Hauptausschuss schmettert Corona-Einwohnerantrag der Bewegung Halle einstimmig ab
Im Stadtrat von Halle (Saale) gab es vor wenigen Tagen eine Debatte um einen Einwohnerantrag der “Bewegung Halle” unter dem Titel „NEIN zum Zusammenbruch der Gesundheitsfürsorge für die Einwohner der Stadt Halle! NEIN zum Impfzwang im Gesundheitsbereich der Stadt Halle! NEIN zur allgemeinen Corona-Impfpflicht!“. Auf Antrag der AfD wurde der Beschluss über die Zulässigkeit zu Beratung in den Hauptausschuss verwiesen. Und dort gab es am Mittwoch eine einstimmig Ablehnung der Einwohnerantrags.
Zuvor hatte Marco Schreyer vom Rechtsamt noch einmal erläutert, dass der Antrag gar nicht zulässig ist. So gehe es um ein Thema, für das es ein Bundesgesetz gibt. Zudem seien nicht ausreichend gültige Unterschriften zusammen gekommen. 3.500 Unterschriften von Hallensern hätten zusammenkommen müssen, jedoch wurden zahlreiche Unterschriften von Bewohnern aus dem Saalekreis aussortiert. Denn Bewohner des Saalekreises können keinen Beschluss für Halle fassen. Der Antrag habe alle Zulässigkeitshürden nicht erreicht, so Schreyer.
Die AfD hatte Akteneinsicht und musste nun auch eingestehen: “Wir haben nichts an der Prüfung zu beanstanden”, sagte Carsten Heym. Doch auch wenn der Einwohnerantrag gescheitert ist, hält die AfD an dem Ansinnen fest. Man müsse sich fragen, wieso Rechtsamt und Landesverwaltungamt solche Anstrengungen unternehmen, das Thema nicht zu diskutieren. Bürger hätten ihr Besorgnis zu einem Thema geäußert. Er wolle wissen, welche qualitativen und quantitativen Auswirkungen die Impfpflicht im Gesundheitssektor hat, ob mit Versorgungsengpässen und Einschränkungen zu rechnen ist.
Das überrascht dann doch. Man soll doch die Ängste und Sorgen ernstnehmen. Auch die völlig abwegigen und schwurbeligen. Nicht?
🤣🤣
Was überrascht denn daran, wenn die Hälfte der Teilnehmenden mit Sauerstoffmangel zu kämpfen hat?
Mach Sport, wenn du schon im Sitzen das große Jappsen bekommst.
🤣
warst du in „jener hälfte“?
Es ist ein Trauerspiel mit diesen Kaspern. Sie können nicht bis 3500 zählen, sie kennen die aktuelle Gesetzeslage nicht. Nicht mal ihre Freunde von der AfD hatten was zu maulen.
Sie können bis 3500 zählen, aber sie müssen, nein dürfen nur die gültigen zählen. Das ist die aktuelle Gesetzeslage.
„Auch die völlig abwegigen und schwurbeligen. Nicht?“
Aber die von Lauterbach werden doch ernstgenommen, liebes Sagi?!
Huch, der hat wohl auch was eingereicht?
Nein, aber Ängste und Sorgen.
Was für eine Überraschung. Geht die Romanus auch zum Fleischer und will einen Friseurtermin für einen Baum? 😂😂😂
So wie die aussieht war sie wirklich beim Fleischer zum frisieren…
Ist das nicht toll? In unserer heutigen Zeit beschäftigt man sich noch mit jedem Blödsinn, der von noch so illustren Leuten initiiert wird.
Selbst die AfD musste nun klein beigeben! 🙂 „Die AfD hatte Akteneinsicht und musste nun auch eingestehen: “Wir haben nichts an der Prüfung zu beanstanden………”“
Da kann man sich ja am Montag was von der Sandra anhören. Gift und Galle wird sie spucken.
Was heißt denn hier „selbst die AfD“?
Dass hier bei DbH ganz massiv Werbung für die Linke gemacht wird, ist schon klar!
Geschätzte 20 % der ganzen Internetseite werden der Linken zur Verfügung gestellt, um ihre Ansichten zu erläutern. Insofern kann man mit FuG und Recht sagen, dass DbH zu 20% nichts weiter ist, als eine Parteizeitung der Linken.
Aber auch dann, wenn man selber ganz stramm auf Kurs der Linksextremen ist, wie die Redaktion von DbH, wird man zugeben müssen, das die AfD die einzige Partei im Bundestag ist, die die mannigfaltigen Rechtsbrüche der Merkel bei der von ihr angeordneten illegalen Einwanderung beanstandet hat. Einreisebestimmungen, Schengen, Dublin.
Zu 80% nicht links zählt nicht?
Wenn das mit den 20% stimmt, was ist dann mit den restlichen 80 ?
Bitte unter Verweis auf die entsprechenden Normen auflisten. Danke.
Willkommen Genosse!
Nur weil mehr Dinge, die eher linke Parteien als Wertenorm haben auch richtig sind, mit der Menschenwürde und Wissenschafts-/ Erkenntnistheorie im Einklang stehen als bei Parteien im rechten Spektrum machen richtige Fakten etwas nicht automatisch „Links“. Den Punkt scheinst du aber leider nicht zu verstehen.
Das Niveau sinkt immer weiter. 👍
Ich bin auch ein Bürger der Stadt Halle. Ich will nichts mit diesem Unsinn zu tun haben. Gut, dass alles abgelehnt wurde und auch einstimmig
Ihr aufgeklärten Sofasitzer.
Freut euch auf den Wintert. Dann werdet ihr die Vorzüge eurer Demokratie in vollen Zügen genießen können. Dann heult aber nicht, ihr habt es nicht anders verdient.
Unsere Demokratie ist auch deine Demokratie. Die vollen Züge wird es aber wohl nur in den nächsten 3 Monaten geben. (9 Euro Ticket)
Voll mit Maskierten. Denn die Gesichtswindelpflicht wurde auch entsprechend verlängert.
Was ist denn im Winter ? Glaubst du, ich lasse 24h am Tag die Heizung voll laufen ? Kann sich ja jeder mal ehrlich hinterfragen, wie oft bzw. lange er letzten Winter überall die Heizung aufgedreht hat.
Es geht nicht nur um die Heizung. Ohne russische Rohstoffe kollabiert die deutsche Wirtschaft. Auch wenn einem das nicht gefällt, so ist es aber Fakt.
Komplett zerstört ohne russische Rohstoffe. Der Planet implodiert. Die Russen halten das Universum am Laufen!
Du verbreitest dummes Zeug und das weißt du auch.
Die Russen sind fast noch die einzig Vernünftigen.
Der glorreiche Westen ist ein ideologisierter degenerierter Endzeitblock.
Deshalb will man ja Krieg – sogar die Vorbildgrünen.
Das System ist am Ende!!!
Es muß ein Restart her, koste es was es wolle.
Hauptsache Ablenkung vom Disaster.
Das Finanzsystem ist hoffnungslos im AR***.
Deshalb Corona und Klima.
Russland ist nicht hochverschuldet!
Wer will denn Krieg? Die, die sich verteidigen und um Hilfe bei der Verteidigung bitten, die, die diese Hilfe gewähren oder die, die ein anderes Land militärisch angreifen und besetzen, die drotige Bevölkerung ermorden und alle diplomatischen Versuche ignorieren und weiter morden und brandschatzen?
Die Russen sind der Nato nur zuvor gekommen.
Die Nato hat seit Jahren die Ukraine umerzogen und aufgerüstet.
Was dort abgeht/abging ist im höchsten Maße suspek!
Aber die Tagesschau erwähnt es nicht.
Vielleicht das ZDF? Nein.
Natüüürlich
Einfach mal ein Land überfallen, weil was nicht im ZDF gesendet wird.
Du merkst ja gar nichts mehr.
Du Dummbeutler musst dich erstmal mit den Geschehnissen seit 2014 beschäftigen, bevor du überhaupt ansatzweise mitreden kannst. Geopolitik ist wohl eher ein paar Nummern zu groß für dich.
2014 besetzen Streitkräfte der Russischen Föderation, nach anfänglichem Abstreiten sogar ganz offiziell, völkerrechtswidrig und unter Einsatz militärischer Gewalt Teile der souveränen Republik Ukraine.
Auch zur Krim gibt es eine Vorgeschichte, die kannst du gleich mal erläutern.
„erstmal mit den Geschehnissen seit 2014 beschäftigen“
Auf dem Bildschirm im Hintergrund ist schön die Windoof-Oberfläche zu erkennen. Bill Gates, der Oligarchphilanthrop hat sie alle in der Hand, hehe!