber.
In der Intensität ist der Unterschied. Falschparker können Krankenwagen und co. Auch behindern, aber die parken ja nicht direkt auf der Straße.
@Frage: Die werden abgeschleppt und müssen zahlen. Das geht schnell. Hab noch nicht gehört, dass einer sein Auto angeklebt hat. Zudem ist der größte CO2-Erzeuger die Bau(mittel)industrie. Da klebt aber keiner.
Okay. Dann werden die Kleblinge abgelöst und müssen zahlen.
Die Forderung ist aber Freiheitsstrafe. Und da gibt es keinen Unterschied. Beide behindern und verhindern das zeitnahe Arbeiten der Rettungsdienste. Also auch Falschparker in den Knast. Und ob ein Auto falsch parkt oder sich jemand anklebt spielt dabei keine Rolle. Beide behindern.
@Schmierlappen
Ein PKW kann man versehentlich „falsch“ abstellen das man sich versehentlich auf der Straße festklebt wird kein Richter glauben. Dazu kann ein PKW schnell entfernt werden diese Klimarotzer nicht!
Merkst selber das du nur dünnes schreibst ohne Sinn und Verstand.
Frage…was hat „Falschparken“ mit diesen Idioten zu tun?????
Wenn ihr Vollpfosten keine Argumente habt,dann wird irgendwas aus der „Krabbelkiste“geholt ,egal welches Thema.Du bist nicht anders als diese Idioten !!
Das will ich dir sagen. Hier so zu tun als ob solche Demonstranten das Hauptproblem wären, ist einfach heuchlerisch. Jeden Montag sind in Halle ganze Straßen gesperrt weil Rechtsradikale demonstrieren – interessiert dich nicht. Aber wehe „die Linken“ demonstrieren.
Und warum weiß ich das? Weil ich seit inzwischen 10 Jahren RTW fahre. Jeden Tag in Halle und Umgebung: Falschparkende Idioten, keine Rettungsgasse. UND ES INTERESSIERT EUCH NULL.
@Frage
Wenn man mit einem RTW nicht durch kommt dann passt doch auch kaum eine anderer PKW durch oder?
Und ihr seid dann immer die ersten die diesen Missstand erfahren und alle anderen Autofahrer denken sich ach egal lass den da falsch Parken ich mach nen Umweg?
Kaum zu glauben.
Schon ein normaler RTW ist deutlich länger als ein Pkw. Es gibt aber auch Rettungsfahrzeuge, die eher das Format von leichten Lkw oder von schweren Lkw haben – von der mobilen Intensivstation bis zur Drehleiter.
„Jeden Montag sind in Halle ganze Straßen gesperrt weil Rechtsradikale demonstrieren“
Und schon als Hohlbratze disqualifiziert.
Sehr überzeugend deine Argumente.
@ Bingo! das machst Du doch jeden Montag, Dich als Hohlbratze zu disqualifizieren. Also halt mal den Ball flach!
Ein Falschparker denkt in den Moment nicht nach. Fahrlässig und wird auch bestraft.
Ein Klimaterrorist handelt mit Absicht.
Ein Falschparker denkt in dem Moment nicht nach, ob er eine Gefahr für andere darstellt? Grooooße Zweifel, vor allem im Nahbereich von Geschäften.
„…Ein Falschparker denkt in den Moment nicht nach…“
Es mag Einzelfälle geben, wo jemand irrtümlich falschparkt. Die meisten, vor allem die störenden, behindernden Fälle gestalten sich allerdings so, dass der Falschparker entweder dumm ist oder rücksichtslos, oder beides. Da ich davon ausgehe, dass Besitzer eines Führerscheins über ein Mindestmaß an Intelligenz verfügen, muss es eher Absicht sein.
Es geht um die Falschparker, die Rettungsdienste behindern und dadurch evtl. Leben gefährden. Denk doch mal nach vor dem Schreiben. Der normale Falschparker ohne Behinderung (geiles Wortspiel) des Verkehrs spielt doch hier keine Rolle.
Die Falschparker verabreden sich aber nicht. Und ja, sie werden bestraft.
Die Klimaterroristen retten nicht das Klima wenn sie ihre Nachbarn nötigen.
Gerne können sie sich vor den Auslieferungshallen und Häfen festkleben.
Aber darum geht es den Klimaterroristen nicht.
@ Kraftwerk, das sagt genau der Richtige ! Dien e haben sich doch nur Deine vergangen Kommentare als Vorbild genommen, in denn Du Deine Gesinnung immer schön eingebaut hast
Ich bin auch für ein wesentlich härteres Vorgehen gegen diese Chaoten!
Die Aufmachung des Artikels irritiert mich jedoch. Wie kann man denn den friedlichen Protest für eine autofreie Innenstadt als Aufmacher für die Klebeidioten nehmen. Dieser wird doch damit eindeutig diskreditiert. Dass Herr Seppelt gegen die Montagsdemos sowas gerne macht, ist ja bekannt, in dieser Richtung jedoch neu. Mal zum allgemeinen (Gesamt)Nachdenken.
Weil das die gleichen Hohlis sind..
Man sollte immer einen der Angeklebten angeklebt lassen und dann den Verkehr wieder frei geben.
Hoffentlich liest dann der ein oder andere LKW Fahrer keine Zeitung oder spielt Geige.
Wegsperren diese Chaoten die das Kulturgut unserer Vorfahren einfach so beschädigen. Ich würde die Hände abhacken, das sie niemehr etwas anfassen können um es zu beschädigen aber das hat man früher gemacht. Und diese Straßenkleber einfach wegräumer hoffe es schmerzt richtig beimabmachen der Hände .Solche bekloppten Menschen. Weg damit.
Wegsperren diese Chaoten die das Kulturgut Rechtschreibung einfach so beschädigen.
Alle Neubürger?
Das hast ein anderes Gut in deiner Birne…….
Du
Ich habe die Rechtschreibung von Winter kritisiert.
Und Du?
@beimabmachen…Dummkopf!
Ich hab alles nochmal durchgelesen und kann mir nicht vorstellen, wieso gerade ich der Dummkopf sein sollte.
Aber ich lass es mir gern erklären.
Also bitte!
Lass mal! Kraftwerk kann nur beleidigen. Mit Sachargumenten klappt es bei ihm nicht. Kraftwerk muss ein sehr sehr erbärmliches Leben führen.
„Winter“? Beschreibt den Zustand in deinem Gehirn!
Wegsperren diese Chaoten die den Lebensraum Erde nur für sich allein gepachtet sehen und den Nachkommenden einen Saustall hinterlassen.
„Ich würde die Hände abhacken“
GLÜCKWUNSCH! Du bist nicht besser als der IS oder andere Terrorgruppen die einen Gottesstaat ausrufen wollen. Die zerstören übrigens das ganze Kulturgut dort. Denk mal drüber nach!
😂😂😂 dafür habt ihr Teddy’s geworfen,jetzt sind sie da! Eingeladen von euch!! 🙈🙈🙈
Oder sperren ihrer YouTube,Instagram und Facebook Kanäle.
Es gibt wahrlich „bessere“ Methoden diese Spinner abzuschrecken, als mit einer bundesdeutschen Gesetzgebung…!
Was der Herr eigentlich meint,
„Es braucht deutlich härtere Strafen für Chaoten, um einer weiteren Radikalisierung in Teilen dieser Verkehrsteilnehmer entgegenzuwirken und Nachahmer abzuschrecken. Die Entstehung einer Auto-RAF muss verhindert werden“
„Wenn Straßenblockierer (Falschparker, Radwegparker, 2-Reihe-PArker etc.) die Durchfahrt von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten behindern, soll demnach künftig eine Mindestfreiheitsstrafe drohen. Bei Wiederholungsgefahr sollen die Verkehrsteilnehmer auch vorbeugend in Haft genommen werden können.“
Volle Zustimmung
Nice!
Rote Socke..🤮🤮🤮🤮
@ Kraftwerk, kannst Du eigentlich noch was anderes als beleidigen?
Schon mal was von IP Adresse gehört, die Du jeden mit lieferst, den Du beleidigst ?
§ 185 Abs. 1 StGB lies Dir das mal durch
Häuptling ist munter. Jetzt gibt es wieder hohe geistige Beiträge.
Das!
Also gehts wieder nicht ums Klima sondern um deine verhassten Mitbürger.
Dann fangt mal bei Liebich und Sandra und deren Anhänger an. Die sind mit ihren radikalen Forderungen und Aufruf zur Menschenjagd keinen Deut besser.
Das nachrüsten von Bullenfänger vorne am SUV sollte endlich gefördert werden. Spart dann auch immensen Personalaufwand bei der ohnehin gestressten Polizei und Feuerwehr.
War ja klar, dass nur geistiger Dünnschiss von dieser unterbelichteten Vereinigung kommt.
Die „Klima-Chaoten“ sind einzig die Nichtsnutze der CDU! Jahrelnages Nichstun und Lobbypflege haben uns in eine Situation manövriert, in der Widerstand und Protest für eine Zukunft legitim ist und sogar Pflicht ist. In den Knast müssen untätige Politiker.
Der Protest gegen die lasche Klimapolitik muss deutlich radikaler werden.
Dann mach das bei den Politikern und geh den normalen Leuten die schwerverletzt ins Krankenhaus wollen nicht auf den Sack!
Normale Leute sind Schwerverletzt im Krankenwagen unterwegs? Aha…prima. Hat aber nichts mit dem Protest, der wichtiger denn je ist, zu tun. Das Leid durch den Klimawandel ist Millionenfach höher. Und Deutschland und seine Bewohner haben einen nicht unwesentlichen Anteil an diesem Leid. Diese abartige Gesellschaft existiert glücklicherweise nicht mehr lange in dieser Form.
Nun, da wird dann wohl keine Auslese stattfinden; es wird alle treffen. „Herren-“ und „Untermenschen“, arm und reich, Schwimmer und Nichtschwimmer, Radler und Fußgänger.
Mal schauen, was dann kommt. Irgendeine neue Art von Diktatur oder Demokratur oder wie auch immer.
Du möchtest doch nicht wirklich einen Bürgerkrieg a la RAF?
Dann ist er erst recht richtig zu bekämpfen; und glaub nur ja, daß Straßenkleber dann mit zu den Opfern gehören könnten.
Lass dann auch schon mal hören, welche §§ du für Haft ansetzen würdest, und wer dann darüber zu Gericht sitzen sollte. „Volksgerichtshof“ ohne Volksrichter hatten wir schon mal mit schlechtem, nein, ganz schlechtem Ausgang.
„Wenn Straßenblockierer die Durchfahrt von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten behindern, soll demnach künftig eine Mindestfreiheitsstrafe drohen.“
Dann aber bitte genauso mit Falschparkern umgehen, die Rettungswege blockieren. Klingt komisch, wäre aber die logische Konsequenz aus dem dummen Gelaber des Dobrindt.
@Schmierlappen
Ein PKW kann man versehentlich „falsch“ abstellen das man sich versehentlich auf der Straße festklebt wird kein Richter glauben.
Dazu kann ein PKW schnell entfernt werden diese Klimarotzer nicht!
Merkst selber das du nur dünnes schreibst ohne Sinn und Verstand.
Ja klar, Abschleppdienste sind immer in zwei Minuten vor Ort.
Du hast keine Ahnung wie schnell das geht.
Klimakleber zu lösen dauert stunden in der Zeit würden viele die falsch Parken wieder an ihrem Fahrzeug sein und kaum jemand würde abgeschleppt werden.
Wenn jede Sekunde zählt, also bspw. bei einem Rettungseinsatz, kann von „schnell entfernen“ bei einem Pkw nicht mehr die Rede sein. Da geht locker eine halbe Stunde ins Land, ehe ein Abschleppfahrzeug geordert, angekommen und abgefahren ist.
Hört und liest man täglich RTW muss halbe Stunde wegen Falsch Parker warten. Ironie Off
Mal schön bei den Fakten bleiben und keine Märchen erzählen. 🙂
Es entbehrt nich einer gewissen Ironie, dass Politiker wie Herr Dobrindt sich durch ihre ehemalige Ministerarbeit fast ausschließlich für die Autolobby, das Entstehen dieser Protestbewegung erst ermöglicht haben und jetzt jammert er über das „Monster“ welches er erschaffen hat.
Das Monster ist sehr gut organisiert.
Das Monster wird sehr gut bezahlt.
Das Monster frisst Kinder.
Und wie lautet die Frage?
Sich auf Straßen festkleben ist ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr und wird sonst konsequent strafrechtlich verfolgt. Hier eiert die Politik wieder ewig herum, anstatt geltendes Recht umzusetzen.
WARUM?
Wer ist zuständig, geltendes Recht umzusetzen? (man sagt in Deutschland eher: anzuwenden)
Du meinst echt, die Polizei bekommt nie und nimmer Order von der Politik?
Ups, jetzt werden diese Bratzen als Chaoten bezeichnet, waren das bis vor Kurzem nicht noch Aktivisten??
Reist sie von der Strasse, ohne Lösungsmittel!!!, schiebt sie weg, mit einem Schneeschieber, haut denen ganz tüchtig aufs Maul, wenn die Fragen „Warum“
da zeigt sie sich wieder, die Gewalttätigkeit der Montagsdemonstranten. Insofern ist BRs Ansammlung von Chaoten ebenfalls als „kriminelle Vereinigung“ einzustufen.
Schreibst Du nicht immer, Du seist angeblich ein friedliebender Mensch. Du beweist gerade mal wieder das Gegenteil und zeigst Deine ganze „Gewaltverherrlichungsfratze“.
Warum wird so viel Aufsehen gemacht ? Da wo die sich ankleben,sollte man sie angeklebt lassen. Die bepinckeln und bescheißen sich doch in die Hosen ,wenn weit und breit keine Toilette aufzusuchen ist. Hahaha .
Ich verlange vorbeugende Haft für CDU Politiker die anscheinend nicht wissen dass es verfassungswidrig ist Menschen für etwas zu bestraften was sie noch nicht getan haben, sonst könnte man unseren Sven schon mal in den Knast stecken!
versucht es doch mal mit Haftcreme
Klima-RAF, CSU, Dobrindt, Bild.
Halt, stop! Schade, die Wundertüte ist schon voll.
Mal ehrlich, die nehmen sich doch alle nichts.
Du meinst die arbeiten alle zusammen und verblöden die Bürger ?
Vorstellen könnte ich mir das auch.
In jeder Vorstellung steckt ein Wunsch,
das ist genau der Robertpunsch.