AfD-Stadträte sollen aus den Aufsichtsräten abberufen werden

Hendrik Lange, OB-Kandidat von Linken, SPD und Grünen, fordert eine Abberufung der AfD-Stadträte René Schnabel und Donatus Schmidt aus den Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften. „Dies kann der Stadtrat mit seiner demokratischen Mehrheit veranlassen“, so Lange, der zudem einen Rücktritt der beiden Stadträte fordert.

Anlass ist deren Teilnahme an einem „Wir für Deutschland“-Aufmarsch in Berlin, bei der unter anderem Sprüche wie „Nie wieder Israel!“ und „Wenn wir wollen, schlagen wir euch tot!“ skandiert worden sind. „Dies zeigt eindeutig eine verfassungsfeindliche Einstellung, der Teilnehmer dieser Demonstration. Es ist für den Stadtrat von Halle unwürdig und mit den Pflichten eines Stadtrates unvereinbar, wenn in seinen Reihen Personen sitzen, die diese Einstellung teilen und offensichtlich auch leben“, so Lange.

Screenshots vom rechtradikalen #WfD-Aufmarsch in Berlin am 3.10. #B0310. Teilgenommen hat auch der Hallesche #noAfD-Stadtrat Donatus Schmidt. Eine Woche später heuchelt er sein Mitgefühl für die Opfer des rechtsextremen Terroranschlags in #Halle. #Hal0910. #FckNzs (1/3) pic.twitter.com/f9tEyjsx7q

— Dirk Gernhardt (@DirkGernhardt) October 11, 2019