Wegen Corona: OB-Eilentscheidungen ersetzen Stadtrat
In der kommenden Zeit kann Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand Eilentscheidungen ohne den Stadtrat treffen. Grund ist die aktuelle Lage im Umgang mit dem Corona-Virus. Deshalb haben die Gremien des Stadtrates und die Verwaltung ihre Arbeitsweise entsprechend angepasst. In Abstimmung mit der Stadtratsvorsitzenden, den Fraktionsvorsitzenden sowie dem Oberbürgermeister finden die Gremiensitzungen vorläufig nicht statt. Die Beratung und Entscheidung von dringenden unaufschiebbaren Angelegenheiten erfolgte heute erstmals im Rahmen einer gemeinsamen Videokonferenz von Stadtratsvorsitzender, Fraktionsvorsitzenden und Oberbürgermeister. Der Oberbürgermeister wird auf dieser Grundlage nunmehr Eilentscheidungen treffen. Diese Entscheidungen werden den Stadträtinnen und Stadträten im Nachgang unverzüglich bekanntgegeben und in die Tagesordnungen der jeweiligen Ausschuss- und Stadtratssitzungen aufgenommen.
„Ich bedanke mich für die konstruktive Zusammenarbeit“, sagte Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand. Die nächste gemeinsame Videokonferenz soll am Freitag, 27. März 2020, stattfinden.
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