Wegen CDU: Debatte zum Jugendstadtrat vertagt

Mit einem Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Jugendparlaments in Halle dauert es noch. Eigentlich sollte der Bildungsausschuss über die Thematik reden. Der Hauptausschuss hatte die Beschlussvorlage hierhin verwiesen.

Doch am Widerstand der CDU ist das Ansinnen zunächst gescheitert. Weil die Vorlage durch den Verweis nicht mehr regulär auf die Tagesordnung genommen werden konnte, weil dafür die Frist vorbei war, sollte die Vorlage per Dringlichkeit behandelt werden. Doch Andreas Schachtschneider (CDU) zweifelte die Dringlichkeit an. Weil die Christdemokraten die Zusage zur Dringlichkeit versagten, fehlte die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Vorlage in der aktuellen Sitzung zu behandeln. Damit wird erst in einem Monat regulär über die Einführung eines Jugend-Stadtrats geredet. Durch die weitere Verzögerung dürfte es schwierig werden, dass bereits zur Kommunalwahl im kommenden Jahr auch die halleschen Kinder und Jugendlichen ihre eigene Vertretung wählen können.