Landtagsfraktion von CDU, SPD und Grünen wählen Vorsitzende

Die neuen Landtagsfraktionen von CDU, SPD und Grünen haben am Dienstag ihre Fraktionsvorsitzenden gewählt. Dabei bleibt alles beim Alten: Siegfried Borgwardt, Katja Pähle und Cornelia Lüddemann begleiten die jeweiligen Posten auch in der neuen Legislatur.

Die CDU-Fraktion hat auf ihrer konstituierenden Sitzung Siegfried Borgwardt erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Auch Markus Kurze wurde in seinem Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers von den Abgeordneten bestätigt. Zum Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion wurde Steffen Eckold bestellt.

Die bei der Landtagswahl am 6. Juni 2021 für die 8. Wahlperiode gewählten SPD-Abgeordneten sind heute im Landtag in Magdeburg zur konstituierenden Sitzung der neuen Landtagsfraktion zusammengekommen. Durch das schwache Abschneiden bei der Wahl mit 8,4 Prozent umfasst die Fraktion statt bisher elf künftig noch neun Abgeordnete. In den Landtag gewählt wurden: Rüdiger Erben, Katrin Gensecke, Petra Grimm-Benne, Falko Grube, Juliane Kleemann, Katja Pähle, Heide Richter-Airijoki, Andreas Schmidt und Armin Willingmann. Bei der konstituierenden Sitzung wurde auch der Fraktionsvorstand neu gewählt. Als Vorsitzende wurde Katja Pähle einstimmig wiedergewählt. Parlamentarischer Geschäftsführer wurde wieder Rüdiger Erben, der ebenfalls einstimmig gewählt wurde. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden sollen in einer der nächsten Sitzungen gewählt werden. Entsprechend der Geschäftsordnung der SPD-Fraktion ist der neue Fraktionsvorstand bis zur Neuwahl des Ministerpräsidenten im Amt; danach wird neu gewählt. „Ich bin – wie schon am Wahlabend – sehr berührt von der solidarischen Unterstützung“, sagte Pähle. „Hinter uns liegen ein harter Wahlkampf und eine schmerzhafte Wahlniederlage, vor uns liegen anstrengende Sondierungsgespräche. Da tut Geschlossenheit nicht nur gut, sondern ist unbedingt notwendig.“ Katja Pähle bedankte sich im Namen der Fraktion bei den bisherigen SPD-Abgeordneten, die ebenfalls zur Sitzung eingeladen waren. Jürgen Barth, Angela Kolb-Janssen, Ronald Mormann, Silke Schindler und Verena Späthe haben nach langer Mandatstätigkeit nicht mehr für den Landtag kandidiert. Für Holger Hövelmann und Andreas Steppuhn reichte das Wahlergebnis nicht für den Wiedereinzug. Pähle: „Alle ausscheidenden Abgeordneten haben einen hohen Anteil daran, dass die SPD-Fraktion im Landtag und in wechselnden Koalitionen viele Erfolge mit deutlicher sozialdemokratischer Handschrift erreichen konnte. Sie haben sich damit um Sachsen-Anhalt verdient gemacht.“

Die Landtagsabgeordneten, die allesamt über die Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen gewählt wurden und dem Landtag der 8. Legislatur angehören werden, haben heute als geschäftsführender Vorstand die Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann und den Parlamentarischen Geschäftsführer Sebastian Striegel bestätigt. Die konstituierende Fraktionssitzung von Bündnis 90/Die Grünen im 8. Landtag incl. Vorstandswahl wird am Dienstag, 29. Juni, ab 13:30 Uhr, stattfinden.