Kein Verdachtsfall mehr: AfD in Sachsen-Anhalt gilt laut Verfassungsschutz nun als “gesichert rechtsextrem”
Seit dem Jahr 2021 wurde der Landesverband der AfD in Sachsen-Anhalt bereits als rechtsextremer Verdachtsfall geführt. Nun werde dieser als “gesichert rechtsextreme Bestrebung” eingestuft, teilte der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt dem MDR mit. Es seien zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet worden, es seien umfangreiche Informationen gesammelt worden, die nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar seien. Durch die Einstufung haben die Verfassungsschützer nun einen breiteren Ermessensspielraum bei der Wahl der nachrichtendienstlichen Mittel.
Hierzu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Ich kann die Einstufung und die Erklärung des Verfassungsschutzes nachvollziehen. Unser Rechtsstaat kann und muss viel aushalten. Er muss aber auch in der Lage sein, Gefahren zu erkennen und uns zu schützen. Genau das geschieht mit dieser Einstufung, denn die Ziele der AfD sind klar. Sie will unsere Demokratie und das Vertrauen in die demokratischen Institutionen zerstören. Das Problem des Rechtsextremismus wird durch die Einstufung des Verfassungsschutzes aber nicht gelöst. Als demokratische Zivilgesellschaft können wir alle jeden Tag in unserem Alltag etwas tun, um Menschen in unserem Umfeld für das Erkennen hohler Parolen zu sensibilisieren und Menschen, die sich Rechtsextremismus entgegenstellen, den Rücken zu stärken.“
Dazu sagt Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion: „Die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem kommt nicht überraschend: Seit Jahren haben zivilgesellschaftliche Bündnisse und Initiativen den Rechtsextremismus der AfD analysiert und problematisiert. Bei der AfD Sachsen-Anhalt handelt es sich ohne Zweifel um Rechtsextremisten. Es ist gut, dass das jetzt amtlich festgestellt ist. Ein Etikett des Verfassungsschutzes beseitigt nicht die Gefahr, die Verfassungsfeinde für die Demokratie darstellen. Entscheidend ist, wie der Staat mit seinen Behörden, aber vor allem wir als Gesellschaft uns dem Rechtsextremismus entgegenstellen. Ich erwarte, dass nun insbesondere bei Beamt*innen geprüft wird, inwieweit diese aktiv für die Werte unserer Verfassung einstehen. Es braucht eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus auf allen Ebenen. Nur so wird deutlich, dass die AfD keine normale Partei ist, sondern eine Gefahr für die Demokratie, Menschenrechte, den wirtschaftlichen Wohlstand und den Zusammenhalt der Gesellschaft.“
So, so. Wer hätte das gedacht. Rechtsextreme haben nichts in einem Landtag verloren. Verbot der AfD Sachsen-Anhalt jetzt! Der braune Sumpf muss trocken gelegt werden.
Jawohl, mein Führer. (hackenklatsch)
Sagt ein Grüner Frosch .
Nazi-Jäger… .Machst gleich vor Angst in die Hose !
Die Einstufung als gesichert rechtsextrem dürfte wohl kaum verwundern.
„Sie will … das Vertrauen in die demokratischen Institutionen zerstören.“
Das schaffen die „Etablierten“ schon ganz allein.
😳
Selbst wenn, von der „AfD“ käme eh keine Rettung.
Naja…. Die würden auf jedenfall den Schrott den die Ampel beschlossen hat rückgängig machen und somit auf jedenfall vielen Menschen in Deutschland das Leben wieder erleichtern. Und die würde auch effektiv etwas gegen diesen Zustrom von Möchtegern Raketen Wissenschaftler und Schutzsuchenden ( die dann hier dafür demonstrieren weshalb sie angeblich geflüchtet sind ) stoppen, die Zwei Punkte Reichen vollkommen aus um sie zu wählen.
Danke
Deine Phrasen kannst Du an Deine Wandzeitung pinnen!
Mir nicht!
Was würde rückgängig gemacht werden und was genau würde das Leben erleichtern?
Auch hab ich nie nen Konzept gefunden, wie genau die Migration begrenzt wird und man die negativen Effekte von Migration wegbekommt, aber die positiven Effekte bisheriger Migration behalten könne. Schielend mitm Pappschild in der Hand zu rufen „Keine Ausländer!“ reicht halt nicht, um Politk zu machen und nebst der Migrationspolitik keine wirkliche Position außer ‚dagegen zu sein, was auch immer die anderen machen‘ zu haben funktioniert auch nicht.
Ich sehe nicht, wie die AfD mein Leben in irgendeiner Weise erleichtert oder verbessern würde. Im Gegenteil. Die Wirtschaft würde entgültig abgewürgt, Zölle würden Produkte verteuern, Löhne würden sinken bei steigender Überwachung und mehr Willkür von Regierungsseite.
Guck dir den 10 Punkte Sofortplan an🤷🏼♂️
Für mich persönlich finde ich Klasse dieses bescheuerte GEG würde wieder abgeschafft und das ist die Hauptlast von den Leuten ( Strom, Gas, Neubau von Wärmeaggregaten via Vorschrift welche genommen werden muss ).
Und eben die Grenzen besser schützen.
2 Punkte die mir reichen um diese zu wählen.
Phrasen hin oder her, höre auf zu jammern 😁
Du bist ja vielleicht naiv!
Stehen 2024 in Sachs-Anh etwa demnächst Wahlen vor der Tür?
Aber Ja doch, 9. Juni (lt. Dickipädia). Dann riecht das nach Wahlkampf-Auftackt.
Hinweis: Ich hätte bis zum 11.11. gewartet, um die gesicherte Informatio loszuböllern…
Das ist doch gut so. Noch viel mehr werden dort ihre Stimme abgeben, die Ampel ist der beste Wahlkämpfer aller Zeiten. Dem Untergang geht es schneller entgegen als je zuvor.
Alles im Griff auf dem sinkenden Schiff .Auf der Titanic hat die Kapelle auch bis zum Untergang gespielt .
Genau diesen Untergang wünscht sich deine AFD auch. Sie wird ihn nicht bekommen.
„Ich kann die Einstufung und die Erklärung des Verfassungsschutzes nachvollziehen.“ Welche verfassungsfeindliche Aktionen haben denn die AfDler gestartet ? Und wenn sie welche gestartet haben,warum wird die AfD nicht vor,s Verfassungsgericht gezogen ?
Es ist doch allgemein bekannt,dass der VS nicht die Verfassung schützt sondern politische Machtinteressen.
Dann aber die Antiva gleich mit.
Du müsstest den Leuten vielleicht mal erklären, was die Antiva ist,du Pechvogel. In deinem Fall wahrscheinlich eher Pechfogel. Mannmannmann… Dummheit sticht Rechtschreibung
Wen?
Wenn Es um die Fleischtöpfe geht hört die Demokratie auf .
So funktioniert Demokratie. Wenn eine andere Partei gefährlich (Konkurrenz) wird, stuft man diese als staatsfeindlich ein um schon mal alle Gegebenheiten für ein Verbot zu schaffen. Wetten das diese Partei vor der nächsten Bundestagswahl dieses Schicksal trifft.
Ein Parteiverbotsverfahren steht zur Zeit nicht zur Debatte. Ein solches Verfahren wäre zudem extrem aufwendig. Außerdem könnte sich die AfD dagegen gerichtlich wehren. Keinesfalls wird die Partei vor der nächsten Bundestagswahl verboten. Allerdings würde ich es begrüßen, wenn sie nicht mehr im Bundestag säße.
P.S.: nicht mal die NPD wurde verboten, bevor du glaubst, dass das alles so einfach geht.
Aha, also lässt die CDU die SPD verbieten, weil diese Konkurrenz darstellt? Ich wüsste gern, aus welchen Löchern Leute wie Du immer wieder kommen.
Vor 90 Jahren wurden auch Parteien verboten, welche nicht in das Bild der damals regierenden passten. Wenn die momentane Politik sich am Willen der Bürger orientieren würde, hätten Parteien wie die AfD nicht solchen Zulauf bekommen. Genauso gut kann man belegen, dass andere Parteien deutschfeindlich sind. Werden diese vom Verfassungsschutz beobachtet? Aber wenn der Verfassungsschutz der politische Arm einer Regierung ist, sind unliebsame Personen gern im Fadenkreuz.
Die, die das vor 90 Jahren vorangetrieben haben, hatten auch gesichert rechtsextreme Bestrebungen. Nur hat sie damals keiner aufgehalten.
Kann man in jedem wenigstens mittelprächtigen Geschichtsbuch nachlesen.
Du meinst das Verbot aller Parteien außer der NSDAP 1933? Einfach mal so beschlossen und natürlich nicht gerichtlich überprüft.
Nur so zur Info: die AfD ist nicht verboten.
Was soll eigentlich deutschfeindlich heißen? Kannst du das mal ausführen? Und was hätte das dann mit dem Verfassungsschutz zu tun?
„Deutschfeindlich“ ist einzig die AFD! Mit dieser Partei haben unsere Kinder keine Zukunft mehr.
Schau dich mal um – haben deine Kinder mit den heutigen Parteien wirklich eine bessere Zukunft? Schau es dir unvoreingenommen an und bete nicht nur jahrzehntealte Phrasen nach.
Das liegt an den Konservativen Parteien die Jahrzehnte lang regiert haben. Die Mehrheit der Leute wollen es so. „Alles so lassen wie es ist, bloß nichts ändern.“ Veränderungen (selbst wenn es mal wirklich nötig ist) will in diesem Rentnerland niemand. Und jetzt mal ernsthaft. Mit der AgD wird nichts besser.
👍🏼
Tja, Nazis sind aber keine aufrechten Demokraten. Das ist ein dummes Pack und ehrlich gesagt stärkt es meine Meinung, dass Hopfen und Malz doch noch nicht verloren sind.
Wer andersdenkende Menschen als dummes Pack diffamiert, hat die menschenverachtende Nazi-Ideologie tief in sich und hat den Boden der Demokratie verlassen. Das geht übrigens auch nach links…..
Genau so 👍👍
Sehr sehr gut! Endlich geht es den Nazis in die bisher versteckte Sphäre. Nur weil viele diesen Schmierlappen auf den Leim gehen, werden ihre menschenverachtenden Positionen nicht besser. Niemals Nazis normalisieren!
Du wirst von Frau Faeser die Überwachung erhalten, nach der du dich sehnst. Und merkst es nicht mal.
Man kann der AfD ja mancherlei vorwerfen, aber nicht, dass sie sich versteckt.
Wir vier gehen also wieder nicht wählen, ja? Sehr schön.
“ eine Gefahr für die Demokratie, Menschenrechte, den wirtschaftlichen Wohlstand und den
Zusammenhalt der Gesellschaft.“
Diese Gefahr geht seit rund zehn Jahren von den jeweiligen Bundesregierungen aus, besonders von der jetzigen.
“muslimfeindliche Aussagen“ sind natürlich das Problem der Zeit. „Unser Rechtsstaat muss uns [davor] schützen“ – das steht da wirklich! xD
Ein Wirtschaftsminister der mit Deutschland nichts anfangen kann und den Begriff Vaterland zum kotzen findet , die Nationalhymne zur Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit nicht mitsingt steht zur Verfassung ,alles klar .
Steht in der Verfassung, dass man die Nationalhymne mitsingen muss? Steht in der Verfassung, dass man den Begriff Vaterland lieben muss?
Und was hat das alles mit der AfD zu tun?
Billy ,steht natürlich nicht im Grundgesetz,zeigt aber die Einstellung des Herren zu unserem Staat .
Nee. Zeigt nur deine primitive Einstellung gegenüber diesem Herrn.
Nein, zeigt es nicht. Es ist doch vollkommen egal, ob unser Staat Deutschland, Frankreich oder Dänemark heißt. Unser Grundgesetz legt nur wert auf Verfassungstreue. Für den Verfassungsschutz ist nur entscheidendend, ob man sich gegen elementare Prinzipien der Verfassung wendet, also Rechtstaat, Demokratie, Menschenrechte.
Das sind die wesentlichen Aspekte unseres Staates. Solange du dich an die hälst (und der Spielraum ist da sehr groß), ist alles in Ordnung.
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: „Ich bin der Faschismus“ Nein, er wird sagen: „Ich bin der Antifaschismus“. Die jetzt grünroten Faschisten haben Deutschland wieder zu einem judenfeindlichen Land gemacht. Dagegen sind die Spielchen des VS doch nur Sandkastenlevel.
„Mit diesen Worten zitiert [François Bondy] [Ignazio Silone], das Zitat ist in Silones eigenen Werken nie aufgetaucht.“
„Die Instrumentalisierung Silones (…) bereitete letztendlich den Boden für die weitere Instrumentalisierung durch neurechte bis rechtsextreme Ideologen, welche die Silone-Memes (…) sehr gezielt zur Diskreditierung des Antifaschismus einsetzen, indem sie Antifaschismus mit Linksextremismus oder mit Faschismus gleichsetzen.“
Gut so, denn die AfD ist rassistisch, völkisch, nationalistisch, freuenfeindlich. Menschen nichtdeutscher Abstammung sind für sie allenfalls Bürgerinnen und Bürger zweiter Klasse. Die AfD lässt kaum eine Gelegenheit aus, demokratische Parteien und Institutionen verächtlich zu machen, sie als Antidemokraten zu bezeichnen. Sie verbreitet Lügen, Hass und Hetze, um die Gesellschaft zu spalten. Zudem leugnet sie den menschengemachten Klimawandel und dient sich dem Russland Wladimir Putins an.
Auch interessiert sich die AfD nicht für die sozial Schwachen. Das Grundprinzip einer sozialen Marktwirtschaft lehnen sie ab.
Kurzum:
Die AfD ist eine Gefahr für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte und gehört meines Erachtens auch verboten, da sie mit ihren Positionen die aktuelle demokratische Grundordnung in Frage stellt.
@ Peter M., von was sprachen die Linken??? Eine Frau Schwesig , von anderen Politikern zu schweigen ! Welche PARTEIEN fädelten Verträge mit Putin ein!!! Die AfD war es nicht!!!!! Welche Regierung schloss Verträge mit Diktatoren ab um die Wirtschaft wegen Gasmangels nicht ganz zu vernichten??? Den Preis zahlen alle die Noch arbeiten gehen!!!
Hm, die AfD ist aber dafür, neue Verträge mit Putin abzuschließen.
Seit wann unterschreibt Putin Gaslieferverträge?
Nicht mehr mit der EU 😉
Aber ansosten versucht er doch, sein Gas an die Chinesehn zu verkaufen. Heute will er nach Kasachstan, um für den Transt zu werben.
Du schaust ständig ARD und ZDF?
Deswegen fordern wir den Bundesrat auf, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen. Sie können sich alle beteiligen. Wo? Hier: https://innn.it/afdverbot
Meinst du, mit einem Verbot verschwinden auch die AfDler? Und deren Sympathisanten ebenfalls? Du bist so süß naiv!
„wir“ – es spricht in der Mehrzahl.
Ein Hoch auf unser Grundgesetz! Deutsche Wertarbeit! Par. 1 reicht schon aus der AfD, zahlreichen Bürgern und Anwärtern tagtäglich die Verfassungstreue abzusprechen. Es sollte ein Schulfach für das Thema geben. Sozialkunde reicht offenbar nicht aus.
wie wäre es mit Staatsbürgerkunde?
Es ist gut, dass das jetzt amtlich festgestellt ist. Lasst euch weiter einlullen.
Sicherlich ist diese Einstufung ein Stück weit politisch. Sie ist aber richtig und überfällig. Nun muss die AFD schnellstens verboten werden. Wird zwar den gemeinen, dummen Ossi aufregen, aber anders verstehen es solche Leute nicht. Demokratie ist der einzige Friedensgarant. Die AFD ist gegen Demokratie. Sie leugnet sogar den Klimawandel.
@ Daniel M.
Du bist ein Träumer! 🤣🤣🤣
Lappen!
„Die AFD ist gegen Demokratie.“ und wurde doch demokratisch gewählt und immer mehr Leute scheinen sich voll demokratisch dafür zu entscheiden, sie demokratisch wählen zu wollen. Seltsam…
Wenn es das Internet vor 90 Jahren schon gegeben hätte, hätte 1923 jemand, der sich „gute Frage“ nennt, sowas vielleicht geschrieben:
„Die NSDAP ist gegen Demokratie.“ und wurde doch demokratisch gewählt und immer mehr Leute scheinen sich voll demokratisch dafür zu entscheiden, sie demokratisch wählen zu wollen. Seltsam…
Voll „demokratisch“ eben und gar nicht seltsam…
100 Jahre natürlich ☺️
Klimawas…?
Daniel ,zur Erinnerung ,Wahl Hessen AFD 18,4% , Wahl Bayern AFD 14% , soviel zu dummen Ossis .Sie sind einfach nur ein populistischer Hetzer .
Der aktuelle hektische Aktionismus zeit doch nur wieviel Angst mittlerweile bei den ausgedienten Parteien herrscht .. die blanke Panik vor der Bedeutungslosigkeit
Sehr gut….Wird Zeit!
Die bloße Ablenkung in Zeiten in denen islamistische Extremisten durch deutsche Städte marschieren.
Ganz schön viele Nazis hier unterwegs. Keine Reflexion über die Ergebnisse unseres Verfassungsschutzes zu erkennen. Ich bin nur noch sprachlos. Ich bitte darum, erst einmal darüber nachzudenken, bevor fleißig losgeschrieben wird. Und Beleidigungen und Verunglimpfungen von Menschen, die die AfD als wirklich gefährlich ansehen, dies auch begründen, sind absolut nicht in Ordnung.
🤣🤣🤣🤣🤣 So eine Hetze….
Geht mal Bier holen.. hier wirds schon wieder hässlich…
Unser Rechtsstaat: „Er muss aber auch in der Lage sein, Gefahren zu erkennen und uns zu schützen.“
Also jetzt wird es endgültig lächerlich – als ob die „nicht-extremen“ Parteien das auch nur versuchen würden, schaut euch doch mal um…
Wenn hierzulande nicht mal Gruppierungen von tausenden Leuten verboten oder überhaupt nur gebremst werden, die offen die Abschaffung der Demokratie und Einrichtung der Scharia fordern, dann wird bei der AfD außer einem warmen Furz nicht viel ankommen.
Selbst ausgedacht oder wieder nur abgeschrieben?
Vielleicht mal nach Essen schauen (die Stadt!)…
Keine Argumente?
So entsteht keine Diskussion!
Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung.
Ja und, glaubt ihr wirklich, das schreckt die Wähler ab? Ihr spinnt doch, nur weil die sich nicht von ganz wenigen rechten trennen können. Selbst schuld, dad wird ihnen Stimmen kosten
AfD ist bei 33 % (+4) in Sachsen Anhalt.
Daher geht den Linksgrünen der Arsch auf Grundeis.
Der Wähler lässt sich nicht so leicht manipulieren. Schon gar nicht wenn in großen Städten zehntausende Moslems nach einen Kalifad brüllen.
Die AfD ist bei 20,8%, Umfragen ändern daran nichts. Die nächste Wahl ist voraussichtlich 2026.
Was auch immer ein Kalifad sein soll, dein Brüllen brachte schon bei Mutti nichts.
So wie in deinem „Zimmer“, gell?
Keine Gegenargumente?
So entsteht keine Diskussion!
Pille sofort einnehmen!
Und wenn Rechtsextremisten nach einer starken und biodeutschen Führung brüllen, ist das weniger schlimm?
Wie damals bei den Grünen, nur eben nicht rechts sondern links
https://www.fr.de/politik/damals-gruenen-11465846.html
und nu?
Eher wie die Republikaner, NPD und DVU. Selbe Zielgruppe.
Für Weißenfels ist das nun zu spät!
Die Ergebnisse des Verfassungsschutzes sind klar und eindeutig. Die AfD ist eine rechtsextreme verfassungsfeindliche Partei. Damit kann niemand mehr sagen, er hätte es nicht gewusst.
Damit ist auch klar, dass jemand, der die AfD wählt, dies mit dem Wissen um die Verfassungsfeindlichkeit dieser Partei aus Überzeugung tut. Man kann sie oder ihn dann auch als rechtsextrem bzw. als Nazi bezeichnen.
Noch einer der glaubt, der Verfassungsschutz würde sich um den Schutz der Verfassung kümmern.
Davon gibt es viele. Gehirngewaschen von ARD und ZDF.
Zum Glück verweigert ihr euch jeglicher Wäsche.
Wenn die AfD verboten werden sollte, werden die Wähler Sahras Partei wählen.Auch aus Protest.
Noch mehr Prozente!
Erst nach einem Verbot??
Arme Sarah…vorbei bevor es angefangen hat… 😥
Mit Logik hast du es nicht so, wie es aussieht.
Sarah bekommt ihre Millionen doch?
Soso, laut Umfragen ist die AfD bei 33% in Sachsen Anhalt. Also bei einer Einwohnerzahl von 2.2 Millionen will man jetzt aus hunderttausende Wählern Nazis machen.
Ihr Linken seit noch blöder als ich dachte.
Und genau deshalb bekommt ihr bundesweit nichts auf die Reihe.
Wer glaubt, alle Einwohner wären wahlberechtigt, der glaubt auch, die AfD sei eine Alternative für Deutschland.
Wer nicht mal Rechnen kann, muss ein linker Propagandist sein.
33% der Wahlberechtigten Sachsen-Anhalts sind Hunderttausende.
Was also erzählt der Reihmann da?
Kann natürlich sein, das die Zahl der Wahlberechtigten in der Demokratie per Dekret immer mehr eingeschränkt wird – z.B. für die Wähler, die nicht richtig wählen. Vielleicht werden ja auch noch Kurse für diese Falschwähler angeordnet, bis sie halt richtig wählen.
Nazis und Rechtsextreme sind nicht zwingend dasselbe, aber haben große Überschneidungen. Niemand sagt übrigens, dass die Wähler alle Rechtsextremisten sind. Es geht allein um die Partei. Diese Unterscheidung sollte man schon verstehen.
Können die Dummquatscher schreiben was sie wollen. Wer AgD wählt ist ein Nazi. Und wer meint mit der AgD wird alles besser…von wegen.
https://www.derwesten.de/politik/afd-buergermeister-hannes-loth-sachsen-anhalt-l-id300682478.html
Thema ist AfD. Aber du kannst natürlich auch weiterhin über AgD schwadronieren.
Ich habe nicht geschrieben, dass alle 2.2 Millionen Einwohner in Sachsen-Anhalt wahlberechtigt sind. Auch gibt es einen großen Anteil von Nichtwähler. Aber das eine linke Minderheit von soviel Prozent wie mein Pilsener, hier denkt allen Anderen ihre stalinistische Politik aufzudrücken, schon verrückt. Ist aber typisch Linke.
Demokratie ist hart
Mathe auch
Sitzte wieder am Pult und hängst dich rein?
Möchtest du rechnen lernen?
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Dass die „AFD“ rechtsextreme Ideologien verbreitet ist, sollte bekannt sein, scheint jedoch die Leute, die diese Partei wählen, nicht zu stören. Davon einmal abgesehen gibt es keinen -, wirklich keinen einzigen Vorschlag, keinen Punkt im Wahlprogramm, keine Parole, die nicht auf Lügen basiert, oder destruktiv, rassistisch und spaltend ist. Kein Thema, zu dem diese rechtsextreme Partei nicht Falschnachrichten streut. Einige symphatisieren hier auch noch unverholen mit der „AFD“, da sie auf die professionelle Propaganda hereingefallen sind. Das ist schlimm genug. Schade um die sinnlos gelebten Leben.
Auf welche professionelle Propaganda Sie reingefallen sind tropft aus jedem Ihrer Worte. Sie in Ihrer verblendeten linksgrün verseuchten Welt tun mir nur leid.
Ich tippe auf einen kompletten Systemschaden.
AfD ist links