Nachfolge von Hartz IV: Bundesrat verweigert Zustimmung zum Bürgergeld

Der Bundesrat hat am Montag dem Bürgergeld-Gesetz nicht zugestimmt: In der Abstimmung erhielt der Bundestagsbeschluss nicht die erforderliche absolute Mehrheit von 35 Stimmen. Bundestag oder Bundesregierung können nun den Vermittlungsausschuss anrufen, um mit den Ländern über einen Kompromiss zu verhandeln.
Was der Bundestagsbeschluss vorsieht
Durch die vom Bundestag beschlossenen Änderungen sollen sich laut Begründung die über 5 Millionen Menschen, die in Deutschland Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende beziehen, stärker auf Qualifizierung, Weiterbildung und Arbeitsuche konzentrieren können.
Der Gesetzesbeschluss gestaltet zudem die Berechnung der Regelbedarfe neu – sie sollen künftig nicht mehr rückwirkend, sondern vorausschauend an die Teuerungsraten angepasst werden. Die Regelbedarfe für das kommende Jahr sind bereits entsprechend berechnet. Ab 1. Januar 2023 soll etwa ein alleinstehender Erwachsener 502 Euro erhalten – 53 Euro mehr als bisher.
Karenzzeit
Damit die Leistungsberechtigten sich auf die Arbeitsuche konzentrieren können, sieht der Gesetzesbeschluss für die ersten zwei Jahre des Bürgergeldbezugs eine sogenannte Karenzzeit vor: Die Kosten für die Unterkunft sollen in tatsächlicher Höhe anerkannt und übernommen werden, die Heizkosten in angemessener Höhe. Vermögen wird nicht berücksichtigt, sofern es nicht erheblich ist. Leistungsberechtigte müssen eine Selbstauskunft erteilen, um zu bestätigen, dass ihr Vermögen die Grenzwerte für das Schonvermögen nicht überschreitet.
Freibeträge und Kooperationsplan
Für Bürgergeldbeziehende sind zudem höhere Freibeträge geplant als bislang. Die bisherige Eingliederungsvereinbarung wird durch einen Kooperationsplan abgelöst, den Leistungsberechtigte und Integrationsfachkräfte gemeinsam erarbeiten. Dieser Plan soll dann als „roter Faden“ im Eingliederungsprozess gelten. Mit Abschluss des Kooperationsplans gilt eine Vertrauenszeit. In diesem Zeitraum wird ganz besonders auf Vertrauen und eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe gesetzt.
Leistungsminderungen weiter möglich
Wer Termine nicht wahrnimmt, müsste nach dem Gesetz in der vom Bundestag beschlossenen Fassung auch weiterhin mit Sanktionen rechnen – allerdings nur im Wiederholungsfall. Leistungsminderungen wegen wiederholter Pflichtverletzungen und Meldeversäumnisse betragen dann höchstens 30 Prozent des maßgebenden monatlichen Regelbedarfs. Kosten der Unterkunft und Heizung werden nicht gemindert. Es gibt keine Leistungsminderung, sollte sie im konkreten Einzelfall zu einer außergewöhnlichen Härte führen. Die verschärften Sonderregelungen für die unter 25-jährigen Hilfeempfänger entfallen.
Arbeitsmarktzugang Geringqualifizierter
Geringqualifizierte sollen auf dem Weg zu einer abgeschlossenen Berufsausbildung unterstützt werden, um ihnen den Zugang zum Fachkräftearbeitsmarkt zu öffnen. Eine umfassende Betreuung soll Leistungsberechtigten helfen, die besondere Schwierigkeiten haben, Arbeit aufzunehmen.
Höhere Freibeträge für Nebenjobs
Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende könnten künftig mehr ihres selbstverdienten Geldes behalten, damit junge Menschen die Erfahrung machen, dass es sich lohnt, einen Schüler- oder Studentenjob aufzunehmen. Die großzügigeren Freibeträge für Minijob-Verdienste würden bis zu drei Monate nach Schulabschluss gelten.
Sozialer Arbeitsmarkt
Außerdem sollen die Regelungen zum „Sozialen Arbeitsmarkt“ unbefristet gelten. Deren Ziel ist es, besonders arbeitsmarktfernen Menschen soziale Teilhabe durch längerfristige öffentlich geförderte Beschäftigung zu ermöglichen und Übergänge in ungeförderte Beschäftigung zu erreichen. Bislang sollte die Regelung am 31. Dezember 2024 auslaufen.
„Ab 1. Januar 2023 soll etwa ein alleinstehender Erwachsener 502 Euro erhalten – 53 Euro mehr als bisher.“
+10%, das hätten Leute die jeden Tag zur Arbeit gehen auch gerne.
Dann bring Dich doch in Deinem Betrieb ein und fordere mit Deinen Kollegen*innen 10 % mehr Gehalt, statt hier gegen Menschen zu hetzen, die auf Hilfe angewiesen sind.
Richtig, Gewerkschaft (=Selbsthilfeorganisation der Arbeitnehmer) ist das große Zauberwort. kennt er aber wohl nicht , oder ist Bäh…
Man nennt Sie zum größten Teil Faulenzer.
Warum sieht niemand die Spirale? Wenn ich meinen Mitarbeitern mehr Geld zahlen muss, muss im Gegenzug auch die Dienstleistung oder das Produkt teurer gemacht werden. Was bleibt denn dann von der Lohnerhöhung wenn alles dadurch wieder teurer wird? Steuern senken wäre doch mal ein wichtiger und richtiger Anfang. Am besten die Lohnsteuer als erstes.
Alle arbeiten ohne Lohn und müssen im Gegenzug kein Geld für Einkauf, Miete usw ausgeben. Alle staatliche Aufgaben kosten dann ja auch nichts und somit sind die Steuern bei Null.
Perfekt!
@NiceM
OMG wir haben seit 2015 den Mindestlohn, nichts von dem was du hier schreibst ist in all den Jahren eingetreten.
Wurde immer wieder bestätigt das dieser Gedanke Blödsinn ist.
Es wird lediglich dort teurer wo viele Beschäftigte zum Mindestlohn arbeiten aber das sind zum Glück wenige Branchen mit leider immer noch knapp 8 Mio. Menschen.
Das was bei den Menschen mit Niedriglöhnen viel ausmacht sind Miete, Energiekosten, Kfz Kosten oder ÖPNV, Lebensmittelpreise und diese Kosten steigen gar nicht oder nur extrem niedrig an im Vergleich zur Lohnerhöhung.
Darum ist eine Mindestlohn Erhöhung auch sinnvoll.
Ich lese nur Mimmi.Mimmi ..du bist auch eine Mimmi .
Solchen Idioten wie dir gönne ich die sofortige Arbeitslosigkeit. Dann wollen wir dich Mal jammern hören.
Richtig so! Nicht mit unseren Steuern. Job suchen.
Schon mal was von Zumutbarkeit gehört oder gelesen? Wer nach Amtsmeinung 3 Stunden arbeiten kann, kann es vlt nich 3einhalb oder vier? Wer sollte solche Sozialfälle einstellen? Vor allem wo?
Es herrscht FACHKRÄFTEmangel, die sind allerdings eher nicht unter den Bürgergeldempfängern zu finden…
Wer nicht arbeiten kann bekommt kein Hartz 4 die die es bekommen sind einfach zu faul. Und selbst ausgedachte Krankheiten zählen nicht.
@Bin gespannt Heute in Unwahrheiten gebadet?
Wenn jemand Erwerbsunfähig ist wird das vorher durch Tests im Amt geprüft.
Nüscht mit ausgedachten Krankheiten.
Was sie wüssten wenn sie nicht in einen der vielen Querdenker Telegramkanälen wären.
@einhaneuer der leider nicht sehr intelligent ist
Ja und wer dauerhaft erwerbsunfähig ist der …………. bekommt……..
KEIN HARTZ4… kaum zu glauben ist aber so.
Also da ich das weiß bin ich wohl nicht derjenige von uns den man als Querdenker bezeichnen sollte, somit bleibst da nur du übrig.
einhaneuer…versuch es mal mit regelmäßiger Arbeit und lass das ZDF&ARD weg ,dann klappt es auch mit ordentlichen Kommentaren.
Dann haben die Pech. Dann sollen die dazwischen 1 Stunde Pause machen.
Richtig
Falsch. Es müssen keine Fachkräfte sein um zu.b. im Pflegeheim die dortigen Mitarbeiter zu unterstützen. Diese müssen nämlich auch in den Zimmern die Betten machen und aufräumen. Somit fehlt da die Zeit für die Heimbewohner. Und hier könnte auch ein Hartz 4er die Betten machen und die Zimmer aufräumen. Oder dem Bewohner das Essen reichen.
Dafür Steuern an große Firmen, Leute die eh schon genug durch Betrug verdienen oder Politiker?
Oder Milliarden die ins Ausland verschenkt werden? Tolle Alternativen.
Die Hartzer konsumieren wenigstens inlands. Schon mal darüber nach gedacht?
Schade, ich will doch schneller nur ein Bürger sein anstatt nur ein Hartzer.
Sei froh, dass du überhaupt was bekommst.
Ich will pünktlich ab Januar mein Bürgergeld überwiesen haben.
Einen Scheiß bekommst du….😆
👍
Mensch geh arbeiten
Richtig so…
Spitze, da freue ich mich die Arbeitlosen sollen arbeiten gehen , mit dem Bürgergeld wird die Faulheit noch unterstützt. Hoffentlich wird das ganze eingestellt
Spätestens nach Neuwahlen.
Hoffentlich geräts Du ganz schnell in HARTZ4. Aber dann heul hier bloß nicht rum.
Bin Pensionär du Uhu….die ist hoch und davon kannst du nur träumen….😝🤗🤣
Ich träume davon, dass Du besser lesen solltest. Denn der Kommentar war nicht für Dich bestimmt. Es sei denn Du bist Seher und Winter zugleich.
Dann konzentriere dich. Oder schreib keinen Schmarn.
„Bin Pensionär du Uhu….die ist hoch“
Die Pensionär? Wolltest du etwas Verständliches mitteilen?
Versuch es einfach nochmal.
@Hohlbratze= sagt schon alles.Dumm, neidisch, Hilsjob…..
Dein Weg ist vorbestimmt.🤣
Dein Deutsch wird nicht besser. Aus welchem Staat bist du eingewandert?
Da muss man sich schön selten dämlich anstellen! Wir haben einen Arbeitnehmer-Markt! Jeder, der sich nicht dämlich anstellt oder zu faul ist, bekommt auch während der Anspruchszeit auf ALG I wieder einen neuen Job.
Es gibt genug Arbeit sollte ich Mal Arbeitslos werden .
„Durch die vom Bundestag beschlossenen Änderungen sollen sich laut Begründung die über 5 Millionen Menschen, die in Deutschland Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende beziehen, stärker auf Qualifizierung, Weiterbildung und Arbeitsuche konzentrieren können.“
Man sollte eigentlich meinen, dass die 8h, die man täglich nicht für Erwerbsarbeit aufwenden muss, dafür ausreichen.
Viel stocken auf, sind krank, pflegen Angehörige, haben keine Kinderbetreuung.
Es scheint noch einige Vernünftige bei der Abstimmung gegeben zu haben.
So scheint es aber nur.
Sachleistungen sind angebracht.Dann sprinten die zur Jobsuche!
Plus Essenmarken.
Wenn Millionär Merz den Ärmsten nicht mal lumpige 50€ mehr im Monat gönnt, ungeachtet der Inflation und unbezahlbarer Energie.
Ich bin kein Millionär und gebe Herrn Merz da völlig Recht!
Hat jemand mit dir kleiner Nummer geredet?
Mit dir Nichtling redet keiner.
Jep, heute schon mehrfach! Noch Fragen?
Was hat das mit Millionär zu tun? Jeder ist seines Glückes Schmied.
@ Banane
Wie wäre es mit arbeiten? So kommt an noch viel mehr als 50euro.
Hier sind einige neidisch auf Hartz-4-Empfänger. Wie tief muss man noch sinken.
Hier ist keiner neidisch , mit dem Bürgergeld werden die faulen noch fauler .Es gibt genug Arbeit , und das Arbeitende Volk hat kein Bock darauf so etwas zu unterstützen.
Das ist unsere Kohle die verpulvert wird! Die sollen sich einen Job suchen. Wo gibts denn sowas?
Ist es nicht ungerecht das Menschen die nicht arbeiten wollen trotzdem Geld bekommen von den Menschen die arbeiten?
Die Almosen unterhalb der Armutsgrenze sichern immerhin den sozialen Frieden. Leute, die nichts mehr zu verlieren haben, sind gefährlich – auch für dich. Stell dir vor, die stehen plötzlich in deiner Bude oder überfallen dich oder deine Kinder – einfach so. Dann lieber ein wenig Geld in den großen Topf namens Solidargemeinschaft werfen, meinst du nicht?
Ungerecht ist höchstens, dass die Reichen im Vergleich zu ihrem Vermögen so gut wie nichts zahlen.
Also überfallen alle Obdachlosen täglich andere arbeitende Menschen? Komisch davon hört man gar nix!
Liegt es daran das du schon wieder blödquatscht?
Der quatscht immer blöd.
Du meinst Schutzgeld?
Was bedeutet Reich im Deutschland mit der höhsten Steuerlast?
Ich gebe 60% meines Verdienst an den Staat ab.
Du bist ein Schmarotzer.
Schon Mal nachgelesen, von wem in Deutschland welcher Anteil an Steuern an den Staat fliesst?
Die bisherige Eingliederungsvereinbarung war schon damals ein Witz und wird es auch weiter bleiben. Das Amt sonnt sich im Büro und der „Kunde“ (der eigentlich ein Klient ist) kann dort nichts kaufen, sondern schreibt sinnlose Bewerbungen. Daß manche Bezieher gar nicht arbeitsmarktfähig sind, wird dabei völlig ausgeblendet. Aber Hauptsache wieder jemanden zum Anlallen gefunden zu haben.
Im „Fordern“ war dieses Amt jedenfalls ganz groß, gefördert hat es rein 0,nix. Und da hat sich mittlerweile auch noch nix dran geändert.
Woher ich das weiß? Rate mal…
Stimmt
@Malte
“Daß manche Bezieher gar nicht arbeitsmarktfähig sind, wird dabei völlig ausgeblendet.“
Wer nicht arbeiten kann bekommt kein Hartz 4!!! Es steht denen rein rechtlich nicht zu! Das bekommen nur die die nicht arbeiten wollen!
Wie schön du das definierst, aber anscheinend keinerlei Ahnung von der Realität hast, es gibt so viele Leute die bedingt nicht arbeiten können aber gerne wollen, aber nein jeder Harzer ist ja nur ein faules dummes Schwein was nicht will und genau DAS, lässt uns als Land komplett untergehen das ewige rum Geheule weil irgendwer was bekommt der es nötig hat, Weiste was haben die Menschen von ihren Geld heut noch wirklich, hast du dich damit mal beschäftigt was der Regelsatz beinhaltet ? so Anteile wie glaube 38€ Strom ? etwa 40€ pro Monat für seine Freizeitgestaltung ? Was ist das heutzutage noch ? Man muss damit klar kommen es reicht noch zum Leben, aber mehr auch nicht… Ja und wenn du gefrustet bist weil dein Job vllt scheiße ist oder ähnliches, können diese Menschen NIX dafür ODER haben die Harzer eine Inflation angestrebt ? haben Harzer die Steuern fest gesetzt ? haben Harzer den krieg in der Ukraine angefangen und gesagt wir schicken mal 100 Mio hin ? haben die Harzer unser Gas ins Ausland verkauft ? Manchmal denk ich ihr sucht den ganzen Tag nur einen dummen Sündenbock damit IHR euch aufregen könnt und euer leben eine Bedeutung bekommt.. traurig langsam dieses Land Zusammenhalt oder irgendwas haste hier nicht mehr
Warum gehen die Menschen dann nicht arbeiten wenn Hartz 4 soooo schlimm ist.? Was ist der Grund warum die ihre faulen Ärsche nicht hoch bekommen?
4651 freie Stellen in Halle Umkreis 15KM da ist nichts dabei für 7882 Hartzer????
Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/jobsuche/suche?angebotsart=1&wo=Halle%20saale&umkreis=15&id=12518-QEMVGA-S
https://statistik.arbeitsagentur.de/Auswahl/raeumlicher-Geltungsbereich/Politische-Gebietsstruktur/Kreise/Sachsen-Anhalt/15002-Halle-Saale-Stadt.html
Wegen diesem faulen Pack ist wenig Geld für die da die wirklich nicht arbeiten können weil sie krank oder behindert sind!
Dazu könnte es den Rentnern auch besser gehen die ihr Leben lang gearbeitet haben aber Hauptsache dieses faule Assi pack bekommt noch Geld von denen die was erreichen im Leben.
38 Euro Strom reicht für eine Person selbst bei 48 Cent die KWh!!! Kann ich dir schwarz auf weiß geben. Wer aber den ganzen Tag zuhause vorm Fernseher sitz wird damit nicht hinkommen!
Die meisten sind einfach nur zu faul!
Von mir aus könnt ihr alle Drauf gehen soviel sozial Neid habe ich noch nicht gesehen! 🤢🤢💥
Sozialneid aufs Schmarotzertum?
Du sollst nicht von Hartz4 oder Bürgergeld leben. Dies ist nur eine kurzfristige Hilfe.
Die ganze Welt kommt genau wegen dieser „kurzfristigen“ Hilfe.
Es gibt aber auch Menschen die darauf angewiesen sind ! Du Möchtegern Steuerzahler 😂 bei sollchen Leuten wie du es einer bist fällt es mir schwer höflich zu bleiben
@ Nachbar
„Es gibt aber auch Menschen die darauf angewiesen sind !“
Was genau willst du damit sagen?
Auch alle die Arbeiten gehen fänden es toll wenn sie den Regelsatz oben drauf bekommen oder Staat die Miete bezahlt. Also sind ja alle darauf angewiesen oder wie soll ich das verstehen?
Und für solche großkotzigen Schmarotzer wie dich muss ich Steuern zahlen.
Teeren und Federn müsste man dich.
@Hohlpratze&Euer Nachbar.
Man erkennt deinen Stil.🙂😄
@Kommisar schnarchnase Du bist auf dem Holzweg kleiner Troll !👉😂
Ich erkenn dich, Holzkopp!😇
Du erkennst nicht mal deine Mama wenn sie vor dir steht du Blöd quatscher!
Frag doch einmal deinen Frisör ob er damit einverstanden ist. Der schnippeln deine Haare für 12,- in der Stunde und steht acht Stunden lang hinter dem Stuhl.
Richtig so , es gibt genug Arbeit.
Zur Info hier: Wir haben eine freie Berufs- und Arbeitsplatzwahl in Deutschland. Niemand muss irgendeinen Job annehmen, den er nicht machen möchte (§ 12 GG).
Das Niveau aller Sozialneider die hier “Kommentieren“ hat selbst im Keller noch Höhenangst.
Diesen Neid kannst Du durch Arbeit wegnivulieren.
hmm? Schaun wir mal….Arbeitslosenquote sinkt Sozialneid bleibt nüscht mit wegnivulieren (übrigens ein Wort das es nicht gibt).
Bundesrat abschaffen und in die Volkswirtschaft schicken
Staatliche Hilfe prinzipiell nur für Menschen, die aus GESUNDHEITLICHEN GRÜNDEN nicht in der Lage sind ihren eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten. Für alle anderen nur zeitlich eng begrenzte Übergangslösungen.
Was ist mit denen, die trotz strotzender Gesundheit nach der engen zeitliche Begrenzung nicht ihren eigenen Lebensunterhalt bestreiten können? Man denke nur an die ganzen Untergangsszenarien, die hier täglich an die Wand gemalt werden (Insolvenzwelle wegen Inflation, jahrelange Blackouts, Millionen Kältetote, marodierende Jugendbanden usw.). Das kommt zwar von Wissenschafts- und Realitätsleugnern, aber es gibt ja tatsächlich nicht immer nur Vollbeschäftigung und optimale Zustände.
Also, was ist dann? Einfach verrecken lassen?
Es geht um Schmarotzer, die ihr kompletten Lebenunterhalt damit finanziert bekommen. Und nein, diese wird es auch mit Bürgeld geben und immer mehr werden. Kontrollen nicht vorhanden.
Wer mit Bürgeld seinen kompletten Lebensunterhalt finanziert bekommt, verdient Bewunderung. Hier heulen Leute, die das Doppelte und Dreifache und noch mehr zur Verfügung haben, wie „schlecht“ es ihnen damit geht…
Achso und noch als Nebenanmerkung für die ganzen Steuerzahler, die ja gefühlt wollen das jeder Harzer arbeitet, es gibt auch ausreichend Leute ü50 die Harz 4 beziehen müssen weil sie teils 40 Jahre gearbeitet haben komplett kaputt sind und in unseren tollen Land ihre Rente zur heutigen Zeit keinen wert mehr hat und deswegen aufstocken müssen 🙂
Deswegen darf ja gerade nicht das Bürgergeld verschenkt werden. Das PASSIERT aber.
Jemand der aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten gehen kann , okay soll gerne Bürgergeld erhalten.
Aber mal ehrlich es gibt so viele die dann sagen würden , wozu soll ich arbeiten gehen, harz v oder Bürgergeld ist pünktlich am Ende des Montas auf dem Konto und ich kann den ganzen Tag zu Hause sitzen ohne einen Finger krumm zu machen.
Ich bin alleinerziehend und demnach auch alleinverdiener, ich arbeit teilweise 7 Tage die Woche .Wir kommen gerade so über die Runden, ist nicht einfach gerade in der Zeit.Ich buckel und buckel mich ab , kann jetzt noch nicht mal durch die Stromkostenerhöhung,Miete ist rauf gegangen und dann die Lebensmittel:( meine Betriebskostenabrechnung bezahlen (geht nur in Raten, also wieder Schulden)
Traurig oder ?
Aber die die keinen bock haben bekommen alles gezahlt und sollen noch mehr geld bekommen?
Wo ist das gerechtfertigt??????
Die haben dann unterm Strich mehr zum Leben
Bleib einfach zu Hause und kassiere H4, wenn du glaubst, dass das besser ist.
Kürzt erstmal Hartz4,erhöht noch schnell die Preise und gönnt euch doch die nächste Diäten Erhöhung, es sei euch gegönnt,ihr armen Würstchen.