Grüne Stadtratsfraktion finden Zusammensetzung der Kohlekommission Halle-Saalekreis höchst fragwürdig

Am Montag hat sich die Kohlekommission für Halle und den Saalekreis gebildet. Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hält die Zusammensetzung eher für eine „Wahlkampfunterstützungskommission“, vermisst zudem Frauen. Das erklärt Dennis Helmich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Wirtschaftspolitik. Er findet die Zusammensetzung der vorgestellten Kommission aus mehreren Gründen fragwürdig.

„Der Strukturwandel wird zum größten Teil in den Bereichen Wirtschaft und Arbeitsmarkt stattfinden und da sehe ich nur Herrn Senius von der Bundesagentur für Arbeit“, so Helmich. Er vermisse Vertreter der Industrie- und Handelskammern, des Handwerks und auch der Gewerkschaften. Zudem stelle ihm sich „die Frage, wer Herrn Rauschenbach zum Strukturwandelbeauftragten gemacht hat.“ Auch die willkürliche Auswahl lokaler Unternehmen und Tochtergesellschaften der Stadt Halle sei für ihn mehr als fragwürdig. „Absolut nicht nachvollziehbar ist für mich, dass nicht eine einzige Frau in dieser Kommission vertreten ist.“