1 Mio Euro pro Landkreis: Linke Sachsen-Anhalt fordert Sonderhilfsprogramm für Städte und Gemeinden wegen hoher Energiekosten
Angesichts rapide steigender Energiepreise sind Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt vor enormen Herausforderungen gestellt. Hier muss die Landesregierung jetzt unverzüglich helfen und ein Sonderhilfsprogramm für die Kommunen auflegen, fordert die Landtagsfraktion Die Linke.
. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE:
„Ausgelöst durch die massiven Steigerungen der Energiekosten stehen aktuell viele Kommunen und Kreise in Sachsen-Anhalt vor dem Bankrott. Die Landesregierung muss jetzt schnellstens Sorge dafür tragen, dass die Kommunen nicht im Dunklen stehen gelassen werden, damit keine unbeheizten Büros, kalte Duschen in den kommunalen Bädern oder Schließungen von Kultureinrichtungen drohen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern „Der Finanzminister Michael Richter muss aufhören, mit den Steuermehreinnahmen, die ihm die Schätzung für das laufende Jahr prognostiziert, wie mit Spielgeld umzugehen. Hier wird verkannt, dass die Mehreinnahmen aus den allgemein erhöhten Preisen durch die Inflation verursacht werden. Die hohen Preise steigern alle Kosten laufender Projekte, nicht zuletzt in den eh schon klammen Kommunen in Sachsen-Anhalt.“
Man fordere deshalb die Landesregierung auf, die Kommunen vernünftig auszustatten. Pro Landkreis und kreisfreie Stadt müsse eine Million Euro als Energiekostenausgleich zur Verfügung gestellt werden. „Der bereits in den Haushaltsverhandlungen von der Fraktion DIE LINKE geforderte Schwimmbadfonds wäre optimal dafür, den Menschen in unserem Land für die Hitzemonate anständige Bademöglichkeiten zu gewährleisten, damit Sachsen-Anhalt nicht das Land der Nichtschwimmer*innen wird“, so von Angern.
Zwischen moderater Absenkung von Raumtemperaturen und völligem Schließen von Kultureinrichtungen ist ein himmelweiter Unterschied. Es geht immer schgnell, nach Zuschüssen vom Staat zu rufen, allerdings muss das ehrlicherweise und klugerweise verbunden werden mit dem entschiedenen Aufruf an alle, Energie zu sparen.
Je mehr mich dieses Thema beschäftigt, desto mehr Einsparmöglichkeiten sehe ich.
Fehlt nur noch dass die Grünen Hilfe fordern, das haben wir den Ukrainern zu verdanken, sollen endlich auffhören mit ihrem Scheiß Krieg. sie fordern nur immerzu von Deutschland, jetzt fordern wir mal, Schluss damit
„mit ihrem Scheiß Krieg“
….das ist an dämlichkeit nicht zu überbieten.
Wer freiwillig zusätzliche Wirtschaftsmigranten in die maroden Sozialsysteme schleust, muss sich auch nicht wundern, wenn die Kassen irgendwann leer sind und das verrotte System implodiert.
Niemand macht das freiwillig, außer den Schleusern selbst.
Die meisten Leute kommen, weil sie in ihrem Land nicht mehr leben können oder wollen, weil es zu heiß und zu trocken ist und deshalb gehungert wird, weil Krieg oder Bürgerkrieg herrschen und es eben keinerlei Perspektive gibt. DDR-BürgerInnen sind schon bei weniger Druck in den Westen ausgewandert.
Im Übrigen werden die Flüchtlingszahlen steigen, wenn wir nicht endlich auch viel mehr gegen die Klimaerhitzung tun. Dazu gehört auch konsequentes Energiesparen.
Blödsinn, das Sozialsystem ist nicht als Sozialamt für die ganze Welt ausgelegt. Und Grenzen kann man natürlich sichern.
Genauso isses.
Die Linken und die GrünInnen sind die Zukunft.
Sie haben Visionen.
Solidarität und Umweltideologie gehen vor Wirtschaft.
Wenn fast alle ohne Arbeit sind – na und?
Die Gelddruckmaschinen laufen weiter.
Das Geld wird dann per Hilfsfond für’s Duschen, für’s Backen, für’s Einkaufen, für Urlaub einmal in 10 Jahren … für die Masken und Impfungen verteilt.
Wer brauch denn Industrie?
Die Wähler werden gekauft!
Wer braucht die Industrie?
Alle.
Aber Industrie muss sich auch ändern, damit sie zukunftsfähig wird und ihre eigenen Grundlagen nicht vernichtet oder verbraucht.
Einfach die Asylanten rausschmeissen, dann ist Geld im Überfluss da. 😊
Aber auf so eine geniale Idee kommen die Kommunisten natürlich nicht. 😄👎
Selbst wenn – du würdest davon nicht mehr bekommen als jetzt. Deine „Probleme“ würde nicht verschwinden.
nicht nur die kommunisten, z.b. auch die sozialisten, demokraten, geistlichen, grünen oder gelben, uva mehr, sprich leute mit intelligenz.
sry, da biste wohl nicht dabei…. könnteste aber ändern.
Intelligent sind sie Leute aus keinen Fall eher dumm
Warum beim Sparen nicht damit beginnen, in Schulen und Kindergärten in den Nächten die Notbeleuchtung auszuschalten? Es ist dort so hell, dass ich ohne Probleme ein Buch lesen könnte. Ich denke, nach 18.00 Uhr sind nicht mehr viele Kinder in diesen Einrichtungen.