Einwohner-Antrag nicht zulässig? Bewegung Halle schimpft über “De-Legitimierung rechtsstaatlicher Instrumente durch die Behörden”
Mit einem Einwohner-Antrag geht es der Bewegung Halle um die Impfpflicht. Derzeit werden mindestens 2.500 Unterschriften gesammelt. Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hat aber vor einigen Tagen klargestellt, dass entsprechende Einwohneranträge zur Corona-Pandemie und Impfpflicht an den Stadtrat nicht zulässig sind, weil es sich um bundesbehördliche Anordnungen handelt und diese gar nicht im Zuständigkeitsbereich der Kommunalvertretungen liegen.
Die Bewegung Halle ist da andere Auffassung. Bei ihrer Demo am Montag wurde erklärt, es sei egal, was das Landesverwaltungsamt “tönen” würde. Man sei der Auffassung, der Antrag sei zulässig. Das Landesverwaltungsamt gewähre nicht die verpflichtende Hilfe.
“Der Antrag fordert eine rein ortsbezogene Überprüfung der Folgen einer Umsetzung der Impfpflicht für Pflegeberufe”, heißt es von der Bewegung. “Die Verantwortlichen sollen den Nachweis erbringen, dass die Versorgung der Einwohner mit Dienstleistungen des Gesundheitswesens durch die Umsetzung der Impfpflicht nicht gefährdet ist.”
Die Intervention des Landesverwaltungsamtes sei “affektiv wie irritierend”. Daher stelle sich die Frage, “ob bei der Umsetzung der „Pandemie-orientierten“ Maßnahmen die Interessen der Bürger und Einwohner angemessen erörtert und abgewogen werden.” Und gleich danach kommt die übliche Schelte gegen alles, was nicht wie im eigenen Telegram-Kanal der Schwurbel-Linie folgt. “Das Hinterfragen behördlicher Intentionen im Zusammenhang mit der Pandemie durch kritische Bürger wird von den Behörden und einigen eifrigen Medien auffällig aggressiv und ohne Rücksicht auf Schäden an der eigenen Glaubwürdigkeit bekämpft.”
Jene Aggressivität geht aber von den Schwurbelköpfen selbst aus, immerhin haben sie Journalisten namentlich auf ihrer Demo genannt. Und am Rande folgte dann auch gleich die körperliche Bedrängung jener genannten Personen, die nicht auf der Linie der Corona-Leugner sind. Ziel ist klar: Angst machen, Einschüchtern. Aus diesem Grund ermittelt mittlerweile auch der Staatsschutz gegen Personen aus dem Demoumfeld.
Na Leute, das LvwA bestimmt was der Bürger darf und was nicht. Das hat anscheindend die meisten Befugnisse und kann über alles entscheiden. Wo eigentlich steht das im Grundgesetz und warum sind die eigentlich nicht für ein Nachtflugverbot, wenn sie doch so mächtig sind.
Es muss nicht alles im GG stehen, um rechtens zu sein. 2000+x „besorgte Bürger“ sollten sich mal mit Föderalismus, Gewaltenteilung…mit Politik im Allgemeinen auseinandersetzen, um zu erkennen, dass es sich halt nur um ihre Auffassung handelt und nicht um die Realität!
Wie diffus und schwammig deine Argumentation ist, zeigt dein Querverweis zum Nachtflugverbot…
Sie kommen mit Sicherheit auch aus der Linksradikalen Szene und rufen mir zu, Nazis raus und wissen selber nicht das es Nazis nur bei den Juden gibt. Ich bin ein Aschkenazi Jude und weiß ganz genau das euch keiner ernst nehmen würde wenn ihr Nasos raus brüllen würdet. Ich bin halt ein besorgter Jude der sich immer wieder aufregt wenn sie gewisse Demonstranten mit Nazis raus betiteln und ich mich immer wieder dadurch angesprochen fühle weil ich halt ein echter Nazi bin.
Du bist ein Depp. Mehr nicht.
🤦🏻♂️Ja, warum wird das LVwA nicht im GG erwähnt? Nochmal nachdenken bitte und dann zurück in die 7. Klasse. Und jetzt schaust du dir nochmal an, wer für Flughäfen und Lärmschutz zuständig ist. Du bist nicht nur absolut Unwissen sondern nicht mal in der Lage auf einfachste Fragen eine Antwort zu erlesen.
Ich erzähl dir jetzt mal was Meinor: das Bundeskanzleramt mit seinen Spiegelreferaten wird auch nicht im GG erwähnt. Schockstarre. Wie kann das sein? Da steht das Ding doch mitten in Berlin, ist größer als das Weiße Haus und dann wird es nicht im GG erwähnt. Und: die Stadt Halle (Saale) wird auch nicht im GG erwähnt. Nicht, dass Halle nachher das gleiche Schicksal wie Bielefeld droht und die Stadt in die du von deinem Dorf hin zum Bockwurst kaufen fährst gar nicht existiert. Und jetzt halt dich fest: du stehst auch nicht im GG. Wie willst du denn etwas fordern, wenn du gar nicht im GG stehst? Vielleicht bist du auch Solipsist?
😂🤣
Ich erzähl dir jetzt mal was Meinor: fake
😂🤣
Ich mag den neuen JEB. Der labert keinen Stuss wie die ausgediente Variante. Lustigerweise ist die auch noch irgendwie aktiv, schreit aber aus ihrer Bedeutungslosigkeit nur noch „FAKE“. Köstlichst. 🙂
Weil du sonst dein wish-paket nicht über nacht hättest CIO
„Ich mache mir die Welt … widdewidde wie sie mir gefällt.“ Und wenn die besorgten Schwurbler mit nem Antrag ankommen, der Grundrechte verletzt, dann ist es dann auch wieder nicht demokratisch, weil nicht drüber debattiert wird ? Aber Pressefreiheit und Berichterstattung behindern und Journalisten bedrohen … einschüchtern so wie man es schonmal in unserer Geschichte gemacht hat.
Ich sehe meine Grundrechte verletzt, weil nachts die Sonne nicht scheint, wenn ich mich zum Bräunen an den See legen will…
PalimPalim immer schön bei der Wahrheit bleiben 3500 besorgte Bürger. Auch wenn
es Dir nicht passt es werden stetig mehr, auch bei Regen.
Uns wurde aber ein Volksaufstand versprochen. Jetzt sind es gerade mal so viele Einwohner wie Halle Landrain. Wo bleibt denn das Volk? Und warum sind fast 80% der Bevölkerung geimpft? Ich fühle mich ernsthaft von euch verarscht. Ihr seid schlimmer als die Altparteien. Die haben wenigstens einen Schulabschluss.
Dieser Kommentar von 8:35 Uhr wurde nicht von mir geschrieben. Welcher Vollpfosten nutzt hier wieder meinen Namen???
Zum Kommentar von 8:35
Der Müll, der hier geschrieben wurde,
stammt nicht von mir.
Welcher Vollpfosten benutzt hier meinen Namen???
Hatte mich diesbezüglich heute vormittag bereits geäußert, wurde nicht freigeschaltet.
Irgendwer benutzt hier meinen Namen. Welcher Vollpfosten ist das?
Bitte um Freischaltung!
Wow, ist es Herrn Seppelt nun, nach vielen Stunden doch noch gelungen?
Wobei der Kommentar von 21:49 auch nicht von mir stammt.
Bei Regen werdet ihr mehr? Seid ihr jetzt Gremlins oder was? 😃
Made my day. Danke 😂🤗
Weil mir der Bäcker keine Schweinshaxe verkauft, ist das ein Saftladen…
Bockig wie ein Dreijähriges im Februar, wenn die Mama nicht zum Baden an den See fahren will.
offenbar sind die 350 „Gegendemonstranten“ schlauer als die angeblich 3500 bis 3700!
Was denn nun ? Nass geworden, Erkältung eingefangen, noch paar Kumpels angesteckt und nun ? Gibts nen Artikel bei DbH! den gabs auch schon wegen Bäumen , Tieren, Idioten die auf Leute schießen! Der Unterschied ist, danach ist was passiert ! Was passiert heute, einen Tag danach? Die die sowieso gegen alles sind, schreiben sich hier die Finger wund, die die immer dagegen halten, halten auch hier dagegen! Aber was passiert NICHTS ! so nun könnt Ihr wieder mit Kacke werfen, das es nur so klatscht, aber ich sage Euch was danach passiert…NICHTS
Ich frage mich ernsthaft……diese Bürger sind beratungsresistent. Fehlt nur noch trampeln mit den Füßen wie kleine Kinder die ihren Willen nicht bekommen. Streiten um des Streitens Willen.
Wo ist der Schalter um das Gehirn einzuschalten
„Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen!“ … ja wie sie nun trampeln und stampfen mit den Füßen für die Zwangsimpfung!
Und du hast immer noch Angst.
Musst keine Angst haben, kam doch heute schon in den Nachrichten: „Impfflicht ab 16.3.2022 im Gesundheits-/Pflegebereich heißt nicht, dass dann Ungeimpfte nicht mehr Arbeiten dürfen. Solange die örtlichen Gesundheitsämter keine Betretungsverbote aussprechen können Ungeimpfte in diesen Bereichen weiterhin Arbeiten.“ An Lächerlichkeit nur schwer zu übertreffen und dann wundert sich die Politik über die zunehmenden Auswüchse in diesem Land!
Darum geht es doch gar nicht, wer sich nicht impfen lassen will….kein Problem, wer nicht frisst ist satt, allerdings darf ich dann nicht erwarten, die gleichen Rechte zu bekommen, wie die anderen geimpften. Die schreien nach Unversehrtheit und schränken mich in meiner Unversehrtheit ein. Weil das Ansteckungspotential ungleich höher ist und auch wenn ich mit großer Wahrscheinlichkeit gegen einen schweren Verlauf geschützt bin, brauch ich das nicht! So nun lass sie mal raus Eure Fakenews,Telegrammweisheiten und vor allen die Meinung der durchgeknallten Mediziner, die sind ganz besonders wichtig ! Da war das Studium, tatsächlich raus geschmissenes Geld
„nicht erwarten, die gleichen Rechte“ dann sollte eine Apartheid Infrastruktur vorhanden sein.
Oder wenn ihr das nicht dulden wollt Internierung in Lagern.
Wieso? Wir lesen Art. 3 GG: Wesentlich Gleiches ist gleich und wesentlich Ungleiches ist ungleich zu behandeln: Ich habe die erforderliche Qualifikation, jegliche Position im Staatswesen auszufüllen (Befähigung, Bestenauslese). Du erfüllst schon nicht die Eingangsvoraussetzungen für den höheren Dienst. So what? Du bist Zeuge Jehovas und lehnst eine Bluttransfusion ab. Schön für dich: guckste dir halt nach dem Autounfall die Radieschen von unten an. Ich leb dank Blutspende weiter. Und nun? Fang an Verantwortung für dein Leben zu übernehmen.
Ich bin Frau Schwarz Behindert …. folglich Recht auf Gleichstellung!
Ist zwar GAGA aber die offizielle Doktrin.
Butter bei die Fische.
Wenn ich als Schwarzer Ungeimpfter nicht in den Laden für Weiße Geimpfte darf nennt man dies Rassismus.
Nein.
Nö, Hausrecht… der Händler muß dich nicht reinlassen, und muß dir auch nichts verkaufen.
@ Frodo 1. Februar 2022 um 16:48 Uhr
Hausrecht
Klar der Händler muss Sinti Roma Asiaten Schwarze nicht reinlassen.
Was wäre das Echo von Politik und Medien?
@ Frodo
Noch eins, das Hotel muss Gil Ofarim nicht reinlassen?
Hausrecht oder?
Niemand in der Privatwirtschaft muss irgendwen reinlassen.
Versuch wenigstens mal zu verstehen, dass du kein Opfer bist, sondern du nur eins im Internet spielst.
@ Hallo wer ist denn Ihr ? bitteschön ! Man kann das Kind auch mit dem Bade auskippen, dass ist so typisch zack rein in die Opferrolle ich habe nichts von Apartheid und Internierungslagern gesprochen, zwischen dem und dem was der zeit vorgeschrieben ist, liegen Welten! Eigentlich darf man auf solchen Quatsch gar nicht antworten. Völlig sinnlos Deine Argumente, eigentlich sind das gar keine, aber das weißt Du ja selbst. Nochmal Du musst Dich nicht impfen lassen, aber leb damit, so wie es ist! Wenn Du gern Opfer bist, in dieser Rolle scheinst Du Dich ja wohl zu fühlen, dann fühl Dich weiter wohl
Die Ausgrenzung ist real.
Und das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht.
Ich wurde gestern auf der Autobahn von der Polizei angehalten. Nur weil ich zu Fuß unterwegs war 😡 Hab keinen Führerschein. Aber das GG sagt, dass ich Grundrechte hab. Ich habe ein Recht auf Gleichbehandlung, egal ob ich einen Führerschein hab oder nicht.
Ach Robert mit der Gleichstellung von mit & ohne Qualifikation ist doch der Neulinke Gender.
Rassismus und Apartheid:
https://www.br.de › bayern
Fahrschulen und Corona: Nur mit 2G zum Führerschein
10.01.2022 — Ungeimpfte junge Menschen, die während der Corona-Pandemie den Führerschein machen möchten, haben
https://www.tz.de › Welt
Impfpflicht durch die Fahrertür? Führerscheinentzug für …
25.11.2021 — Impfpflicht durch die Fahrertür? Führerscheinentzug für Impfverweigerer wäre „verfassungsmäßig“ unbedenklich …
Ich sehe meine Grundrechte auf freie Entfaltung der Persönlichkeit eingeschränkt, weil ich im Restaurant nicht rauchen darf….
So eine Apartheit gegenüber den Rauchern…
“ Ich sehe meine Grundrechte auf freie Entfaltung der Persönlichkeit eingeschränkt, weil ich im Restaurant …“ den Proteinen, Proteinen der Geimpften, ausgesetzt bin.
Wie wollen die Pharmafirmen bei gesunden jungen Probanden rausgefunden haben , dass die Impfung vor einem schweren Verlauf schützt ?
Das ist ein Ding der Unmöglichkeit. Praktisch nur Alte u. mehrfach Vorerkrankte haben schwere Verläufe – solche Klientel meldet sich aber nicht freiwillig u. für Geld für medizinische Experimente.
Du lügst und das weißt Du auch ! Keiner aus meiner Familie ist vor erkrankt, einer hat in der 4. Liga Fußball gespielt und der andere spielt Tennis, nicht in einer Liga aber immer regelmäßig. Beide haben sich bei einer gemeinsamen Feier angesteckt und beide lagen lange Zeit im Krankenhaus, nicht intensiv, aber sie sind immer noch nicht fit, also quatsch hier keine Arien, die stimmen, nur weil Du Dir wünscht das sie stimmen. Du brauchst Dich nicht impfen lassen, ich bin gegen eine Pflicht, die nicht wollen, müssen eben damit leben und fertig!
Eine Folge der Jauche aus der Spritze möglicherweise.
@ Hallo, …die muss Du ja schon als Kind bekommen haben, Du Empathie loser Schwachkopf, Du hast schon gelesen, dass ich persönlich betroffen bin und schreibst das hier direkt ? Würdest Du mir das auch ins Gesicht sagen?
Du bist einer der wenigen denen ich den Selbstversuch wünsche! Außerdem wie kommst Du darauf, dass beide Geimpft waren, habe ich das geschrieben oder der hast Du Dir das aus Deinem Güllefass geholt!
Bevor Du Dir den Rest Deiner Güllepumpe holst, mit Dir rede ich nicht mehr, mit Dir bin ich fertig! Spar Dir Dein Gesülze und schieb es Dir dahin wo die Sonne nicht scheint SCHWURBLER
Möglicherweise liegt es aber auch daran, dass du nur einen schlechten POS Abschluss hast🤷🏻♂️ Möglicherweise…
@ Fetischisten der Impfung die ungespritzt waren?
Wann soll das gewesen sein.
In deren Weltbild kann man alles, was einem Geimpften nun wiederfährt auf die Impfung schieben. Selbst wenn man nicht deren Meinung teilt, soll ja angeblich die Impfung sogar die Psyche beeinflussen … der Geimpfte als quasi lebensunwerte Kreatur – hatten wir ja alles schonmal und es lagen und liegen auch U70er auf der ITS – kann man natürlich verdrängen und die, die Ü70 sind … naja, die hätten es eh nichtmehr lange gemacht. Auch das ist absolut menschenfeindlich, weil wer sagt denn, dass die Meisten nicht noch schöne 15 Jahre gehabt hätten ? Jeder, der ältereVerwandte hat, wünscht sich für sie einen schönen Lebensabend … außer unsere Schwurbler hier.
Und das RKI entscheidet über Bundesgesetze … das finden die Idiocracy in Ordnung.
Das RKI entscheidet über Bundesgesetze. Autsch. Nochmal versuchen? [Setzt Sonnenbrille auf]: „Hey Puppe, soll ich dir mal was richtig nices verraten: für eine Impfpflicht bedarf es keines Gesetzes. Nach dem IfSG reicht eine Rechtsverordnung. Aber Psst. Das ist nur was für die coolen Kids. Verrat es nicht weiter.“
Und die Entscheidungsgewalt dem RKI zu übertragen ist Unrecht. Punkt.
Das RKI hat keine derartige Entscheidungsgewalt. Punkt.
Ach wer hat die Dauer des sg. Genesenen Status geändert?
Der Heilige Geist etwa?
Die „Dauer“ des „sg. Genesenen Status“ ist keine „Entscheidung über Bundesgesetze“.
Dann hau mal raus die Entscheidungsbefugnisse des RKI. Habe hier gerade noch einen unfertigen Aufsatz für die NVwZ vor mir, ich zitiere dich gern.
Juristen können auch sympathisch sein? 😳
@ Maik möglicherweise ist ja bei Dir so, deshalb schreibst Du möglicherweise auch im Satz groß ! War aber bestimmt nicht so, Du hattest ja das Zeug für die Hilfsschule
Die sind Aktivisten u. zwar Gesundheitsaktivisten , Mutbürger u. Bürgerrechtler , die Gesicht zeigen.
So eine Riesenschweinerei. Ich war gestern beim Zahnarzt wegen meiner Erektionsprobleme. Er sagt, er ist nicht zuständig. Diese Gesundheitsmafia ist schlimmer als die SED. Profit ist der Mamon. Und der Bürger, der seine Grundrechte durchsetzen will, wird unterdrückt. Das findet man auch bei Kalcker: Gesundheit verboten.
Klar Klabauterbach oder von der Leiden oder das Spahn sind sooo Fachkompetent.
Das Problem Bär der Bock ist da auch nur zum Gärtner gemacht.
Lupin, Du bist kein Fall für Kalcker, Du bist ein Fall für Sigmund Freud
Das Eingangsfoto zum Artikel zu den „Nasen“ ist absolut gut und zutreffend gewählt :-)! Das Gerät was „Buratino“/“Pinnocchio“ mit sich rumschleppt ist doch waffenscheinpflichtig und der ruft damit zum „Massenmord“ auf.
Wer ruft zum Massenmord auf?
Nun die Menge der Probanden übersteigt was früher Ärzte bei Menschenversuchen missbrauchten.
Sehen (Foto), lesen („Pappnasenspritze“), verstehen („Massenmord“)! Aber gut ist event. für einen Insta-,Telegramleser zu viel Text und Information auf einmal. Messlatte wohl zu hoch angelegt :-).
Verstehendes Lesen.
Bedeutet, der Impfwahn ist Massenmord.
Anführungszeichen werden nicht nur bei Zitaten genutzt.
Tja, jetzt sehen wir was für eine tolle Demokratie wir sind.
Die woken hochgebildeten Bürger fordern eine Impfpflicht wegen einer Plandemie.
Es gibt keine Übersterblichkeit, die Impfung wirkt nicht, sie schadet sogar, aber das Impfabbo ist nach deren Meinung notwendig.
Das ist Realsatire!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Man wußte ja was in den letzten Jahrzehnten schief gelaufen ist in diesem Land
Aber das es so schlimm ist, hätte ich nicht gedacht.
„Realsatire“
Man hofft ja, dass deine Person auch so etwas sei. Nur vergeht einem langsam das Lachen bei deinem Wahnsinn, der immer größere Kapriolen schlägt. Das blüht, wenn einen Mitmenschen aufgeben und niemand mehr bereit ist, sich die Mühe zu machen ernsthaft mit dir zu sprechen und dich aus deinem Wahn wachzurütteln. Plötzlich findest du dich in einer Echokammer wieder, mit Menschen die genauso wahnhaft oder noch schlimmer sind. Du bist ein trauriges Subjekt.
Ihre Echokammer in den Mainshit Medien ist tatsächlich Weltniveau.
Sein Weltbild lediglich aus zusammengetragenen Kurzmeldungen bei Telegram und Facebook zusammenzusetzen ist kein Zeichen von Medienkompetenz. (es ist das komplette Gegenteil!)
Sein Weltbild lediglich aus zusammengetragenen Meldungen bei ÖRR zusammenzusetzen ist kein Zeichen von Medienkompetenz. (es ist das komplette Gegenteil!)
Falsch.
Obigen Kommentar darfst du auch gerne auf dich beziehen. Was durchgenallte, sinnentleerte Kommentare angeht stehst du tatsächlich „Steff“ in nichts nach. 😉
Hast du mit deinen Kommentaren schon mal was erreicht? Irgendwas?
Das RKI unterliegt der Bundesregierung. So sieht’s aus. Am Ende arbeiten beide zusammen Hand in Hand. Die einen arbeiten eine Agenda ab. Die anderen machen mit weil sie geschmiert und bezahlt werden. Schon Mal die geschichtliche Vergangenheit des RKI gelesen? Nein? Das täte gut.
Schon Mal mit der Geschichte deiner (Ur) Großeltern beschäftigt? Nein? Das täte auch gut. Und dann bitte noch herausfinden was dies mit deinem heutigen handeln zu tun hat…
Dubisthalle ist ja auch nur ein weiteres linksextremes und regierungstreues Sprachrohr. Man liest es am veröffentlichten Artikel wieder einmal mehr. Funk und Fernsehen bildet nicht. Außer die Sendung mit der Maus.
@ Mirko Kaufmann, aber um Dein unqualifizierten Quark zu veröffentlichen, reicht dieses linksextreme Sprachrohr aus ? Hört Dir bei Telegramm keiner mehr zu ? Sich über etwas aufregen und es dann selber nutzen, zeugt von recht wenig Intelligenz