Grundstück für das Islamische Kulturcenter (IKC) am Meeresbrunnen heute verkauft
Am gestrigen Montag hat der Stadtrat einen AfD-Antrag abgelehnt, der den Verkauf eines Grundstücks am Meeresbrunnen in Halle-Neustadt an die Islamische Gemeinde untersagen wollte. Am heutigen Dienstagvormittag wurde dies nun vertraglich zementiert.
Während Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt bei der Karnevalseröffnung auf dem Markt wat war, hat ein vom OB bevollmächtigter Verwaltungsmitarbeiter bei einem Notartermin mit der Islamischen Gemeinde den Verkauf festgezurrt.
Es geht um ein 53 Quadratmeter großes Grundstück. Durch das soll die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgen statt über einen Fuß- und Radweg, was ohne Grundstücksverkauf der Fall war.
Das neue IKC, das weit mehr als nur eine Moschee ist und auch über keine Minarette verfügt, wird sich auf einer Grundfläche von 1.500 Quadratmetern erstrecken. Dafür hat die Gemeinde bereits vor drei Jahren ein 1.900 Quadratmeter großes Grundstück erworben.
Sehr gut!
Richtig, desto schneller sind die Menschen auf der Straße, wegen dem neuen Stadtbild. Magdeburg ist mit seinem „neuen Weihnachtsmarkt“ schon Vorreiter.
Warum hat man eigentlich einen Bürgermeister gewählt wenn er nicht seinenVerpflichtungen nachkommt und sich lieber mit Tanzmarichen vergnügt?In Halle geht so langsam alles den Bach runter.Haben Schulden über Schulden aber haben Rosinen im Kopf.Wichtig ist nur was im Stadtrat beschlossen wird ohne nachzudenken ob die Bewohner das alles so haben wollen was so entschieden wird?HALLE wird kontinuierlich runter gewirtschaftet.Es ist nur noch ein Trauerspiel wie alles runter gewirtschaftet wird
Ich glaube, er wollte damit das Dilemma umgehen, dass er eigentlich gegen die Moschee war, jetzt aber nicht mehr da rauskommt. So wollte er zumindest mit Abwesenheit beim Verkauf glänzen, um ein „Zeichen“ zu setzen.
Gegen eine Moschee mögen ja viele sein, bei einem IKC schon noch sehr viel weniger… Un das hauptgrundstück hatte ja schon der Amtsvorgänger verkauft. Hier ging es nur noch um einen Zipfel, um nicht über Rad- und Fußweg zur Tiefgarage fahren zu müssen…
Das Grundstück auf dem das IKC entstehen soll, wurde bereits 2022 verkauft. Also bereits vor der Wahl des neuen OB. Auch die Genehmigung eines Bauantrags kann ein OB nicht einfach verhindern. Wir leben in einem Rechtsstaat – wenn ein Bauantrag gestellt wird und alles ordnungsgemäß eingereicht wurde und den Gesetzen folgt, dann kann natürlich ein Eigentümer auf seinem Grundstück das bauen, was genehmigt wurde. Die Frage ist eher: warum hat der heutige OB als er Kandidat für die OB-Wahl war behauptet, dass es das IKC mit ihm nicht geben werde, obwohl ihm hätte klar sein müssen, dass er das gar nicht verhindern kann. Das Gleiche hatte auch die Godenrath von der CDU im Wahlkampf versprochen. Ich denke das war nur Kalkül, um bestimmte Wahlberechtigte an sich zu binden. Purer Populismus wie man ihn von der AfD kennt: irgendwas behaupten, um die Stimmung zu einer Sache immer weiter anzuheizen. So auch die Sondersitzung am Montag, die von der AfD beantragt war. Es ging nur noch um die Tiefgaragenzufahrt und die AfD tut so als sei es noch zu kippen. Aber so wird die Agenda gesetzt und man bleibt mit seinen Themen im Gespräch, obwohl es um Sachen geht, die längst entschieden wurden und nicht mehr veränderbar sind (in einem Rechtsstaat).
Wäre die AfDe eine Partei mit Anstand, würde sie ihrer Folgschaft mal politische wie juristische Vorgänge erklären. DIe blaue Sekte kultiviert lieber ihren Opferkult.
Zitiere bitte richtig: Der OB hat damals nicht behaupte, kein IKC bauen zu lassen, sondern nur keine Moschee. Sachlich ist das nicht zu beanstanden. Ein IKC ist keine Moschee, und eine Moschee ist kein IKC
Und trotzdem ist es nach eigenen Angaben gleichzeitig ein IKZ UND eine Moschee! Beides läuft parallel.
Die Anwesenheit beim Notar war ja nur noch reine Formsache. Da hätte auch ein Hausmeister der Stadt hingehen können. Gestern wurde hier berichtet, dass der Kaufpreis für 400 qm bereits bezahlt wurde. Also war der Verkauf schon lange erledigt. Keiner zahlt 17.800 Euro ohne zu wissen, ob der Verkauf auch wirklich stattfindet! Und nach diesem Bericht geht es auch nicht nur um 53 qm, sondern um 400. Wir werden mal wieder verarscht.
Die AfD macht Stimmung gegen Parkplätze. Da müsste sich doch selbst die Stammwählerschaft verarscht vorkommen.
Nein, die Ablehnung gegen die Parkhauszufahrt war nur ein Vorwand, um den Bau dieses Kulturzentrums grundsätzlich zu verhindern oder zumindest zu erschweren. Die AfD hat ihre Abneigung allerdings nicht mal wirklich versteckt.
Nee nee nee… nicht gegen Parkplätze. Die sind ja vorhanden. Es geht um den Verkauf des Grundstücks sowie einen Bau der Tiefgarage. Dies ist nämlich beides nicht notwendig.
Nene, letztes Mal haben die Blauen noch gegen das Gebäude gehetzt da es ja nicht genug Parkplätze gäbe.
Lasst euch nicht veralbern und vor ihren Kareen spannen.
Ist das deine persönliche Meinung?
Was entsteht denn in einer TiefGARAGE ? Blumenbeete? Natürlich geht es da um Parkplätze. Und du kannst gern mal den Einwohnern dort erzählen, dass Parkplätze nicht notwendig sind, wenn sie wieder ewig auf der Suche nach einem sind …
@Carsharer , ist diese genehmigte Tiefgarage auch für nichtmuslimische Bürger nutzbar und was würde ein Stellplatz kosten? Warum wird in der Stadt, Parkraum verkleinert und verteuert und warum hat die Stadt kein eventuelles Mitspracherecht bei dieser Parkraumbewirtschaftung ? Wären das keine Einnahmen für die Stadt ? Hat den irgendeine Kirche oder Synagoge eine Genehmigung für eine Tiefgarage?
Bitte erst auf den Stadtplan gucken.
Warum sollte die Stadt ein Mitspracherecht haben, wenn jemand privat eine Tiefgarage baut?
Oder stell die Frage einfach mal den halleschen privaten Stellplatzbesitzern, viel Spaß dabei. 🤦🏻
Lass aber auch nicht den Teil weg, dass die Stadt aus dem Eigentum privater Gewinne erzielen soll.
„Warum sollte die Stadt ein Mitspracherecht haben, wenn jemand privat eine Tiefgarage baut?“
Nun, die Stadt ist zuständig für Baugenehmigungen (vgl. „Öffentliches Baurecht“). Eine Tiefgarage ist ein solcher genehmigungspflichtiger Bau. Aber darum ging es hier auch nicht, sondern um den Verkauf eines städtischen (Mini-)Grundstücks für die Zufahrt. Auch da hat die Stadt selbstredend ein Mitspracherecht, ohne Stadt kommt der Kauf gar nicht zustande.
Dass „Wario“ nicht nur nicht weiß, worum es geht, sondern auch noch seine Abneigung aus rassistischen, islamophoben und fremdenfeindlichen Gründen hier kundtut und „Argumente“ nur vorgegeben bekommt, steht dann wieder auf einem andern Blatt. 🙂
Die Zuständigkeit für Baugenehmigungen beinhaltet immer noch kein Mitspracherecht, sondern die Pflicht im übertragenen Wirkungskreis, die Aufgabe der Baugenehmigung nach Recht und Gesetz durchzuführen.
„Hey, ihr könnt euer Bauvorhaben umsetzen, aber nur auf bestimmte Art und Weise, damit es der Bauleitplanung entspricht, die wir als Stadt aufgestellt haben. Denn wir wollen da unser Mitsprachrecht wahrnehmen, das uns manche einfach … absprechen.“
Ohne Zufahrtsverkauf wäre die Zufahrt auch möglich gewesen, über einen Rad- und Fußweg. Die gnachgekaufte Fläche wird das so verhindern.
Sag bloß.
Ja, in Stuttgart ist beispielsweise eine Tiefgarage direkt unter dem Altarraum. Weitere Beispiele kannst du dir gern selber raussuchen. Also ist deine islamophobe Behauptung falsch!
Woher weißt du, dass die Tiefgarage für nichtmuslimische Bürger nicht nutzbar ist? Musst du bei Parkhäusern sonst immer deinen Atheismusausweis vorlegen? Und selbst wenn es so wäre, würden diese Autos ja dann nicht den raren Parkraum in der Gegend belegen. Das einzige „Argument“ gegen das Parkhaus ist Islamfeindlichkeit. Ansonsten ist es für alle ein Gewinn.
Das Foto sieht aber nicht nach Kultur aus. Und ein Minarett wird auch irgendwann kommen.
Kann ich von dir bitte mal die Lottozahlen vom Samstag bekommen? Du scheinst ja in die Zukunft schauen zu können. Oder ist es doch nur Islamophobie?
Die AfD kann jetzt endlich beweisen, dass sie wirklich an den Iman glaubt. Immerhin basiert ihr ganzes Parteiprogramm auf nichts anderem als Luft und dem streng biblischen Parteiprogramm – quasi himmlische Politik zum Mitnehmen.
Schlichtweg skandalös.
Eine überwiegende Mehrheit lehnt solche Einrichtungen ab. Halle Neustadt ist damit das Paradebeispiel für nicht gelungene Integration. Nun bekommt das Ghetto auch noch den Islam aufgezwungen.
Tag Daniel, niemand zwingt dir irgendwas auf: keine Veggi-Wurst, kein Gras, kein Gendernstern, keinen Glauben. Du kannst, wie wir alle, ein freies Leben führen. Lass dir von der blauen Sekte nicht das Gegenteil erzählen! Wach auf, lauf nicht den Krakeeler hinterher!
Die blauen erzählen mir nichts. Die verachte ich sogar. Das sollte jeder anständige Mensch tun.
Allerdings muss dir doch auch klar sein, dass das kein Beitrag zur Integration ist. Der Islam ist eine intolerante und gefährliche Religion. Dessen Verbreitung muss unterbunden werden. Das ist eine gesellschaftliche Aufgabe und muss durch Institutionen geschehen. Dazu gehärt auch eine Stadt mit ihren Behörden. Oder glaubst du, der Islam ist eine Religion, die unser Zusammenleben fördert?
Das Wesen vernünftig gelebter Religionen ist eine Förderung des Zusammenlebens. Zufriedene Menschen lassen andere in Freiden leben. „In den deutschen Moscheen der drei großen muslimischen Verbände gibt es einer wissenschaftlichen Untersuchung zufolge keine Hasspredigten.“ https://www.deutschlandfunk.de/untersuchung-zu-predigten-in-deutschen-moscheen-findet-keine-hass-inhalte-104.html
ps Wenn du dir von den Blauen nichts erzählen lässt, dann wiederhole doch nicht deren Unfug! („Eine überwiegende Mehrheit lehnt solche Einrichtungen ab.“ ist ohne Beweis, allein, was soll „überwiegend“ heißen…)
Du willst die Stadt dazu auffordern, aktiv entgegen das Grundgesetz zu handeln.
Und das, weil wie viele Deutsche jedes Jahr zum Islam konvertieren?
„Der Islam ist eine intolerante und gefährliche Religion.“
Das ist einfach nur falsch. Wenn du dich mal mit dem Islam auseinander gesetzt hättest, wüsstest du, dass er dem Christentum und den Judentum gar nicht so unähnlich ist.
Deine Sicht auf den Islam ist geprägt von einigen, extremistisch ausgelegten Interpretationen, die auch von vielem Muslimen verachtet werden. Genauso wir die meisten Juden das Treiben diverser orthodoxer Juden verachten. Oder die meisten Christen das Vorgehen einiger fundamentaler Christen. Für jedes „böse“ Koranzitat wirst du mindestens ein gleiches in der Bibel finden. Viel zu oft wird Religion missbraucht, um eigene Interessen durchzusetzen.
Du kannst auch selbst Beiträge zur Integration leisten und dich auch über Dinge informieren, damit du nicht widerlegbare (und längst widerlegte) Vorurteile nachplapperst. Das wirkt dumm und faul.
Wie sieht es mit deinen Kenntnissen zu christlichen Religionen, Buddhismus und Shintoismus aus? Auch gefährlich und zu unterbinden? Oder einfach nur das GG anwenden? Bürgerrechte durchsetzen?
„Eine überwiegende Mehrheit…“
Du und Deine Stammtischbrüder sind keine Mehrheit.
Die Mehrheit ist die Mehrheit. Unabhängig, ob es Stammtische oder Stühle gibt. Und die Mehrheit ist gegen Moscheen in Städten!
Bestreitest du wohl?
Ja, das ist ganz klar zu bestreiten. Es ist Fakt, dass die Leute klar in der Minderheit sind, die gegen Moscheen sind.
Dann sollte mal eine Bürgebefragung gemacht werden. Da kommt 100% was anderes heraus, du Jakob!
Ja.
Du Verfassungsfeind. Die Ausübung der Religionen ist in Deutschland grundgesetzlich geschützt.
Das Grundgesetz kann prinzipiell geändert werden. Die Hürden sind allerdings hoch. Und ja, gegen diese Grundrecht bin ich. Ansonsten akzeptiere ich die Verfassung und bin ihr nicht feindlich gesonnen. Aber vielleicht mal den kopp zu machen und nachdenken, bevor du deine radikalen Parolen verbreitest, Insider.
Man ist der Verfassung feindlich gesonnen, wenn man auch nur einen Teil nicht akzeptiert. Ganz oder gar nicht heißt hier das Prinzip.
Ja, du kannst sie ändern wollen und auch den dafür vorgesehenen Weg beschreiten (lassen). Das ist legitim und grundsätzlich nicht verfassungsfeindlich.
Wenn du sie aber nur zu den Teilen gelten lässt, dir DIR genehm sind, lehnst du sie als Ganzes ab. Setzt du das auch um, bist du (aktiver) Verfassungsfeind.
Ob du ein über hundert (hier in der Gegend schon fast 200) Jahre geltendes staatsrechtliches Prinzip abschaffen kannst, ist vielleicht theoretisch möglich, aber wohl praktisch nur sehr schwer umsetzbar. Das liegt nicht an den hohen Hürden des Verfahrens, vielmehr an deiner dünnen Argumentation. Die Abschaffung der Religionsfreiheit während der 12 „Unglücksjahre“ wirst du sicher nicht zum Vorbild nehmen wollen?! Selbst dann müsste es die damalige Möglichkeit erstmal geben. Gibt es aber nicht. (Rate warum!)
Warum sind Sie gegen die Religionsfreiheit? Sie abzuschaffen wäre ja ein massiver Eingriff in die Freiheit des Einzelnen. Abgesehen davon, ob dieser Eingriff mit anderen Artikeln des GG vereinbar wäre (z.b. Artikel 1), entmündigen Sie damit nicht die Menschen? Muss wirklich jeder nicht nach seiner Fasson, sondern nach Ihrer selig werden?
Da wird aus „überwiegender Mehrheit“ plötzlich nur noch eine einfache Mehrheit. (wo auch immer) Übrigens ist nach der Eingemeindung die Neustadt Stadtrand.
Ich bestreite das und du kannst das Gegenteil nicht mal ansatzweise belegen.
Die Mehrheit im gewählten Stadtrat hat doch mehrmals für den Bau entschieden. Ist diese Mehrheit keine Mehrheit? Und ich fühle mich durch die Parteien, die diese Entscheidung tragen, in diesem Punkt gut vertreten. Mehrheit ist Mehrheit, oder bestreiten Sie das?
Prima, wen du dich gut vertreten fühlst. Ich behaupte, die Mehrheit wird es nicht. Nicht in diesem Fall.
Du kannst auch behaupten, die Erde ist eine Scheibe. Meinungsfreiheit und so. Ist nur genauso falsch 😉
Nun, die Mehrheit der Bürger, die gewählt haben, hat die Parteien gewählt und wieder gewählt, die den Bau ermöglicht haben. Darin stimmen wir doch überein, oder? Haben Sie darüber hinaus gut gemachte Umfragen, auf die Sie sich stützen? Oder begründen Sie Ihre Behauptung nur mit dem Bauchgefühl? Behaupten kann man ja viel.
Du bist ein Paradebeispiel dafür, die Fakten zu ignorieren. Es geht um ein bestehendes Gebäude was ERWEITERT wird. Wo wird denn da wem was aufgezwungen?
Und in deiner Blase mag die Mehrheit dagegen sein. Zum Glück ist die wirkliche Mehrheit in der Realität nicht so verblendet. Den allermeisten ist das relativ egal, weil es sie nicht betrifft. In deiner Blase betrifft es zwar keinen, aber die muss ja auch Prinzip islamophob sein.
Woher weißt du denn, was Mehrheit und Realität in diesem Punkt ist? Die BÜRGER – besonders die Einwohner von Neustadt – wurden nicht befragt! Nur dann wüßte man, ob es eine Mehrheit gibt oder nicht.
Ich dachte hier geht es darum, unbewiesene Behauptungen aufzustellen. Dem habe ich mich nur angeschlossen. Wobei ich durchaus die Meinung einiger HaNeuer kenne. Und damit vermutlich weit mehr als Daniel M.
Deine Vermutung ist falsch. Mal raus aus der eigenen Blase. Meine Behauptungen müssen auch gar nicht bewiesen werden. In diesem Fall geht das auch nicht, da die Hürden für sogenannte Volksentscheide in Sachsen -Anhalt undemokratisch hoch sind. Das ist übrigens bewiesen. In linken Wohlfühlblasen, unweit des Elfenbeinturms, ist das natürlich alles nicht so und wir müssen nur unsere Arme öffnen.
Ach, du darfst Behauptungen aufstellen, die dann nicht bewiesen werden müssen. Soso … mit welchem Recht? Und dass du dich hinter einem Volksentscheid verkriechst, verrät einiges. Von repräsentativen Meinungsumfragen Meinungsumfragen hast du noch nie was gehört, oder? Aber lieber schnell die Hürden hochziehen. Du könntest ja erfahren, dass du falsch liegst.
Kleiner Tipp: Hier muss nichts „vom Volk“ entschieden werden. Hier wird rein nach dem Gesetz entschieden. Also musst du auch keinen Volksentscheid heranziehen.
Vielleicht muss eine Behauptung hier nicht bewiesen werden, aber den Hauch einer ernstzunehmenden Begründung kann man schon erwarten. Warum sollte man das, was Sie schreiben, sonst ernstnehmen?
„Islamophob“…. herrlich, wie hier linke, mediale Schlagwörter verherrlicht werden. Das macht dich aber nicht schlauer. Man kann dich nur weniger ernst nehmen. Das solltest du bei mir ebenfalls machen.
Du hast Angst vor dem Islam. Eine „Phobie“ ist schon die (irrationale) Ablehnung, aber bei dir ist es ja echte Angst.
Schreibst du zumindest.