Europatag: Stadt Halle hisst am Freitag 12 Europa-Flaggen auf dem Marktplatz
Am Freitag, 9. Mai, ist der sogenannte Europatag. Und aus diesem Grund werden 12 Flaggen der Europäischen Union auf dem Marktplatz in Halle (Saale) gehisst. Es ist der 75. Jahrestag der Schuman-Erklärung: Am 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman in einer Rede die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor, die die Grundlage der heutigen Europäischen Union bildete. Aus Anlass des 75. Jubiläums der Geburtsstunde der EU hat Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt, der auch Landesvorsitzender der Europa-Union Sachsen-Anhalt ist, das Aufziehen der Europa-Fahnen vor dem Ratshof und dem Stadthaus angewiesen.
Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt: „Mit der Beflaggung setzt unsere Stadt am Europatag ein Zeichen für die Einheit und den Frieden in Europa. ,In Vielfalt geeint‘ lautet seit 25 Jahren das Motto der Europäischen Union. Angesichts der vielfältigen Bedrohungen von außen und von innen für Europa und unsere gemeinsamen demokratischen Werte, müssen wir die europäische Einigung und Verständigung, die Idee der europäischen Toleranz weiter stärken. Dazu kann jeder von uns ganz persönlich, dazu kann auch die Stadt Halle (Saale) beitragen. Insofern macht es mich stolz, dass das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation in unserer Stadt entsteht. Dieses einmalige Projekt ist für uns Verpflichtung und Chance zugleich. Mitten in Halle (Saale) schaffen wir gemeinsam mit unseren Partnern in Bund und Land einen inspirierenden Diskussionsort – eine Dialogmaschine, einen Raum, der Jedermann zur Verfügung steht und Plattform für gesellschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Austausch über Transformation und Einheit ermöglicht. Unsere Stadt rückt damit ein Stück mehr in das Zentrum Europas.“
Abschließend mahnt Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt: „Um eine gute Zukunft in unserem gemeinsamen europäischen Haus zu gestalten, ist es aber wichtig, bei den Menschen zu bleiben. Hier können und müssen Europa und seine Institutionen besser werden. Es gilt einerseits, Probleme wie Bürokratie abzubauen und andererseits Bürgernähe und Transparenz voranzutreiben. Das große ,Projekt Europa‘ kann nur gelingen, wenn sich die Menschen in diesem Prozess wiederfinden. Daran müssen wir gemeinsam arbeiten.“
Es ist ein gutes Gefühl zu wissen, dass Alexander unser Stadtoberhaupt ist. Ein OB, der wirklich ein von der Stadtgesellschaft getragenes Stadtoberhaupt ist (64% Wahlbeteiligung bei einer OB-Wahl!) zum Vergleich: 2019: 34%-Wahlbeteiligung; 2012: 29%-Wahlbeteiligung. 2006: 27%-Wahlbeteiligung. 2000: 30%-Wahlbeteiligung. Wiegand, Szabados und Häußler waren im Grund keine von der Stadtgesellschaft getragenen OBs. Sondern reine OBs für eine kleine parteipolitisch gebundene Bevölkerungselite. Alexander Vogt dagegen ist von einer breiten Bevölkerungsmehrheit getragen – ein ganz anderes, ein echtes Volks-Mandat!
Und was soll uns dieses Geschleime jetzt sagen? Du kannst deinen Kopf jetzt wieder aus Alex’ Hintern ziehen.
Wiegand, Szabados und Häußler haben ihre Stichwahlen mit deutlicheren Mehrheiten gewonnen als Vogt.
Aber wenn nur 64% wählen gegangen sind und davon etwas mehr als 50% haben ja kein 30% der Stadtbevlkerung überhaupt für ihn gestimmt. Wie kann man da von einem stadtgesellschaftlich getragenen OB sprechen?
Gewählt ist gewählt – ohne wenn und aber. Doch darf man schon anmerken, dass viele Menschen im Wahllokal damals gar nicht wussten, dass zugleich ach die Stichwahl zum Oberbürgermeister stattfand. Und aufgrund einer in den neuen Bundesländern weitverbreiteten Skepsis gegenüber Parteien (Sie bestätigen diesen Befund), man lieber den parteilosen Kandidaten wählte – weitgehend unabhängig von inhaltlichen Kompetenzen oder amtsbezogenen Vorerfahrungen. Hinzukommt sicherlich auch, dass man die SPD an diesem Tag abstrafen wollte und damit auch die Wahl eines Kandidaten mit SPD-Parteibuch für viele nicht infrage kam.
Herr Dr. Vogt hat eine Mehrheit bei der Wahl erhalten – von 51,8 %. Nicht mehr und nicht weniger. Eine große Minderheit von 48,2 % der Wählenden hat ihn nicht gewählt. Sowohl Herr Wiegand, Frau Szabados als Frau Häußler hatten allesamt, mitunter sogar deutlich, bessere Wahlergebnisse.
Wäre nicht aber die Schuld bei der Stadtgesellschaft zu suchen, wenn sie nicht wählen geht?
Wir können dich übrigens beruhigen, wenn die letzte Wahl nicht mit der Bundestagswahl zusammengefallen wäre, hätte die Wahlbeteiligung ebenfalls um die 30% gelegen.
Wir könnten häufiger mal Stolz auf den besten Kontinent sein.
(Bzgl unserer Errungenschaften als Brüder und Schwestern der europäischen Gemeinschaft)