“Persilschein” – Zoff im Hauptausschuss um Anwaltsvertretung für Stadtratsvorsitzende

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28 Antworten

  1. Avatar :-) sagt:

    Passt hier besser als im älteren Beitrag!

    Ich empfinde auch die öffentliche Berichterstattung zumindest in den Überschriften oft grenzwertig. Erinnert mich immer an Filmtrailer. Da werden in 30 Sekunden bei einer Komödie alle Gags gezeigt über welche man herzhaft lacht. Man geht in das Kino, schaut man den Film dann in voller Länge und dieser ist gähnend langweilig.

    So auch hier, ein grandiose Überschriften in dubisthalle, MZ und Welt und was folgt ist oft ein inhaltliches und undifferenziertes Sammelsurium an persönlichen Meinungen ohne umfassenden Background, geschweige Differenzierungen.

    Einmal ist es der OB, dann der Rat, dann einzelne Ratsmitglieder und aktuell die Ratsvorsitzende.

    Background Ratsvorsitzende, arbeitet ja aktuell in Erfurt, was ja auf den ersten Blick kein Problem ist, da eine nicht unerhebliche Anzahl an Ratsmitgliedern auch in Magdeburg arbeiten. Dort war sie auch, nun aber in Erfurt. Nun sind die Linken in MD nicht am regieren, aber eben in Erfurt, vielleicht ein Grund aber es ist nicht bekannt und spielt auch keine Rolle.
    Pressesprecherin bleibt Pressesprecherin.

    Das Amt als Ratsvorsitzender des Herrn Lange, welcher die Sitzungen immer sehr souverän geführt hat, musste „vererbt“ werden. Im linken Lager fand sich keiner, zudem ein Job welcher nicht ohne beruflichen Freiheiten oder als Rentner abzuarbeiten ist. Wenn dann zum normalen Ratsgeschäft noch eine Epedemie und ein handfester Streit kommt, wird aus dem anspruchvolem (Neben-) Job vermutlich eine zusätzliche Tortur. Am Geld kann es nicht liegen, da wäre eine ambitionierte Honorartätigkeit deutlich lukrativer. Sie macht es, weil sie sich verantwortlich fühlt. Leider ist die Leitung und vor allem die geschickte Führung der Sitzungen nicht immer ihre Stärke. Einen Schluck alkoholfreien Melissengeist vor jeder Veranstaltung, würde das ein oder andere rhetorische Gemetzel verhindern.

    Ist sie verantwortlich für das Handeln des OVB, welcher vermutlich angewiesen haben könnte oder hat anweisen lassen, damit es für ihn wieder rechtlich sauber zugeht und er Verständnis zeigen kann? Muss sie anwaltliche Kosten tragen für ihre Tätigkeit als gewählte Ratsvorsitzende? Wenn sie über dieses Geld frei verfügen könnte, was der Anwalt kosten wird, dann landet das Geld in der freien Kulturszene oder bei einem sozialengagierten Verein.

    Zum Thema Räte und vorzeitige Impfungen. Jeder, aber auch jeder Bürger kann diese Räte ansprechen und Fragen stellen. Und jeder kann den Rücktritt fordern, aber dieser jeder scheinen hier zuerst die Forderer sein, welche eine Immmunisierungsbehandlung gegen Demokratie in Anspruch genommen haben und dies nun seit Jahren.

    Wenn ein Rat mit schauspielrischen Unfähigkeiten am Mikro steht und erzählt, er wollte seine grundsätzliche Impfbereitschaft bezeugen und eine Alternativärztin gar nichts sagt und in der Praxis lieber Kügelchen verschreibt als wirksame Medikamente, dann fällt einem nichts mehr ein. Und all die anderen? Herr Meerheim hat es kläglich versucht, aber dann bleibt er Fraktionsvorsitzender? Wer glaubt noch dieser Fraktion? Herr Ernst muss dringend an seinem Nachnamen arbeiten. Über alle die anderen Damen und Herren lohnt es nicht, weil deren Beiträge als Rat sehr überschaubar sind. Und einer, einer welcher hier am lautesten äußert, der kannte auch keine Impfverordnung.
    Ihr Räte, bleibt bei euren Leisten, die Schuhe welche ihr tragt sind zu groß.

  2. Avatar Xar sagt:

    […Die Ratsvorsitzende könne sich dadurch einen namhaften Anwalt besorgen, der tausend Euro pro Stunde verlangt,…]

    Mal ohne erweiterte juristische Kenntnisse blöd gefragt: ist das nicht quatsch, da Anwälte nach einem „Gebührenkatalog“ (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) berechnen müssen? Oder umfasst die selbstverordnete Rechtsvertretung auch zusätzliche
    Honorarvereinbarungen?

    • Avatar Hans G. sagt:

      Text lesen und verstehen:
      „Durch den jetzigen Beschluss sei nämlich auch eine Honorarvereinbarung möglich.“

    • Avatar Die hätten lieber verhandeln sollen - jetzt wird es teuer! sagt:

      Stichwort „Kommunalverfassungsstreit“! Spezielle Rechtsmaterie -> (freiwillige)Honorarvereinbarung, ab € 250,00 die Stunde (nach oben offen) – am besten deckeln! Sagte der Herr Schreyer – und der sollte das ja wissen. Sagte der Bernd.

  3. Avatar Rücktritt sagt:

    Frau Müller. Bei aller Sympathie: es wird Zeit, dass sie zurücktreten. Das Verhältnis im Stadtrat selbst und das Verhältnis zur Öffentlichkeit wird durch ihre Äußerungen nachhaltig geschädigt, ich möchte sogar sagen, es wird nachhaltig zerstört. Jeden Fehler ihrerseits damit zu begründen, dass sie ja „arbeitstätig“ seien ist unprofessionell. Die Aussage weiter oben, sollte sie denn so gefallen sein, zeugt von einer generellen Fehlbesetzung des Postens. Wer „ja dann verklagen Sie mich doch“ als Argument im Stadtrat nutzt, ist ungeeignet diesen zu leiten. Ihre konstanten passiv-aggressiven Äußerungen in den Sitzungen und in der Presse runden dieses Bild ab. Inzwischen schäme ich mich, Parteimitglied in ihrer Partei zu sein.

    • Avatar 6 7 8 sagt:

      Diese Aussage ist exakt so gefallen.

    • Avatar Malte sagt:

      Gesetzt den Fall, Frau M. würde das Amt abgebe, wer würde es machen? Das Szenario hatten wir schon mal nach der letzten Stadtratswahl, wo herr Bartl nicht mehr zur Verfügung stand. Vielleicht sollte man mal Herrn Menke oder Herrn Heym anfragen, ob sie sich diese Mehrarbeit, mit allen anfallenden Spielerchen, so aufhalsen wollen… Ob es dann allerdings pünktlich mit Terminen und Einladungen, oder der IT-Vorschulung von Diletanten klappt, ist echt fraglich…

    • Avatar Joshua Politicalla Ben Joseph Administrativus sagt:

      Nicht quatschen! Verlaß die Partei! Es gibt ein Leben nach dem politischen Tod. Versprochen!

  4. Avatar ??? sagt:

    Was?? Die nimmt sich einen Anwalt auf Steuerzahlers Kosten?

    • Avatar Die hätten lieber verhandeln sollen - jetzt wird es teuer! sagt:

      Darf die sogar! Sagte der Herr Schreyer – und der sollte das ja wissen. Sagte der Bernd.

  5. Avatar Anwaltshonorar frei nach oben verhandelbar! sagt:

    Anwälte dürfen mehr als den „Gebührenkatalog“ verlangen. Das ist die Marktwirtschaft. Grenze ist erst der Wucher.

  6. Avatar Jim Knopf sagt:

    Sind die 10 Ja-Stimmen von den 10 geimpften Stadträten Stadträten gekommen?

  7. Avatar Malte sagt:

    Vielleicht kommt es auch ganz anders, und der Kläger bekommt die Kosten übergeholfen. Dann wäre alles gut, und die Meckerer auch zufriedengestellt

  8. Avatar Eh sagt:

    Pardon alle nehmen sich einen Rechtsbeistand auf unsere Kosten, sonst würden sie niemals klagen!

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